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Anspruch auf Leistungen für Arbeitsassistenz im Rentenalter

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Bremen (kobinet) Das Verwaltungsgericht (VG) Bremen hat in einem Beschluss von November 2023 festgestellt, dass auch nach Erreichen des Rentenalters ein Anspruch auf eine notwendige Arbeitsassistenz für die Ausübung einer selbständigen Tätigkeit bestehen kann. Darauf macht Henry Spradau in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten. Dabei geht es um eine Frage, die immer mehr behinderte Menschen beschäftigt, die auf Arbeitsassistenz angewiesen sind und nach dem Eintritt in die Rente trotzdem noch arbeiten wollen.

Übergangsfeier für Andi Vega am 12. Juli in München

Sharepic für die Übergangsfeier für Andi Vega am 12. Juli 2024 in München
Sharepic für die Übergangsfeier für Andi Vega am 12. Juli 2024 in München
Foto: privat

München (kobinet) „Für die letzten Ehre unseres dickschädeligen Piraten der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, dem unermüdlichen Streiter für Rechte und Freiheit von von behinderten Menschen, einschließlich Sexualität, Sinnlichkeit und Lebensfreude … lasst uns zusammen kommen um ihn zu verabschieden. Da Andis Körper die letzte Reise in heimische Gefilde nach Darmstadt antritt, möchten wir alle nahen Freunde, Familie und Wegbegleiter zu einer kleinen, aber feinen Trauerfeier am 12.07. ab 15 Uhr einladen. Der Ort steht noch nicht 100% fest, da wir erst sehen wollen, wie viele Rollis dabei sind und hinein passen. Daher bei Interesse bitte unbedingt anmelden!!!“, so heißt es in einem Facebook-Post von Deva Bhusha Carola Glöchner, die Andi Vega über viele Jahre hinweg sehr nahe stand

Mit Geld aus Europa gegen den Personalmangel

Geldscheine
Geldscheine
Foto: Gerhard Bartz

STUTTGART (kobinet) Mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds Plus der Europäischen Union und des Landes Baden-Württemberg unterstützt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Baden-Württemberg die Assistierte Ausbildung in Pflegehilfe und Alltagsbetreuung sowie erstmals auch in Heilerziehungspflege und Heilerziehungsassistenz.

Wenn für die Kommunikation nur die Fingerspitzen bleiben

Bild vom Lormen
Bild vom Lormen
Foto: DBSV/Strutz

HANNOVER (kobinet) Am 27. Juni 1880 war Helen Keller, einer der wohl bedeutendsten und einflussreichsten Person mit Taubblindheit, geboren worden. Anlässlich dieses Geburtstages macht das Deutsche Taubblindenwerk im Rahmen der internationalen „DeafBlind Awareness Week“ auf Taubblindheit aufmerksam. Bereits in den vergangenen Jahren hat sich das Deutsche Taubblindenwerk öffentlichkeitswirksam für die Belange von Menschen mit Taubblindheit stark gemacht – auch im Rahmen der Awareness Week, die den Focus auf die besonderen Bedarfe von Personen lenkt, die von einem kombinierten Hör- und Sehverlust betroffen sind.

Arbeitgeber aufgepasst: Florian Greß sucht inklusiven Ausbildungsplatz im Raum Regensburg

Logo der ISL
Logo der ISL
Foto: ISL

Regensburg (kobinet) „Arbeitgeber und Ausbilder aufgepasst: Florian Greß sucht einen inklusiven Ausbildungsplatz im Raum Regensburg im Bereich Büro, IT und Verwaltung“, so titelte die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine kürzlich veröffentlichte Presseinformation. Seit 2017 führt die ISL Job-Speed-Datings für Menschen mit Behinderungen durch. Ein Argument, welches teilnehmende Betriebe, Vereine, Firmen und Behörden immer wieder genannt haben lautet: „Wir würden gerne Menschen mit Behinderungen ausbilden oder anstellen, finden aber keine.“ „Es war besonders jenes Argument, das wir durch unsere Veranstaltungen widerlegen konnten. Nun gibt es wieder eine Chance – neben den regionalen Job-Speed-Datings in Regensburg im Mai 2024 und in Stuttgart am 17.10.2024 gibt es diesmal die Chance für Arbeitgeber und Ausbilder aus dem Raum Regensburg, einen engagierten Menschen mit Behinderungen einzustellen“, heißt es vonseiten der ISL.

Höchste Zeit für eine soziale Pflegeversicherung für alle

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch, den 26. Juni 2024 mit dem Bericht der Bundesregierung zur zukunftssicheren Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung befasst. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte dazu: „Aus Sicht des VdK braucht es jetzt den Mut für eine einheitliche Pflegeversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger, also auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige einzahlen. Der Bericht des Expertenrats bietet nichts grundsätzlich Neues und erteilt ergänzenden und freiwilligen Reformvorschlägen eine Absage. Mit dem Expertenrat wurde aus unserer Sicht auf Zeit gespielt. Es braucht eine Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Alle Einkunftsarten müssen in die Beitragsrechnung einbezogen werden. Zudem ist ein Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung in der Höhe der versicherungsfremden Leistungen nötig. Für Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen sollte es Freibeträge geben.“

Online-Diskussion zum Recht auf Arbeit

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Heidelberg (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) und ihre wissenschaftlichen Kooperationspartner laden zu einer weiteren Online-Diskussion ein. „Das Recht auf Arbeit: Viel erreicht und noch mehr zu tun?“ So lautet das Thema der Online-Diskussion zur Umsetzung von Art. 27 UN-BRK nach der zweiten und dritten Staatenprüfung. Noch bis zum 17. Juli 2024 ist das Portal für die Online-Diskussion geöffnet.

Strafermittlungen wegen sexueller Gewalt an behinderten Frauen zu häufig eingestellt

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Berlin (kobinet) Die 28jährige Berlinerin Sonja M. (Name wurde geändert) hat eine Verfassungsbeschwerde gewonnen, die sie 2022 vertreten durch Professorin Dr. Theresia Degener und die Rechtsanwält*innen Ronska Grimm und Lea Beckmann beim Landesverfassungsgerichtshof Berlin eingereicht hatte. Sie erstattete 2020 Anzeige und sagte aus, dass sie von ihrem Vorgesetzten in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen sexuell belästigt wurde. Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen den Beschuldigten ein, weil Sonja M. wegen einer kognitiven Beeinträchtigung angeblich nicht fähig sei, eine Aussage zu machen. Gegen diese Entscheidung wehrt sie sich vor Gericht und wird dabei durch Frauen- und Behindertenrechtsorganisationen begleitet. „Mein Chef hat mich immer wieder angefasst und geküsst, obwohl ich gesagt habe, dass ich das nicht will. Das war schrecklich und mir geht es immer noch manchmal schlecht deshalb“, so Sonja M. „Es ist einfach nicht fair, dass das für ihn keine Folgen hat.“

Studierende fordern Barrierefreiheit als Menschenrecht ein

Gruppenbild einer größeren Anzahl vonn Studierenden
Studierende und Lehrende der Evangelische Hochschule im Foyer der Hochschule.
Foto: privat

LUDWIGSBURG (kobinet) Die Lehrende und Studierende des Bachelor-Studiengangs Inklusive Pädagogik und Heilpädagogik der Evangelischen Hochschule Ludwigsburg haben sich gemeinsam der Forderungen für eine Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Änderungen der Barrierefreiheitsrichtlinien angeschlossen.

Eine Hilfe, die nicht wirklich hilft

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Der Bedarf an einer Unterstützung bei der Pflege ist groß. Nach einer aktuellen Umfrage unter Pflegenden und gepflegten Personen gaben 75 Prozent der Befragten an, dass die pflegebedürftige Person bei verschiedenen Alltagsaufgaben unterstützt wird. In 90 Prozent dieser Fälle erfolgt die Unterstützung von Privatpersonen, und das vor allem von Personen aus dem Kreis der Familie. Aber auch das deutsche Sozialsystem möchte diese Arbeit unterstützen, zum Beispiel durch den Entlastungsbetrag von 125 Euro im Monat welcher jenen zusteht, denen eine Pflegestufe zuerkannt wurden. Nur kommt augenscheinlich diese gut gemeinte Unterstützung nicht dort an, wo sie gebraucht wird. Das bestätigt auch eine aktuelle pflege.de-Studie

Gemeinsam für Inklusion und Klimagerechtigkeit am 5. Juli in Erfurt

Plakat für die Demo am 5. Juli 2024 ab 16:00 Uhr am Anger in Erfurt
Plakat für die Demo am 5. Juli 2024 ab 16:00 Uhr am Anger in Erfurt
Foto: privat

Erfurt (kobinet) „Gemeinsam für Inklusion und Klimagerechtigkeit“, unter diesem Motto demonstrieren am 5. Juli 2024 um 16 Uhr behinderte und nichtbehinderte Menschen auf dem Angerdreieck in Erfurt für die Rechte von Menschen mit Behinderung und Klimagerechtigkeit. Dabei sollen auch die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung verankerten Maßnahmen zur Barrierefreiheit lautstark eingefordert werden, wie Nancy Frind den kobinet-nachrichten mitteilte. Organisiert wird die Demo von der Landesarbeitsgemeinschaft der Frauen mit Behinderungen in Thüringen (lafit_thueringen) und Fridays for Future Erfurt. Nancy Frind, die an der Organisation der Veranstaltung mitwirkt, freut sich vor allem über die Zusage von Katrin Langensiepen als Rednerin bei der Kundgebung. Sie hat für die Grünen erneut den Einzug ins Europaparlament geschafft.

10. Lesung von Franz-Josef Wagner zur Selbsthilfe und Selbstfindung

Cover des Buchs Hinfallen, Aufstehen Weitergehen
Cover des Buchs Hinfallen, Aufstehen Weitergehen
Foto: PARANUS

Kaiserslautern (kobinet) „Hinfallen, Aufstehen, Weitergehen – Recovery durch Selbsthilfe“, so lautet der Titel des im April 2024 erschienenen Buchs von Franz-Josef Wagner und Cornelia Schäfer, das im Psychiatrie Verlag veröffentlicht wurde. „Es tat mir wohl, dass meine Psychiatrie-Erfahrung jetzt nicht mehr nur Makel und ohnmächtig ertragenes Schicksal war, sondern auch Quelle von Kompetenz und politischer Teilhabe. Ich war zwar immer noch ein kleines Licht, aber immerhin, ich leuchtete“, wird Franz-Josef Wagner in der Buchbeschreibung zitiert. Nun teilte Franz-Josef Wagner den kobinet-nachrichten mit, dass am 1. Juli 2024 um 17:00 Uhr in der Freidenskapelle, Friedenstraße 42, in 67657 Kaiserslautern bereits seine zehnte Lesung aus dem Buch stattfindet. „Selbsthilfe als Selbstfindung“ lautet der Titel für die kostenfreie Lesung in Kaiserslautern, für die keine Anmeldung nötig ist.

Was (gar nicht mal so) lange währt, wird wunderbar

Zertifikat für die Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaft mit Aufschrift I did it
Zertifikat für die Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaft mit Aufschrift I did it
Foto: Emine Kalali

Berlin (kobinet) Gute Nachrichten hat das Team der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zu verkünden: Sherlock, der Assistenzhund in Ausbildung, hat nach rund 18 Monaten Ausbildung erfolgreich seine Abschlussprüfung bestanden und darf sich nun offiziell Assistenzhund nennen. Drei Jahre lang hat die ISL-Kollegin Emine Kalali versucht, über die Krankenkasse, Rentenversicherung und die Eingliederungshilfe eine Finanzierung für den Hund zu erhalten und nach Gutachten, Widersprüchen und Ablehnungen schließlich aufgegeben. Letzten Endes war es über private Gelder und vor allem durch die Unterstützung der Rosengarten Stiftung (https://www.rosengarten-stiftung.org) möglich geworden, den Begleiter auf 4 Pfoten zu adoptieren und auszubilden. Nun erhielte Emine Kalali das Zertifikat für die nunmehr offiziell zertifizierte Mensch-Assistenzhund-Gemeinschaft, wie Emine Kalali den kobinet-nachrichten mitteilte.

Beratungsanfragen in Sachen Diskriminierung steigen auf Rekordhoch

Zeichnung zeigt zwei Personen,  die  sicham Tisch gegenüber sitzen und ein Beratungsgespräch führen
Beratungsgespräche sind hilfreich
Foto: Pixabay/Mohamed_hassan

BERLIN (kobinet) Rund 10.800 Menschen haben sich im Jahr 2023 an das Beratungsteam der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewendet. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 22 Prozent. Damit wurde ein Rekordhoch erreicht. Die meisten Anfragen (rund 3.400) erreichten die Antidiskriminierungsstelle zu rassistischer Diskriminierung. Diese Fälle machen etwa 41 Prozent und damit zwei Fünftel aller Anfragen aus.

Förderverein kämpft um Erhalt des Aura-Hotels in Boltenhagen

Piktogram eines Bettes unter einem Dach in dem eine Person schläft
Gut geschlafen und ausgeruht in die Tage des Urlaubs gehen
Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images

BERLIN (kobinet) Direkt an der Strandpromenade von Boltenhagen steht das AURA-Hotel ,,Ostseeperlen Boltenhagen“. Es ist vor allem auf Gäste vorbereitet, die als Menschen mit Sehbeeinträchtigung oder Erblindung, sich im Sommer zur Ferienfreizeit dort erholen möchten und bietet in den Monaten des Herbstes, Winters und Frühlings Raum zu vielfältigen Veranstaltungen und Seminaren. Der „Fördervereins für die Ostseeperlen e.V.“ wurde gestern am Abend mit der Absicht konfrontiert, dieses Hotel zu schließen. Die Entscheidung dazu soll am 06. Juli 2024 fallen.

Deutschland muss endlich inklusiver werden !

Bild vom Grundgesetz
Grundgesetz
Foto: omp

BERLIN (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe erinnert daran, dass der Deutsche Bundestag am 30. Juni 1994 beschlossen hatte, den Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes aufzunehmen. 30 Jahre danach erinnert die Bundesvereinigung Lebenshilfe an diesen für Menschen mit Behinderung und ihre Familien so bedeutungsvollen Tag.

Der Stein des Anstoßes

Maria Henschel
Maria Henschel
Foto: privat

Berlin (kobinet) „Der Stein des Anstoßes“, so titelt die Juristin Maria Henschel aus Berlin ihren Beitrag, den sie für die kobinet-nachrichten als Reaktion auf den Steinwürf von Mönchengladbach auf eine Lebenshilfe-Einrichtung mit der Aufschrift „Euthanasie ist die Lösung“ verfasst hat. „Nicht nur die Community der Menschen mit Behinderung muss laut werden, sondern vor allem die breite Öffentlichkeit sollte die Wut und das Entsetzen über eine solche menschenverachtende Tat sichtbar machen. Bisher blieb der mediale, gesellschaftliche und politische Aufschrei nämlich sehr verhalten“, schreibt Maria Henschel u.a. in ihrem Beitrag.

Probleme bei Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetschung

Logo: Schlichtungsstelle BGG
Logo: Schlichtungsstelle BGG
Foto: Schlichtungsstelle BGG

Berlin (kobinet) Im Jahresbericht für das Jahr 2023 hat die beim Bundesbehindertenbeauftragten angesiedelte Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch einige Beispiele genannt, in denen die Schlichtungsstelle aktiv wurde. Auch wenn dabei einige Erfolge erzielt werden konnten, gibt es auch Bereiche, bei denen die Schlichtungsstelle keine Lösung im Sinne der Betroffenen herbeiführen konnte. So zum Beispiel bei der Übernahme der Kosten für die Dolmetschung in Gebärdensprache im Rahmen einer beruflichen Rehamaßnahme.

20 Lügen über schulische Inklusion in Baden-Württemberg

Titelbild: 20 Lügen über schulische Inklusion in Baden-Württemberg
Titelbild: 20 Lügen über schulische Inklusion in Baden-Württemberg
Foto: LAG BW GLGL

Stuttgart (kobinet) „20 Lügen über schulische Inklusion in Baden-Württemberg“, so heißt die neue Publikation der Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ (LAG BW GLGL). Entstanden ist das Büchlein aus einer instagram-Serie, die Vorstandsfrau Kirsten Ehrhardt konzipiert, getextet und geknetet hat. Nach zwei Elternratgebern ist es schon die dritte Informationsbroschüre, die die LAG BW GLGL geschrieben hat. Und das hat grute Gründe, wie es in einer Presseinformation heißt.

G7-Staats- und Regierungschefs bekennen sich zur Inklusion

Text Demokratier braucht Inklusion in bunten Farben, Deutschalnds Grenzen ebenfalls in bunten Farben angedeutet
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Foto: gemeinfrei

BERLIN (kobinet) In dem Abschlusskommuniqué der Staats- und Regierungschefs der G7, die vom 13.-15. Juni im italienischen Borgo Egnazia zu politischen Gesprächen zusammengekommen waren, ist erstmals ein Bekenntnis für gemeinsame Vorhaben zur Inklusion enthalten. Im Beschluss zu „Inklusion und Behinderung“ heißt es: „Wir werden unsere Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ausweiten.“

Brandenburg erhöht Blindengeld und führt Taubblindengeld ein

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Potsdam (kobinet) Kurz vor der Sommerpause kann die Justiziarin des Deutschen Blinden- und Sehbehidnertenverband (DBSV), Christiane Möller, von einem großen Erfolg der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfe in Brandenburg berichten: „Der Brandenburger Landtag hat am 19. Juni 2024 das Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes und des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes beschlossen. Ab dem 1. Juli 2024 wird aus dem bisherigen Landespflegegeld ein Teilhabegeld mit wesentlichen Verbesserungen. Die Leistungen für blinde Menschen erhöhen sich um 23 Prozent auf 425 Euro monatlich; Kinder erhalten die Hälfte. Neu eingeführt wird ein Taubblindengeld, das 850 Euro monatlich beträgt“, heißt es u.a. in einem Bericht des Newsletter dbsv-direkt des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband.

Größer als gedacht: Anteil der Mehrfachbehinderten übersteigt Erwartungen deutlich

Franz-Josef Hanke
Franz-Josef Hanke
Foto: Franz-Josef Hanke

Marburg/Lahn (kobinet) Die Zahl der Menschen mit mehr als einer Behinderung ist deutlich höher als angenommen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Behindertenbeirat der Stadt Marburg. Darauf macht der Journalist Franz-Josef Hanke in seinem Beitrag deutlich, den er den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.

Bericht über unsichtbare Barrieren im Zusammenhang mit Autismus

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Berlin (kobnet)

Berlin (kobnet) „Autismus bleibt oft unentdeckt und führt zu unsichtbaren Hindernissen im Alltag. Zudem gibt es nach CORRECTIV-Recherchen zu wenig Diagnosestellen – jahrelange Wartezeiten sind die Folge.“ So heißt es in der Einführung eines Beitrags von Duška Roth und Chiara Swenson mit dem Titel „Unsichtbare Barrieren: Autismus im Erwachsenenalter“ auf der Plattform von CORRECTIV.

Barbara Sima-Ruml auf Platz 11 der österreichischen Grünen gewählt

Barbara Sima-Ruml
Barbara Sima-Ruml
Foto: Grüne Österreich

Wien (kobinet) Wie wichtig es ist, dass behinderte Menschen, die sich für Inklusion einsetzen, in Parlamenten vertreten sind, das hat sich immer wieder gezeigt. In Österreich hat nun mit Barbara Sima-Ruml eine engagierte Rollstuhlnutzerin eine Chance, über die Grünen in den österreichischen Nationalrat gewählt zu werden. Darauf macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam. „Unter den Gewählten befindet sich auch Barbara Sima-Ruml, die den 11. Platz belegte. Sie erzielte bei der Wahl einen beeindruckenden Erfolg und erreichte mit 85,7 % der Stimmen diesen Platz. In ihrer Rede hielt sie fest: ‚Eine Sache ist sicher – Inklusion ist GRÜN'“, heißt es im BIZEPS-Bericht über den Grünen Bundeskongress in Wien, bei dem am 22. Juni 2024 die Plätze 1 bis 12 des Bundeswahlvorschlags für die Nationalratswahl 2024 gewählt wurden.

Budget für Arbeit: Gute infos und Unterstützung ist nötig

Logo: Budget für Arbeit nutzen
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Foto: Netzwerk Artikel 3

Berlin (kobinet) Gute und verständliche Informationen zum Budget für Arbeit sind sehr wichtig. Es braucht aber auch eine gute Unterstützung auf dem Weg aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Darin waren sich die Mitwirkenden am 2. Treffen des „Netzwerk behinderter Menschen, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten (wollen)“, das am 14. Juni 2024 online stattfand. Bei dem zweistündigen Austausch wurden viele Fragen zum Budget für Arbeit gestellt und beantwortet, aber auch viele Erfahrungen von denjenigen eingebracht, die bereits mit Unterstützung des Budget für Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gemacht haben. Hier hat sich ein Erfahrungsschatz gebildet, der darauf wartet, von den Verantwortlichen zur Kenntnis genommen zu werden, so eine Forderung, die aus dem Treffen heraus entstanden ist.

Momentaufnahme 350

Viele Kamillen
Kamillenfeld
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Sommer ist die Zeit, in der es zu heiß ist, um das zu tun, wozu es im Winter zu kalt war. (Mark Twain)

Eiscafés für alle: Regierung muss Reformen für Barrierefreiheit umsetzen

Prof. Dr. Gisela Hermes mit Rollstuhl auf Rampe zum Eiscafé
Prof. Dr. Gisela Hermes mit Rollstuhl auf Rampe zum Eiscafé
Foto: privat

Kassel (kobinet) Prof. Dr. Gisela Hermes aus Kassel geht gerade jetzt im Sommer gerne in Eiscafés. Die Rollstuhlnutzerin, die viel unterwegs ist, ist es jedoch leid, sich das Café danach aussuchen zu müssen, ob dieses barrierefrei zugänglich und mit einer barrierefrei nutzbaren Toilette ausgestattet ist. Über die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vereinbarten Verbesserungen zur Barrierefreiheit durch die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sie sich gefreut. Da sie nun Zweifel hat, ob dieses Versprechen gehalten und ernsthaft vorangetrieben wird, hat sich Gisela Hermes dem Protest eines Aktionsbündnis für die Umsetzung der Reformen angeschlossen und fordert die Bundesregierung auf, endlich zu ihrem Wort zu stehen und Taten folgen zu lassen. Viel Zeit bleibt da nicht mehr. Sie hat den kobinet-nachrichten ein Bild von ihr auf einer Rampe zu einer Eisdiele in Kassel geschickt. Was hier möglich ist, müsse Standard werden.

Kritik an Novellierung der niedersächsischen Bauordnung

Annetraud Grote
Annetraud Grote
Foto: Staatskanzlei Niedersachsen

Hannover (kobinet) Annetraud Grote, die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, ist mit der Novellierung der niedersächsischen Bauordnung (NBauO) nicht zufrieden. Am 17. Juni 2024 wurde die Novellierung der NBauO im niedersächsischen Landtag verabschiedet. Sie sieht unter anderem vor, dass es sehr große Erleichterungen bei der Stellplatz- und Aufzugspflicht beim Neu- bzw. Umbau gibt. „Das ist für Menschen mit Behinderungen schwierig – diese sind häufiger auf Aufzüge und Autos angewiesen als Menschen ohne Behinderungen“, so Annetraud Grote.

Wir sind es leid, um Barrierefreiheit betteln zu müssen – Reformen Jetzt!

Bild-Aktion bei der Kämpferherzen-Tagung am 22.6.2024 in Kassel
Bild-Aktion bei der Kämpferherzen-Tagung am 22.6.2024 in Kassel
Foto: privat

Kassel (kobinet) Dass behinderte Menschen es leid sind, ständig um Barrierefreiheit betteln zu müssen und die Bundesregierung endlich in die Pötte kommen muss, die im Koalitionsvertrag versprochenen Reformen zur Barrierefreihiet zu beschließen, das wurde am Rande des Kämpferherzen-Treffens am 22. Juni 2024 in der Kasseler Stadthalle deutlich. Symbolisch für diesen Ärger und die damit verbundene Forderung, dass endlich die im Koalitionsvertrag von rot-grün-gelb verankerten Reformen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) umgesetzt werden müssen, haben einige Teilnehmende eine Bild-Aktion zur Bekräftigung ihrer Forderungen durchgeführt.

Mut-Tour wieder unterwegs

Mut-Tour machte Station in Leipzig
Über Depressionen reden – Mut-Tour auf dem Leipziger Marktplatz
Foto: MUT-TOUR

Berlin (kobinet) Die Mut-Tour ist wieder unterwegs in Deutschland. Zehn Tandemteams auf dem Fahrrrad und zwei Wanderteams mit und ohne Pferdebegleitung sind in diesem Sommer dabei. Nach dem Start am 1. Juni in Bremen und 3 800 Kilometern wird am 3. September das Ziel in Osnabrück erreicht. Die Tour will ein starkes Zeichen für weniger Angst und Scham im Umgang mit Depression setzen. „Bei Depressionen soll keiner allein bleiben“, sagte eine Leipzigerin dem kobinet-Koresspondenten. Sie hat mit ihrer Tochter die Tandemtour von Pönitz bis auf den Marktplatz der Messestadt begleitet.

Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Brandenburg vor Ort und online

Bild von der Gedenkstätte Brandenburg mit Aufschrift: Gedenkstätte Memorial
Bild von der Gedenkstätte Brandenburg mit Aufschrift: Gedenkstätte Memorial
Foto: ISL

Brandenburg an der Havel (kobinet) Die Aktivitäten im Rahmen des Projektes „(Un-)Wertes Leben on Tour“ gehen heute am 22. Juni 2024 weiter. Darauf hat Thomas Künneke von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der das Projekt koordiniert, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht und betonte: „Unter dem Motto ‚(Un-)Wertes Leben on Tour‘ besuchen wir am 22. Juni 2024 die Gedenkstätte in Brandenburg am Nicolaiplatz 28/30 in 14770 Brandenburg an der Havel und erinnern an die Morde und Verbrechen der Nationalsozialisten an behinderten Menschen.“ Die von der ISL mit Unterstützung des Förderkreises Gedenkort T4 und des Verein aktiv und selbstbestimmt (akse) im Rahmen des Projekt „geh-denken-inklusiv“ organisierte Veranstaltung findet damit ihre Fortsetzung. Dabei ist sowohl eine Teilnahme vor Ort als auch online möglich.

IGEL-Podcast zur Geschichte der Grundgesetzergänzung in Artikel 3

Cover des IGEL-Podcast mit H.-Günter Heiden mit dessen Buch zur Grundgesetzergänzung
Cover des IGEL-Podcast mit H.-Günter Heiden mit dessen Buch zur Grundgesetzergänzung
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Die Geschichte der Grundgesetzergänzung in Artikel 3“, so lautet der Titel der aktuellen und mittlerweile 191. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der erfolgreiche Kampf der Behindertenbewegung für die Änderung des Grundgesetzes in den Jahren 1990 -1994 ist bisher wenig bekannt und bisher noch nicht umfassend dokumentiert. H.-Günter Heiden hat sich daher daran gemacht, diese Geschichte in Form seines am 19. Juni 2024 erschienenen Buches ‚Behindertenrechte in die Verfassung! Der Kampf um die Grundgesetzergänzung 1990-1994“ aufzuarbeiten. Der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang veröffentlichte daher ein Tag nach Erscheinen des Buches ein Interview mit dessen Autor H.-Günter Heiden über Aspekte der Entstehungsgeschichte der Aufnahme des Benachteiligungsverbots behinderter Menschen ins Grundgesetzt, über dessen Bedeutung und über die weiteren Perspektiven auf dem Weg zur Gleichstellung behinderter Menschen.

Während der UEFA Euro 2024 in Berlin inklusiv unterwegs

Türme desOlympiastadions in Berlin mit den olympischen Ringen in der Mitte in abendlicher Beleuchtung
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Foto: Eberhard Thonfeld

BERLIN (kobinet) Im Rahmen des inklusive Projekt „UEFA EURO 24 – 1, 2, 3, Ich bin dabei!“ des Vereins KulturLeben Berlin wird KulturLeben Berlins digitaler und barrierefreier Sport- und Kulturkalender „barrierefrei.berlin“ eingesetzt, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu sportlichen und kulturellen Veranstaltungen rund um die UEFA EURO 2024 zu ermöglichen. Dazu gehören über 100 Berliner Initiativen, die durch die Nachhaltigkeitsplattform FUTURE LEAGUE Berlin 2024 gefördert werden.

Jedes Kind hat Urlaub und Erholung verdient

Silouette einer Familie, die vor Freude tanzt
Familienglück gehört zum Leben
Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images

HANNOVER kobinet)

HANNOVER kobinet) Wenn heute Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen in die Sommerferien gehen, dann fahren mit ihren Familien in den Urlaub. Gerade Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern können sich das nicht leisten. Nach Ansicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen hat jedoch jedes Kind Urlaub verdient – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Deshalb fordert er von der Landesregierung, betroffene Familien besser zu unterstützen.

Breites Bündnis warnt vor sozialen Kürzungen

Bild zeigt Rettngsring, der einer Hand im Wasser zugereicht wird
Hilfen müssen möglich sein
Foto: Pixabay/Mohamed_hassan

BERLIN (kobinet) In einem gemeinsamen Papier warnt ein breites Bündnis aus Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Campact und der Gewerkschaft Ver.di eindringlich vor den negativen Folgen drohender Kürzungen im Bundeshaushalt 2025. Die Unterzeichnenden weisen auf den Zusammenhang zwischen einem intakten Sozialstaat und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt hin.

Botschaft für Gesetzesreformen zur Barrierefreiheit aus Kassel

Gruppenbild mit Botschaft für Gesetzesreformen zur Barrierefreiheit von Tagung in Kassel am 20.6.2024
Gruppenbild mit Botschaft für Gesetzesreformen zur Barrierefreiheit von Tagung in Kassel am 20.6.2024
Foto: omp

Kassel (kobinet) Dass es 5 vor 12 ist, wenn die Regierungskoalition ihre Versprechen zu Reformen zur Barrierefreiheit in dieser Legislaturperiode noch umsetzen will, dazu haben Vertreter*innen von Organisationen von bzw. für behinderte Menschen am 19. Juni 2024 in Berlin mit einer menschenlichen Uhr ein Zeichen gesetzt. Einen Tag darauf, am 20. Juni, formierten sich am Rande einer Tagung an der Universität Kassel spontan zahlreiche Teilnehmende zu einem Gruppenbild zur Untermauerung dieser Forderung. Sie fordern die Bundesregierung auf, endlich die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Reformen für mehr Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auf den Weg zu bringen. Am Rande der Aktion wurde angemerkt, dass es derzeit vor allem das FDP-geführte Finanz- und das Jusitzministerium sind, die den längst fertigen Entwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) blockieren.

Werkstattkritischer Roman Zündeln an den Strukturen kommt nach Bayern

Ottmar Miles-Paul mit Roman Zündeln an den Strukturen
Ottmar Miles-Paul mit Roman Zündeln an den Strukturen
Foto: LB Bremen

München / Oberaudorf (kobinet) Der werkstattkritische Roman „Zündeln an den Strukturen“ kommt nun auch nach Bayern. Am 24. Juni findet um 18:00 Uhr eine Lesung in einer inklusiv ausgerichteten Schule in Oberaudorf bei Rosenheim statt und am 25. Juni um 18:00 Uhr gibt es eine Lesung im Café im Kult9 in München. Darauf und vor allem auf die damit verbundenen Diskussionen freut sich der Autor des Reportage-Roman über die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen und Alternativen dazu, Ottmar Miles-Paul, besonders. Denn fast wöchentlich regt sich der Behindertenrechtler darüber auf, dass díe Landesregierung von Bayern nicht nur entgegen aller Empfehlungen und Diskussionen zur UN-Behindertenrechtskonvention verkündet, dass Werkstätten für behinderte Menschen Teil eines inklusiven Arbeitsmarktes seien. Vor allem ärgert Ottmar Miles-Paul, dass vor allem in Bayern ständig neue Millionenbeträge in Aussonderungssysteme wie Werkstätten und Wohnheime gepumpt werden, statt inklusive Alternativen mit diesem Geld zu fördern

Landesgleichstellungsgesetz für Behinderte seit 25 Jahren in Berlin

Wappen Bundesland Berlin
Wappen Bundesland Berlin
Foto: Gemeinfrei, public domain

Berlin (kobinet) Während die Verbände auf Bundesebene derzeit auf die Reformvorschläge der Bundesregierung für das 2002 verabschiedete Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) warten, blickt Berlin schon auf eine längere Geschichte der Gleichstellungsgesetzgebung für behinderte Menschen zurück. Genau gesagt, konnte die Bundshauptstadt vor kurzem das 25jährige Bestehen des ersten Landesgleichstellungsgesetzes für behinderte Menschen begehen. Am 29. April 1999 hat das Abgeortnetenhaus von Berlin das Landesgleichberechtigungsgesetz beschlossen. Wie es zu diesem ersten Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsgesetz für behinderte Menschen in Deutschland kam, was dies auf sich und welche Bedeutung es heute hat, darüber führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Hobby-Historiker der kobinet-nachrichten und Anwalt Dr. Martin Theben und der Landesbehindertenbeauftragten von Berlin Christine Braunert-Rümenapf folgendes Interview.

Firefox Version mit automatischer Generierung von Bildbeschreibungen

Bild mit Bildbeschreibung von Firefox
Bild mit Bildbeschreibung von Firefox
Foto: mozilla

Wien (kobinet) Die Anpassung der Technik an Anforderungen für deren barrierefreie Nutzung ist eine zentrale Aufgabe unserer Gesellschaft. So hat beispielsweise das weitgehend barrierefrei ausgelegt iphone von Apple blinden und sehbehinderten Menschen viele Türen zur Welt der Informationen geöffnet. Nun gibt es weitere Neuigkeiten in Sachen Bildbeschreibungen: „Für blinde und sehbehinderte Menschen sind Screenreader zentral für die Nutzung des Computers. Sie übersetzen Textinhalte so, dass sie entweder akustisch oder mittels Braillezeile taktil wahrnehmbar werden. Firefox Nightly Version 130 bietet jetzt auch automatisch durchgenerierte Bildbeschreibungen.“ Dies berichtet Markus Ladstätter in einem aktuellen Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.

Aktion in Uder als Reaktion auf die Europawahl-Ergebnisse

Bild von der Wahlaktion in Uder vom 10. Juni 2024
Bild von der Wahlaktion in Uder vom 10. Juni 2024
Foto: Jenny Bießmann

Uder (kobinet) Im Rahmen der 25. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) haben die Teilnehmenden im thüringischen Uder die Europawahl verfolgt und mit Entsetzen die Ergebnisse wahrgenommen. Uder ist der Wahlbezirk von Björn Höcke, der sich u.a. auch abwertend über die schulische Inklusion geäussert hatte. „Aus diesem Grund mussten wir alle einfach aktiv werden. Wir haben uns am Abend eine kleine Aktion überlegt, bei der wir nach den Instagram Stars Siegfried und Joy eine Zauberaktion machten, bei der wir ein AfD-Plakat verschwinden ließen. Im Hintergrund standen Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen“, berichtet Jenny Bießmann und verweist auf ein entsprechendes Video von der Aktion.