Foto: Tristan Vankann / fotoetage
Bremen (kobinet) Nach jahrelangen Verzögerungen eröffnete das Medizinische Behandlungszentrum für Erwachsene mit geistigen oder schweren Mehrfachbehinderungen im Sommer 2021. Nach nicht einmal eineinhalb Jahre hat der Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung vergangene Woche nun entschieden, die Ermächtigung für das Zentrum ruhen zu lassen. Grund ist unter anderem fehlendes Personal. Bis auf Weiteres können keine Patient:innen im Zentrum behandelt werden. Der Bremer Landesbehindertenbeauftragte, Arne Frankenstein wirft dem Senat daher schwere Versäumnisse vor.
„Bremen versagt Menschen mit geistigen oder schweren mehrfachen Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung. Das ist ein schweres Versäumnis und ein Verstoß gegen geltendes Recht. Die Zustände im MZEB sind seit Monaten bekannt. Als Landesbehindertenbeauftragter habe ich selbst mehrfach gegenüber der Gesundheit Nord (GeNo) und dem Gesundheitsressort auf Verbesserungen gedrängt. Dass es in dieser Zeit nicht gelungen ist, ein tragfähiges Konzept zu entwickeln, mit dem das MZEB seinen Versorgungsauftrag erfüllen kann, muss dringend korrigiert werden. Ich fordere deshalb den Senat auf, das Thema zur Chefinnen-Sache zu machen, um schnellstmöglich die Voraussetzungen für einen dauerhaft tragfähigen Neustart eines MZEB in Bremen zu schaffen. Es muss von Anfang an räumlich und personell so ausgestattet sein, dass es seinen Auftrag erfüllen und wirksame interdisziplinäre Kooperation ermöglichen kann. Hierzu müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden: auch die Standortfrage muss im Zusammenhang mit der Medizinstrategie der GeNo gestellt werden“, teilte Arne Frankenstein mit.
Link zur vollständigen Presseinformation von Arne Frankenstein
