Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
Berlin (kobinet) Heute vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. An diesem Tag wird alljährlich der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Behinderte Menschen erinnern in der Tiergartenstraße 4 in Berlin an die „Euthanasie“-Morde der Nazis.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des morgigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus warnt der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, vor Behindertenfeindlichkeit, Ableismus und Hassrede.
Wien (kobinet) Die Diskussion, dass Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen ein richtiges Gehalt statt nur ein Taschengeld bezahlt werden muss, nimmt zunehmend Fahrt auf. Bevor jedoch Hoffnungen aufkommen, das bezieht sich vorrangig auf Österreich, denn in Deutschland ruht dahingehend der stille See und wird erst einmal wissenschaftlich untersucht, wie die Entlohnungsstrukturen in Werkstätten für behinderte Menschen aussehen. Die gut 200 Euro Durchschnittsvergütung in Werkstätten im Monat (nicht am Tag oder pro Woche) sind hierzulande kein Aufschrei wert.
Berlin (kobinet) Was das Bundesteilhabegesetz gerade seit der letzten Reform zum 1. Januar 2020 bringt, bzw. noch nicht bringt, darüber berichtete das ZDF-Magazin Volle Kanne diese Woche. Anhand des Beispiels von Jenny Bießmann von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) des Vereins aktiv und selbstbestimmt (akse) in Berlin wird verdeutlicht, was sich geändert hat und woran es noch hapert. Der Aktivist Constantin Grosch von AbilityWatch ergänzte dies als Gast im Studio.
HANNOVER (kobinet) Im Laufe der Woche fand in Hannover die Landespflegekonferenz statt. Die Veranstaltung brachte Vertreterinnen und Vertreter aller in der Pflege aktiven Akteure zusammen, um Handlungsstrategien für eine Verbesserung der Situation in Niedersachsen zu entwickeln und die Vernetzung zu fördern.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Neujahrsempfang des Sozialverbands VdK NRW stand ganz im Zeichen der Kommunalwahlen 2020. Dabei wurde hervorgehoben, dass man im Verband die Gefahr der Armut sieht, welche durch hohe Mieten, niedrige Renten und teure Pflege gedingt ist.
MÜNCHEN (kobinet) Im Rahmen des Projekts "We Will Roll You - Rollstuhlbasketball macht Schule" werden Kindern und Jugendlichen in der Schule die Ideen von Inklusion auf kreative und sportliche Weise nähergebracht. Im Jahr 2019 wurden sieben Rollstuhlbasketball-Workshops an Münchener Schulen und zwei öffentliche Veranstaltungen mit insgesamt 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Rahmen dieses Projektes durchgeführt.
Berlin (kobinet) Demnächst dürfte es vonseiten der Bundesregierung einige Informationen zur Arbeit der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTBs) geben. Denn die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/16446) zur Situation in den Beratungsstellen der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung im Bundestag gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele Menschen mit Behinderungen in diesen Beratungsstellen arbeiten, die Heute im Bundestag mitteilte.
Berlin (kobinet) Sebastian Urbanski, Mitglied im Bundesvorstand der Lebenshilfe und Selbstvertreter mit Down-Syndrom meldete sich anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar zu Wort. "In der Nazi-Zeit wäre ich selbst ermordet worden! Nur aus einem einzigen Grund: Weil ich eine Behinderung habe. Deshalb müssen wir heute alles dafür tun, dass niemand schlecht behandelt und ausgegrenzt wird. Deutschland darf nie wieder so werden, wie es bei den Nazis war.“
Berlin (kobinet) Wenn der Sozialverband VdK Deutschland am 29. Januar in Berlin sein 70jähriges Bestehen feiert, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel die Festrede halten. "Seit unserer Gründung kämpfen wir mit engagierten Ehren- und Hauptamtlichen für soziale Gerechtigkeit, gute Renten, eine würdevolle Pflege und eine faire, bezahlbare Gesundheitsversorgung", erklärte die Präsidentin des Sozialverband VdK im Vorfeld der Jubiläumsfeier.
Berlin (kobinet) Eine Nachricht aus dem Informationsdienst Heute aus dem Bundestag mit der Überschrift "Schlafstörungen weit verbreitet" hat die Frühschicht der kobinet-Redaktion aufhorchen lassen. Dort heißt es: Schlafstörungen können ernste physische und psychische Folgen nach sich ziehen. Ein gesunder Schlaf habe in jedem Lebensalter hohe Bedeutung für den Erhalt der Gesundheit und kognitiven Leistungsfähigkeit, heißt es in der Antwort (19/16584) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/16108) der FDP-Fraktion.
Bremen (kobinet) In seiner Funktion als Vorsitzender des Landesteilhabebeirats Bremen lädt der Landesbehindertenbeauftragte des Landes Bremen, Dr. Joachim Steinbrück, zur Mitwirkung an der Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bremen ein. Die Veranstaltung findet am 13. Februar von 14.00 - 18.00 Uhr im Kwadrat, Wilhelm-Kaisen-Brücke 4 in Bremen, statt.
Berlin (kobinet) Die aktuelle Diskussion zur mangelnden Barrierefreiheit der Bahn, die vor allem vom ehemaligen Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele nach dessen Erfahrungen bei einer Bahnfahrt mit Rollator angestoßen wurde, reißt nicht ab. Kay Macquarrie bezeichnet beispielsweise in einem Focus-Interview die Situation als "grotesk" und Martin Ladstätter aus Österreich wundert sich über diese Diskussion, da er bereits in den 90er Jahren in den USA erleben konnte, dass Barrierefreiheit auch für Rollatornutzer*innen beim Bahnfahren problemlos hergestellt werden kann.
Berlin (kobinet) Die Gedenk- und Bildungsstätte "Haus der Wannsee-Konferenz" hat am 19. Januar eine vollständig neu gestaltete, inklusive Dauerausstellung eröffnet. Sie trägt den Titel "Die Besprechung am Wannsee und der Mord an den europäischen Jüdinnen und Juden". Dies teilte der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in seinem Newsletter dbsv-direkt mit. Am 20. Januar 1942 waren in dem Haus hochrangige Vertreter der unterschiedlichen Ministerien des nationalsozialistischen Regimes zusammengekommen, um die systematische Ermordung der Jüdinnen und Juden Europas zu organisieren.
Berlin (kobinet) Gerade behinderte Menschen, die auf Beatmung angewiesen sind, blicken seit Wochen mit Bangen darauf, welcher Gesetzentwurf das Bundesgesundheitsministerium dem Bundeskabinett zur Intensivpflege letztendlich vorlegt und damit in den parlamentarischen Prozess einbringt. Nun gibt es Hoffnung, dass die Proteste gegen einen "Heimzwang" intensivbeatmeter Menschen Wirkung zeigen und das Gesundheitsministerium einlenkt. Nächste Woche könnte der Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet werden.
Berlin (kobinet) Die erste Anhebung der Einkommens- und Vermögensgrenzen bei der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2017 hat keinen disproportionalen Anstieg der Anzahl der Leistungsempfänger bewirkt, auch wenn die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag in den vergangenen Jahren gestiegen ist. Das geht aus Daten von Modellprojekten hervor, auf die sich die Unterrichtung (19/16470) der Bundesregierung zu Ergebnissen nach Artikel 25 des Bundesteilhabegesetzes bezieht.
BERLIN (kobinet) Der SoVD Berlin-Brandenburg will sich auch weiterhin für die Durchsetzung inklusiver Fußwegenetzte einzusetzen. Dieser Verband teilt uneingeschränkt die Zielsetzung der zuständigen Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: “ES geht um höhere Aufenthaltsqualität und mehr Barrierefreiheit“ und damit auch mehr Sicherheit für Fußgänger auf den Gehwegen. Allerdings reichen nach Einschätzung des SoVD die hierfür vorgesehenen Maßnahmen in dem Gesetzentwurf keinesfalls aus.
Berlin (kobinet) In allen 16 Landtagen ist aktuell die Neufassung des Medienstaatsvertrags (MStV) zu beschließen.Wenn der eingebrachte Entwurf vom 05.12.2019 unverändert in Kraft tritt, wird der MStV das Teilhaberecht behinderter Menschen weitgehend übergehen und dabei auch die insoweit geltenden europarechtlichen Vorgaben aus der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD) ignorieren. Dies kritisiert der Deutsche Behindertenrat und hat deshalb eine Reihe von Forderungen entwickelt.
Berlin (kobinet) Erst langsam kommt bei vielen behinderten Menschen an, dass sich zum 1. Januar 2020 eine Reihe von rechtlichen Regelungen geändert haben. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat eine Übersicht über die wichtigsten Neuregelungen für Menschen mit Behinderung ins Internet eingestellt.
STUTTGART (kobinet) In Stuttart ging am Sonntag die CMT-Urlaubsmesse mit einem Besucherrekord von rund 300.000 Messebesuchern zu Ende. Freuen dürften sich auch die Macherinnen und Macher des Reisemagazins .Meine Reisewelt. einzigartig - komfortabel - barrierefrei. Das Magazin wurde auf der SWR-Bühne vom Verein Zentrum selbstbestimmt Leben e. V. (ZsL) mit dem „Goldenen Rollstuhl“ ausgezeichnet.
BERLIN (kobinet) Am 16. Januar 2020 hatte sich der Deutsche Bundestag für das Thema "Barrierefreiheit" Zeit genommen. Dazu lagen zehn Anträge der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE sowie ein Antrag der FDP Bundestagsfraktion vor. Die FDP beantragte, über den Staat als Vorbild bei umfassender Barrierefreiheit zu debattieren. Von der Linken lagen insgesamt zehn Anträge vor, welche die Komplexe Bildung, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Mobilität, Kultur, Sport und Tourismus sowie politische Teilhabe auf der Grundlage europäischer Rechtsakte umfassen. Für die Debatte waren insgesamt 30 Minuten veranschlagt.
München (kobinet) Insgesamt wird nach Auffassung der Deutschen Interdisziplinären Gesellschaft für außerklinische Beatmung (DIGAB) die neue Version des "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV - IPREG)“ seinen, im Ansatz positiven Ansprüchen und Zielen, bei Weitem nicht gerecht. Es bestehe noch ein erheblicher Verbesserungsbedarf, um eine, unter medizinischen, ethisch-moralischen, sozialen und psychischen Aspekten, angemessene Versorgung außerklinisch beatmeter Menschen flächendeckend sowie ausreichend sicherstellen zu können, wie es in einer Presseinformation der Gesellschaft heißt.
Mainz (kobinet) Der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen begleitet die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes kontinuierlich durch eine eigene Arbeitsgruppe und eine regelmäßige Behandlung des Themas in seinen Sitzungen. In seinen Empfehlungen zeigt sich der Landesbeirat zum Beispiel besorgt, dass die Chancen des Bundesteilhabegesetzes für eine an den individuellen Bedarfen ausgerichtete Unterstützung für Menschen mit Behinderungen und die Umgestaltung auf inklusive Leistungsangebote nicht konsequent genug genutzt werden. Übergangsregelungen dürften nicht zum Dauerzustand werden, betont der Beirat.
Wien (kobinet) Dass es nicht nur Wahlprogramme in Leichter Sprache geben muss, sondern auch nach der Wahl Informationen in Leichter Sprache über die Regierungsarbeit geliefert werden müssen, das macht uns derzeit Österreich vor. Was speziell für Menschen mit Behinderungen im Regierungs-Übereinkommen der neuen Regierung steht, dazu wurde nun eine Zusammenfassung in Leichter Sprache im Online-Nachrichtendienst BIZEPS veröffentlicht, wie Martin Ladstätter aus Wien den kobinet-nachrichten mitteilte.
Bonn (kobinet) Für den diesjährigen Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen hat sich die Aktion Mensch folgendes Motto ausgedacht. "Inklusion von Anfang an. Los geht's. Mit Dir!" Wie in den vorigen Jahren gibt es auch dieses Jahr bei der Aktion Mensch wieder Materialien für Aktionen und Veranstaltungen. Dort können auch Anträge auf die Förderung von Aktivitäten um den 5. Mai herum gestellt werden.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die CDU und den deutschen Bundestag auf, das Gesetz zur Einführung einer Grundrente nicht zu blockieren. In einer Stellungnahme zum vorliegenden Gesetzesentwurf bezeichnet der Verband die Grundrente als einen wichtigen Schritt zur Reform der Alterssicherung. Der Paritätische wertet es als großen sozialpolitischen Fortschritt, Mindestsicherungselemente in das Rentensystem zu integrieren und dabei erstmalig auf eine möglichst unbürokratische Lösung zu setzen. Gleichwohl kritisiert der Verband, dass die Hürden zur Erlangung der Grundrente noch deutlich zu hoch seien.
DRESDEN (SH-NEWS / kobinet) Wie das Selbsthilfenetzwerk Sachsen berichtet fand am 14.Januar im Verkehrsmuseum Dresden die Vorstellung des Gestaltungskonzeptes für die Stadtbahn 2020 durch die Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) und den zukünftigen Hersteller Bombardier Bautzen sowie die Begutachtung des Modells durch die unterschiedlichen Behindertengruppen statt.
Starnberg (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Sonja Röder hat die kobinet-nachrichten auf einen neuen Tiefpunkt in Sachen schulische Inklusion aufmerksam gemacht. Wäre die Sache für den 12jährigen Schüler und seine Mutter aus Starnberg nicht so verletzend, könnte man es als bayerische Provinzposse abtun, dass dort ein körperbehinderter Schüler am Nikolaustag der Zugang zur Schule und damit zu einer Schulfeier verweigert wurde, weil die Schulbegleiterin krank war und die von der Familie ersatzweise eingesprungene Freundin nicht akzeptiert wurde . So scheint die Verhinderung des Betretens der Schule mit Polizei und Rechtfertigung der bayerischen Behörden ein weiterer Beleg dafür zu sein, dass Inklusion in Bayern noch ein Fremdwort zu sein scheint.
Berlin (kobinet) "Am 27. Januar 2020 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. Anlässlich dieses Tages gedenken wir auch der Opfer der 'Euthanasie'-Verbrechen im Nationalsozialismus. Ort des Gedenkens ist die Tiergartenstraße 4 in Berlin. Von dort aus planten die Nationalsozialisten 1940-1941 im Rahmen der sogenannten 'T4-Aktion' unter direktem Befehl der 'Kanzlei des Führers' die systematische Zwangssterilisierung und Tötung von Menschen mit Lernschwierigkeiten oder psychischen Erkrankungen." Darauf weist der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel hin. In diesem Jahr finden neben der Kranzniederlegung an der Gedenktafel am 27. Januar 2020 zwei weitere Veranstaltungen statt.
Grimma (kobinet) Für Jens Merkel gehört die Selbstvertretung behinderter Menschen zur Inklusion, wie das Salz in der Suppe. Seit vielen Jahren engagiert sich der Sachse in der Behindertenbewegung und für eine selbstbestimmte Assistenz. Mit dem ehemaligen Behindertenbeauftragten des Landkreises Leipzig führte kobinet-Redakteur folgendes Interview.
Tübingen (kobinet) Beim Neujahrsempfang der Stadt Tübingen verlieh Oberbürgermeister Boris Palmer die Hölderlin-Plakette der Universitätsstadt Tübingen an Elvira Martin. Die Auszeichnung würdigt Elvira Martins langjähriges Engagement für Menschen mit Behinderung. Seit knapp 35 Jahren macht sie sich für deren Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe in Tübingen stark. Zu ihren wichtigsten Erfolgen zählt der Pressemitteilung der Stadt zufolge, Tübingens Beitritt zur Erklärung von Barcelona, der wesentlich von Elvira Martin vorbereitet und begleitet wurde.
Kassel (kobinet) "Aus der Innensicht eines Autisten: Ehrenamtlich aufklären und Bewusstsein schaffen für ein besseres Verständnis von Autismus", so lautet der Titel einer Veranstaltung, die das Ehrenamtsprojekt des Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) am 30. Januar um 18.30 Uhr im freiRAUM, Samuel-Beckett-Anlage 6, in 34119 Kassel durchführt. Referent ist der Inklusionsbotschafter Aleksander Knauerhase, der sich als Fachbuchautor, Referent und Autist für die Rechte von Menschen mit Autismus stark macht.
Düsseldorf (kobinet) Die sechs Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL) können ihre erfolgreiche Arbeit für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen fortsetzen. Der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann hat entschieden, dass für die Jahre 2020 bis 2022 insgesamt 6,7 Millionen aus Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die weitere Förderung der KSL in Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster zur Verfügung gestellt werden.
DRESDEN (kobinet) Wie das Inklusionnetzwerk Sachsen berichtet, so hat der Verein plus humanité aus Leipzig im Rahmen seines Projektes "Raketen-Wissenschaft" ein Wörterbuch in Leichter Sprache zu Begriffen der Vereinsarbeit erarbeitet und veröffentlicht
NEUSS / BERLIN (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel fordert, die medizinische Versorgung auch für erwachsene Menschen mit Behinderungen bundesweit flächendeckend sicherzustellen. Seit 2015 gibt es zwar Medizinische Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen (MZEB), jedoch nicht bundesweit flächendeckend. Jürgen Dusel wird am 18. Januar bei einer Fachtagung der St. Augustinus Gruppe in Neuss zu diesem Thema sprechen.
BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die für heute geplante Änderung des Strafgesetzbuches zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings als einen guten ersten Schritt. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation müssen Kinder im Internet mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln vor Cybergrooming geschützt werden. Das Strafrecht muss bei Cybergrooming früher als bisher greifen. Dabei sollte jeder Versuch des Cybergroomings strafbar sein, wie vom Bundesrat in einer Stellungnahme gefordert.
Berlin (kobinet) Unter neuer Geschäftsführung startete die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit allen Vorstandsmitgliedern und Beiräten auf ihrer Klausurtagung für das Jahr 2020 durch. Die bisherigen ISL-Referent*innen Alexander Ahrens und Wiebke Schär übernehmen nun als Doppelspitze die Leitung der Bundesgeschäftsstelle der ISL in Berlin, welche 10 Jahre hindurch von Dr. Sigrid Arnade erfolgreich geführt und ausgebaut wurde.
Köln (kobinet) Nur 2 Prozent aller Wohnungen und Einfamilienhäuser in Deutschland sind annähernd barrierefrei. Lediglich jedes zehnte Gebäude lässt sich stufenlos betreten und selbst bei den Neubauten der letzten drei Jahre wurde nur bei jedem Fünftem weitgehend auf Barrieren verzichtet. Dies geht aus den vom Statistischen Bundesamt im Dezember 2019 veröffentlichten Daten des Mikrozensus-Zusatzprogramms "Wohnen“ hervor. Die Themenmarke "bfb barrierefrei bauen" hat das umfangreiche Datenmaterial grafisch aufbereitet und als Ergänzung zur bestehenden "bfb barrierefrei Trendstudie 2019" veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Nach einer engagiert und zum Teil sehr persönlich geführten Debatte im Deutschen Bundestag haben sich die Bundstagsabgeordneten für die sogenannte erweiterte Zustimmungslösung bei Organspenden entschieden. Am Ende fiel die Abstimmung klarer aus als erwartet: Dafür stimmten 432 Abgeordnete, 200 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag und 37 enthielten sich der Stimme nach Informationen der tagesschau.
Berlin (kobinet) Erstmals lädt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) im Vorfeld der Preisverleihung des Deutschen Hörfilmpreises zum "ADele-Tag" ein. Am Samstag, 18. Januar bietet sich im Kino in der KulturBrauerei Berlin die Möglichkeit, fünf der für den Deutschen Hörfilmpreis 2020 nominierten Filme in barrierefreier Fassung auf der großen Leinwand zu erleben. Teilweise ist die Filmbeschreibung („Audiodeskription“ oder kurz „AD“ genannt) im Saal zu hören, teilweise wird sie über die App GRETA geliefert.