Stuttgart (kobinet) Baden-Württemberg beschäftigt in der Landesverwaltung immer weniger Menschen mit schwerer Behinderung und muss daher Ausgleichszahlungen in Höhe von mehr als 2,6 Millionen Euro tätigen. Die Quote betrug nach Angaben des Sozialministeriums im Jahr 2020 im Jahresdurchschnitt 4,24 Prozent. Die baden-württembergische Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, bezeichnete diese Entwicklung verheerend.
Wernigerode (kobinet) Am 7. April fand in Wernigerode die Gründung der LAG Frauen-Beauftragte in Sachsen-Anhalt statt. Fünf Frauen-Beauftragte aus Werkstätten wurden dabei in den Vorstand der neugegründeten Landesarbeitsgemeinschaft gewählt. Die LAG-Gründung fand im Rahmen der Mitglieder-Versammlung der LAG Werkstatträte Sachsen-Anhalt statt, die ihre Kolleginnen auch weiterhin unterstützen werden. Martina Dammaschke, Frauen-Beauftragte und Vorstandsfrau des Bundesnetzwerks der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V., gratulierte in ihrem Grußwort und sicherte den Frauen-Beauftragten die Unterstützung des Bundesnetzwerks zu.
Berlin (kobinet) Der Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
vom 7. April 2022 (2022-04-07-mpk-beschluss-data.pdf (bundesregierung.de) sieht unter Ziffer 12. a. vor, dass die geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 AufenthG beantragt und einen entsprechenden Aufenthaltstitel oder bereits vorab eine Fiktionsbescheinigung erhalten haben, zeitnah Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten und die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen zum 1. Juni 2022 in Kraft gesetzt werden sollen. Darauf hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hingewiesen.
Berlin (kobinet) Der Regierungsentwurf zum aktuellen Bundeshaushalt enthält nach Informationen des Sozialverband VdK Deutschland keinen KfW-Investitionszuschuss mehr für Barrierefreiheit. Der Zuschuss in Höhe von bis zu 6.250 Euro wurde genutzt, um Bäder barrierefrei zu gestalten, Stufen auf dem Weg zum Gebäude zu beseitigen oder altersgerechte Assistenzsysteme zu installieren. Nach Ansicht der VdK-Präsidentin Verena Bentele bricht die Regierung damit ein Versprechen.
Schwerin (kobinet) Am 7. April fand die konstituierende Sitzung des neu benannten Inklusionsförderrates bei der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern statt. Sozialministerin Stefanie Drese betonte dabei den hohen Stellenwert der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Inklusionsförderrat (IFR) tagte zum ersten Mal unter neuem Namen. Das Gremium wurde bereits im Jahr 2000 gegründet und wirkte bisher unter der Bezeichnung „Integrationsförderrat“.
BERLIN (kobinet) Sanktionen in Hartz IV sind eine „Handhabe gegen die kleine Gruppe, die sich sonst entzieht“ – erklärte kürzlich der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Dem widerspricht der Paritätischen Wohlfahrtsverbands und betont, dass Sanktionen weder sachgerecht noch zielführend seien und eine Kürzung des Existenzminimums nicht zu rechtfertigen ist. Zugleich erinnert dieser Verbandan den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, die aktuelle Praxis grundlegend zu reformieren und fordert eine grundsätzliche Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen.
BERLIN (kobinet) Zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus wird das bundesweit einheitlichen Systems zur Kennzeichnung und Zertifizierung barrierefreier touristischer Angebote „Reisen für Alle“ von der Bundesregierung gefördert. Auch in einigen Bundesländern tut sich auf diesem Gebiet einiges wovon es viel zu berichten gäbe. Stellt man sich in dem Zusammenhang aber die Frage, was denn auch die Bundesregierung tut, um alle diese Aktivitäten in ihrer ganzen Breite zu unterstützen und zu fördern, dann fallen die Antworten darauf sehr knapp aus.
Erlangen (kobinet) Zum 1. Juli oder spätestens zum 1. September 2022 sucht das Erlanger Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter (ZsL) in Teilzeit (30 Stunden) bis Vollzeit (39 Stunden) einen geschäftsführenden Vorstand (m, w, d) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter in Erlangen ist ein Unternehmen, das die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen unterstützt. Zu den Unterstützungsangeboten des ZSL gehören Beratungsstellen, ein Assistenzdienst zur Umsetzung eines eigenständigen Lebens und Projekte zur Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen behinderter Menschen. „Als Arbeitgeber von mehr als 200 Mitarbeiter*innen leben wir Diversität und Vielfalt“, heißt es u.a. in der Stellenausschreibung.
Wien (kobinet) Die 51. Sendung von barrierefrei aufgerollt, die vom Wiener Verein BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben herausgegebgen wird, ist jetzt online. Es geht um Ableismus im Alltag, wie es in der Ankündigung auf Facebook heißt.
Heiligenhaus (kobinet) Der diesjährige Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen wirft seine Schatten voraus, in dem bereits eine Reihe erster Veranstaltungen angekündigt werden. „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ heißt es beispielsweise am 7. Mai von 10 bis 14 Uhr im und rund um das Hotel Neues Pastorat in Heiligenhaus. Pro Mobil, der Verein für Menschen mit Behinderung, lädt zu einem Aktionstag im Rahmen des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein. Mit dabei ist auch das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf mit einer Ausstellung zum Persönlichen Budget, Workshops und einem Film zu psychologischer Beratung, wie es in einer Presseinformation heißt.
BERLIN (kobinet) Eine längst überfällige Länderabfrage des Bundesverkehrsministeriums (BMDV), welche auf Druck der Behindertenverbände durchgeführt wurde, bestätigt das „Bündnis barrierefreie Mobilität“ in der Meinung, dass Bund und Länder weiterhin wenig Interesse zur Barrierefreiheit im ÖPNV zeigen.
MÜNCHEN (kobinet) Im Juni soll durch Handicap International eine politische Erklärung zur Bekämpfung von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten verabschiedet werden. Zu dessen Vorbereitung haben Anfang April in Genf die letzten Verhandlungen darüber stattgefunden. Handicap International (HI) kämpft damit für ein starkes Abkommen, das, unter anderem, die Hilfe für Opfer regeln – aber vor allem dazu beitragen soll, künftige Opfer zu vermeiden.
Berlin/Köln (kobinet) Die Zuordnung von Forschungsvorhaben zu den Disability Studies wird in Deutschland nicht strukturell erfasst. Dies erklärt die Bundesregierung nach Informationen von Heute im Bundestag in ihrer Antwort (20/1193) auf eine Kleine Anfrage (20/953) der Bundestagsfraktion Die Linke. Ebenfalls gebe es laut Bundesregierung keine bundesweiten Informationen dazu, an wie vielen Universitäten und Hochschulen in der Bundesrepublik Disability-Studies-Fachbereiche oder Lehrstühle existieren. Aktuell ist jedoch ein Handbuch zu Disability Studies erschienen.
Berlin (kobinet) „Weil Inklusion Freude macht … Mit dem neuen Orientierungsrahmen der EKD und der Diakonie Deutschland Aktionspläne entwickeln“, so lautet der Titel einer Veranstaltung des Fachforum der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) „Inklusive Kirche gestalten“, das am 30. und 31. Mai 2022 in der Evangelischen Bildungsstätte auf Schwanenwerder in Berlin stattfindet.
Bremen (kobinet) Der neueste Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, Arne Frankenstein, befasst sich u.a. mit den Hilfen für behinderte geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Zudem berichtet der Newsletter über eine Reihe von Aktivitäten und Veranstaltungen der letzten Wochen.
Leipzig (kobinet) „Marburg – die Hauptstadt blinder Menschen“, unter diesem Motto wird die nächste Ausgabe des Fernsehmagazin Selbstbestimmt des MDR am Sonntag, den 10. April um 8:00 Uhr, im MDR-Fernsehen ausgestrahlt. „In keiner anderen deutschen Stadt gibt es im Verhältnis so viele blinde und sehbehinderte Menschen wie in Marburg. Akustische Ampeln, Bodenleitsysteme und sprechende Aufzüge sind hier schon seit langem weit verbreitet“, heißt es dazu in der Ankündigung der nächsten Folge des Fernsehmagazins.
KÖLN (kobinet) Mit Ablauf der Saison beendet der inzwischen in Deutschland sehr bekannte Rollstuhlbasketballer Joe Bestwick seine RBBL-Karriere und verabschiedet sich von den Köln 99ers und aus der Domstadt. In einem Gespräch erklärte er die gemeinsam mit seiner Familie getroffene Entscheidung, seine sportliche Karriere zu beenden und nach England zurückzukehren. Ausschlaggebender Grund für diese drastische Planänderung sind familiäre Gründe, die so, wie Bestwick sagt, zum Beginn der Saison noch nicht absehbar waren.
Bonn (kobinet) „Niemand ist perfekt. Wir alle sagen manchmal Dinge, mit denen wir andere ungewollt vor den Kopf stoßen. Wichtig ist, dass wir versuchen, uns damit auseinanderzusetzen und voneinander zu lernen“, beschreibt Thomas Hitzlsperger, warum es für den Fußball von Bedeutung ist, sich mit der eigenen Sprache zu beschäftigen. Ob auf dem Platz, in der Umkleide, im Vereinsheim oder im Stadion. Mit der Online-Plattform SprachKick steht nun erstmals eine praktische Hilfe für diskriminierungssensible Sprache im Fußball bereit.
Regensburg (kobinet) Die Suche nach einem geeigneten Arbeitsplatz gestaltete sich für Menschen mit Behinderung bereits vor Beginn der Corona-Pandemie als schwierig, die aktuelle Situation hat die Problematik aber noch weiter verschärft. Daher hat der Regensburger Arbeitskreis Inklusiver Arbeitsmarkt mit der Planung einer inklusiven Jobbörse begonnen. Diese soll am 2. Juni im Jahnstadion in Regensburg von 9:00 bis 16:00 Uhr stattfinden, wie Peter Hecker von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Oberpfalz in Regensburg den kobinet-nachrichten mitteilte.
Berlin / Kassel (kobinet) Ein Vernetzungs-Treffen für Frauen-Beauftragte fand vor kurzem in Bad Hersfeld statt. Dazu erreichte uns von den Organisatorinnen folgender Bericht, den wir in den kobinet-nachrichten veröffentlichen.
Berlin (kobinet) Online-Formulare sind allgegenwärtig, aber sie können auch diskriminierende Hürden darstellen. Eine aktuelle Online Umfrage richtet sich an Menschen, die Probleme mit dem Ausfüllen von Online-Formularen erleben, zum Beispiel weil ihr Name als zu kurz oder zu lang gilt, weil sie ihr Geschlecht nicht korrekt angeben können, oder aber weil Captchas nicht barrierefrei sind. Darauf weist die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hin.
Berlin (kobinet) „Ein an Bedeutung gewinnendes gesellschaftliches Zukunftsthema ist die Entwicklung neuer Wohnmodelle für ältere – speziell für hochaltrige – Menschen. Generationenübergreifende Wohngemeinschaften unter dem Motto ‚Wohnen für Hilfe‘, wie sie zum Beispiel über die Studierendenwerke in mittlerweile 13 Städten gefördert werden, sind für alleinstehende oder verwitwete Senior*innen eine gute Alternative zu einem Platz im Pflegeheim. Modelle wie dieses müssen genauso wie Mehrgenerationenhäuser, die zusätzlich als ‚Offene Treffs‘ auch Begegnung fördern, in die öffentliche Förderung von Bund und Land einbezogen werden.“ Dies fordert die Landesvorsitzende des Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin-Brandenburg, Ursula Engelen-Kefer.
BERLIN (kobinet) Seit Mitte März ist Monika Paulat neue Vorsitzende des Landesbehindertenbeirat (LBB) Brandenburg. Bisher war sie Mitglied des SoVD Landesvorstand Berlin-Brandenburg. Monika Paulat folgt der bisherigen LBB-Vorsitzenden Marianne Seibert, die sich in ihrer 20jährigen Amtszeit um den LBB in großem Maße verdient gemacht hat.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert, dass der Deutsche Bundestag heute eine wichtige Chance für die Einführung einer Impfpflicht vertan hat. „Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben am heutigen Donnerstag über verschiedene Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Corona-Virus debattiert und abgestimmt. Dabei konnte keine der zur Entscheidung gestellten Initiativen und Anträge eine ausreichende Mehrheit der demokratisch gewählten Vertreter*innen der Bürger*innen im Deutschen Bundestag auf sich vereinen“, teilte der Verband mit.
Berlin (kobinet) „Endlich: Dieses Jahr organisieren wir wieder eine Demo und eine Abschlusskundgebung anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai in Berlin. Also: unbedingt weiterposten und weitersagen und daran auch teilnehmen.“ Diesen Appell hat Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband auf Facebook verbreitet. Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel beginnt die Demonstration am 5. Mai um 14:00 Uhr am Brandenburger Tor und endet um 15:30 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus in Berlin.
Düsseldorf (kobinet) Mit einer Plakat-Aktion vor dem Landtag in Düsseldorf hat der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen am 5. April seine Forderungen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentiert. „Um im Namen unserer fast 400.000 Mitglieder auf sozial- und gesundheitspolitische Herausforderungen aufmerksam zu machen, haben wir extra überlebensgroße Pappaufsteller anfertigen lassen“, erklärte der Vorsitzende Horst Vöge die ungewöhnliche Demonstration mit Rücksicht auf die Corona-Pandemie, die die gesellschaftliche Schieflage in verschiedenen Bereichen drastisch verschärft hat.
Berlin (kobinet) Lange und kontrovers wurde über die Einführung einer Impfpflicht im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie diskutiert und um Kompromisse gerungen. Heute am 7. April ist die Einführung einer Impfpflicht Topthema im Beutschen Bundestag und dürfte eine entsprechende Entscheidung gefällt werden.
Berlin (kobinet) Über 50 gute Nachrichten zur Inklusion wurden in den ersten sechs Monaten des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – veröffentlicht. Nach den ersten sechs Monaten zog der Verein nun eine positive Zwischenbilanz des Projektes.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und das damit verbundene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) spielt auch für behinderte Menschen eine wichtige Rolle. In erster Lesung beschäftigt sich heute am 7. April der Deutsche Bundestag mit einem Antrag zur Stärkung der Antidiskrimineirungsstelle des Bundes. Dabei steht ein Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) (20/1332) in einer auf 45 Minuten angesetzten Debatte gegen 18:45 Uhr auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Mainz (kobinet) Der Nationale Tag der älteren Generation, der am heutigen 6. April begangen wird, bietet nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Sozialministers Alexander Schweitzer einen guten Anlass, den Fokus auf die vielen „Anlaufstellen für ältere Menschen“ zu lenken, die sich in Rheinland-Pfalz zu einem tatkräftigen und ideenreichen Landesnetzwerk zusammengeschlossen haben. „Gut leben im Alter bedeutet, nicht nur lange so gesund wie möglich zu bleiben, sondern auch bis zuletzt dazuzugehören. Dieses Landesnetzwerk holt die alten Menschen nicht nur zuhause ab, es erreicht sie auch zuhause – wenn es Not tut – mit einer Vielfalt an kreativen Ideen“, begründet Sozialminister Alexander Schweitzer die Unterstützung des Landesnetzwerks.
HAMBURG (kobinet) Das Projekt Individuelle Arbeitsbegleitung (PIA) setzt sich seit nun bereits 25 Jahren dafür ein, dass auch Menschen mit psychischen Erkrankungen der Schritt oder Wiedereinstieg in eine Tätigkeit gelingt: Mit der Vermittlung in passgenaue Beschäftigung, mit Rücksicht auf die persönlichen Voraussetzungen und Wünsche jeder Klientin und jedes Klienten und mit einem guten Gespür für den Bedarf von Unternehmen hilft PIA dabei, Arbeit zu finden und sich darin zu behaupten.
BERLIN (kobinet) Junge Menschen mit Behinderungen im Alter zwischen 16 und 25 Jahren, die sich für eine Arbeit in der Kultur interessieren, können in Berlin ein freiwilliges soziales Jahr in der Kultur absolvieren. Ob im Museum, im Theater oder in einer Musikschule – für ein freiwilliges soziales Jahr stehen fünf Plätze bereit um in Teilzeit, ab 20 Stunden in der Woche, einen inklusiven Platz anzubieten.
SCHWERIN (kobinet) Zu Special Olympics Deutschland gehörten bisher 15 Landesverbände, die mit ihren Angeboten mehr als 40.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung erreichen. Anfang April dieses Jahres wurde nun in Schwerin der Landesverband Special Olympics in Mecklenburg-Vorpommern gegründet
Hamburg (kobinet) Inspiriert durch die unterstützte Beschäftigung behinderter Menschen in den USA wurde die Hamburger Arbeitsassistenz vor 30 Jahren im März 1992 als Modellprojekt gegründet. Zwischenzeitlich hat die von der Landesarbeitsgemeinschaft Eltern für Inklusion gegründete gemeinnützige GmbH über 1.000 behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt und entsprechend unterstützt. Neben der geballten Kompetenz in Sachen Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, spielt bei der Hamburger Arbeitsassistenz der Peer Aspekt, also die Erfahrungen von behinderten Menschen mit der Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, eine wichtige Rolle.
Kassel (kobinet
Kassel (kobinet Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen und die Stadt Kassel haben vereinbart, bei der Eingliederung behinderter Menschen eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Ein Kooperationsvertrag wurde von Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle, der Kasseler Sozialdezernentin Ilona Friedrich, LWV-Landesdirektorin Susanne Selbert und dem Ersten Beigeordneten des LWV, Dr. Andreas Jürgens, unterzeichnet worden.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) unterstützt die heute gestartete „100.000 Euro Bahn Challenge“ von „Barrierefreie Bahn“ und „refundrebel“, um gemeinsam ein Zeichen gegen Barrieren beim Bahnfahren zu setzen. „Defekte Toiletten, fehlende Hublifte und kaputte Aufzüge zwingen behinderte Menschen dazu, eine Zugfahrt nicht antreten zu können oder mit viel Aufwand und hohen Kosten eine Reise fortzusetzen. Damit muss jetzt Schluss sein“, heißt es in einer von der ISL versandten Pressemitteilung zum Start der Aktion.
Berlin (kobinet) Angesichts der derzeit explodierenden Preise für Energie und viele Güter des täglichen Bedarfs erneuert der Sozialverband Deutschland (SoVD) seine Forderung, in den Grundsicherungssystemen bis zur grundsätzlichen Neufestlegung der Regelsätze einen monatlichen Krisenzuschlag in Höhe von 100 Euro zu zahlen. „Die geplante Einmalzahlung für die Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen in Höhe von 200 Euro im Juli geht zwar in die richtige Richtung, entspricht aber gerade mal 16,66 Euro im Monat und kann so die exorbitanten Teuerungen nicht ausreichend abfedern“, kritisiert SoVD-Präsident Adolf Bauer.
Berlin (kobinet) Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern den Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen mit Behinderung, um schnell und unbürokratisch die notwendige Unterstützung sicherzustellen. Hierfür sei es dringend erforderlich, § 100 Abs. 2 SGB IX aufzuheben. Nach dieser Vorschrift haben Menschen, die leistungsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind, keinen Anspruch auf die für Menschen mit Behinderung notwendigen Leistungen der Eingliederungshilfe.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Gehörlosenbund mit sechszehn Landesverbänden und Fachverbänden ist bundesweit und vor Ort mit Fachleuten und ehrenamtlichen Helfer:innen aktiv in der Organisation und Betreuung von tauben, hörbehinderten und taubblinden geflüchteten Menschen aus der Ukraine. Nun weist der Verband auf eine Handreichung für den Einsatz von Übersetzer:innen und Dolmetscher:innen für Gebärdensprachen und Kommunikationshelfer:innen im Zuge der Hilfsmaßnahmen für Ukrainische Geflüchtete hin.
Düsseldorf (kobinet) Seine Forderungen an die nordrhein-westfälische Politik wird der Sozialverband VdK im Vorfeld der diesjährigen Wahlen mit einer Auftaktveranstaltung in Düsseldorf präsentieren. „Dabei verzichten wir coronabedingt zwar auf eine größere Demonstration, werden stattdessen jedoch überlebensgroße Pappaufsteller vor dem Landtag platzieren, die im Namen unserer fast 400.000 Mitglieder für Verbesserungen in den folgenden Bereichen werben sollen“, heißt es in einer Presseinformation des Verbands zu der heute am 5. April um 11:00 Uhr vor dem Landtag in Düsseldorf stattfindenden Aktion.
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