Foto: mittendrin e.V.
Berlin (kobinet) Vor einem Jahr, am 29. und 30. August 2023, fand in Genf die Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Ausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt. Dabei gab es nicht nur Proteste von behinderten Menschen und ihren Angehörigen, die auf die schleppende Umsetzung der Konvention in Deutschland und auf Menschenrechtsverletzungen hinwiesen. Es hagelte auch vonseiten des Ausschusses kräftig Kritik an der Exklusion und den fehlenden Strategien und Maßnahmen zur Inklusion in Deutschland. Während bisher immer noch keine offizielle Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen des Ausschuss in deutsch vorliegt, hat die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte den Staatenprüfungsprozess gut dokumentiert und auch die Mitschrift der Ausschussanhörung veröffentlicht.
Link zu den Informationen zur Staatenprüfung des Deutschen Institut für Menschenrechte
