DÜSSELDORF (kobinet) Bei einer Fachtagung, welche in Neuss stattgefunden hatte, warnte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) davor, dass In der nordrhein-westfälischen Pflege ein massiver Mangel an Assistenzkräften droht. Der bpa fordert deshalb die Aussetzung der starren Fachkraftquote und längere Übergangsphase für neues Personalbemessungssystem.
Bad Segeberg (kobinet) „6 Gründe warum aufregen und freuen so nah beieinander liegen“, so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die aktuelle Ausgabe des Podcast tituliert. Im Rückblick auf die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik im Oktober 2022 geht es u.a. um das aktuelle Thema Triage, warum die bayerische Sozialministerin weit weg von der UN-Behindertenrechtskonvention ist und um guten Nachrichten zur Inklusion, die Sascha Lang seinem Gesprächspartner Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten entlockt hat.
Berlin (kobinet) Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine informiert das Projekt Crossroad von Handicap International Fachkräfte der Behindertenhilfe, aber auch geflüchtete Ukrainer*innen mit Behinderung und deren Angehörige regelmäßig über die Rechtslage, das Unterstützungssystem und die Versorgung in Deutschland. Für die nächsten Wochen sind eine Reihe weiterer Online-Veranstaltungen geplant.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes soll 2023 finanziell besser ausgestattet werden als bisher geplant. Unter anderem sollen fünf Millionen Euro zum „modellhaften Ausbau des Netzwerks zivilgesellschaftlicher Beratungsstellen gegen Diskriminierung in Kooperation mit den Ländern“ zur Verfügung gestellt werden. 750.000 Euro sollen in Pilotprojekte etwa zur algorithmenbasierten Diskriminierung und deren Prävention fließen. Auch für Forschung und Veröffentlichungen werden jeweils eine Million Euro mehr veranschlagt. Über entsprechende Änderungen im Regierungsentwurf für den Etat 2023 des Bundesministeriums für Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (20/3100, Einzelplan 17), die vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen wurden, berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.
Berlin (kobinet) Im Rahmen des Projektes „Das lasse ich mir nicht bieten! Ermutigung zur (individuellen) Rechtsdurchsetzung“ bietet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) einen Austausch zum Thema Verwaltungsverfahren an. Referieren wird an beiden Tagen Marianne Schörnig, die als Fachanwältin für Sozialrecht tätig ist. Sozialleistungen – egal auf welchem Gebiet – gibt es in der Regel nicht ohne Verwaltungsverfahren. Mit dem zweiteiligen Workshop werden die Teilnehmenden in die Lage versetzt, Rechte und Ansprüche in allen Sozialleistungsbereichen zu erkennen und durchzusetzen, sowie unberechtigte Forderungen von Ämtern und Behörden abzuwehren, heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltungen, die am 11. und 12. November stattfinden und für die noch einige wenige Plätze frei sind.
Bremen (kobinet) „In der Broschüre ‚Teihabe behinderter Menschen. Eine Reise durch das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz‘ nimmt Uwe Boysen uns mit auf eine Reise durch das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz. Die Reise wird auf dem Weg hin zu einer inklusiven und gleichberechtigten Gesellschaft mit einem Zug unternommen, dessen unterschiedliche Abteile die die unterschiedlichen Abschnitte des Gesetzes beherbergen. Die gelungene Art der bildhaften Erläuterungen ermöglicht einen verständlichen Einstieg in die Broschüre und verhindert, dass man sich auf der Reise in einem Dschungel aus Paragraphen verirrt“, heißt es in einer Ankündigung des Büros des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen.
Berlin (kobinet) Zum Inkrafttreten der Neuregelungen zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus zum 1. November 2022 setzt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, darauf, dass sich diese Regelung nun in der Praxis bewähren müsse.
Bonn (kobinet) 2Cindy nimmt uns mit zum Übungsplatz vom Technischen Hilfswerk. Sie macht dort die Grundausbildung für Ehrenamtliche und erzählt uns, wie sie als gehörlose Person mit den anderen kommunizieren kann. Für den Ernstfall hat sie eine ganz besondere Technik dabei“, heißt es in der Ankündigung eines entsprechenden YouTube Beitrag der Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter.
Berlin (kobinet) Um das neue Bürgergeld ist am Wochenende eine unnötige Diskussion entstanden. Vor allem CDU-Chef Friedrich Merz bei seiner Gastrede auf dem CSU-Parteitag in Augsburg, als auch CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Tagesspiegelinterview haben nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) Gift in die Debatte gebracht. Die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, findet dazu deutliche Worte: „Das Bürgergeld muss zum 1. Januar 2023 kommen. Geringverdienende und Leistungsbeziehende jetzt gegeneinander auszuspielen und mit Blockade zu drohen, ist einfach unanständig.“
BERLIN (kobinet) Angesichts eines wachsenden Bedürfnisses von Eltern körperlich, seelisch und geistig beeinträchtigter Kinder nach einer gemeinsamen Beschulung ihrer Jüngsten mit Alterskollegen ohne Behinderung ermutigt der Allgemeiner Behindertenverband zu einer Debatte über den Fortbestand der Förderschulen. In dem Zusammenhang müsse, so ABiD-Sozialberater Dennis Riehle, offen darüber diskutiert werden, ob eine exkludierende Bildung im 21. Jahrhundert noch einen Platz hat,
HANNOVER (kobinet) Mit dem Blick auf die Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) ein Sozialticket für Menschen mit geringem Einkommen. Nach Einschätzung dieses SoVD-Landesverbandes zeigt eine Studie des Instituts Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt, dass sich durch das 9-Euro-Ticket vor allem die soziale Teilhabe von Menschen mit geringem Einkommen verbessert hat. Die Unterstützung des vom Bund geplanten 49-Euro-Tickets durch SPD und Grüne in Niedersachsen sieht SoVD in Niedersachsen kritisch: Es sei für Menschen mit wenig Geld viel zu teuer.
GÜTERSLOH (kobinet) Die Frauenbeauftragten der „Werkstätten für behinderten Menschen“ (WfbM) in Nordrhein-Westfalen werden die Interessen der Frauen in den Werkstätten künftig auch auf Landesebene vertreten. Bei der Vollversammlung der Frauenbeauftragten in Gütersloh entschieden sich die Frauenbeauftragten mit großer Mehrheit, eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) zu gründen und die Arbeit gemeinsam zu starten. Zugleich wurden die Gründungssprecherinnen gewählt.
MÜNSTER (kobinet) Die Ausstellung „Queer Münster. Eine andere Geschichte der Stadt“ ist noch bis zum 4. November 2022 in der Stadtbücherei Münster zu sehen. Die Ausstellung haben 21 Studierenden der Geschichtswissenschaft unter Leitung zweier Mitarbeiter vom LWL-Institut für Regionalgeschichte, entwickelt und umgesetzt.
LEIPZIG (kobient)
LEIPZIG (kobient) Im Ergebnis einer gestrigen Beratung der mdr-Intendantin mit Behindertenverbänden kündigte der Mitteldeutsche Rundfunk (mdr) an, seine digitalen Angebote im Internet und den Mediatheken bis zum Jahr 2025 weitgehend barrierefrei zugänglich zu gestalten.
Hannover (kobinet) Ab dem 1. November können Angehörige, die einen Menschen mit Behinderung bei einem Aufenthalt im Krankenhaus begleiten, Krankengeld erhalten. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen begrüßt diese Neuregelung zwar, bewertet sie aber auch als viel zu kurz gegriffen. Denn: In Niedersachsen fallen durch die engen Voraussetzungen zahlreiche pflegende Angehörige durch das Raster.
Düsseldorf (kobinet) Zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen haben Mitglieder des Deutschen Bundestages eindringlich aufgefordert, eine Enquete-Kommission einzurichten, die Ziele und Wege für eine menschenrechtskonforme Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erarbeitet. In einem Beitrag für den Bildungsklick beschreibt die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann den Hintergrund der Forderung und den Stand der derzeitigen Diskussion.
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Berlin (kobinet) Für den Fall großflächiger Stromausfälle soll künftig ein Notfallregister den sofortigen Überblick über Beatmungspatienten und Hilfsbedürftige möglich machen. Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wüssten derzeit nicht, wo sich Menschen mit schwersten gesundheitlichen Einschränkungen wie beispielsweise an einem Heimbeatmungsplatz befänden, teilten die Organisatoren der Plattform, darunter Katastrophenschützer und Sicherheitsforscher, in Berlin mit. Hilfsbedürftige oder deren Pfleger können sich ab sofort online in einem Notfallregister eintragen, heißt es in einem auf www.journalonko.de, auf den Dinah Radtke die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Kassel (kobinet) Wer kennt das nicht? Man ist neu in einer Stadt oder in einer Gegend, in der man noch nie mit dem Bus oder der Straßenbahn unterwegs war. Und ausgerechnet dann gibt es keine Haltestellendurchsagen bzw. sind diese nicht verständlich. Da kann der Anlass der Reise noch so schön sein. Wenn die Unsicherheit steigt, ob man die richtige Haltestelle zum Aussteigen erwischt, kann die Fahrt leicht zum Stress werden. Für blinde und sehbehinderte Menschen sind solche verunsichernde Situationen bei der Nutzung von Bussen und Bahnen Alltag, denn sie sind verstärkt auf gute und verständliche Informationen angewiesen. In Kassel haben sich nun Vertreter*innen von Behindertenorganisationen und Verantwortliche der Kasseler Verkehrsgesellschaft (KVG) und des Nordhessischen VerkehrsVerbunds (NVV) getroffen, um die Barrierefreiheit bei Durchsagen in Bussen und Bahnen zu verbessern.
Berlin (kobinet) „Es darf nicht passieren, dass unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und den meisten Bundestagsabgeordneten ein Gesetz zur Triage den Bundestag passiert, das der Selektion von vermeintlich Schwächeren zugunsten Stärkerer Tür und Tor öffnet.“ So bringt die Sprecherin der LIGA der Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen, Dr. Sigrid Arnade, ihr Entsetzen nach der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages vom 19. Oktober zum vorliegenden Gesetzentwurf für Triage-Regelungen auf den Punkt. Die LIGA Selbstvertretung fordert daher eine Aussetzung der für den 10. November geplanten Verabschiedung der geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesdetz zur Triage zugunsten einer breiten gesellschaftlichen Debatte und einer Entscheidung im Bundestag ohne Fraktionszwang.
München (kobinet) Am 28. Oktober wollte der Verein VbA Selbstbestimmt Leben den Rindermarkt in München in ein Fackelmeer verwandeln. Zwischen 17:00 und 20.30 Uhr war dort ein Aktionstag unter dem Motto: „Leuchten für Inklusion“ geplant. Wegen personeller Probleme musste die Aktion kurzfristig abgesagt werden, wie die kobinet-nachrichten erfuhren. Aufgeschoben sei aber nicht aufgehoben, heißt es vonseiten des VbA.
Berlin (kobinet) Dr. Martin Theben, der für die kobinet-nachrichten immer wieder über geschichtlich relevante Meilensteine der Behindertenbewegung berichtet, hat sich nun in einem Beitrag einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vom 8. Februar 2022 gewidmet. Dieser hat das Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gestärkt, schreibt der Berliner Rechtsanwalt in einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation www.reha-recht.de.
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Berlin (kobinet) Für Patientinnen und Patienten mit geistiger oder mehrfacher Behinderung bringt der 1. November nach Informationen der Bundesvereinigung Lebenshilfe große Erleichterung: Bei einem Aufenthalt im Krankenhaus können sie sich von einer vertrauten Person begleiten lassen. Darauf haben sie dann einen Rechtsanspruch und die Kosten werden erstattet. „Wir sind froh, dass diese wichtige Unterstützung nun endlich auf sichere finanzielle Füße gestellt wurde“, teilte die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe Ulla Schmidt mit.
Mannheim (kobinet) „Was tun wenn’s brennt?“ So lautet der Titel einer Veranstlaltung, zu der der Mannheimer Arbeitskreis Barrierefreiheit am 22. November in die Mannheimer Abendakademie einlädt. Beginn der Veranstaltung ist um 16 Uhr, Einlass ab 15 Uhr 30. Für gehörlose Menschen wurden zwei Dolmetscherinnen engagiert, heißt es in der Ankündigung.
MARBURG (kobinet) Die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) lädt sehbehinderte und blinde Schülerinnen und Schüler dazu ein, im Rahmen von Schnuppertagen und Orientierungswochen das Leben und Lernen an der blista kennenzulernen. Die Schnuppertage bieten die Möglichkeit, sich einen ersten Einblick zu verschaffen. Die Einladung richtet sich an alle, die sich für einen Bildungsweg an der Carl-Strehl-Schule oder eine Ausbildung im blista-Zentrum für berufliche Bildung interessieren.
Bochum (kobinet) Nach der Anhörung vom 19. Oktober im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf für Regelungen im Falle einer Triage sitzen die Abgeordneten in diesen Tagen an möglichen Änderungsanträgen für die voraussichtlich am 10. November anstehende Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag. Während die Verbände mit Spannung auf die Änderungsanträge warten, hallt die Anhörung noch kräftig nach. Als „erschütternd geschichtsvergessen und einseitig medizinisch-ökonomisch“ fasste beispielsweise Prof. Dr. Theresia Degener vom Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) ihre Eindrücke von der Anhörung zusammen.
Berlin (kobinet) Mit einer Online-Veranstaltung zur Selbstvertretung behinderter und chronisch kranker geflüchteter Menschen hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 21. Oktober einen Austausch darüber ermöglicht, wie die Betroffenen ihre Interessen vertreten und sich besser gegenseitig unterstützen können. Dabei wurde deutlich, mit wie vielen Baustellen die in Deutschland lebenden geflüchteten Menschen gerade auch im ländlichen Raum zu kämpfen haben.
Wien (kobinet) Ein in Neuseeland geplantes Gesetz soll dazu führen, dass Mitteilungen vom Staat in Zukunft für alle verständlich sind. „Im geplanten Gesetz steht, dass Mitteilungen vom Staat in Zukunft in einfacher und verständlicher Sprache verfasst werden müssen. Die Regierung ist für das Gesetz, die Opposition ist dagegen“, heißt es in einem von Jakob Ferner verfassten Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS zur aktuellen Gesetzesinitiative in Neuseeland.
Berlin (kobinet) Mit dem Projekt „DigiTeilhabe – Inklusives Engagement und digitale Nachbarschaft“ unterstützt der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Menschen, mit Hilfe barrierefreier Zugänge, digitalen Kompetenzen und ehrenamtlicher Begleitung die digitale Welt zu entdecken und mitzugestalten. Die AWO will damit ein selbstbestimmtes Leben mit Hilfe digitaler Technologien und ein solidarisches Zusammenleben fördern. Die Internetseite für das von der Aktion Mensch Stiftung geförderte Projekt ist jetzt online.
Köln (kobinet) „Wie funktioniert der Deutsche Behindertenrat?“ Dieser Frage geht Matthias Klaus in der aktuellen Ausgabe des Podcast der Deutschen Welle „Echt behindert!“ nach. In der gut 22minütigen Episode sprach er mit Michaela Engelmeier, der derzeitigen Sprecherratsvorsitzenden des Deutschen Behindertenrats (DBR). Mit dabei ist auch Anieke Fimmen, die als Referentin für Behindertenpolitik des Sozialverband Deutschland (SoVD), der in diesem Jahr das Sekretariat des DBR führt und damit viele koordinierende Tätigkeiten für den Deutschen Behindertenrat ausübt.
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LEIPZIG (kobinet) Am 28. und 29. Oktober treffen Physio-, Ergo- und Sporttherapeuten sowie Krankengymnasten, Masseure und medizinische Bademeister aus dem gesamten norddeutschen Raum zusammen. Neben einer umfangreichen Fachmesse, in der 120 Aussteller ihre Produktneuheiten präsentieren, bietet die Veranstaltung ein breit gefächertes Kongressprogramm zur zertifizierten Fortbildung.
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BERLIN (kobinet) An vielen Orten in Deutschland sind in den vergangenen Jahren Formen eines inklusiven Wohnens entstanden. Diese Projekte zeigen auf, wie Menschen mit Behinderung selbstbestimmt und in der Mitte der Gesellschaft wohnen und leben können. Die dabei gesammelten Erfahrungen machen aber auch deutlich, welche großen Hürden bei der Umsetzung bestehen. Damit inklusives Wohnen zukünftig für jeden Menschen möglich ist, hat die Initiative Wohn:Sinn gemeinsam sieben weiteren Organisationen Empfehlungen für die Politik herausgegeben, welche zeigen wie die Wege für inklusives Wohnen bereitet werden können.
Berlin (kobinet) Am 1. November tritt die neue Krankenhausbegleitungs-Regelung in Kraft, für die sich der VdK stark gemacht hat. Ab diesem Tag haben Begleitpersonen Anspruch auf Krankengeld, wenn sie einen Menschen mit Behinderung ins Krankenhaus begleiten müssen. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der Krankengeldanspruch an sich ist gut, aber der Personenkreis ist zu eng gefasst.“
Berlin (kobinet) Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz richtet der Sozialverband Deutschland (SoVD) einen deutlichen Appell an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. „Wir fordern die Rückkehr der kostenlosen Corona-Tests für alle. Sehr viele Menschen können sich Lebensmittel und Energie kaum noch oder gar nicht mehr leisten. Der Leidensdruck ist bereits extrem hoch. Kostenpflichtige Corona-Tests lassen die Dunkelziffer somit weiter hochschnellen. Es kann nicht sein, dass aus Kostengründen die Gesundheit besonders vulnerabler Menschen bewusst in Kauf genommen wird“, sagt SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer.
Berlin (kobinet) Allwöchentlich sendet das Internetradio Ohrfunk aktuelle Nachrichten zur Behinderten- und Sozialpolitik. Stefan Müller wählt dafür aus verschiedenen Quellen wie den kobinet-nachrichten oder dem Newsletter des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) interessante Nachrichten für seinen 5minütigen Nachrichtenblock aus. Nun ist die letzte Ausgabe vom 19. Oktober im Podcast des Ohrfunks erschienen.
München (kobinet) Mit seinen Inszenierungen war er nicht nur Wegbereiter für inklusives Theater, sondern als Gründer und Regisseur des Münchner Crüppel Cabarets war er Garant für grandiose Theaterabende voller Witz und Selbstironie. Am Freitag, den 21. Oktober, ist der langjährige Redakteur der arbeitsgemeinschaft behinderung und medien (abm) und Theaterregisseur Werner Geifrig verstorben. In einem Nachruf würdigt Hermann Hoebel und das Team der abm das Wirken von Werner Geifrig.
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Wiesbaden (kobinet) Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Rika Esser, weist auf eine Weiterbildung zur Barrierefreiheit in der Nahmobilität hin. Diese kostenfreie, ganztägige Schulung richtet sich an kommunale Behindertenbeauftragte und Mitglieder kommunaler Behindertenbeiräte in Hessen, die in die Planung öffentlicher Baumaßnahmen zwecks Überprüfung der Barrierefreiheit eingebunden sind. Die Schulung konzentriert sich auf den Fuß- und Radverkehr und behandelt aktuelle Musterlösungen zur Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum, wie es vonseiten der Beauftragten heißt.
MARBURG (kobinet) Das „Projekt agnes@work“ (Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige) des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf sucht einen Veranstalter für die Durchführung eines eintägigen Onlineseminars zum Thema „Moderne Arbeitsweisen und die Beschäftigung von Menschen mit einer Sehbehinderung“. Der Workshop soll nach dem 20. Januar 2023 stattfinden.
Berlin/Nürnberg (kobinet) Der derzeit diskutierte Gesetzentwurf zu einem „Triage“-Gesetz wurde am Samstag, den 22. Oktober, in Nürnberg im Rahmen des Kongresses „Medizin und Gewissen“ als praxisuntauglich abgelehnt. Die Veranstaltung erinnerte laut einer Presseinformation des Runden Tisch Triage an den Nürnberger Ärzteprozess vor 75 Jahren und befasste sich mit unterschiedlichen Aspekten des Themas „LebensWert“. „Nach Ansicht der Teilnehmenden im Diskussionsforum zum Thema Triage – hauptsächlich Ärzt*innen – helfen die im Gesetzentwurf festgelegten Regeln kaum weiter, da die jeweiligen Prognosen viel zu unsicher seien“, berichtet Annett Löwe von der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP), eine der Referent*innen in dem Diskussionsforum.
Greifswald (kobinet) Henry Spradau aus Greifswald hat die kobinet-nachrichten auf eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hingewiesen. Das Gericht hat festgestellt, dass die Amtszeit der gewählten Schwerbehindertenvertretung (SBV) nicht vor Ende der Wahlperiode endet, auch wenn die Anzahl der schwerbehinderten Mitarbeiter*innen unter fünf sinkt.
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München (kobinet) Der 2021 gegründete bayerische Landesverband der Selbstvertretung von Autistinnen und Autisten (Autismus Selbstvertretung Bayern) nimmt auf Augenhöhe an Abstimmungstreffen der Ministerien zur Autismus-Strategie Bayern, die noch in diesem Jahr dem Landtag vorgelegt werden soll, teil. Darauf hat Anke Kidan vom Verein Autismus Selbstvertretung Bayern die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
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