Erfurt (kobinet) Mit Spannung blicken nicht nur die Thüringer*innen auf den Ausgang der heutigen Landtagswahl im bisher einzigen Bundesland das von einem linken Ministerpräsidenten angeführt wird. Auch bundespolitisch dürfte die Wahl ein weiterer Stimmungsanzeiger für die einzelnen Parteien sein.
GÖTTINGEN (kobinet) Mit einem Vortrag von Judith Hartmann, einer gehörlosen Anwältin, wird Ende Oktober das Projekt „Barrierefreie Rechtsberatung“ an der Uni Göttingen eröffnet. Darin beraten Studierende der juristischen Fakultät Menschen mit Behinderung kostenlos in rechtlichen Fragen.
BERLIN (kobinet) Nach den Vorstellungen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD soll das bürgerschaftliche Engagement, vor allem in strukturschwachen und ländlichen Räumen, in Zukunft durch eine Stiftung des Bundes gefördert werden. Wie in einem Gesetzentwurf nachzulesen ist, soll eine Stiftung „Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ gegründet werden. Sie soll ihren Sitz in Neustreulitz in Mecklenburg-Vorpommern haben und jährlich mit 30 Millionen Euro vom Bund ausgestattet werden.
Erfurt (kobinet) Für die am 27. Oktober stattfindende und mit Spannung erwartete Landtagswahl in Thüringen hat die LIGA Selbstvertretung Thüringen Wahlprüfsteine behinderter Menschen mit den Antworten der Parteien veröffentlicht.
Hamburg (kobienet)
Hamburg (kobienet) Die Inklusionsbotschafterin Ines Helke kann auf eine spannende Woche zurückblicken. Am Mitttwoch wurde die gehörlose Frau zusammen mit dem Gebärdenchor HandsUp in Hamburg von BILD DER FRAU als eine von fünf Heldinnen des Alltags ausgezeichnet. Moderiert wurde die im Internet zugängliche Veranstaltung von Kai Pflaume, Stefanie Hertel hielt die Laudatio auf Ines Helke.
DRESDEN (kobinet) Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche fanden nach einem Bericht des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen im September und Oktober 2019 beim Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen zusammen mit Teilnehmer mit und ohne Mobilitätseinschränkungen gleich zwei „Rundtouren“ statt. Gemeinsam waren sie in Ostsachsen und Dresden unterwegs.
BERLIN (kobinet) In ihrem Antrag fordern die Freien Demokraten die Anerkennung von Assistenzhunden als Teilhabeleistung im SGB IX. So soll der Einsatz der Hilfstiere für Menschen ermöglicht werden, die unter Epilepsie, Diabetes oder einer Posttraumatischen Belastungsstörung leiden.
MARBURG (kobinet) Im Juni hat die Bundesregierung ihre Nationale Weiterbildungsstrategie vorgestellt. Schwerpunkt: Förderung beruflicher Weiterbildung und lebenslangem Lernen, und damit Sicherung beruflicher Teilhabe am digitalen Wandel der Arbeitswelt. Für blinde und sehbehinderte Berufstätige besonders wichtig. Deshalb macht sie der DVBS nun „fit für Weiterbildung“.
BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert anlässlich der Bundestagsdebatte über die Einführung einer Kindergrundsicherung eine umfassende Priorisierung der Förderung armer Familien und ihrer Kinder, um die Kinderarmut in Deutschland nachhaltig zu bekämpfen. Dazu ist aus Sicht der Kinderrechtsorganisation langfristig eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung notwendig. Das ,Starke-Familien-Gesetz‘ oder die Änderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket sieht das Kinderhilfswerk als wichtige Bausteine, um beim Kampf gegen die Kinderarmut in Deutschland vorwärts zu kommen.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) heißt Assistenzhunde von Menschen mit Behinderungen willkommen. Dies wurde gestern mit einer Aktion vor dem Ministerium des Vereines Pfotenpiloten zusammen mit den parlamentarischen Staatsekretärinnen Kerstin Griese und Anette Kramme sowie dem Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel untermauert. Heute findet im Kleisthaus auf Einladung des BMAS ein Workshop ein Workshop zu Eckpunkten für eine Assistenzhundegesetzgebung in Deutschland statt.
Stuttgart (kobinet) Wenn die „Reisegruppe Niemand“ auf ihrer 3tägigen Tour mit dem Regionalverkehr durch alle 16 Landeshauptstädte am 13. November um 12:59 in Stuttgart in den IREI (19676) nach Karlsruhe einsteigt, wird diese auf ihrer Fahrt bis nach Karlsruhe von der baden-württembergischen Landesbehindertenbeauftragten Stephanie Aeffner begleitet. Sie will damit 25 Jahre nach Inkrafttreten des Benachteiligungsverbotes für behinderte Menschen u.a. dafür werben, dass die Vorgaben im Personalbeförderungsgesetz bis 2022 erfüllt werden und die Barrieren im öffentlichen Personenverkehr entsprechend abgebaut werden. Dies machte die Beauftragte in einem Interview mit den kobinet-nachrichten, die die Tour begleiten, deutlich.
Berlin (kobinet) Die Juristin und Inklusionsbotschafterin Maria Henschel hat sich im Rahmen ihrer Tätigkeit für Rechtsanwalt Dr. Martin Theben intensiv mit dem Persönlichen Budget und dessen Verbindung zum Budget für Arbeit beschäftigt und dabei eine Reihe von rechtlichen Fragen erläutert Dabei geht sie abschließend auch auf die Frage der Rentenzahlungen und die beim Budget für Arbeit nicht vorhandene Arbeitslosenversichtung ein. Im folgenden werden einige Überlegungen von Maria Henschel zusammengefasst und der Link zu ihrer Ausarbeitung eingestellt.
Berlin (kobinet) Zum 1. Januar 2020 gilt ein neues Gesetz. Das Bundes-Teilhabe-Gesetz. Mit diesem Gesetz ändern sich viele Leistungen für Menschen mit Behinderung. Vor allem die Leistungen für Menschen mit Behinderung, die in Einrichtungen leben. Die Lebenshilfe erklärt nun – auch in Leichter Sprache – anhand einer Checkliste zum Bundesteilhabegesetz, worauf man achten muss.
Köln (kobinet) Am 6. Dezember führt der Landschaftsverband Rheinland (LVR) den mittlerweile 3. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte im Horion-Haus des LVR, Hermann-Pünder-Str. 1, in 50679 Köln durch. Die Anmeldung zu der kostenfreien Veranstaltung ist noch bis zum 8. November möglich. Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt.
BERLIN (kobinet) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will eine Kindergrundsicherung einführen. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Sozialgeld für Kinder und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe in der neuen Leistung zusammenzufassen.
BERLIN (kobinet) 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege werden seit Jahresbeginn über das sogenannte Sofortprogramm Pflege finanziert. Doch es fehlt an Fachkräften, die die Arbeit machen wollen. Der Pflegenotstand ist dabei längst nicht die einzige Baustelle im Pflegebereich, macht Susanne Ferschl im Interview mit finanzen.de deutlich.
Bremen (kobinet) Horst Frehe mischt intensiv in Bremen bei der Entwicklung eines Rahmenvertrags zur Erbringung von Leistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe mit. Der Jurist hat sich nun Musterverträge der Leistungsempfänger angeschaut und hat dabei einige Ungereimtheiten festgestellt, auf die es zu achten gilt. Seinen Entwurf für eine Stellungnahme hat das NETZWERK ARTIKEL 3 auf seiner Informationsseite zum Bundesteilhabegesetz eingestellt.
Berlin (kobinet) Dem heute stattfindenden Aktionstag „Schichtwechsel“ sieht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit Spannung entgegen, denn es wird erwartet, diesen Tag als ernstgemeinte Chance für die Werkstattbeschäftigten zu nutzen. Der nun bundesweit stattfindende „Schichtwechsel“ sollte mehr als nur ein eintägiger Sichtwechsel werden, erklärte die Geschäftsführerin der ISL Dr. Sigrid Arnade. Er böte vielmehr eine gute Chance, für das Budget für Arbeit und damit für echte Arbeitnehmerrechte und Tariflöhne zu werben.
Berlin (kobinet) Nach der Anhörung zum Referentententwurf der Bundesregierung zum Rehabilitations- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zumindest schon eines erkannt: Die Abkürzung des Gesetzes „RISG“, die von der Aussprache leicht mit dem englischsprachigen Begriff „risk“ (Risiko) gleichgesetzt werden könnte, soll geändert werden. Welche inhaltlichen Änderungen darüber hinaus genau vorgenommen werden, ließ der Minister in seinem Videobeitrag bei Facebook live aber noch offen.
Starnberg (kobinet) Der sich in der Gründung befindende Deutsche Verband inklusiver Schulentwicklung sucht Kontakt zu anderen Initiativen und Inklusionsexperten, um die Interessen einer konventionskonformen Umsetzung von Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu bündeln und gemeinsam zielgerichtete Forderungen an die Politik zu richten. Darauf hat der Verband in einer Presseinformation hingewiesen
Köln (kobinet) Im vergangenen Jahr war es noch ein Experiment, in diesem Jahr war allen Beteiligten klar: Das wird wieder ein großartiges Doppelturnier – und ein ganz besonderes dazu. Denn bei den „Tennis für Alle Championships“ starten Sportlerinnen und Sportler mit und ohne Behinderung in gemischten Doppelpaarungen auf dem Tennisplatz. 50 Menschen mit geistiger Beeinträchtigung, im Sportrollstuhl, mit Seh- oder Höreinschränkung sowie natürlich auch ohne Behinderung fanden am 12. Oktober 2019 den Weg in die Tennishalle Weiden.
BERLIN (kobinet) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die Grünen. Dagegen stimmten die AfD- und die FDP-Fraktion. Die Fraktion Die Linke enthielt sich, legte aber einen eigenen Antrag vor, der jedoch nicht die Mehrheit des Ausschusses fand. Darin hatte Die Linke von der Bundesregierung gefordert, sofort ein Finanzierungskonzept vorzulegen, um zu verhindern, dass die höheren Löhne zu Lasten der Pflegenden oder deren Angehörigen gehen.
HAMBURG (kobinet) Der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer (BdB) hat erhebliche Einwände gegen das geplante Reha- und Intensivpflegegesetz der Bundesregierung. Aus Sicht des BdB verstößt das Gesetz in zentralen Punkten gegen das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen sowie gegen die UN-Behindertenrechtskonvention.
BERLIN (kobinet) Im Zentrum der Inklusionstage, die Anfang November im Berliner Congress Center stattfinden werden, stehen die Themen „Kultur, Freizeit, Sport und Tourismus“ – also alles, was das Leben schöner und bunter macht, aber mangels Barrierefreiheit noch immer nicht allen gleichermaßen möglich ist. Wie wir das ändern können, wollen die Veranstalter mit Betroffenen und Experten diskutieren.
Bonn (kobinet) „Für Schüler*innen mit Förderbedarf scheint der Übergang in die Werkstatt vorprogrammiert. Doch gute Maßnahmen zeigen: Es geht auch anders. Bei den Werkstätten hat sich ebenfalls manches getan.“ Dies berichtet die Aktion Mensch in ihrem Newsletter und einem damit verbundenen Bericht, der eine Reihe von guten Beispielen für den Weg zu einer Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen aufzeigt.
Berlin (kobinet) Obwohl sich der Referentenentwurf der Bundesregierung zum äusserst umstrittenen Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) noch in der Abstimmung befindet und den Deutschen Bundestag noch nicht erreicht hat, werfen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits Fragen im Parlament auf. Die außerklinische Intensivpflege ist nun Thema einer Kleinen Anfrage (19/13792) der Grünen-Fraktion, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Marburg/Lahn (kobinet) Am kommenden Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Blinde und sehbehinderte Menschen erwarten von ARD und ZDF eine barrierefreie Berichterstattung über die Landtagswahlen auf Twitter. Darauf hat Franz-Josef Hanke in seiner Kolumne für den Newsletter des Aktivisten Raul Krauthausen mit dem Titel „Unsichtbar für Blinde: Alle Wahlergebnisse nur als Grafiken“ hingewiesen. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 22. September hätten die beiden Öffentlich-Rechtlichen Anstalten alle Hochrechnungen und Zwischenergebnisse auf Twitter immer nur als Grafiken veröffentlicht.
Berlin (kobinet) In der 22 Sendung KRAUTHAUSEN – face to face war Graf Fidi zu Gast im Studio. „‚Es ist normal, verschieden zu sein‘. Graf Fidi macht diese Botschaft zu seinem Beruf. Geboren mit einer Gehbehinderung und sechs Fingern meistert der Rapper und Inklusionsbotschafter seinen Job und seine Leidenschaft – die Musik. Sein Motto dabei: ‚Ich mach das mit links!‘ heißt es in der Ankündigung des Interviews.
Bonn (kobinet) Zum Vorschlag der Bundesbank, das Rentenalter auf 69 Jahre und vier Monate zu erhöhen, hat sich die Bundesvorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, zu Wort gemeldet, die diese Pläne ablehnt. „Es genügt bereits, auf wenige drastische Beispiele aus der realen Arbeitswelt hinzuweisen, um die wiederkehrende Forderung nach einer pauschalen Anhebung des Renteneintrittsalters ad absurdum zu führen“, betonte sie.
BERLIN (kobinet) Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofes im Attac-Urteils verliert nun auch Campact den Status als gemeinnützige Organisation. Das wurde Campact in einem Brief des Berliner Finanzamtes für Körperschaften mitgeteilt.
BERLIN (kobinet) Der heute von der National Coalition Deutschland vorgelegte zivilgesellschaftliche Bericht an die Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland zeigt nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ganz deutlich, dass bei der Umsetzung von Kinderrechten in Deutschland noch viel Luft nach oben ist. Das gilt insbesondere für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, bei der Bekämpfung der Kinderarmut, bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie bei der Berücksichtigung von Kinderrechten in Justiz und Verwaltung, den Rechten von Flüchtlingskindern und der Umsetzung von Kinderrechten beim Aufwachsen in der digitalen Welt. Deshalb sollte die Bundesregierung gemeinsam mit Ländern und Kommunen den „Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland“ neu auflegen, um Kinderrechte in Deutschland umfassender als bisher zu verwirklichen.
ERLANGEN (kobinet) Was die öffentliche Verwaltung macht und entscheidet, muss klar verständlich und nachvollziehbar sein. Für Menschen mit geistiger Behinderung müssen Bescheide deshalb auch in „Leichter Sprache“ geschrieben und erläutert werden. Das fordert der Lebenshilfe-Landesverband Bayern in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Behinderten-Gleichstellungs-Gesetzes (BayBGG).
BERLIN (kobinet) Im Bemühen um bessere Löhne in der Pflege hat die Bundesregierung Unterstützung von Experten erhalten. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag, begrüßten die Sachverständigen mehrheitlich den Gesetzentwurf der Regierung für bessere Löhne in der Pflege.
Berlin (kobinet) Der Berliner Senat hat heute den Gesetzentwurf für einen Mietendeckel verabschiedet. Das neue Gesetz soll die meisten Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einfrieren. Nun muss noch das Abgeordnetenhaus zustimmen.
Hamburg (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Mischa Gohlke freut sich auf das nächste und somit schon 3. Grenzen sind Relativ-Festival am 26. Oktober in der Fabrik Hamburg besonders. Er schreibt: „Yeeaaahh, bald ist es wieder soweit! Zusammen mit über 100 Künstler*innen, Ausstellenden und gemeinnützigen Organisationen werden wir das ‚synergetisch multipolare Spektrum‘ der Künste, Menschen und Netzwerke ausgiebig feiern! Nicht zuletzt geht es einfach um geile Musik, Kunst und Begegnungen.“
Löhningen (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Diana Hömmen kennt den Gesundheitsbereich gut und engagiert sich vor allem für eine adäquate gesundheitliche Versorgung im ländlichen Bereich. Hier sieht sie eher Verschlechterungen als die von der Politik immer wieder propagierten Verbesserungen. Und der Klimawandel fordert zunehmend auch die Gesundheitsversorgung heraus, wie sie in einem Kommentar mit ihren praktischen Erfahrungen vor Ort schildert.
Mainz (kobinet) Die Tagung zum 5jährigen Bestehen des Netzwerks für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA), die am vergangenen Wochenende in Mainz stattfand, besuchte auch der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch. In der Diskussion mit dem Landesbeauftragten wurde betont, wie wichtig Standards zur Persönlichen Assistenz sind. Zudem verständigte sich das Netzwerk darauf, weiterhin entschieden gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums die Unterstützung intensivbeatmeter Menschen zu Hause einzuschränken.
Berlin (kobinet) Die diesjährige Veranstaltung zum Welttag behinderter Menschen des Deutschen Behindertenrates (DBR) steht unter dem Motto „Einmischen, mitmischen, aufmischen – Perspektiven politischer Partizipation“. Sie findet am Dienstag, den 3. Dezember, von 10.00 bis 16.00 Uhr im Co-Workingspace TUECHTIG, Oudenarder Str. 16 (Haus D 06, Etage 1), in 13347 Berlin-Wedding statt. Nun hat das DBR-Sekretariat das Formular zur Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ins Internet eingestellt.
Regensburg (kobinet) Normalerweise stellen die kobinet-nachrichten ihren Interviewpartner*innen Fragen. Dieses Mal war es anders. Das Büro für Leichte Sprache Regensburg mit dem vielsagenden Namen „sag’s einfach“ stellte den kobinet-nachrichten Fragen – und zwar in Leichter Sprache. Nun ist das Interview auf der Internetseite des Büros für Leichte Sprache erschienen, wobei das Team darauf geachtet hat, dass die Antworten wirklich in Leichter Sprache sind.
BERLIN (kobinet) Deutschland ist in der vergangenen Woche erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Damit kehrt Deutschland ein Jahr früher als ursprünglich von der Bundesregierung beabsichtigt in den UN-Menschenrechtsrat zurück.
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