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Koalition geht in die Sommerpause und vergisst die Kinder

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Berlin (kobinet) Ein Bündnis aus 20 Verbänden und 13 Wissenschaftler*innen ist erschüttert, dass die Bundesregierung sich zu keiner echten Kindergrundsicherung für arme Kinder durchringen kann. Seit Monaten hängt der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung im Bundestag fest. Dabei wurde die ursprüngliche Reformidee in der Koalition sowieso schon gemeinsam auf eine Schmalspurversion heruntergeköchelt. An ausreichenden Leistungshöhen für Kinder fehlt es im aktuellen Gesetzentwurf weiterhin gänzlich. Die Neuberechnung des sogenannten "kindlichen Existenzminimums“ gehe man weiterhin nicht an.



Verena Bentele, Präsidentin des VdK und Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung erklärte hierzu: „Während in der Politik die Sommerpause eingeläutet wird und die Mitglieder der Regierung und des Parlaments in den Urlaub gehen, fällt der Urlaub für arme Kinder dieses Jahr mal wieder ins Wasser. Armen Familien fehlt es an Geld für Urlaubsreisen, für Besuche im Freibad oder für eine Kugel Eis. Wir setzen uns dafür ein, dass jedes Kind gut aufwachsen und an der Gemeinschaft teilhaben kann. Die Regierung muss jetzt handeln und endlich eine gute Kindergrundsicherung verabschieden.“

Sabine Andresen, Präsidentin des Kinderschutzbunds erklärte: „Das bestehende System ist ein undurchsichtiger Dschungel. Viele Leistungen, auf die Kinder ein Anrecht haben, werden gar nicht in Anspruch genommen. Dieser Zustand zementiert soziale Ungleichheit und darf so nicht bleiben. Wir brauchen einen echten Systemwechsel im Familienleistungsausgleich.“