Menu Close

Jahresrückblick zur Behindertenpolitik von EU-Schwerbehinderung

EU-Schwerbehinderung
EU-Schwerbehinderung
Foto: EU-Schwerbehinderung

Berlin (kobinet) Das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung hat zum Jahresende einen Jahresrückblick zur Behindertenpolitik auf das Jahr 2022 ins Internet eingestellt. Dabei kommen auch eine Reihe behindertenpolitisch aktive Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu Wort.

„Als die Ampel-Koalition die Regierungsverantwortung übernommen hat, gab es große Hoffnung darauf, dass im Jahr 2022 vieles in der Behindertenpolitik umgesetzt wird, was in den letzten Jahren versäumt wurde. Stattdessen kam der Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Inflation stieg im Jahr 2022 immer weiter, Lieferprobleme vieler Produkte verschärften sich und Energiekosten erlebten eine Steigerung, die so hoch war, dass viele Haushalte um ihre Existenz fürchten müssen. Seitens der Bundesregierun, aber auch in den Landesregierungen blieb somit nichts anderes übrig, als Vorhaben neu zu priorisieren um vor allem die Haushalte, aber auch die Unternehmen, vor Pleiten zu retten. Das Ergebnis waren viele Lösungen, die selbst am Jahresende irgendwie teilweise wie gebastelt wirken, denn gerade durch steigende Kosten werden viele Haushalte immer noch nicht in dem Rahmen entlastet, wie es eigentlich erforderlich wäre, was sich an den steigenden Bedarf der Spenden von der Tafel zeigt. Somit fällt der Rückblick auf das Jahr 2022 eher düster aus, denn in der Behindertenpolitik hat sich wenig getan. Unser Filmbeitrag konzentriert sich auf die parlamentarische Reflektion zur Behindertenpolitik rückblickend auf das Jahr 2022“, heißt es vonseiten von EU-Schwerbehinderung.

Zwar habe, so betont Jens Beeck (FDP), die Bundesregierung bereits ein Eckpunktpapier zur „Barrierefreiheit in den Bereichen Bauen Wohnen Mobilität“ vorgelegt und die Assistenzhunde-Verordnung soll dann im nächsten Jahr veröffentlicht werden. „Wir haben die Reform des Bürgergeldes mit erheblich verbesserten Freibeträgen im Vermögen, auch für viele Betroffene im Bereich der Menschen mit Behinderungen geschafft und damit bin ich sehr zufrieden damit, dass trotz der vielen Krisen die wir haben erste wesentliche Impulse aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden konnten“, betonte Beeck.

Corinna Rüffer (Bündnis 90/Grüne) betrachtet den Koalitionsvertrag als sehr ambitioniert und betonte, „dass wir in der Umsetzung dieses Vertrages wirklich weit hinter dem zurückgeblieben sind, was wir uns gewünscht hätten“. Auch Rüffer sieht die Ursachen hauptsächlich in den Krisen, die 2022 bewältigt werden mussten und für die die Bundesregierung sehr viel Personal-Ressourcen benötigte, heißt es im Jahresrückblick von EU-Schwerbehinderung.

„Seitens der Bundesregierung ist kein einziger Antrag gestellt worden, keine einzige Debatte im Deutschen Bundestag angestoßen worden und jetzt erst zum Jahresende kommt ein erstes Eckpunktepapier für das Thema Teilhabe am Arbeitsmarkt“, kritisiert Wilfried Oellers von der CDU.

Link zum gut 5minütigen Video mit den Statements verschiedener Akteur*innen von EU Schwerbehinderung

Video Jahresrückblick 2022 von EU-Schwerbehinderung