Kniebis (kobinet) Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen schöne und vor allem erholsame Feiertage. Besonders bedankt sich die Redaktion für all die Informationen und Beiträge, die auch dieses Jahr von verschiedenen Akteur*innen an die Redaktion geschickt wurden, auch wenn leider nur ein Bruchteil davon veröffentlicht werden konnte.
Berlin (kobinet) Das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung hat zum Jahresende einen Jahresrückblick zur Behindertenpolitik auf das Jahr 2022 ins Internet eingestellt. Dabei kommen auch eine Reihe behindertenpolitisch aktive Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu Wort.
Berlin (kobinet) Nach zwei Jahren Corona-Pause fand heute Abend im Stadion an der Alten Försterei wieder das Weihnachtssingen des Berliner Fußballvereins Union statt. 28.500 Eintrittskarten wurden verkauft. Die inzwischen vielfach kopierte Veranstaltung wurde im Fernsehen vom Rundfunk Berlin-Brandenburg übertragen. Es moderierten Caroline Labes und Andreas Ulrich.
Berlin (kobinet) Der Chef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, soll im nächsten Jahr einen Bonus von 90.000 Euro ausgezahlt bekommen, zusätzlich zu seinem Jahresgehalt von 900.000 Euro. „Das kann so nicht sein. In der derzeitigen Krise drehen Millionen Bundesbürger*innen jeden Euro einzeln um beim Einkauf – und der DB-Chef soll einen Bonus bekommen? Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit?“ Das fragt Kay Macquarrie in einer von ihm gestarteten Petition mit dem Titel: „Kein Bonus für den Bahnvorstand: Endlich Pünktlichkeit und Barrierefreiheit!“
Kassel (kobinet) Für das Schulfach Ethik sollte Amelie Cartolano eine Dystopie verfassen. Eine Dystopie ist das Gegenteil einer Utopie, die auf eine gute und friedfertige Zukunft verweist, heißt es in der Ankündigung des Beitrags. „Mein Thema hat einen aktuellen Hintergrund. Seit Sommer 2019 engagieren sich die INTENSIVkinder-Familien für Verbesserungen in einem neuen Gesetz für die außerklinische Intensivpflege, GKV-IPReG, das alle Kinder und Erwachsenen mit künstlicher Beatmung und einem Luftröhrenschnitt betrifft. Ebenso betroffen sind alle Menschen, die Pflegepersonal benötigen, um lebensbedrohliche Gefahren für ihre Gesundheit abzuwehren. Bei mir lösen die neuen Regelungen Zukunftsängste aus“, heißt es in der Ankündigung des Aufsatzes, der auf der Internetseite Intensivkinder des Vereins zu Hause veröffentlicht wurde.
Berlin (kobinet) Die von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) gemeinsam mit Handicap International betriebene Internetseite www.Hilfsabfrage.de, die bundesweite Wohn- und Transferangebote für geflüchtete Menschen mit Behinderungen aufführt, erhält nach wie vor Hilfsanfragen von Menschen aus Deutschland, aber auch aus Ländern wie der Ukraine direkt, die nach barrierefreiem Wohnraum oder nach Evakuierungsmöglichkeiten suchen. Darauf weist die ISL in ihrem Newsletter hin.
Bremen (kobinet) Im Zuge der „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021‑ 2030“ der Europäischen Kommission organisiert der EuropaPunktBremen zu diesem Thema eine Veranstaltungsreihe. Der erste Termin findet am 16. Januar 2023 und der zweite am 27. Februar 2023 statt. Auf diese hybrid stattfindende Veranstaltungsreihe hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hingewiesen.
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BERLIN (kobinet) Mit einem Positionspapier hat der Inklusionsbeirat die Mitglieder des „Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum“ aufgefordert, Barrierefreiheit als Standard im geförderten Wohnungsbau zu verankern. Ebenso fordert der Beirat, dass auch im freifinanzierten Wohnungsbau die rechtlichen Vorgaben für barrierefreies Bauen ambitionierter ausgestaltet werden. Auch Maßnahmen für Umbau und Bestandsschutz sollen stärker in den Blick genommen werden.
BERLIN (kobinet) Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV) hat eine Umfrage zur bundesweiten Qualität von Ersatzverkehren im Stadt- und Regionalverkehr gestartet. Alle Angaben sind anonym, personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Es werden lediglich der konkrete Ort, das Datum, Linie und Ziel und der Grund abgefragt. Um möglichst viele Fahrten erfassen zu können ist auch mehrmalige Teilnahme an der Online-Umfrage erwünscht.
DRESDEN (kobinet) Der Landesbeauftragte für Inklusion der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen, Michael Welsch, begrüßt die im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2023/2024 vom Sächsischen Landtag beschlossene Anpassung des Landesblindengeldgesetzes. Mit dieser Anpassung erhalten ab dem Monat Januar 2023 alle hörsehbehinderten Menschen mit dem Merkzeichen »TBl« (taubblind) im Schwerbehindertenausweis einen Zusatzbetrag in Höhe von monatlich 320 Euro zur Deckung behinderungsbedingter Mehrkosten.
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Berlin (kobinet) Dass die Leiter*innen von Werkstätten für behinderte Menschen, in denen die behinderten Beschäftigten durchschnittlich gerade einmal um die 220 Euro im Monat verdienen, zum Teil fürstlich sind, darauf hat die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ kürzlich hingewiesen. Über vier Jahre nach dem Skandal in Duisburg, wo eine Werkstattleiterin ein stolzes Jahresgehalt von 376.000 Euro erhielt, gibt es immer noch keine Transparenz in diesem Bereich. Ganz anders übrigens als beim Gehalt des Bundeskanzlers, das mit einem Jahreseinkommen von 360.000 Euro beziffert wird, wie ntv berichtet.
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Berlin (kobinet) Aktuell werden insgesamt 463 Standorte der „Beratungsstellen zur Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) in 286 Regionen gefördert. Das schreibt die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (20/4941) auf eine Kleine Anfrage (20/4628) der CDU/CSU-Fraktion. Die Regierung verteidigt in der Antwort die Umstellung von einer Projektförderung hin zum Regelbetrieb: Dies sei in der vergangenen Legislaturperiode so beschlossen worden. Die Umstellung der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung auf einen Rechtsanspruch stärke das bundesweite Netzwerk der EUTB-Angebote in seiner Struktur und Qualität und berücksichtige die Erkenntnisse aus der Projektförderung.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat am 21. Dezember den Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts beschlossen. Dazu hat sich der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zu Wort gemeldet. Dabei bläst die Union ins altbewährte Horn, in dem sie die Arbeitgeber*innen möglichst nicht belasten wollen und sich gegen die Erhöhung der vierten Stufe der Ausgleichsabgabe für Nullbeschäftiger wendet.
Berlin (kobinet) Am 14. November war die Evaluierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) Thema im Deutschen Bundestag. Die Evaluierung wurde zusammen mit einer Stellungnahme der Bundesregierung als Drucksache veröffentlicht. Die wissenschaftliche Evaluation sollte Erkenntnisse darüber liefern, ob die Ziele, die mit der Verabschiedung des BGG und der Novellierung in 2016 angestrebt wurden, erreicht wurden und ob sich die vorgenommenen Änderungen in der Praxis bewährt haben. Sie gibt zudem Handlungsempfehlungen. Auch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit war Gegenstand der Evaluation, wie diese in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.
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Berlin (kobinet) Mit der neuen Publikation „inklusiv studieren“ feiert das Deutsche Studierendenwerks (DSW) das 40-jährige Bestehen seiner Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS), die am 10. und 11. November 2022 in Berlin ihre zweitägige Fachtagung „Stand und Perspektiven der Inklusion an Hochschulen“ veranstaltete.
BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes verabschiedet. Diese Entscheidung wird von dem Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ausdrücklich begrüßt. Dieser Gesetzentwurf beinhaltet im Kern die Einführung der 4. Stufe der Ausgleichsabgabe für beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Für Arbeitgeber mit mindestens 60 Arbeitsplätzen gilt zukünftig, dass sie pro nicht besetztem Pflichtarbeitsplatz 720 Euro monatlich zahlen müssen, wenn sie ihrer Beschäftigungspflicht nicht nachkommen. Für kleinere Unternehmen gibt es Sonderregelungen.
HANNOVER (kobinet) Der Ukrainische Verein in Niedersachsen (UVN e.V.), hilft Geflüchteten aus der Ukraine bei Integration, gesellschaftlicher Teilhabe und der Verarbeitung traumatischer Erlebnisse. Aus der Richtlinie Teilhabe und Zusammenhalt hat das Land Niedersachsen diesen Verein jetzt mit 80.520 Euro gefördert.
BERLIN (kobinet) Marina Müller wird im nächsten Juni als Headcoach für das deutsche Judoteam bei den Special Olympics World Games Berlin 2023 dabei sein. Ihr Arbeitgeber, der Sportartikelhersteller adidas, mit dem das Team SOD unlängst einen Sponsorenvertrag als Partner bei den Weltspielen abgeschlossen hat, begrüßt ihr ehrenamtliches Engagement, das seit Jahren weit über den Einsatz bei den Weltspielen hinausgeht. Sie war schon bei den Weltspielen 2019 in Abu Dhabi und bei einigen Nationalen Spielen im Einsatz, natürlich auch in Berlin im vergangenen Juni.
Mainz (kobinet) Für all diejenigen, die dringend eine Pause vom seit Wochen auf allen Kanälen tobenden und sich dem weihnachtlichen Höhepunkt zuneigenden Spendengedudel brauchen, könnte die neueste Ausgabe der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul etwas Erholung bieten. Nach all dem Werben und Buhlen um Spenden für vermeintlich gute Zwecke, die mit dem Geist und den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention genauso wenig zu tun haben, wie der Kommerz mit Weihnachten, bietet die nun auch im Internet verfügbare fast 50minütige Sendung eine erfrischende Alternative zum Schöngetue der Aussonderungslobby.
FRANKFURT am MAIN (kobinet) Nach den russischen Angriffen mussten sehr viele Ukrainer ihr Land verlassen. Viele von ihnen gingen dorthin wo sie Bekannte und Freunde haben, zum Beispiel nach Kasachstan. Fast acht Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) die Ukraine in Richtung Europa verlassen. Mehr als eine Millionen davon hat Deutschland aufgenommen. Darunter sind auch Menschen mit Behinderungen. „Kobinet“ wollte wissen, wie es diesen Menschen geht, die hinter den Zahlen stehen, was sie denken – und hat einige von ihnen gefragt.
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Berlin (kobinet) Kurz vor Jahresende wird heute am 21. Dezember Im Bundeskabinett das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes behandelt. Es zielt darauf ab, mehr Menschen mit Behinderungen eine Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. So müssen beispielsweise Betriebe, mit 20 Angestellten und mehr ab 2025 eine Ausgleichsabgabe von 720 Euro zahlen, wenn sie niemanden mit einer Schwerbehinderung beschäftigen. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der VdK begrüßt das Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes sehr. Es enthält wichtige Impulse für mehr Inklusion am Arbeitsplatz. Das ist dringend notwendig, weil fast 160.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung arbeitslos sind und die Zahl der Langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen weiter steigt.“ Eine Reihe von Verbänden hatten im Anhörungsverfahren von der Bundesregierung mehr Mut zur Inklusion gefordert.
Berlin (kobinet) „Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich freue mich auf die Weihnachtspause und brauche sie auch. Das ganze Jahr hat uns alle, so mein Eindruck, enorm gefordert, aufgrund der weltpolitischen Entwicklungen, die auch sehr konkreten Einfluss auf unser Leben haben. Und nebenbei immer noch eine Pandemie und auch die große Sorge um die Menschen in der Ukraine und in vielen anderen Regionen der Welt“, das schreibt der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel in seinem neuesten Newsletter. In seinem Gruß zum Jahresausklang weist Jürgen Dusel aber auch auf einiges Positives hin, was in diesem Jahr erreicht bzw. angepackt wurde.
Münster (kobinet) Am 20. Dezember hat sich der langjährige Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Matthias Münning, in den Ruhestand verabschiedet. Der 65-Jährige war seit 2007 vor allem für die Hilfen für Menschen mit Behinderung zuständig. Der LWL ist einer der größten Sozialhilfezahler für Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Auf Münning folgt im Januar Johannes Chudziak, bisher Sozialdezernent in Herne. Matthias Münning hat mit seiner Mitwirkung in vielfältigen bundesweiten Gremien auch die Behindertenpolitik der letzten Jahre entscheidend mitgeprägt.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen sind von den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und ihren Auswirkungen der letzten zwei Jahre besonders hart getroffen. Schon im Oktober 2021 hatte die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) untersucht, wie sich die Corona-Pandemie auf Teilhabe und Rehabilitation auswirkt. Die Fachstelle Teilhabeberatung berichtete darüber. Die Auswirkungen auf Teilhabe zeigten sich auch in der Beratungsarbeit der EUTB®-Angebote der letzten Jahre, wie es im neuesten Newsletter der Fachstelle Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) heißt.
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Heidelberg (kobinet) Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge gibt Impulse für die aktuelle fachliche Debatte um die Begriffe Wirkung und Wirksamkeit. In seinen Eckpunkten vom 7. Dezember 2022 richtet er sich insbesondere an Leistungsträger und Leistungserbringer der Eingliederungshilfe, damit ein gemeinsames Verständnis der Begriffe entwickelt werden kann. Durch die Reform zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurden erstmals die Begriffe Wirkung und Wirksamkeit im Kontext der Eingliederungshilfe im SGB IX gesetzlich verankert, einerseits im Leistungsrecht (Gesamtplanverfahren), andererseits im neuen Vertragsrecht der Eingliederungshilfe, heißt es in einem Beitrag des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht.
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Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat blinde, sehbehinderte und hörsehbehinderte Menschen zu ihren Erfahrungen mit Videokonferenzsystemen befragt. 431 Befragte nahmen an der Umfrage teil. Ein Ergebnis: Besonders die Chatfunktion ist für viele schwierig nutzbar. 65 Prozent der Teilnehmenden haben Probleme, Chat und Videokonferenz gleichzeitig zu verfolgen. Darauf macht die Bundesfachstelle Barrierefreiheit in ihrem aktuellen Newsletter aufmerksam.
Berlin (kobinet) Raúl Krauthausen freut sich auf die Veröffentlichung seines neuen Buchs im März kommenden Jahres. Darin will er grundlegende und oft unangenehme Fragen zur Inklusion in Deutschland aufwerfen. Er entwickelt eine Idee davon, wie Inklusion auf allen Ebenen wirklich funktionieren kann. Das Buch erscheint im Rowohlt Verlag. „Wer Inklusion will, findet einen Weg. Wer sie nicht will, findet Ausreden“, wird es heißen, so Krauthausen in seinem letzteh Newsletter des Jahres.
München (kobinet) Heute Abend um 22:15 Uhr empfiehlt die kobinet Reaktion die aktuelle Ausgabe der Kabarett/Comedy Serie „Die Anstalt“ im ZDF. Max Uthoff und Claus von Wagner beschäftigen sich in der heutigen Weihnachtsausgabe mit dem Thema „Inklusion“.
WINTERTHUR (kobinet) Der Schweizerische Hörbehindertenverband (sonos) bietet jetzt weitere Module für die Möglichkeit, Gebärden auch von zuhause aus online zu lernen. Dazu stehen mehrere Lernmodule zur Verfügung. Zudem gibt es eine Kamerafunktion, die hilfreich ist, um sich selbst beim Gebärden zu überprüfen. Außerdem kann mit einem Doppelklick auf das Video die Gebärden verlangsamt werden, was dabei hilft, die Gebärden genau zu erfassen.
Wien (kobinet) Am 18. Dezember 2022 fand am Wiener Ring ein eindrucksvolles Lichtermeer für Inklusion statt. Darüber berichter der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Gemeinsam wurde dem Bericht zufolge mit Kerzen oder den Lichtern von Smartphones ein Zeichen gesetzt, dass viele Menschen für Chancengleichheit und inklusive Bildung eintreten. Verteilt rund um die Ring fanden sich 5.000 Menschen mit Lichtern ein, um ein Zeichen für Inklusion und Menschenrechte zu setzen.
Nürnberg (kobinet) Zum ersten Mal seit März 2020 ist die Zahl schwerbehinderter arbeitslos gemeldeter Menschen in Deutschland wieder unter 160.000 gesunken. Im November 2022 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 159.972 arbeitslos gemeldete schwerbehinderte Menschen gezählt. Im Vergleich zum November 2021 bedeutet dies ein Rückgang von über 4.000. Damals waren 164.307 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
Berlin (kobinet) 2021 veranstaltete die Cooperative Mensch eG im Haus Rosemarie Reichwein in Berlin den Mobilitätsdialog unter dem Motto: „Freie Fahrt für jeden?“ Bei dieser Veranstaltung diskutierten Vertreter*innen aus Politik, Assistenznehmende und die Geschäftsführung der Via Mobility DE GmbH gemeinsam über den neuen Berliner Sonderfahrdienst. Nach einem Jahr möchten wir eine erste Bestandsaufnahme mit dem Via-General Manager Dierk Filmer vornehmen. Eine Neuigkeit gleich vorneweg: Der Name des Angebots lautet zukünftig WirMobil, so heißt es vonseiten der Cooperative Mensch eG, die auf ihrer Internetseite das Interview veröffentlicht hat.
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Berlin (kobinet) Mit dem Projekt Civic Innovation Platform (CIP) der Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft richtet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bereits seit 2020 den Blick bewusst auf eine soziale, inklusive und partizipative Anwendung von KI-Technologie im Sinne des Gemeinwohls. Neben dem Aufbau einer Community ist der CIP-Ideenwettbewerb „Gemeinsam wird es KI“ eine zentrale Maßnahme dafür. Im Wettbewerb werden Ideen für gemeinwohlorientierte Anwendungen künstlicher Intelligenz (KI) ausgewählt und auf dem Weg hin zu ausgereiften, förderfähigen Konzepten unterstützt. So trägt der Ideenwettbewerb dazu dabei, KI-Expertise in die Breite zu tragen und die (Zivil-)Gesellschaft von Anfang an in den Entwicklungs- und Umsetzungsprozess von gemeinwohlorientierten KI-Anwendungen miteinzubeziehen.
Berlin (kobinet) Die Special Olympics World Games in Berlin führen auch die Wissenschaft und den Sport zusammen. Ein zentraler Bestandteil der World Games ist bereits seit Start der Planungen das Host Town Program. Vom 17. bis 25. Juni 2023 werden in Berlin 7.000 Athlet*innen aus fast 190 Delegationen zusammenkommen, zuvor aber sind sie schon in über 200 Kommunen in ganz Deutschland zu Gast. Diese sollen einen nachhaltigen Beitrag zur Inklusion von Menschen mit sogenannter geistiger Beeinträchtigung oder Mehrfachbehinderung durch Inklusionsprojekte, die ihre Bewerbung als Host Town zum Erfolg gebracht haben, leisten. Dieses Host Town Program hat nun wissenschaftliches Interesse geweckt: Die Deutsche Hochschule für Gesundheit und Sport (DHGS) unter Leitung von Prof. Dr. Wolfgang Ruf wird es mit einem unabhängigen, zweijährigen Forschungsprojekt begleiten.
BERLIN (kobinet) Nach einer Meldung der AHGZ (Zeitung für Hotellerie und Gastronomie) wird die Bundesregierung das Informations- und Zertifzierungssystem „Reisen für Alle“ auch im Jahr 2023 weiter finanzieren. Nach einer Mitteilung der Tourismuskoordinatorin der Bundesregierung, Claudia Müller bekennt sich die Bundesregierung auch weiterhin zum barrierefreien Reisen im Deutschlandtourismus und unterstützt das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“..
BERLIN (kobinet) In Form einer Unterrichtung hat die Bundesregierung jetzt ein Eckpunktepapier für die Bundesinitiative Barrierefreiheit vorgelegt. Darin stellt sie zu Beginn einleitend fest: „In einem fortschrittlichen Land wie Deutschland muss das Leben barrierefrei sein. Barrierefreiheit ist ein Qualitätsstandard für ein modernes Land und ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Von Barrierefreiheit profitieren neben Menschen mit Behinderungen auch ältere Menschen, Menschen mit geringen Deutschkenntnissen und junge Familien. Barrierefreiheit zu verwirklichen ist deswegen eine wichtige Zukunftsaufgabe.“
Heidelberg (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) verlieh dem Kölner Zentrum für Kinder- und Jugendrehabilitation der UniReha GmbH die diesjährige Kurt-Alphons-Jochheim-Medaille 2022. Die DVfR bewertet die Programme „Auf die Beine“ und die „Ambulante Medizinisch-Lebenswelt orientierte Rehabilitation“ (AMLOR) als außergewöhnlich innovativ, interdisziplinär, patientenorientiert und nachhaltig.
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Frankfurt (kobinet) Der Deutsche Schwerhörigenbund (DSB) und die Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft (DCIG) bündeln ihre Kräfte im Deutschen Hörverband (DHV). Am 10. Dezember 2022 trafen sich die beiden Selbsthilfeverbände gemeinsam mit Landes- und Regionalverbänden sowie weiteren Gästen zur Gründungsversammlung in Frankfurt am Main.
Berlin (kobinet) Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag, den 15. Dezember, über die Novellierung des Regionalisierungsgesetzes entschieden. Die Länder sollen in diesem Jahr eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vom Bund erhalten. Zudem soll ab 2023 die jährliche Dynamisierungsrate der sogenannten Regionalisierungsmittel von 1,8 Prozent auf drei Prozent erhöht werden. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Wir begrüßen, dass zusätzliche Regionalisierungsmittel in den Ausbau des ÖPNV fließen sollen. Doch es kann nicht sein, dass bei allen Überlegungen um die Höhe und die Verwendung der Mittel die Barrierefreiheit fast keine Rolle spielt. Die Regierung muss jetzt endlich ernst machen mit dem versprochenen barrierefreien Umbau des ÖPNV.“
Berlin (kobinet) Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Fortbestand, künftige finanzielle Ausstattung und Beratungsqualität von Beratungsstellen der Ergänzenden Unabhängigen Teilberatung (EUTB)“ (BT-Drs. 20/4941) erklärte deren Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Die Bundesregierung kann die Befürchtung nicht entkräftigen, dass es mit dem ab 2023 geltenden neuen Antrags- und Bewilligungsverfahren für die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung keine flächendeckende Beratungsstruktur mehr geben wird.“
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