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23. Deutscher Hörfilmpreis am 25. März – im Livestream kann mitgefeiert werden

Logo: Deutscher Hörfilmpreis
Logo: Deutscher Hörfilmpreis
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Es sind noch weniger als eine Woche bis zur Verleihung der ADeles beim 23. Deutschen Hörfilmpreis im Colosseum Filmtheater in Berlin. Die feierliche Gala am Dienstag, den 25. März 2025 , kann auch im Livestream verfolgt werden. Dieser wird inklusiv mit Live-Audiodeskription, Live-Untertitelung und Gebärdensprache angeboten unter: www.deutscher-hoerfilmpreis.de. Darauf hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hingewiesen, der die Auszeichnung für die beste Filmbeschreibung in insgesamt sechs Kategorien vergibt: Spielfilm – Kino, Spielfilm – TV/ Mediatheken/ Streaming, Serie, Dokumentation, Filmerbe sowie Kinder- und Jugendfilm. Zudem wird der beliebteste Hörfilm des Jahres mit dem Publikumspreis prämiert.

Weltbehindertenkonferenz am 2. und 3. April in Berlin als Chance nutzen

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann
Sören Pellmann – 2021-NEU
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Berlin (kobinet) „In zwei Wochen, am 2. und 3. April 2025, findet in Berlin der Global Disability Summit 2025 (GDS 2025) statt. Dieser Weltgipfel für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bietet eine große Chance, die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft und die hierfür nötige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland und weltweit voran zu bringen.“ Darauf wies der Vorsitzender und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken mit dem Titel „Der Global Disability Summit 2025 und der European Regional Disability Summit 2024 in Deutschland“ (Drs. 20/14943) hin. „Die Antworten bieten einen guten Überblick über die Vorbereitung des GDS 2025 und einen Rückblick auf den Europäischen Disability Summit, der im Vorfeld am 6. Dezember 2024 in Berlin stattfand. Ich hoffe, dass die Deklaration mit den darin enthaltenen Selbstverpflichtungen zur Entwicklungszusammenarbeit, die auf dem GDS 2025 auch seitens der Bundesregierung unterzeichnet werden soll, sich in der Koalitionsvereinbarung und im Handeln der künftigen Bundesregierung widerspiegelt“, betonte der LINKEN-Politiker.

Barrierefreiheit und Krankenhausreform aus Sondervermögen finanzieren

Bundesadler im Plenarsall
Bundestag Adler
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat am 18. März 2025 das Finanzpaket von Union und SPD beschlossen. Zur Verwendung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Infrastruktur hat sich u.a. die VdK-Präsidentin Verena Bentele mit der Forderung nach Finanzierung der Krankenhausreform aus den Mitteln und die LIGA Selbstvertretung in Sachen barrierefreie Verwendung des Geldes zu Wort gemeldet. Der Bundesrat muss dem Vorhaben aber noch zustimmen.

Online-Buchvorstellung zu Unterstützungsleistungen für Betroffene von Traumafolgestörungen

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Stuttgart (kobinet) Zu einer Online-Buchvorstellung mit dem Titel „‚Helfernetzwerk‘ – Handbuch zu Unterstützungsleistungen für Betroffene von Traumafolgestörungen“ von Quendolin Winter am 26. März 2025 um 15.00 Uhr lädt das Zentrum Selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL) ein. „Nach drei Jahren intensiver Arbeit, unzähligen Stunden des Schreibens und vielen Momenten des Zweifelns ist es endlich soweit: ‚Das Helfernetzwerk‘ ist da! Dieses Buch ist mehr als nur eine Sammlung von Erfahrungen – es ist ein umfassender Leitfaden für alle, die sich in der komplexen Welt von Sozialrecht, Therapie und Unterstützungssystemen zurechtfinden müssen“, heißt es in der Ankündigung der Online-Lesung des ZsL Stuttgart.

Zeit für Inklusion zu kämpfen ist immer und überall

Logo des Global Disability Summit
Global Disability Summit
Foto: Global Disability Summit

Berlin (kobinet) „Zeit für Inklusion zu kämpfen ist immer und überall“, so lautet der Titel eines Videos, das vom Entwicklungsministerium im Vorfeld des Global Disability Summit, der am 2. und 3. April 2025 in Berlin stattfindet, auf YouTube veröffentlicht wurde. „Menschen mit Behinderungen sind auch Menschen mit spezifischen Befähigungen. So wie jeder andere Mensch haben sie Fähigkeiten, Leidenschaften und vieles mehr, von denen die Gesamtgesellschaft profitieren könnte. Das geht aber nur, wenn wir eine inklusive, barrierefreie Gemeinschaft fördern, in der alle Menschen (mit und ohne Behinderung) die Chance bekommen, ein Leben gemäß ihrer Befähigung zu leben. Diesen Wandel schaffen wir genau dann, wenn wir Inklusion vom Special-Interest Thema in die Mitte der Gesellschaft holen und einen Dialog starten, der den Fokus vom individuellen ‚Ich kann nicht‘ auf ein kollektives ‚Gemeinsam können wir‘ verschiebt. Denn Inklusion ist immer Teamarbeit“, heißt es u. a. in der Erläuterung zum Video.

Allgemeiner Arbeitsmarkt statt Werkstatt für behinderte Menschen

Nancy Frind
Nancy Frind
Foto: privat

Berlin / Erfurt (kobinet) Wenn heute, am 18. März 2025, Akteur*innen, die sich für Alternativen zur Beschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einsetzen, zu einer bundesweiten Netzwerkveranstaltung zum Budget für Arbeit und zum Budget für Ausbildung auf Einladung des Projekt Budget Kompetenz – Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung im Kleisthaus in Berlin treffen, ist auch Nancy Frind aus Thürigen mit dabei. Vor drei Jahren hat sie den Sprung aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt mit Hilfe des Budget für Arbeit geschafft und verdient nun einen richtigen Lohn statt des geringen Entgelt in der Werkstatt. Mit dem Beitrag „Arbeitsmarkt statt Werkstatt: Für viele Menschen mit Behinderung bleibt das ein frommer Wunsch“ hat das Redaktionsnetzwerk Deutschland am 17. März 2025 einen passenden Beitrag zum Thema im Vorfeld der Tagung in Berlin veröffentlicht und dabei auch die Erfahrungen von Nancy Frind geschildert.

Kritik von Roland Rosenow an Forderungen der überörtlichen Sozialhilfeträger

Roland Rosenow
Roland Rosenow
Foto: Roland Rosenow

March (kobinet) Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) ein Papier mit Forderungen nach einer Reform des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) veröffentlicht. „Die BAGüS gibt vor, ihre Vorschläge stimmten mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) überein. Doch faktisch bedeutet das Papier nichts anderes als eine Rolle rückwärts. Die BAGüS will die Leistungen der Eingliederungshilfe weitgehend auf stationäre Formen beschränken und diese ohne Rücksicht auf die individuellen Interessen der Betroffenen möglichst anstaltsförmig ausgestalten. Die Errungenschaften für Menschen mit Behinderungen durch das BTHG sollen rückabgewickelt werden. Menschen mit Behinderung sollen nicht selbst bestimmen, wo und wie sie wohnen, sie sollen den Entscheidungen der Träger der Eingliederungshilfe und der Einrichtungsträger unterworfen werden. Die Forderungen sind so verklausuliert formuliert, dass es einer Übersetzung bedarf. Diese wird im Nachfolgenden gegeben.“ Dies schreibt Roland Rosenow auf seiner Internetseite zum Sozialrecht und zur Sozialpolitik.

Bericht über Barrierefreiheit von Websites und mobilier Anwendungen öffentlicher Stellen

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BMAS
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 5. März 2025 den Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die EU-Kommission zum Monitoring der Barrierefreiheit von Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen gem. Art 8 der EU-Richtlinie (EU) 2016/2102 an die Europäische Kommission übermittelt und diesen auch auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht. „Der Bericht ist von der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) in enger Zusammenarbeit mit den Überwachungsstellen der Länder erstellt worden. Er gibt die Prüfergebnisse für Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen des Bundes sowie der Länder und Kommunen für den Berichtszeitraum 1. Januar 2022 – 22. Dezember 2024 wieder.

Deutsche Antidiskriminierungstage 2025 finden am 13. und 14. Mai in Berlin statt

Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Berlin (kobinet) Die Deutschen Antidiskriminierungstage 2025 stehen dieses Jahr unter dem Motto „Der Gipfel der Vielfalt!“ und finden am 13. und 14. Mai 2025 im Haus der Kulturen der Welt (HKW), John-Foster-Dulles-Allee 10, in 10557 Berlin statt. „Wir wollen uns sehen, wir wollen reden, wir wollen streiten. Jetzt erst recht“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die gemeinsam mit dem Haus der Kulturen der Welt zu den Deutschen Antidiskriminierungstagen 2025 in Berlin einlädt.

Demo mit Kundgebung zum Protesttag zur Gleichstellung Behinderter am 5. Mai in Berlin

Sharepic zur Demo und Kundgebung am 5. Mai 2025 in Berlin
Sharepic zur Demo und Kundgebung am 5. Mai 2025 in Berlin
Foto: SoVD

Berlin (kobinet) Viele fragen sich bereits, welche Aktionen dieses Jahr im Lichte einer neuen Regierungskoalition zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum stattfinden. Die in Berlin mittlerweile traditionelle Demonstration mit Kundgebung findet dieses Jahr erneut statt, wie einem Facebook-Post zu entnehmen ist, der vom SoVD verbreitet wurde. Los geht es am 5. Mai 2025 um 11:00 Uhr am Brandenburger Tor mit der von einer Reihe von Organisationen getragenen Demo zum Roten Rathaus. Dort findet dann um 13:00 Uhr die Kundgebung statt. Anträge zur Durchführung von Aktionen zum Protesttag auch in anderen Regionen können übrigens noch bis zum 31. März 2025 bei der Aktion Mensch gestellt werden.

Pflegekassen brauchen eine umfassende Reform

Geldscheine
gb Geldscheine
Foto: Gerhard Bartz

Berlin (kobinet) Im vergangenen Jahr haben die Pflegekassen ein Minus von mehr als 1,5 Milliarden Euro zu verzeichnen. Entsprechende Zahlen vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) liegen der ARD vor. Auch im kommenden Jahr wird ein Defizit erwartet, eine Pflegekasse musste bereits jetzt finanzielle Hilfe anmelden. Darauf wies die VdK-Präsidentin Verena Bentele hin und betonte: „Der Gesetzgeber muss endlich aufwachen. Dass die Finanzierung der Pflege nicht so weitergehen kann, wie in den vergangenen Jahren, ist schon lange klar. Wer jetzt nicht handelt, treibt die Pflege in Deutschland an den Rand des Kollapses. Ohne die pflegenden Angehörigen wäre das System schon längst zusammengebrochen. Diese brauchen endlich Entlastung in Form eines Pflegelohns und eines Ausbaus der Pflege-Infrastruktur.“

Rheinland-pfälzisches Sozialministerium informierte über inklusive Jobchancen

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Mainz (kobinet) Am 14. März 2025 stand das rheinland-pfälzische Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) in Mainz unter dem Motto „Inklusiv – gemeinsam Jobchancen nutzen!“ für interessierte Bewerberinnen und Bewerber offen. Schwerbehinderte arbeitssuchende Menschen hatten die Möglichkeit, das MASTD, den Landesbetrieb Daten und Information (LDI) sowie das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) als inklusive Arbeitgeber kennenzulernen.

Inklusionsmobil kommt ins Deutsche Sport & Olympia Museum

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch 300×141
Foto: Aktion Mensch

Berlin (kobinet) Am 30. März 2025 kommt das Inklusionsmobil unter dem Motto „Sport vereint“ ins Deutsche Sport & Olympia Museum in Köln. Was die Aktion Mensch mit dieser besonderen Initiative erreichen will, die in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Behindertensportverband und REWE entstanden ist, an wen sich die Aktion richtet und wie man dabei sein kann, darüber informiert die Aktion Mensch in einem Beitrag, auf den diese in ihrem aktuellen Newsletter hingewiesen hat.

Momentaufnahme 380

Ein Schwan im Wasser
Der Schwan
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Langweiligste von der Welt ist bekannlich die reine, weiße, durch nichts gefärbte Vorzüglichket.

TeamSOD mit beeindruckender Medaillenbilanz

Sportlerinnen und Sportler in dunklen Anzügen beugen sich über die Kamera und zeigen ihre Medaillen
Medaillenregen am letzten Wettkampftag
Foto: SOD / Sarah Rauch

TURIN (kobinet) Nach den letzten Entscheidungen bei den Weltwinterspielen in Turin 2025 konnte das TeamSOD eine durchweg positive Bilanz ziehem. Mit insgesamt 14 Gold-, 19 Silber- und 25 Bronzemedaillen haben die Athletinnen und Athleten eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass sie zur internationalen Spitze gehören.

Film, wie behinderte Menschen den Rechtsruck erleben

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Bremen (kobinet) Der Weser Kurier hat vor kurzem über einen neuen Film berichtet, auf den Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Wie erleben Menschen mit Behinderung oder einer psychischen Erkrankung das Erstarken der extremen Rechten und der Partei Alternative für Deutschland (AfD)? Und was tun sie dagegen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der neue Dokumentarfilm ‚Wir werden nie wieder Opfer sein!‘ der in Walle beheimateten ‚Compagnons Cooperative inklusiver Film‘. Der vom Kulturressort geförderte 75 Minuten lange Film, der in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderte Menschen (LAGS) Bremen entstanden ist, hat Anfang April Premiere im City 46“, heißt es vonseiten des Weser Kurier u.a. in einem Bericht über den Film.

Jürgen Dusel geehrt

Jürgen Dusel am Podium
Jürgen Dusel am Podium
Foto: EU-Schwerbehinderung

BERLIN (kobinet) Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, hat von Special Olympics den Golisano Health Leadership Award verliehen bekommen. Die Auszeichnung ist die höchste Ehrung, die Special Olympics an Gesundheitspartner und Einzelpersonen vergibt, die sich besonders für die Gesundheitsförderung und das Wohlbefinden von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung einsetzen. Er erhielt die Auszeichnung auf Vorschlag von SOD. In der Begründung heißt es: „Jürgen Dusel hat sich in außerordentlichem Maße für die Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung eingesetzt. Er hat sich dabei immer wieder für die Gesundheitsangebote von SOD engagiert und auf deren Notwendigkeit und Nutzen verwiesen. Mit den Empfehlungen für mehr Teilhabe für Menschen mit intellektuellen Beeinträchtigungen in allen Lebensbereichen im Januar 2024 hat er dem Gesetzgeber auch maßgebliche Forderungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation übergeben.“

DIN-Empfehlungen zu Leichter Sprache veröffentlicht

Sharepic zu den DIN-Empfehlungen zur Leichten Sprache
Sharepic zu den DIN-Empfehlungen zur Leichten Sprache
Foto: Bundesbehindertenbeauftragter

Berlin (kobinet) „Das Deutsche Institut für Normung (DIN) hat zum ersten Mal Empfehlungen zu Leichter Sprache veröffentlicht. Die neuen Standards beschreiben genau, welche Anforderungen Leichte Sprache erfüllen soll: von Wortwahl und Satzbau über die Lesbarkeit von Schriftarten bis hin zur Verwendung von Leichter Sprache in Bildern und Videos. Nichts über uns, ohne uns: Auch Menschen mit intellektuellen Beeinträchtigungen waren an der Erstellung beteiligt! Gefördert wurde das Projekt vom BMAS“, heißt es in einem Facebook-Post des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Jürgen Dusel.

MAIK-Kongress der außerklinischen Intensivversorgung findet am 24. und 25. Oktober 2025 statt

Logo des MAIK Kongress
Logo des MAIK Kongress
Foto: MAIK

München (kobinet) In diesem Jahr findet der MAIK, der Kongress der außerklinischen Intensivversorgung, vom 24. – 25. Oktober 2025 im Holiday Inn Munich City Centre in München statt. „Mit unserem wissenschaftlichen Beirat sind wir bereits mitten in der Programmplanung. Erste Einblicke, welche Vorträge, Workshops und Diskussionsrunden Sie in diesem Jahr erwarten, finden Sie ab Sommer 2025 auf der Kongresswebseite! Natürlich wird auch der 18. MAIK Kongress von einer umfangreichen Fachausstellung begleitet“, teilten die Kongresspräsident*innen mit.

Antifaschistisches Vermächtnis

Grafik zeigt Schwurhand auf rotem Winkel
Logo der LAG mit Schwurhand
Foto: Goldstein

Berlin (kobinet) Nachkommen von Häftlingen des Konzentrationslagers Buchenwald bekräftigen das antifaschistische Vermächtnis der Deutschen. Die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. lädt zum 80. Jahrestag der Selbstbefreiung Buchenwald am 6. April zu einem Treffen ein. Die LAG unterstützt die Lebenshilfe Weimar-Apolda, die ihre Initiative „1 000 Buchen für Buchenwald“ mit Baumpflanzungen fortführt.

In Koalitionsverhandlungen mehr Inklusion wagen

Wandtatoo Logo und Schrift Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. v. - ISL
Wand Tatoo ISL 600×450
Foto: ISL

BERLIN (kobinet) Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD begonnen haben, erinnert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) – angesichts der bisher nur spärlichen Äußerungen im Sondierungspapier vom 8. März und hinsichtlich des behindertenpolitischen Handlungsbedarfes – an die mahnenden Worte des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel: „Demokratie braucht Inklusion!“ Die ISL empfiehlt die Orientierung an den „Formulierungsvorschlägen für die Koalitionsvereinbarung 2025“ der LIGA Selbstvertretung und mahnt, die Verhandlungen konsequent an der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auszurichten. Das bedeutet auch, bei zukünftigen Gesetzgebungsvorhaben strikt partizipativ vorzugehen.

Arbeitslosenversicherung und Krankengeld auch im Budget für Arbeit berücksichtigen

Logo: Budget für Arbeit nutzen
Logo: Budget für Arbeit nutzen
Foto: Netzwerk Artikel 3

Berlin (kobinet) Das Budget für Arbeit hat Thomas Koritz von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ermöglicht, nach elf Jahren Rente wieder arbeiten zu gehen. Aber er hat Angst. Wenn er jetzt länger als sechs Wochen krank wird, fällt er sofort wieder in die Grundsicherung. Daher lautet seine Forderung an die Politik: „Budgetnehmer*innen sollen in den Sozialversicherungen nicht benachteiligt werden. Arbeitslosenversicherung und Krankengeld auch im Budget für Arbeit.“ Darauf weist Thomas Koritz Im neuesten von nunmehr insgesamt drei Kurzvideos des Netzwerk von Menschen mit Behinderungen, die nicht in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten (wollen) hin.

Koalitionsverhandlungen: DBSV fordert Investitionspaket für mehr Barrierefreiheit

Sharepic mit Christiane Möller zur Forderung nach Barrierefreiheit
Sharepic mit Christiane Möller zur Forderung nach Barrierefreiheit
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Zum Start der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD am 13. März 2025 hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) die drei Parteien dazu aufgerufen, die Barrierefreiheit in Deutschland mit dem geplanten Sondervermögen für Infrastruktur gezielt voranzubringen. „500 Milliarden Euro dürfen nicht an behinderten Menschen vorbei ausgegeben werden. Wir brauchen den klaren politischen Willen, über die anstehenden Investitionen in unsere Infrastruktur alltägliche Barrieren behinderter Menschen endlich abzubauen“, betonte Christiane Möller aus der Geschäftsführung des DBSV.

Global Disability Summit unter herausfordernden Bedingungen

Logo: Global Disability Summit
Logo: Global Disability Summit
Foto: Global Disability Summit

Berlin (kobinet) Die Finanzierung von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit steht derzeit unter einem schwierigen Stern seit die USA, aber auch einige andere Länder, massiv Mittel gekürzt haben. Umso wichtiger ist es, dass sich behinderte Menschen zu Wort melden, wie die Entwicklungszusammenarbeit gestärkt und inklusiv gestaltet werden kann. Der am 2. und 3. April 2025 in der STATION in Berlin stattfindende dritte Weltgipfel für Menschen mit Behinderungen (Global Disability Summit) bietet hierfür eine gute Gelegenheit. Gemeinsame Gastgeber des Weltgipfels sind die Bundesrepublik Deutschland, das Königreich Jordanien und der Welt-Dachverband der Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen. Ausrichter ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit der jordanischen Regierung. Gerechnet wird mit rund 3.000 Teilnehmer*innen aus aller Welt. Der Gipfel bringt Regierungen – darunter auch einige Staats- und Regierungschefs –, internationale Organisationen sowie den Privatsektor, Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft zusammen, um gemeinsam greifbare Verbesserungen für die weltweit über 1,3 Milliarden Menschen mit Behinderungen zu erreichen, wie es in einer Presseinformation des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel heißt.

Infrastrukturbegriff zu eng gefasst: VdK fordert Ausweitung der Sonder-Investitionen

Portrait von Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Bundestag hat am 13. März 2025 über die Änderungen der Schuldenbremse zugunsten von Verteidigungsausgaben und über das Infrastruktur-Sondervermögen debattiert. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Die Debatte hat gezeigt, dass Union und SPD bis zur finalen Abstimmung am Dienstag noch einiges an ihren Anträgen verbessern müssen. Es reicht nicht, den Fokus auf Verteidigung und Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur zu setzen. Der Infrastrukturbegriff, mit dem gerade alle Politikerinnen und Politiker hantieren, ist viel zu eng gefasst. Infrastruktur ist nicht nur Straßen- und Schienenausbau. Wir müssen auch die soziale Infrastruktur ausbauen: Wir brauchen konkrete Zusagen zu Investitionen in die Daseinsvorsorge, wie die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur, eine barrierefreie Umwelt und einen sozial gerechten Klimaschutz.“

Französisches Parlament schafft Abstimmung durch Aufstehen ab

Sébastien Peytavie
Sébastien Peytavie
Foto: Sébastien Peytavie

Paris (kobinet) Frankreichs erster im Rollstuhl sitzender Parlamentsabgeordneter hat am 12. März 2025 durchgesetzt, dass in der Nationalversammlung künftig nicht mehr per Aufstehen oder Sitzenbleiben abgestimmt wird. Einem entsprechenden Gesetzesentwurf des Abgeordneten Sébastien Peytavie, der gemeinsam mit der Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet eingebracht wurde, schloss sich das Parlament in Paris einstimmig an. Zwar wurde schon bisher zumeist per Handzeichen oder elektronisch abgestimmt, in bestimmten Situationen aber mussten die Abgeordneten sich von ihren Plätzen erheben.

In Leichter Sprache verfügbar: Warum ist die AfD gefährlich?

Titelseite
Broschüre Warum ist die AfD gefährlich?
Foto: Deutsches Institut für Menschenrechte

Berlin (kobinet) Die vom Deutschen Institut für Menschenrechte herausgegebene Information »Warum ist die AfD gefährlich?« von Hendrik Cremer ist als Broschüre als auch online nun verfügbar. Die Agentur »klar und deutlich« hat übersetzt und Menschen mit Lern-Schwierigkeiten bei dieser Agentur haben den Text geprüft.

Inklusion mit Lücken

Mehrere Paragraphenzeichen auf einem Blatt
Paragraphen zeigen, dass etwas geregelt wird
Foto: Pixabay/geralt

MÜNSTER (kobinet) Mit einer umfangreichen Recherche hat die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Selbsthilfe Nordrhein-Westfalen den aktuellen Stand der kommunalpolitischen Interessenvertretung von und für Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. Das Resultat dieser Untersuchung ist: Auch 16 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es deutliche Lücken im Bereich der politischen Teilhabemöglichkeiten.

Bundestagsdebatte zum Sondervermögen und Start der Koalitionsverhandlungen

Sharepic: Sondervermögen für Barrierefreiheit nutzen
Sharepic: Sondervermögen für Barrierefreiheit nutzen
Foto: Juliane Harms / ISL

Berlin (kobinet) Viele der Abgeordneten des derzeitigen Bundestages haben sicherlich nicht damit gerechnet, dass sie nach der Bundestagswahl noch einmal im Reichstag zu einer Sitzung des Bundestages zusammenkommen. Heute, am 13. März 2025, ist dies allerdings der Fall. Ab 12:00 Uhr steht dort eine ca. 4stündige Debatte zur Änderung des Grundgesetzes für die Ermöglichung von Sondervermögen vor. Die Debatte zu den drei verschiedenen Anträgen von CDU/CSU und SPD, den Grünen und der FDP wird auch in Gebärdensprache und online unter www.bundestag.de übertragen. Für behinderte Menschen dürfte bei der Debatte zum Sondervermögen für Infrastrukturmaßnahmen interessant sein, ob das Thema Barrierefreiheit eine Rolle spielt. Die LIGA Selbstvertretung und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hatten beispielsweise gefordert, dass die Mittel barrierefrei eingesetzt werden müssen. Interessant ist heute auch, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und der SPD ebenfalls heute Nachmittag in Berlin beginnen.

Petition für Erhalt des Bus- und Bahn-Begleitservice in Berlin

U-Bahn-Zeichen
U-Bahn-Zeichen
Foto: Clker-Free-Vector-Images In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Gerlinde Bendzuck vom Bundesverband der Deutschen Rheuma-Liga hat die kobinet-nachrichten auf eine Petition, die an die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung und an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt gerichtet ist, hingewiesen. In der Petition, die bereits von über 2.300 Menschen unterstützt wird, geht es um den Erhalt des VBB Bus & Bahn-Begleitservice in Berlin und damit um den Erhalt inklusiver Mobilität und Teilhabe.

Deutschlandfunk: Wie gelingt Inklusion in und nach der Schule?

Logo des Deutschlandfunk
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Foto: Deutschlandfunk

Köln (kobinet) In der Sendereihe des Deutschlandfunk, Campus und Karriere vom 7. März 2025 wurde der Beitrag „Wie gelingt Inklusion in und nach der Schule? Interview mit Bildungswissenschaftlerin Amelie Labsch über das deutschlandweite Studienprojekt Inside gesendet. Darauf hat Sabine Lohner die kobinet-nachrichten hingewiesen. Das Projekt INSIDE liefert Informationen zur aktuellen Umsetzung von schulischer Inklusion in der Sekundarstufe I und deren Auswirkungen auf Schülerinnen und Schüler mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarfe sowie zum Übergang dieser Schülerinnen und Schüler in die Sekundarstufe II, in das berufliche Ausbildungssystem oder eine andere Lebenssituation. Dabei stellt das Identifizieren von Faktoren, die zum Gelingen der Umsetzung von Inklusion beitragen, eine besondere Herausforderung dar: Inklusion als der zentrale Untersuchungsgegenstand ist im Wandel begriffen; zudem variieren sowohl Umsetzungspraktiken als auch Begrifflichkeiten, schrieb Sabine Lohner zur Sendung.

Petition: Stoppt den Verrat an Antidiskriminierungsversprechen der EU

Flagge der EU
Flagge der EU
Foto: gemeinfrei

Berlin (kobinet) „Stoppt den Verrat an Antidiskriminierungsversprechen“, so lautet der Titel einer an die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Rat der EU und die EU-Mitgliedstaaten, die die 5. Antidiskriminierungsrichtlinie blockieren, darunter Tschechien, Deutschland und Italien gerichteten Petition, die bereits knapp 15.000 Unterstützer*innen hat. Hintergrund ist, dass die Europäische Kommission die Weiterverfolgung der Verabschiedung der Antidiskriminierungsrichtlinie aus ihrem Programm gestrichen hat. Noch ist Zeit, um dieses zu verhindern, wenn entsprechende Rückmeldungen an die EU und auch die deutsche Regierung gegeben werden.

Neues Feelware Seminar: Kann Deine Waschmaschine sprechen lernen?

Logo Schrift Feelware
300x Logo Feelware
Foto: Feelware BV

Berlin (kobinet) Uns (kobinet) stellte Feelware diese Ankündigung zur Verfügung, die wir hier gern veröffentlichen.

Mit der Feelware Audio Nachrüstung kann man handelsübliche Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen und Herde nachträglich mit Sprache ausstatten.

Mehr Ausbildung für Menschen mit Behinderung

Bild eines Arbeiters an einer Werkbank mit Handwerkzeug und Maschinenteilen
Berufe öffnen den Weg in die Arbeitswelt
Foto: tanrıca In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

BERLIN (kobinet) Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) die Verhandlerinnen und Verhandler von CDU/CSU und SPD auf, für die 21. Wahlperiode konkrete Maßnahmen für einen inklusiven Arbeitsmarkt zu vereinbaren. Mehr Ausbildung für Menschen mit Behinderung, so die BAG BBW, sind ein wirksames Mittel und gut begehbarer Weg gegen den Arbeitskräftemangel.

Zahlen sollen Antwort geben

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

KASSEL (kobinet) Der Verein „Selbstbestimmt leben in Nordhessen – SliN“ erhält seit Monaten immer wieder elektronische Nachrichten und Anrufe von Menschen mit Behinderung und vor allem deren Angehörigen oder Betreuern, die von ihrer schwierigen Lebenssituation berichten. Menschen mit Behinderung in Hessen haben, wie dieses Nachrichten erzählen, große Sorgen und Ängste, weil der Kostenträger (LWV), die Bedarfe der Menschen mit Behinderung nicht mehr anerkennt und darum Leistungen kürzt, weil Menschen mit Behinderung oder deren Angehörige das Antragsverfahren nicht verstehen, und auch, weil sie ihre Rechte nicht kennen und nicht wissen, was sie gegen reduzierte oder gestrichene Leistungen tun können. In dieser Situation hat sich SliN zu einer Umfrage entschlossen, um so Zahlen zu bekommen, welche nicht nur Einzelschicksale erzählen sondern auch ein Bild von der Gesamtsituation zeichnen.

Menschen mit Behinderung übernehmen Shop

Gruppe von jungen Männern und Frauen mit Schildern des Team-Namens in einem Kirchenraum
Das Team des inklusiven Cafés Sankt Petri
Foto: Evangelische Stiftung Alsterdorf

HAMBURG (kobinet) Vier Personen mit Behinderung verkaufen ab sofort Snacks, Getränke und Tickets für die Turmbegehung. In einem Nebenraum der historischen Ansgarkapelle in St. Petri bieten sie außerdem ab jetzt handgefertigte Produkte aus verschiedenen Werkstätten der Stiftung an. Landespastorin Annika Woydack eröffnete das neue Angebot mit einer Andacht, in der es um Gemeinschaft, Begegnung und gegenseitige Offenheit ging – Leitwerte, die für ein Inklusionsprojekt besonders wichtig sind.

Pflege muss bezahlbar sein

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

STUTTGART (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg begrüßt, dass sich die Ministerpräsidentenkonferenz heute mit dem Thema Pflege befasst. Gleichzeitig appelliert der Verband angesichts der hohen Zahl der Pflegebedürftigen in der Sozialhilfe in Baden-Württemberg an Ministerpräsident Winfried Kretschmann, sich auf Bundesebene für eine bezahlbare Pflege einzusetzen. Dazu gehöre die Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung, die alle pflegebedingten Kosten übernimmt und in die alle Bürger*innen gleichermaßen einzahlten. Gleichzeitig stehe das Land in der Pflicht, mit dem Wiedereinstieg in die Investitionsförderung, die Kosten für einen Pflegeheimplatz zu senken.

Verbände-Appell an neu gewählten Bundestag zur selbstbestimmten Teilhabe behinderter Menschen

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: Kooperation Behinderter im Internet e.V./Tom Kallmeyer (Creative Commons BY-SA 4.0)

Berlin (kobinet) „Selbstbestimmte Teilhabe und menschenrechtsbasierte Leistungen für Menschen mit Behinderungen“, so lautet der Titel eines Appells an den neu gewählten Bundestag, der vom Paritätischen initiiert wurde und von 14 Verbänden unterstützt wird. Die unterzeichnenden Verbände appellieren an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages und die künftige Bundesregierung, mit Blick auf die Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes eine Reihe von Aspekten zu berücksichtigen.

7 Jahre Newsletter von Raul Krauthausen

Porträt von Raul Krauthausen
Zeitzeuge Raul Krauthausen
Foto: Raul Krauthausen

Berlin (kobinet) „Seit dem 7. März 2018 sende ich Euch regelmäßig meine handgepflückten Links aus der Welt der Inklusion, und weil meine Arbeit ohne Eure Unterstützung nicht möglich wäre, möchte ich Euch heute noch mal ganz herzlich danke sagen!“ Dies schrieb Raul Krauthausen vor kurzem anlässlich des siebten Jubiläums seines Newsletters „sent from my wheelchair“, in dem er wöchentlich aktuelle Infos und Links zur Behindertenpolitik und damit verwandten Themen verbreitet.

Lebenshilfe Bayern: Petition zur Finanzierung von Förderschulen

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Erlangen (kobinet) In Bayern gibt es nach Angabe des Landesverband der Lebenshilfe mit Stand 31. Dezember 2023 40 Lebenshilfe-Träger von privaten Förderschulen bzw. Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Diese haben insgesamt 45 Standorte in ganz Bayern. In der Regel bieten die Zentren zusätzlich zu den Förderschulen sogenannte Schulvorbereitende Einrichtungen (SVE für Vorschulkinder) und Heilpädagogische Tagesstätten (HPT für Schülerinnen und Schüler neben und nach den Unterrichtszeiten) an. Insgesamt werden in SVE und Schulen sowie in den HPT jeweils über 6.200 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unterrichtet, gebildet und gefördert. Diese Zahlen gab der Landesverband Bayern der Lebenshilfe anlässlich einer Petition des Verbands, die am 13. März 2025 im Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen behandelt werden soll, bekannt.