BERLIN (kobinet) Heute vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vor die harte Sanktionspraxis im SGB II und SGB XII geschoben. Mit dem Blick auf den heute anstehenden Beschluss im Bundestag zur Regelbedarfsneuermittlung fordert der Sozialverband SoVD 100€-Krisenhilfe in der Grundsicherung.
BERLIN (kobinet) Die Corona-Krise hat die soziale Teilhabe älterer Menschen erheblich eingeschränkt und die Arbeit in den Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Dank der Flexibilität und Innovationskraft konnten Kommunen dennoch in kürzester Zeit sowohl den Infektionsschutz organisieren, als auch das Risiko abmildern, dass ältere Menschen vereinsamen.
Würzburg (kobinet) Mit einem Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul startet das Würzburger Zentrum für selbstbestimmtes Leben (WüSL) am 12. November von 18:00 bis 19:00 Uhr Reihe von Online-Veranstaltungen unter dem Motto „WüSL Online“. Diese wird veranstaltet von der EUTB WüSL und greift verschiedene Beratungsthemen auf. Alle Veranstaltungen werden in Gebärdensprache übersetzt. Weitere Online-Events gibt es noch in diesem Jahr zu den Themen Persönliche Zukunftsplanung und zu Persönlicher Assistenz. Zu letzterem Thema konnte WüSL den Veteranen der Independent Living Bewegung Dr. Adolf Ratzka aus Schweden gewinnen.
Bremen (kobinet) Trotz oder besser gesagt wegen Corona findet es statt: Das 26. Bremer Behindertenparlament. Dafür hat sich der Arbeitskreis Bremer Protest, ein Aktionsbündnis der Behindertenverbände und behinderter Menschen im Land Bremen, eindeutig ausgesprochen. Die 26. Bremische Bürgerschaft behinderter Menschen findet am Freitag, 20. November 2020, von 10.00 bis 14.00 Uhr, in der MESSE BREMEN, Halle 7 (Findorffstraße 101, 28215 Bremen) statt.
Kassel (kobinet) Nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) stieg die Zahl der Menschen mit psychischer Behinderung in Werkstätten für behinderte Menschen zwischen Ende 2008 und 2020 um 32,7 Prozent von 50.664 auf 67.827. Unter allen Beschäftigten der Werkstätten sei der Anteil um 14,5 Prozent (von 277.201 auf 317.725) gestiegen. Darauf weist der Verlage 53 Grad Nord in seinem Newsletter hin.
Berlin (kobinet) 21,8 Millionen Menschen in Deutschland haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Sie ist seit dem 16. Juni verfügbar und soll weiter entwickelt werden, um wirkungsvoller Infektionsketten zu unterbrechen. Angesichts der Überlastung der Gesundheitsämter schlagen die Grünen vor, die Kontaktnachverfolgung durch die App zu verbessern.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Bundesratssitzung am 6.November, bei der u.a. über eine Entschließung zur Kostenübernahme für Assistenzkräfte für behinderte Menschen bei einem Krankenhausaufenthalt beraten wird, tritt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dafür ein, dass die Assistenz für alle behinderten Menschen sichergestellt wird.
MÜNCHEN (kobinet) In Bayern gibt es über 200 Interdisziplinäre Frühförderstellen, die Familien mit einem Kind mit Behinderung Unterstützung und Beratung anbieten. Mit der neuen Broschüre „Interdisziplinäre Frühförderung in Bayern“ erhalten betroffene Familien einen Überblick über das weitreichende Angebot der Frühförderung in Bayern.
BERLIN (kobinet) Heute berät der Deutsche Bundestag über die Anpassung der Regelsätze in der Grundsicherung. Aus diesem Anlass appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an die Abgeordneten, dem vorliegenden Gesetzesentwurf nicht zu folgen und stattdessen endlich eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze zu beschließen. Die geplante Anhebung der Regelbedarfe zum 1.Januar 2021 um 14 Euro für (alleinstehende) Erwachsene und noch deutlich geringere Beträge für Kinder und Jugendliche sei realitätsfern, nicht bedarfsgerecht und viel zu niedrig, so der Paritätische Wohnfahrtsverband.
WIEN (kobinet) Barrierefreiheit ist schon sehr lange ein wichtiges Thema und es ist heute wichtiger denn je. Barrierefreiheit ist eine zentrale Voraussetzung für ein Selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen. Das trifft auch dann zu wenn es um die Barrierefreiheit von historischen Gebäuden geht. Hier wird der Denkmalschutz, der eigentlich dazu dient, historische Gebäude oder andere Artefakte zu schützen, gerne als Argument verwendet, wenn es darum geht, etwas nicht barrierefrei gestalten zu können.
Berlin (kobinet) Der Bundestag stimmt heute am 5. November über die neuen Hartz-IV-Regelsätze ab. Als enttäuschend bewertet der Sozialverband VdK den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Regelbedarfe auf eine solide und verfassungsgemäße Grundlage zu stellen. Alleinstehende Erwachsene sollen ab 2021 monatlich 14 Euro mehr erhalten, bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren sind es 45 Euro mehr.
Berlin (kobinet) Zu einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach Minijobber*innen zu den größten Verlierern der Corona-Pandemie gehören, hat Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen deutlich gemacht, dass eine Reform der Minijobs zu sozialversicherungspflichtigen Jobs dringend nötig ist.
Berlin (kobinet) Das wheelmap-Projekt der Sozialhelden hat eine Aktion zur Überprüfung der Barrierefreiheit von Apotheken unter dem Motto „Apotheken für Alle“ gestartet. Damit wollen die Aktivist*innen herausfonden, wie rollstuhlgerecht die Apotheken in der Nachbarschaft sind. Sie stützen sich dabei auf ein Urteil, wonach Apotheken barrierefrei zugänglich sein müssen.
Leipzig (kobinet) „Persönliche Assistenz ist für viele Menschen mit Behinderung ein Lebensmodell, das ihnen Selbstbestimmung ermöglicht. Jens Merkel aus Grimma ist einer der Ersten aus Sachsen, die mit einer Assistenz leben. Bereits 2003 hat „Selbstbestimmt“ über ihn berichtet. Jetzt haben wir ihn noch einmal getroffen und erfahren, wie sich sein Leben mit Assistenz verändert hat und welche Probleme es zu bewältigen gibt. Gute Assistenten zu finden, ist schwer. Und nach wie vor müssen hohe finanzielle und bürokratische Hürden überwunden werden“, heißt es u.a. in der Ankündigung für die Sendung des MDR-Magazin Selbstbestimmt, die am 8. November um 8:00 Uhr im MDR-Fernsehen ausgestrahlt wird.
Berlin (kobinet) In der Europäischen Union leben rund 100 Millionen Menschen mit Behinderung. Für sie ist eine starke zukünftige „European Disability Strategy 2020-2030“ von essentieller Bedeutung. Vor diesem Hintergrund lädt der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 17. November 2020 erstmals zu einem europäischen Spitzentreffen.
Berlin / Brüssel (kobinet) Das Europäische Behindertenforum und die Lebenshilfe veranstalteten im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine digitale Konferenz, um die Auswirkungen von COVID 19 auf Menschen mit Behinderung und Ansätze für gemeinsame Handlungsstrategien innerhalb der Europäischen Union (EU) zu diskutieren. Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat an der Konferenz teilgenommen und den kobinet-nachrichten einen Bericht dazu geschickt.
HEIDELBERG (kobinet) „BTHG zum Be-greifen“ heißen zehn kurze Filme, welche die EUTB Heidelberg, die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle beim Heidelberger Selbsthilfebüro, gedreht und jetzt in einem YouTube-Kanal veröffentlicht hat. Das Team des EUTB Heidelberg möchte damit Betroffene, Fachleute und Selbsthilfegruppen über die große Reform des Bundesteilhabegesetzes informieren, und zwar so, dass man vieles wirklich besser versteht
BERLIN (kobinet) Viele Menschen mit Behinderung sind von der derzeitigen Situation mit der Corona-Pandemie sowie den damit verbundenen Einschränkungen besonders betroffen. In einer solchen Zeit snd vor allem Informationen gefragt. Die Aktion Mensch möchte dazu beitragen, dass sich Menschen mit Behinderung, ihre Partnerinnen und Partner sowie ihre Familien und Freundinnen und Freunde schnell und einfach informieren können.
Kassel (kobinet) kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul verfolgt heute seit 1:00 Uhr morgens nicht zuletzt aufgrund seiner Verbundenheit mit der US-amerikanischen Behindertenbewegung mit Hochspannung die US-Wahl auf CNN. Dabei hat er inzwischen alle emotionalen Höhen und Tiefen durchlebt und kommt wieder einmal zu dem Schluss: „Jede Stimme zählt“.
Stuttgart (kobinet) Gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen können in Baden-Württemberg fünf weitere Monate lang Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen. Diese Verlängerung der Unterstützung hat das Kabinett des Landes am 3. November beschlossen. Die Hilfe der Landesregierung richtet sich an Organisationen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind, bislang keine andere finanzielle Unterstützung erhalten haben und in den Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales und Integration fallen.
Hannover (kobinet) Für den Bundesvorsitzenden der AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD, Karl Finke, stellt die letzte Woche vom Deutschen Bundestag beschlossene Erhöhung der Pauschbeträge ein Meilenstein bei der Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen dar. Der Neuregelung muss der Bundesrat noch zustimmen.
Frankfurt (kobinet) Die Bildungsstätte Anne Frank fordert gemeinsam mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Partnerorganisationen ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) für Hessen. Die Prüfung eines entsprechenden Gesetzes ist im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung vorgesehen. Vorbild könnte das im Juni in Kraft getretene LADG Berlin sein.
Kassel (kobinet) Dass es höchste Zeit ist, die neue Welle der Corona-Pandemie in Deutschland zu brechen und soweit wie möglich direkte Kontakte zu anderen Menschen zu reduzieren, zeigen u.a. neuesten Zahlen des Robert-Koch-Instituts. Im Laufe des gestrigen Tages haben sich 15.352 Menschen in Deutschland neu mit dem Virus infiziert, so dass derzeit ca. 180.000 Menschen in Deutschland aktiv an Covid-19 erkrankt sind. Auch mit den 130 coronabedingten Todesopfern im Verlauf des gestrigen Tages sind wir bei der täglichen Zahl der Toten leider wieder dreistellig. Grund genug für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zum aktiven Wellenbrechen aufzurufen.
München (kobinet) „Mit (Dauer-)Beatmung und Muskelerkrankung im Krankenhaus“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die im Rahmen des Münchner Außerklinischer Intensiv Kongress (MAIK) am Mittwoch, den 4. November von 17:00 – 18:30 Uhr stattfindet. Aus der Sicht eines Betroffenen referiert Marcel Renz, aus ärztlicher und pflegerischer Sicht referieren Dr. Florian Bornitz und Anita Smuda und zum Thema Assistenz im Krankenhaus referiert Karin Brich. Moderiert wird die Veranataltung von Dinah Radtke.
Berlin (kobinet) Pflegende Angehörige fühlen sich in der Corona-Zeit überlastet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Bremen im Auftrag der DAK-Gesundheit. Demnach wurde für über die Hälfte der Befragten die Pflege von Angehörigen seit März aufwendiger. Der Sozialverband VdK wünscht sich angesichts dieser Studie mehr Wertschätzung für die etwa 2,5 Millionen Menschen in Deutschland, die neben ihrem Job pflegebedürftige Mütter, Väter oder Lebenspartner betreuen.
Hamburg (kobinet) Die Bezirksversammlung Altona fordert laut Medienberichten feste Abstellflächen für E-Scooter. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) unterstützt diesen Vorstoß, greift er doch dessen Handlungsempfehlung auf. Der Verein wünscht sich nun, dass alle Bezirke mitziehen und umgehend feste Abstellplätze eingeführt werden.
Hannover (kobinet) „Es gibt Menschen, die aus gesundheitlichen oder behinderungsbedingten Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können oder dürfen.“ Dies betont Petra Wontorra, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen des Landes Niedersachsen hin und weist auf die von der niedersächsischen Landesregierung geregelten Ausnahmen explizit hin: „Wenn Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ein Attest von den behandelnden Ärztinnen und Ärzten besitzen, dann sind diese Personen von der Maskenpflicht befreit.“
Berlin (kobinet) Vor ihrem Flug in den Süden rasten noch die Kraniche rund um das havelländische Storchendorf Linum. Das Naturschauspiel ist ein Magnet auch für Berliner, die bei Wind und Wetter im Herbst frische Luft tanken wollen.
Greifswald (kobinet) Henry Spradau aus Greifswald weist auf ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) hin, wonach in bestimmten Fällen ein Rechtsanspruch auf Ausstattung mit einer GPS-gesteuerten Uhr „Guard 2me“ als Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) besteht.
Berlin (kobinet) Heute, am 2. November 2020, startet die neue Plakatkampagne der Antidiskriminierungsstelle, mit der diese bundesweit über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz informiert. Unter dem Motto „Diskriminierung ist verboten – das AGG schützt“ möchte die Antidiskriminierungsstelle den Diskriminierungsschutz in Deutschland bekannter machen, Arbeitgeber, Vermieter sowie Anbieter von Gütern und Dienstleistungen für das gesetzliche Benachteiligungsverbot sensibilisieren, aber auch die Politik an die Bedeutung nachhaltiger Antidiskriminierungsgesetzgebung erinnern.
Berlin (kobinet) Jochen Böhmer vom Berliner Assistenz Verein hat sich mit einem Bericht aus der Praxis an die kobinet-nachrichten gewandt. Es geht um einen behinderten Arbeitgeber, der ein Persönliches Budget nach SGB V hat. Der Träger, die Siemens Betriebskrankenkasse (SBK), mache ihm das Leben momentan sehr schwer, denn diese wolle den invasiv Beatmeten während Corona in ein Krankenhaus schicken – ohne medizinische Indikation. Eine Anwältin sei eingeschaltet, berichtet er.
Kaiserslautern (kobinet) Mit einer ernüchternden Bilanz blicken die Christine Tischer und Stefan Thome als Vorsitzende des Inklusionsbeirates Kaiserslautern auf das erste Jahr nach dessen Gründung am 31. Oktober 2019 im Rathaus der Stadt Kaiserslautern. Der Inklusionsbeirat wurde ins Leben gerufen, um Menschen mit Behinderung besser in der Stadt teilhaben zu lassen.
Berlin (kobinet) „Schutz oder Ausgrenzung? – Was Corona mit Risikopatienten macht“, so lautet der Titel eines gut 3minütigen Films von zdf heute von Katharina Thode, der gestern online gestellt wurde. „‚Wir müssen die Risikogruppe schützen‘: Warum dieser Satz zwar gut gemeint ist, aber in der Corona-Krise zunehmend am Thema vorbei geht“, heißt es dazu in der Ankündigung des Beitrags, in dem Jessica Schröder, Katharina Eichner und Raul Krauthausen ihre Sicht der Dinge aus Betroffenensicht schildern.
Berlin (kobinet) Zwei große Ärzte, Sommer und Winter –
zwei große Gifte, Herbst und Frühling. (Jean Paul)
Nürnberg (kobinet) Im Oktober ist die Zahl der gemeldeten arbeitslosen Schwerbehinderten im Vergleich zum Vormonat wieder leicht zurückgegangen. Waren im September 2020 noch 174.918 behinderte Menschen arbeitslos gemeldet, so nahm diese Zahl im Oktober auf 173.709 ab. Seit Beginn der Corona-Pandemie ist diese Zahl jedoch kräftig von 157.523 im März 2020 angestiegen. Im Oktober 2019 waren es sogar noch 153.590 arbeitslos gemeldete schwerbehinderte Menschen. In einem Jahr hat sich diese Zahl also um über 20.000 behinderte Menschen erhöht.
DÜSSELDORF (kobinet) Zum 21. Ordentlichen Landesverbandstag des VdK Nordrhein-Westfalen sind rund 150 Delegierte erstmals seit der Gründung im Oktober 1948 virtuell zusammengekommen. Sie verabschiedeten die Schwerpunkte für die zukünftige Arbeit des größten Sozialverbands aufgrund der Corona-Pandemie per Telefon und Videostream. Vorab hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer außerdem die Möglichkeit, per Briefwahl über die turnusmäßige Neubesetzung der Vorstandsämter abzustimmen. Nach dem Wahlergebnis wird der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden vier Jahren von Horst Vöge geleitet.
BERLIN (kobinet) Knapp 6,9 Millionen Menschen in Deutschland haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zum Jahresende 2019 Leistungen der sozialen Mindestsicherung erhalten, 4,7 Prozent weniger als Ende 2018. Die Armutsquote ist dagegen jedoch von 15,5 Prozent im Jahr 2018 auf 15,9 Prozent im Jahr 2019 gestiegen. Angesichts wachsender Armut in Deutschland kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband diese Erosion der sozialen Sicherungssysteme
Wangen (kobinet) Immer wieder wird kritisiert, dass hierzulande viel zu wenig über die Opfer der Corona-Pandemie bzw. über die konkreten Folgen der Infektion und die Erfahrungen der Betroffenen und Angehörigen berichtet wird. Der SWR Hörfunk berichtete nun über die Erfahrungen des 57jährigen Markus Pfau aus Wangen im Allgäu, der im März an Corona erkrankte. Der Bericht macht deutlich, dass das Überleben des Corona-Virus das eine ist, die Spätfolgen aber nicht unterschätzt werden sollten.
Bargteheide (kobinet) „Behinderte in die Parlamente“ lautete ein Slogan mit dem die Behindertenbewegung in den 90er Jahren dafür warb, dass mehr behindertenpolitisch bewegte behinderte Menschen in den Parlamenten vertreten sein müssen und bereit sind, dafür zu kandidieren. Im Vorfeld der Bundestagswahl im nächsten Jahr scharren schon viele Kandidat*innen mit den Hufen, um sich für die Listenwahlen auf Landesebene und Direktkandidaturen vor Ort in Stellung zu bringen. Auch einige behinderte Menschen bringen sich in Stellung, so zum Beispiel der 19jährige Nils Bollenbach bei den Grünen in Schleswig-Holstein, der mit Autismus lebt und sich u.a. in der Fridays for Future Bewegung engagiert.
Bremen (kobinet) „Foto eines schönen Gartens, das jedoch vergraut und abgedunkelt ist, vor allem von den Seiten her, was einen leichten Tunnelblick erzeugt. Unten rechts ist in einem kleinen Kästchen zu sehen, wie der Garten eigentlich aussah, farbenprächtig mitten im Sommer und im Sonnenschein.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 44. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
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