Stuttgart (kobinet) Anlässlich des UN-Welttags des Flüchtlings am 20. Juni erinnern der Flüchtlingsrat, der PARITÄTISCHE in Baden-Württemberg, die Seebrücke und der Landesverband der Kommunalen Migrantenvertretungen (LAKA) Baden-Württemberg die Landesregierung an ihre Versprechen im Umgang mit geflüchteten Menschen. Sie treten für eine unabhängige Flüchtlingsberatung und Gleichbehandlung aller Flüchtlinge ein.
Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die Reform der Ausgleichsabgabe soll im Herbst auf den Weg gebracht werden. Das erklärte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil heute beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Es dürfe null Verständnis für Nullbeschäftiger geben, betonte Hubertus Heil. Jürgen Dusel machte in seiner Eröffnungsrede unter anderem klar, dass ein sozialer Wohnungsbau, der nicht barrierefrei ist, kein sozialer Wohnungsbau ist.
BERLIN (kobinet) Ende September wird in Mülheim an der Ruhr der 11. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) stattfinden. Er steht unter dem Motto „Demenz: Neue Wege wagen?!“ Der Kongress wird ein Treffpunkt für Menschen mit Demenz, Angehörige sowie haupt- und ehrenamtlich Engagierte aus Pflege, Betreuung und Therapie sein.
MÜNSTER (kobinet) Die Sozialstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat über weitere Förderungen entschieden. Auf dieser Grundlage werden drei Projekte eine Förderung von insgesamt 400.000 Euro erhalten.
Berlin (kobinet) Am 31. Mai und 1. Juni fanden die Inklusionstage 2022 unter dem Motto „WOHNEN barrierefrei ∙ selbstbestimmt ∙ zeitgemäß“ als hybride Veranstaltung in Berlin und im Livestream statt. Für all diejenigen, die es nicht geschafft haben, live dabei zu sein, hat das Organisationsteam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine gute Nachricht: Alle Programmpunkte sind nun online abrufbar. Für eine bessere Navigation wurden die Livestreams bearbeitet und ein Videoclip pro Programmpunkt auf der Veranstaltungswebseite eingestellt.
Berlin (kobinet) Seit Mai 2018 leitet Bernhard Franke kommissarisch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Dieser Übergangsstatus dürfte nun bald eine Ende haben, denn das Bundeskabinett hat nun Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen, wie das Mitglied des Familienausschusses der Grünen, Schahina Gambir, mitteilte, die die Entscheidung begrüßt.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Bochum (kobinet) Kaum veröffentlicht gibt es für den Referentenentwurf zum Triage-Gesetz schon Kritik – aus der Zivilgesellschaft ebenso wie aus der Opposition des Bundestags. Das Gesetz soll „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ regeln. Darüber informiert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) auf seiner Internetseite.
Berlin (kobinet) Vom 22. – 23. September veranstaltet die Jobbrücke InklusionPLUS einen Fachtag mit dem Titel „Arbeit für alle? Von Chancen und Grenzen des inklusiven Arbeitsmarktes“. Der Fachtag wird im Berliner TUECHTIG – Raum für Inklusion, Oudenarder Straße 16 Haus D06, in 13347 Berlin stattfinden. „Die Räumlichkeiten sind selbstverständlich barrierefrei zugänglich. Unser Fachtag ist für die Öffentlichkeit zugänglich, jede:r ist herzlich Willkommen“, berichtet Lea Voitel in einem Bericht zur Ankündigung des Fachtags für die kobinet-nachrichten.
KARLSRUHE (kobinet) Seit dem Jahr 1980 ist die REHAB alle zwei Jahre eigentlich ein gesetzter Termin im Branchenkalender. Wegen der Corona-Pandemie konnte diese Messe lange Zeit nicht stattfinden – am 23. Juni öffnet die REHAB Karlsruhe als eine der weltweit bedeutendsten Fachmessen für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion nun wieder ihre Tore. Dann werden rund 350 Ausstellenden aus 18 Ländern auf rund 35.000 Quadratmetern in der Messe Karlsruhe vertreten sein.
STUTTGART (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben -gemeinsam lernen“ hat in der vergangenen Woche ein 20seitiges Ergänzungsheft zu ihrem 2018 erschienenen Ratgeber „Inklusion macht Schule – Ich kenne meine Rechte“ vorgestellt.Das Heft enthält Ergänzungen, Erläuterungen und Korrekturen rund um schulische Inklusion in Baden-Württemberg und das Schulgesetz.
BERLIN (kobinet) Mit der Eröffnung der Nationalen Spiele Berlin 2022 von Special Olympics im Stadion „An der Alten Försterei“ ist zugleich der Startschuss für ein inklusives Sportjahr gefallen. Damit über diese Ereignisse alle und jederzeit gut informiert sein können, haben die Organisatoren der Special Olympics auch Medienpartnerschaften, zum Beispiel mit der SID Sportmarketing & Communication Services GmbH, abgeschlossen.
Halle (kobinet) „Einfach mal die Straße überqueren: Warum ich mir als blinde Verkehrsteilnehmerin wünsche, dass sehende Autofahrer*innen die Augen auf haben“, dieser Frage geht die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in einem auf Facebook veröffentlichten Beitrag nicht zuletzt angesichts der Tages der Verkehrssicherheit am 18. Juni nach. „Aktuell wurde Aktivist und Autor #RaulKrauthausen in seinem Rollstuhl von einem Auto angefahren, am Zebrastreifen! ‚Rollstuhl kaputt. Raul kaputt‘, lässt er die Community wissen. Raul, dir erstmal von Herzen gute Besserung! Ich bin schockiert!“ schreibt Jennifer Sonntag und appelliert: „Lasst uns gegenseitig besser mitdenken!“
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und ihrer Bedarfe im Kontext des Aufnahmeverfahrens gesetzlich zu verankern. Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht, unter ihnen auch Menschen mit Behinderungen. Die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine haben zwar eine bessere rechtliche Ausgangssituation als Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland Schutz suchen. Aber auch hier bestehen gravierende Mängel bei der Identifizierung, der Unterbringung und der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen, heißt es vonseiten des Instituts.
Bonn / Kiel (kobinet) In Schleswig-Holstein sollen in den kommenden Jahren in fünf Modellkommunen inklusive Sozialräume entstehen. In einem gemeinsamen Förderprogramm der Landesregierung von Schleswig-Holstein und der Aktion Mensch stehen dafür bis zu fünf Millionen Euro zur Verfügung. Modellkommunen sind die Kreise Pinneberg und Segeberg sowie die Städte Glückstadt, Mölln und Preetz.
Berlin (kobinet) Punkt 21:40 Uhr am Sonntagabend eröffnete die Berliner Innensenatorin Iris Spranger offiziell die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022. Danach entzündeten die „Gesichter der Spiele“, Robert Herberg und Lilly Binder, die Special Olympics Flamme. Zuvor feierten Athlet*innen, Delegationen, Angehörige und Zuschauer*innen im Innenraum wie auf den Tribünen des Stadions An der Alten Försterei. Höhepunkt im Show-Programm: der Auftritt der Berliner Band MiA, die mit ihrem ersten Sommerkonzert begeisterten.
Berlin (kobinet) Am 21. Juni findet der diesjährige Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung in Berlin statt. Der Jahresempfang, bei dem u.a. der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, eine Rede hält, kann auch per Livestream am 21. Juni 2022 ab 16:30 Uhr verfolgt werden.
Trier (kobinet) „Lukas Krämer (28) ist ein erfolgreicher YouTuber. Mit fünf Jahren erkrankte er an einer Meningitis. Nach der Schulausbildung arbeitete er in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung. Dort fühlte er sich jedoch unterfordert. Auch die Bezahlung von Werkstatt Angestellten kritisierte er scharf. Derzeit arbeitet Lukas Krämer als Social-Media-Experte bei der Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer“, heißt es in der Ankündigung des Fernsehbeitrags mit Lukas Krämer, der heute am 18. Juni um 12:00 Uhr im ZDF im Magazin einfach Mensch ausgestrahlt wird und bereits ins Internet eingestellt ist.
Trier (kobinet) „Der Referentenentwurf zum #Triagegesetz ist da! Und es kam wie erwartet … wir opfern die Schwächsten. Und wir opfern den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Lebenswertindifferenz“, so hat die Behindertenrechtlerin Nancy Poser auf den Versand des Referentenentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage des Bundesgesundheitsministeriums auf Twitter reagiert. Und die vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreiche Beschwerdeführerin zur Triage legte nach: „Menschen mit Behinderung werden vom bloßen Postulat der Nichtdiskriminierung nicht geschützt, wenn zugleich chancenbeeinflussende Komorbiditäten (die die meisten Menschen mit Behinderungen haben) zulässiges Kriterium sind.“
Berlin (kobinet) Die Schere zwischen Arm und Reich geht in Deutschland immer weiter auseinander. 16 Prozent der Menschen in Deutschland sind arm, 22 Prozent der jungen Erwachsenen armutsgefährdet und sogar über 2,8 Millionen Kinder wachsen in Armut auf. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen und den permanent steigenden Preisen für Lebensmittel und Energieversorgung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) deutlich für das Aussetzen der Schuldenbremse aus.
Berlin (kobinet) „Liebe Mitstreiter*innen, der Protest hatte Erfolg. Assistent*innen im Arbeitgeber*innenmodell sollen ebenfalls – analog den Assistenzdiensten – nach EG 5 TVL entlohnt werden. Damit ist die Zukunft des Arbeitgeber*innenmodells wieder sicherer geworden. Danke an alle Beteiligten, die sich in z. T. nervenaufreibener Arbeit dafür eingesetzt haben, dass auch die behinderten Arbeitgeber*innen einen Tarifvertrag bekommen und dies nun endlich umsetzen dürfen“, Dies teilte der Berliner Assistenz Verein auf Facebook mit.
Berlin (kobinet) Die Unabhängige Expertin der Vereinten Nationen für den Genuss aller Menschenrechte durch ältere Menschen sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft. Die Stelle ist am Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelt.
Berlin (kobinet) Der Referentenentwurf zur Triage-Gesetzgebung ist nach Ansicht des gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und des Berichterstatters für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe der Fraktion mangelhaft. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werde weiterhin nur unwillig umgesetzt, teilten die Bundestagsabgeordneten nach der Versendung des Referentenentwurfs des Bundesgesundheitsministeriums in Sachen Triage mit.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nun den erwarteten Referentenentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage an über einhundert Verbände versandt. Es handelt sich dabei um die Einfügung eines Artikels 5c unter der Überschrift „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“. Die Frist für die Einreichung einer Stellungnahme wurde auf den 22. Juli 2022 festgelegt. Damit wird das parlamentarische Verfahren erst ab September diesen Jahres beginnen können, da der Bundestag ab dem 8. Juli in die Sommerpause geht, wie H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilt.
Bonn (kobinet) Die neuen Einheitlichen Ansprechstellen sollen es Unternehmen leichter machen, Menschen mit Behinderung einzustellen. Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamts des Landschaftsverband Rheinland (LVR) erklärt im Podcast der Aktion Mensch, wie die neuen Stellen arbeiten.
Berlin (kobinet) Was die Peer-Beratung ausmacht und wie diese in den Angeboten der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) umgesetzt wird, darüber informiert die Fachstelle zur EUTB in einem aktuellen Beitrag mit dem Titel „Die Beratungsmethode des Peer Counseling im Kontext der EUTB“.
Bonn (kobinet) Zum Tag der Verkehrssicherheit am 18. Juni startet die Selbsthilfeorganisation PRO RETINA Deutschland eine bundesweite Aktion für mehr Sicherheit auf Gehwegen. Im Fokus der Aktion stehen E-Scooter, die nicht ordnungsgemäß auf Bürgersteigen geparkt oder achtlos liegengelassen werden. Mit Anhängern, die an den Fahrzeugen angebracht werden, machen die Mitglieder von PRO RETINA die Nutzer auf die damit verbundene Gefahr für sehbehinderte und blinde Menschen aufmerksam. Ein Video, das über den QR-Code auf dem Anhänger abgerufen werden kann, beschreibt die Problematik anschaulich. Der Appell an die Nutzer lautet: „Fahre und parke fair!“
Köln (kobinet) „Kaffee trinken, wo man will, zu jeder Zeit öffentliche Verkehrsmittel nutzen können oder einfach nur eine funktionierende Toilette in der Nähe haben, für behinderte Menschen ist das längst nicht selbstverständlich.“ Darum geht’s in der neuesten Ausgabe des Podcast der Deutschen Welle Echt behindert! zum Recht auf Mobilität mit einem Gespräch mit Christiane Link aus Großbritannien.
Frankfurt am Main (kobinet) „Rund 90 Prozent der wichtigsten Webseiten im Netz sind nicht barrierefrei. Aber warum? Weil Barrierefreiheit immer wieder vergessen wird. Jetzt muss die EU einschreiten“. So heißt es in der Ankündigung eines knapp 25minütigen Hörfunkbeitrags des Hessischen Rundfunks von Juli Rutsch mit dem Titel „Barrierefrei durchs Netz: Warum ist das 2022 immer noch so kompliziert?“, der von der hessischen Landesbehindertenbeauftragten Rika Esser in ihrem Newsletter empfohlen wurde.
Freiburg (kobinet) Einen offenen Brief „zur geplanten medizinischen Versorgung von Kindern,Jugendlichen und jungen Volljährigen in der außerklinischen Intensivpflege“ hat die Deutsche Interdisziplinäre Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) an den Bundesminister für Gesundheit Prof. Dr. Karl Lauterbach versandt und entsprechend veröffentlicht. Die Richtlinie für außerklinische Intensivpflege (AKI-RL) könne zu einer Unterversorgung führen, kritisiert der Verband unter anderem.
Münster (kobinet) Mit einer Stellungnahme möchte die Landesarbeitsgemeinschaft der Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie ihren Angehörigen in NRW darlegen, warum die Gewährung von sogenannten behinderungsbedingten Nachteilsausgleichen im Sinne der Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungssystem aus ihrer Sicht absolut notwendig ist.
Berlin (kobinet) Derzeit erreichen die Sozialberatung des ABiD pro Woche rund fünf Nachrichten von ukrainischen Flüchtlingen, die sich per Mail informieren lassen möchten. Wie der Leiter des ehrenamtlichen Angebots des Allgemeinen Behindertenverbands in Deutschland (ABiD), Dennis Riehle, in einer aktuellen Aussendung berichtet, drehe es sich dabei vor allem um Fragen über den Anspruch auf Leistungen: „Letztendlich herrscht auch bei den Behörden weiterhin ein gewisses Chaos, weil niemand so genau weiß, welcher Träger für die finanzielle Unterstützung von Geflüchteten aus dem Kriegsgebiet zuständig ist. Durch die Übernahme des angesprochenen Personenkreises aus dem Geltungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in das Sozialgesetzbuch II – also in die sogenannten Hartz IV-Leistungen – ändert sich normalerweise auch der Ansprechpartner von den Kreis- und Stadtverwaltungen zu den Jobcentern“.
Kaiserslautern (kobinet) „Dann geh doch einfach zur EUTB“, so lautet der Titel des EUTB-Songs, den Stephan Riedl von der Ergänzenden unabhängigen Teilhaberatung in Kaiserslautern im Stile von YMCA geschrieben, einsingen ließ und auf YouTube eingestellt hat.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit hatte bisher kein gutes Hänchen im Umgang mit dem Thema Triage. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn drückte das Thema während der Hochphasen der Corona-Pandemie einfach weg. Dadurch waren behinderte Menschen von AbilityWatch gezwungen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Dort bekamen sie weitgehend Recht, dass ein Diskriminierungsschutz im Falle einer Triage für behinderte Menschen geschaffen werden muss. Der Nachfolger von Jens Spahn Karl Lauterbach hat bisher bei dem Thema Triage aus Sicht behinderter Menschen ebenfalls negative Schlagzeilen gemacht. Und auch der neue Vorschlag für ein Referentenentwurf, der bald vorgelegt werden dürfte, stößt auf massive Kritik der Behindertenverbände, wie der Tagesspiegel in einem aktuellen Hintergrundbericht darstellt.
Grimma (kobinet) „Heute habe ich die 20-Jahr-Feier meiner #assistenz nachgeholt. Man wie diie Zeit vergeht…… Es waren schöne 20 Jahre, aber jede dieser 20 einzelnen Jahre waren und SIND mit verdammt soviel Kampf verbunden. Warum muss das so sein? WIR WOLLEN NUR L E B E N!!!!“ Dies berichtete Jens Merkel, der seit 20 Jahren mit Persönlicher Assistenz weitgehend selbstbestimmt lebt am 11. Juni auf Facebook.
Bonn (kobinet) „Vloggerin Kübra ist aufgrund ihrer Behinderung auf einen Rollstuhl angewiesen. Sie nimmt uns mit auf eine Flugreise und zeigt uns, was sie vor dem Trip beachten muss, wie sie ins Flugzeug kommt und warum sie ihren E-Rollstuhl lieber mit dem Transporter nach Wien schickt.“ So heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch zum gut 10minütigen Videobericht mit dem Titel „Kann mein Rollstuhl wirklich fliegen?“
Berlin (kobinet) „Unter www.longcovid-info.de finden Interessierte, Betroffene und Angehörige sowie Arbeitnehmende und Arbeitgebende wichtige Informationen rund um Long COVID. Die Webseite verweist zudem auf wichtige Anlaufstellen, zum Beispiel auf Hilfs- und Beratungsangebote.“ Darauf macht die Fachstelle Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) in ihrem neuesten Newsletter hin.
Regensburg (kobinet) Bereits um 9:00 Uhr, als die 1. Inklusive Jobmesse ihre Pforten öffnete, drängten sich die Besucher*innen durch die Gänge im Regensburger Jahnstadion. Fast 50 Industrie-, Handels- und Dienstleistungs-Unternehmen aus Ostbayern stellten sich und ihre Jobperspektiven an Ständen vor. Menschen mit Beeinträchtigungen und Arbeitgeber hatten die Möglichkeit, persönlich miteinander ins Gespräch zu kommen. Viele Bewerbungsunterlagen wurden übergeben und Visitenkarten gezückt. Dies berichtet Martina Groh-Schad über die erste inklusive Jobmesse, die Anfang Juni in Regensburg stattfand.
Nürnberg (kobinet) 161.456 schwerbehinderte Menschen waren im Mai 2022 in Deutschland arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat, als im April 2022 noch 163.757 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet wurden, ist die Zahl zwar zurückgegangen, der prozentuale Anteil schwerbehinderter Arbeitsloser ist aber im Vergleich zur Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland derzeit mit 7,3 Prozent sehr hoch.
Mülheim an der Ruhr (kobinet) „Elfriede – Selbsthilfegruppe für behinderte Frauen, die Gewalt in der Familie erlebt haben“ ist eine kleine Gruppe seit Geburt oder Kindheit behinderter Frauen mit verschiedenen Behinderungen. Gemeinsam haben die Teilenhmerinnen alle, dass sie durch ihre Eltern und/oder Geschwister in der Kinder- und Jugendzeit Gewalt erfahren haben. Die Gruppe wird online durchgeführt und ist somit auch für Frauen aus anderen Regionen offen.
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