Frankfurt am Main (kobinet) Die letzte Reise von Harald Reutershahn, der über Jahrzente hinweg nicht nur die kobinet-nachrichten, sondern viele andere Aktivititäten, geprägt hat und in der Nacht auf den 2. Mai gestorben ist, findet mit seiner Beisetzung am 1. Juni um 15.30 Uhr im Friedwald Dietzenbach statt. Im Anschluß kann man noch einmal zusammenkommen, um sich an Harald Reutershahn zu erinnern, um gemeinsam zu weinen und zu lachen.
Kassel (kobinet) Eigentlich sollte laut dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit der Verabschiedung des umstrittenen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) für intensivpflegebedürftige Menschen vieles besser werden, indem Fehlanreize und Abrechnungsbetrug eingedämmt werden sollten. Das Gesetz und vor allem die Bestimmungen zu dessen Ausführungen machen es Menschen, die Beatmung oder eine Trachealkanüle nutzen, allerdings zunehmend schwer, die nötige Hilfe auch zukünftig zu bekommen, um soweit wie möglich selbstbestimmt leben zu können. Der Druck zur Entwöhnung von der Beatmung wird erhöht und dies zum Teil mit Inkaufnahme entsprechender Gefahren für die Betroffenen.
Berlin (kobinet) Die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) fordert eine schnelle Einführung der Kindergrundsicherung. Das haben die Länder am 26. Mai mehrheitlich beschlossen und an den Bund appelliert, eine zügige Umsetzung zu veranlassen. Niedersachsens Sozialminister Dr. Andreas Philippi freut sich über das klare Votum.
Berlin (kobinet) Der Bundestag hat am 26. Mai das Pflegeunterstützungs- und-entlastungsgesetz (PUEG) beschlossen. Für VdK-Präsidentin Verena Bentele ist diese Pflegereform vor allem für pflegende Angehörigen, die Tag für Tag ihre Gesundheit aufs Spiel setzen und viele Einbußen in Kauf nehmen, eine große Enttäuschung und reine Augenwischerei. Für den Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zeigt sich bei diesem Gesetzgebungsverfahren, dass „Opposition wirkt“, weil das u.a. auch von der CDU/CSU geforderte Entlastungsbudget, das Verhinderungs- und Kurzzeitpflege zusammenfasst, nun doch noch ins Gesetz mit aufgenommen wurde.
Mainz (kobinet) „SCOBEL – Not-OP fürs Gesundheitswesen“, so lautet der Titel der Sendung, die am 1.Juni um 21:00Uhr in 3sat ausgestrahlt wird. „Das deutsche Gesundheitswesen soll reformiert werden. Es gilt als zu teuer, zu bürokratisch. Personal wird knapp. Greifen die Reformpläne der Regierung und sind sie durchsetzbar? Weniger Ökonomie, mehr Medizin. Der Bundesgesundheitsminister kündigt eine Kehrtwende im Gesundheitssystem an. Die ersten Pläne liegen vor. Sind es die richtigen? Kann sich Lauterbach gegen die mächtigen Interessensgruppen durchsetzen?“ heißt es in der Ankündigung der Sendung.
Berlin (kobinet) Heute, am 28. Mai, ist der Internationale Tag der Leichten Sprache.
Dieser Tag soll daran erinner, dass es einige Menschen gibt, die nicht gut lesen und schreiben können. „Darum muss es viele Infos und Texte in Leichter Sprache geben. Denn viele Menschen können Leichte Sprache besser verstehen“, heißt es auf der Internetseite der Lebenshilfe Bremen. „Den Internationale Tag der Leichten Sprache gibt es seit dem Jahr 2020. Er ist immer am 28. Mai. Denn seit dem 28. Mai 1988 gibt es Inclusion Europe. Das spricht man: in-klu-schen ju-ropp“, heißt es weiter. In Deutschland hat Mensch Zuerst, das Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten bereits Mitte der 90er Jahre mit roten Karten mit der Aufschrift „Halt! Bitte Leichte Sprache!“ das Recht auf eine Leichte Sprache eingefordert. Seit vielen Jahren gibt es auch das Netzwerk Leichte Sprache.
Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Gute Leistung! Gutes Geld!“ veranstaltete der Verein Werkstatträte Deutschland am 24. Mai einen Aktionstag vor dem Bundestag in Berlin. „Insgesamt fast 1500 Werkstatträte, Frauenbeauftragte und Beschäftigte setzten sich lautstark für eine bessere Bezahlung für Werkstatt-Beschäftigte ein. Im Durchschnitt verdient ein Werkstatt-Beschäftigter nur 220 Euro im Monat und ist zusätzlich von Grund-Sicherung oder Rente abhängig. Das ist nicht fair!“, heißt es in einem Bericht über den Aktionstag auf der Internetseite von Werkstatträte Deutschland. Der Verein stuft die Aktion daher als vollen Erfolg ein.
Bonn (kobinet) Spielen für alle? Das gilt in Deutschland nur bedingt. Lediglich jeder fünfte Spielplatz ist zumindest teilweise barrierefrei oder verfügt über inklusive Spielgeräte, die das Recht auf Spiel und Teilhabe auch für Kinder mit Behinderung umsetzen. Im regionalen Vergleich zeigt sich, dass der größte Nachholbedarf dabei in Brandenburg sowie Schleswig-Holstein besteht. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Aktion Mensch zum Weltspieltag, der heute am 28. Mai begangen wird. Die Studie ist in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für Inklusion durch Bewegung und Sport (FIBS) entstanden. „Schluss mit der Einfalt – es lebe die Vielfalt!“ Das fordern auch der familienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Matthias Seestern-Pauly, und der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck anlässlich des Weltspieltags.
MÜNCHEN (kobinet) Gegenwärtig benötigen 2,4 Milliarden Menschen Reha-Maßnahmen. Eine weitere Zunahme dieses Bedarfs wird erwartet. Auf der Weltgesundheitsversammlung in Genf hat die internationale Staatengemeinschaft am 27. Mai eine bahnbrechende Resolution verabschiedet, die Rehabilitations-Leistungen künftig weltweit fördern wird. Damit verpflichten sich die Staaten unter anderem dazu, Rehabilitations-Maßnahmen auszubauen, die Gesundheitsversorgung der Patienten dadurch langfristig zu verbessern und die Ausbildung von Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Psychologen sowie Orthopädietechnikern zu fördern.
Brüssel (kobinet) Von der Öffentlichkeit in Deutschland weitgehend unbeachtet wurde diese Woche ein starkes Zeichen für Inklusion vom mittlerweile 5. Europäischen Parlament der Menschen mit Behinderungen ausgesendet, das am 23. Mai im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel stattfand. „Es war eine beeindruckende und wichtige Veranstaltung“, heißt es in einem Bericht über die Veranstaltung von Martin Ladstätter für den österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
Oberteuringen / Berlin (kobinet) Seit Jahresbeginn gibt es eine Reihe von ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB), die keinen weiteren Zuschlag für eine Förderung bekommen haben. Einige wenige haben diese Entscheidung vor Gericht angefochten, doch nun gibt es einen ersten Erfolg. In seinem Urteil vom 10. Mai bestätigte nun das Verwaltungsgericht (VG) Berlin die Rechtsauffassung des Vereins Bürger für Bürger aus Oberteuringen am Bodensee, wonach die Ablehnung der Weiterbewilligung der Förderung deren ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) rechtswidrig war. Damit folgt das Gericht dem Beschluss vom Ende des letzten Jahres, wonach das VG Berlin schon dem Verein recht gab und die Bewilligung der Mittel für den Verein Ipebo, der den Zuschlag bekommen hatte, aussetzte. Dies teilte Thomas Schalski vom Verein Bürger für Bürger den kobinet-nachrichten mit.
BERLIN (kobinet) Heute hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz über Änderungen in der Pflegeversicherung verabschiedet. Angesichts der dramatischen Situation in der Pflege und der steigenden Belastungen für pflegende An- und Zugehörige bedeuten die darin enthaltenen Verbesserungen, aus Sicht der Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz nur einen Tropfen auf dem heißen Stein.
STUTTGART (kobinet) Nachdem sich die Abstimmungen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Deutschen Bundestag verzögert, fordert der Sozialverband VdK Baden-Württemberg von der Bundesregierung, die gewonnene Zeit zu nutzen und das Gebäudeenergiegesetz vor allem unter Berücksichtigung sozialer Aspekte zu korrigieren.
BERLIN (kobinet) Als Vertreter des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) und des Institutes Barrierefreiheit & Partizipation (IB&P) hat André Nowak am 13./14. Mai auf Einladung der Belarussische Gesellschaft der Behinderten (BelOI) die belorussische Hauptstadt Minsk besucht und dort am VII. Verbandstag dieser Gesellschaft teilgenommen. Dieser Verbandstag stand zugleich ganz im Zeichen des 35. Jahrestages der im Jahr 1988 gegründeten Organisation.
BERLIN (kobinet) Übermorgen ist Weltspieltag. Aus diesem Anlass fordert das Deutsche Kinderhilfswerk eine gesetzliche Verpflichtung für Städte und Gemeinden, bei jedem Spielplatzneubau oder bei einer umfassenden Spielplatzsanierung mindestens eine inklusive Spielmöglichkeit zu schaffen. Damit soll allen Kindern entsprechend ihrer individuellen Fähigkeiten eine gemeinschaftliche Nutzung des Spielraums ermöglicht werden. Zudem müssen aus Sicht der Kinderrechtsorganisation Spielplätze künftig so gestaltet sein, dass sie für alle Kinder und deren Begleitpersonen problemlos zugänglich und erlebbar sind.
Berlin (kobinet) Der Bundestag will heute am 26. Mai das Pflegeunterstützungs- und ‑entlastungsgesetz in zweiter und dritter Lesung beschließen. Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, ist erleichtert: „Unser Protest war erfolgreich. Der gemeinsame Jahresbetrag kommt nun doch. Damit werden pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen, vor allem auch Familien mit Kindern mit Behinderung, spürbar entlastet.“ Die Präsidentin des VdK Verena Bentele sieht das Gesetzesvorhaben allerdings kritisch. Sie betonte: „Trotz des Entlastungsbudgets, das es auf den letzten Metern noch in das Gesetz geschafft hat, ist die Pflegereform eine Niete für die Nächstenpflege. Die Bündelung der Leistung der Verhinderungs- und Kurzzeitpflege ist gut, aber die Wartezeit bis zur Einführung zum 1. Juli 2025 ist viel zu lang. Wichtig wäre, dass alle und nicht nur Eltern pflegebedürftiger Kinder schon ab Anfang 2024 ganz einfach vom Entlastungsbudget profitieren können.“
Oberhaching (kobinet) Mit einem offenen Brief an den Bundesminister für Gesundheit Prof. Karl Lauterbach haben sich die Mitgliedsverbände des Think Tanks zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) zu Wort gemeldet. Sie kritisieren neue Fehlanzreize in der außerklinischen Intensivpflege, die den Betroffenen ein selbstbestimmtes Leben schwer machen. Die kobinet-nachrichten dokumentieren den Offenen Brief des GKV-IPReG Think Tank im folgenden:
Nürnberg (kobinet) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt die Initiative „#positivarbeiten“, die sich für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben einsetzt. Die Vorständin Ressourcen der BA, Dr. Katrin Krömer, unterzeichnete am 24. Mai die Deklaration „#positivarbeiten“ und betonte: „Die Förderung von Vielfalt und Chancengleichheit ist Teil unserer DNA. Das Diversity Management der Bundesagentur für Arbeit will ein Arbeitsumfeld gestalten, das alle Beschäftigten in ihrer Vielfalt schätzt, gleiche Chancen für alle bietet und ihre vielfältigen Potentiale gezielt und stärkenorientiert weiterentwickelt. Wir setzen uns aktiv gegen Benachteiligungen von HIV-positiven Menschen ein und wollen als Vorbild vorangehen.“ Die Initiative #positivarbeiten wurde von der Deutschen Aidshilfe gegründet.
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Berlin (kobinet
Berlin (kobinet Die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED), der Bundesverband Geriatrie und die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) haben am 25. Mai den REHA-Rechtstag 2023 im Kaiserin-Friedrich-Haus in Berlin eröffnet, der heute am 26. Mai zu Ende geht. Das Format für den Austausch und die Diskussion aktueller sozial- und rehabilitationsrechtlicher Fragen findet erstmals nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder in Präsenz statt. Die Teilnehmenden kommen von Rehabilitationseinrichtungen und -diensten, gesetzlichen Rehabilitationsträgern, Sozialverbänden und aus Verwaltungen sowie Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Wissenschaft. Für die wissenschaftliche Leitung zeichnen Prof. Dr. Felix Welti (Universität Kassel) und Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein (Hamburg) verantwortlich.
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Hannover (kobinet) „Menschen mit Behinderungen gehören in die Mitte unserer Gesellschaft. Ein wichtiges Instrument, um Menschen mit Behinderungen den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen, ist das Budget für Arbeit. Niedersachsen gehört bei den bewilligten Budgets zur Spitzengruppe. Wir wollen uns aber auf diesen Lorbeeren nicht ausruhen, sondern das Budget für Arbeit in Zukunft noch stärker nutzen. Ich habe mich mit den Mitgliedern des ‚Niedersächsischen Bündnisses Persönliches Budget‘ getroffen, die ein Positionspapier mit Anregungen aus der Praxis mitgebracht haben. Vielen Dank dafür“, schrieb der niedersächsische Sozialminister Andreas Philipp auf Instagram anlässlich der Übergabe eines Positionspapiers durch Mitglieder des niedersächsischen Bündnisses Persönliches Budget am 22. Mai.
Berlin (kobinet) „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von 2009 in Deutschland – eine kritische Bilanz“, so lautet der Titel einer Veranstaltung, die heute am 25. Mai um 19:00 Uhr im Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4 in 10405 Berlin, stattfindet und an der auch eine Online-Teilnahme über Zoom möglich ist. Darauf hat Claus Förster vom Vorstand der Internationalen Liga für Menschenrechte hingewiesen. Neben Claus Förster, der die Veranstaltung moderiert und einen input zum Inhalt und zur Entstehung der UN-Behindertenrechtskonvention gibt, sind Prof. Dr. Sigrid Arnade, Sabine Haller und Ulrike Schulz Referent*innen der Veranstaltung. Diese wird von der Internationale Liga für Menschenrechte, der Humanistischen Union, der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation sowie von der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte in Kooperation mit dem Verein Kellerkinder organisiert.
ERFURT (kobinet) In Berlin laufen noch die letzten Arbeiten zu Vorbereitungen von Deutschlands größtes Multisportevent im Jahr 2023 – die Special Olympics World Games Berlin 2023. Da blickt man in Thüringen bereits auf das nächste Sportgroßevent, die Special Olympics Nationalen Spiele Thüringen 2024. Diese Nationalen Winterspiele der Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung finden in der Zeit vom 29. Januar bis zum 02.Februar 2024 im Freistaat Thüringen statt. Die Schirmherrschaft der Nationalen Winterspiele übernimmt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow.
BERLIN (kobinet) Am 29. April 2021 hat die Europäische Union eine Neufassung der Fahrgastrechteverordnung beschlossen. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linksfraktion gegen das Votum der CDU/CSU-Fraktion sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung verabschiedet mit dem das Allgemeine Eisenbahngesetz an diese EU-Vorgaben angepasst wird
Berlin (kobinet) Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 24. Mai die geplante Pflegereform mit einigen Änderungen beschlossen. Insgesamt billigte der Ausschuss einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge zehn Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP. Änderungsanträge von Union und Linken fanden keine Mehrheit. Für den Gesetzentwurf (20/6544) votierten die Ampel-Koalition, die Opposition stimmte dagegen. Die Vorlage soll am 26. Mai voraussichtlich von 9:00 bis 10:20 Uhr im Bundestag debattiert und beschlossen werden.
Wiesbaden (kobinet) „Zu mehr #Vielfalt in der Arbeitswelt gehört auch die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Allerdings war deren Erwerbsquote im Jahr 2021 geringer als die von Nichtbehinderten.“ Mit diesem Tweet machte das Statistische Bundesamt zum 11. Deutschen Diversity Tag am 23. Mai auf die Unterschiede bei der Beschäftigung behinderter und nichtbehinderter Menschen aufmerksam. Bei den Personen zwischen 15 und 64 Jahren konnten demnach 81 Prozent von Menschen ohne Behinderung am Berufsleben teilhaben. Bei Menschen mit Behinderungen waren dies den Angaben des Statistischen Bundesamtes zufolge nur 55 Prozent.
Berlin (kobinet) „Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) stärken: Die ADS ist die nationale Gleichbehandlungsstelle in Deutschland und damit der zentrale staatliche Akteur, wenn es darum geht vor Diskriminierung zu schützen und diese zu bekämpfen. Die ADS ist im EU-Vergleich zu schwach, da sie über zu wenige Befugnisse verfügt. Sie sollte daher als oberste Bundesbehörde strukturiert und zum Motor für die Entwicklung und Umsetzung von öffentlichen Gleichbehandlungsverpflichtungen werden.“ Mit diesem Tweet wies das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine letzte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
Bielefeld (kobinet) „Kino trifft Wissenschaft: Sommer der Krüppelbewegung“, unter diesem Motto wird am 30. Mai um 19:00 Uhr der Film Crip Camp im lichtwerk in Bielefeld gezeigt. Der Eintritt für die Veranstaltung mit anschließender Diskussion ist kostenfrei. „In den frühen 1970er Jahren sahen Jugendliche mit Beeinträchtigungen einer Zukunft entgegen, die von Isolation, Diskriminierung und Heimunterbringung geprägt war. Camp Jened, ein baufälliges Lager für Menschen mit Beeinträchtigungen, sprengte diese Grenzen. Jened war ihr freies Utopia, ein Ort, an dem im Sommer Sport getrieben, geraucht und geknutscht wurde, und die Camper erlebten Befreiung und volle Anerkennung als Menschen. Die Freundschaften aus dem Camp wurden zu einer Brutstätte des Aktivismus und der Behindertenbewegung“, heißt es u.a. in der Ankündigung.
Berlin (kobinet) „Kirchenprivileg den europäischen Angaben anpassen: In § 9 AGG wird konfessionellen Verbänden eine weitgehende Autonomie im arbeitsrechtlichen Kontext eingeräumt. Dies widerspricht europäischen Richtlinien. Die Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft muss laut Europäischem Gerichtshof ‚eine wesentliche, rechtmäßige und gerechtfertigte berufliche Anforderung‘ für die Ausübung der Tätigkeit darstellen. Dies ist in §8 AGG bereits geregelt, sodass §9 zu streichen ist.“ Mit diesem Tweet wies das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine zehnte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
Hamburg (kobinet) Dass die Alsterbarkassen in Hamburg nicht barrierefrei sind, darauf macht Claas de Wolff aus Hamburg aufmerksam. Den kobinet-nachrichten hat der langjährig behindertenpolitisch Engagierte einen Brief mit entsprechenden Anregungen, wie die Situation auch in Hamburg verbessert werden könnte, zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Ein Beispiel mit Bild aus Amstgerdam zeigt seiner Meinung nach anschaulich, wie das Problem mit einem entsprechenden Hublift gelöst werden kann.
Berlin (kobinet) „Arbeitgebende stärker verpflichten: Im Arbeitsleben kommt häufig Diskriminierung vor, aber in Betrieben und Institutionen kann dies niedrigschwellig bearbeitet werden. Das AGG formuliert zwar Verpflichtungen für Arbeitgebende zum Diskriminierunggschutz (z.B. innerbetriebliche Beschwerdestellen und Beschwerdeverfahren), gibt ihnen aber kaum Rahmenbedingungen vor, wie diese umzusetzen sind. Das AGG muss da klare Vorgaben machen.“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine neunte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
Bad Segeberg / Karlsruhe (kobinet) „Das heiße Treffen der Branche – Rehab Karlsruhe lädt zur 22. Ausgabe der Fachmesse ein“, so lautet der Titel der vor kurzem erschienenen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Die REHAB findet vom 15. – 17. Juni statt und der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang sprach im Vorfeld der Messe mit Annika Gehrmeyer, Projektleiterin der Fachmesse, und Volker Neumann, Herausgeber des Ratgebers Mobitipp und Partner der Rehab.
Berlin (kobinet) „Entschädigungen sollen abschrecken: Europäische Antidiskriminierungsrichtlinien fordern, dass die Sanktionen bei Diskriminierung wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein müssen. Das ist in Deutschland nicht der Fall und muss dringend umgesetzt werden.“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine achte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
Berlin (kobinet) Am 22. Mai wurde Prof. Dr. Sigrid Arnade an der Alice Salomon Hochschule im Rahmen einer dreistündigen Veranstaltung zur Honorarprofessorin ernannt. Die engagierte Streiterin für die Menschenrechte behinderter Menschen und für Frauenrechte brachte im Rahmen der Veranstaltung die deutschen Vertreter*innen der Behindertenbewegung bei den Verhandlungen für die Entwicklung der UN-Behindertenrechtskonvention zu einem Podiumsgespräch zusammen. „Sichtbar ja – aber dann? Behinderte Frauen und die UN-Behindertenrechtskonvention“, so lautet der Titel der Veranstaltung, die am 22. Mai im Audimax der Alice Salomon Hochschule Berlin (ASH) stattfand. Jürgen Dusel würdigte die Ernennung von Prof. Dr. Sigrid Arnade zur Professorin bei seinem Jahresempfang.
Berlin (kobinet) „Inklusion ist nicht nur eine Haltungsfrage, sie ist ein Menschenrecht. Lassen Sie uns alle gemeinsam an einer Gesellschaft mitwirken, in der es normal ist, verschieden zu sein. In der alle Menschen gleiche Chancen haben und gleich wertgeschätzt werden – sei es auf dem Arbeitsmarkt, beim Wohnen oder in Bezug auf eine Digitalisierung, die allen offensteht.“ Dies erklärte der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel anlässlich des Diversity-Tages, der am 23. Mai in Deutschland begangen wurde. „Am Diversity Tag feiern wir das Verschieden-Sein und erinnern uns daran, dass in einer lebendigen Demokratie kein Weg an Inklusion und Chancengleichheit vorbeiführt“, so Jürgen Dusel, der am 23. Mai auch zu seinem Jahresempfang geladen hatte.
Berlin (kobinet) „Erleichterung der Beweislast für Betroffene: Die Frage nach Beweisen, die die Diskriminierungserfahrung belegen sollen, stellt eine zentrale und komplexe Hürde vor Gericht dar. Die im AGG geregelte Beweislasterleichterung sollte daher erweitert werden. Nicht allein der Zusammenhang zwischen einer Diskriminierung und einem in § 1 AGG genannten Diskriminierungsmerkmal, sondern auch die Darlegung der Diskriminierung selbst durch z.B. Parteivernehmung, die Nichteinrichtung einer innerbetrieblichen Beschwerdestelle, die Ergebnisse von Testings und Statistiken sollten als anerkannte Beweismittel im AGG erfasst sein.“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine siebte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
Bremen (kobinet) „Sind behinderte Menschen eigentlich ein Teil der Bevölkerung? Oder sind wir Sonderfälle, die manchmal innerhalb, manchmal außerhalb der Gesellschaft leben sollen?“ Dieser Frage und der These, dass wenn unser Staat das Gemeinschaftsgeld verwendet, um öffentliche Angebote zu unterstützen, diese Angebote dann tatsächlich öffentlich sein, also allen Mitgliedern der Gemeinschaft offenstehen müssen, geht Kassandra Ruhm in ihrer neuesten Kolumne für Die Neue Norm nach.
Berlin (kobinet) „Frist zur Geltendmachung von Diskriminierung verlängern: Die Geltendmachungsfrist von 2 Monaten im AGG macht die Durchsetzung der Rechte von Betroffenen unmöglich. Die Frist muss auf 12 Monate angehoben werden. Mehr Zeit erlaubt auch mehr Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung z.B. auch durch außergerichtliche Lösungen.“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der am 23. Mai begangen wurde, auf seine sechste von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
Berlin (kobinet) Auf seiner konstituierenden Sitzung am 27. März 2023 hat der Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beschlossen, einen Appell zur ausstehenden Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) an das Bundesministerium der Justiz zu richten. Der Beiratsbeschluss wurde mittlerweile auf der Internetseite der Antidiskriminierungsstelle des Bundes veröffentlicht.
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Stuttgart (kobinet) Die im baden-württembergischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration angesiedelte Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg (LADS) lädt alle Bürgerinnen und Bürger am 25. Mai zwischen 15 und 19 Uhr auf die Königstraße in Stuttgart ein. Mit der Veranstaltung „Flagge zeigen – für Vielfalt, gegen Diskriminierung“ möchte die LADS über verschiedene Formen von Diskriminierung informieren und ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung und für Vielfalt setzen.
Berlin (kobinet) „Diskriminierungsformen im AGG erweitern: Das AGG ist unvollständig, denn es erkennt nur 5 Diskriminierungsformen an (un/mittelbare Diskriminierung (sexuelle) Belästigung und Anweisung zur Diskrimi-nierung). Es muss erweitert werden um: Versagung von ‚angemessenen Vorkehrungen‘ und der ‚Barrierefreiheit‘, Schutz vor sexueller Belästigung auch im Zivilrechtsverkehr sowie assoziierte Diskriminierung (z.B. Angehörige der diskriminierten Person).“ Mit diesem Tweet weist das Bündnis AGG Reform Jetzt zum 11. Deutschen Diversity Tag, der heute am 23. Mai begangen wird, auf seine fünfte von insgesamt elf Forderungen hin, die bei einer Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) berücksichtigt werden müssen.
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