Berlin (kobinet) Die Linke wählt auf einem Parteitag am Wochenende eine neue Führung und diskutiert über ihre Zukunft. Die Linkspartei hat es mit 4,9 Prozent der Stimmen nur über drei Direktmandate in Berlin und Leipzig in den Bundestag geschafft. Margit Glasow kandidiert wieder für den Parteivorstand. Auf dem virtuellen Parteitag der Linken im Februar 2021 war die Rostocker Journalistin erstmals in den Parteivorstand gewählt worden.
Halle (kobinet) Der Kommentar von Ottmar Miles-Paul vom 22. Juni 2022 mit dem Titel „Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst„, der sich mit dem fehlenden Bewusstsein der angemessenen Vergütung der Leistungen behinderter Menschen in der Behindertenarbeit und -politik beschäftigt, hat einige Reaktionen ausgelöst. Unter anderem hat sich Jennifer Sonntag aus Halle gemeldet und auf einen Beitrag zum gleichen Thema verwiesen, den sie vor einiger Zeit veröffentlicht hatte. Die kobinet-nachrichten greifen diesen Beitrag gerne auf und veröffentlichen diesen.
Berlin (kobinet) Am 21. Juni fand der erste Jahresempfang in der zweiten Amtszeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Über 400 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft nahmen daran teil – unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestags. Gastredner war Bundesminister Hubertus Heil. Auch die Bundesbauministerin Klara Geywitz war unter den Gästen. Moderiert wurde der Jahresempfang von der gehörlosen Journalistin Iris Meinhardt vom Bayerischen Rundfunk. Die Aufzeichnung des Jahresempfangs steht noch eine Woche im Internet zum Download zur Verfügung.
Düsseldorf (kobinet) Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen zeigt nach Ansicht des Sozialverband Deutschland Nordrhein-Westfalen (SoVD) wie so oft in der Politik Licht und Schatten. „Wir freuen uns darüber, dass mehrere unserer Forderungen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben“, erklärt Franz Schrewe, Landesvorsitzender des Sozialverbands SoVD NRW. Auch andere Verbände äußern Freude und Kritik.
Berlin (kobinet) Anlässlich seines Verbandstages hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) am 23. Juni ein Paket mit gesundheitspolitischen Forderungen verabschiedet. Besondere Aufmerksamkeit richtet der Verband dabei auf die effektive Vermeidung von Sehverlust und den gleichberechtigten Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zum Gesundheitssystem. Die Forderungen umfassen die Themen Barrierefreiheit, Früherkennung von Augenerkrankungen, flächendeckende und qualitätsgesicherte Behandlung und Rehabilitation, bedarfsgerechte Versorgung bei Diabetes mellitus, Forschung und Zugang zu den Berufsfeldern der Physiotherapie.
Wiesbaden (kobinet) Fast jeder zehnte Mensch in Deutschland hat laut aktuellen Erhebungen eine schwere Behinderung, wie ZDF heute berichtet. Zum Jahresende 2021 waren demnach rund 7,8 Millionen schwerbehindert, und damit 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt am 22. Juni mitteilte.
KARLSRUHE (kobinet) Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung hat heute gemeinsam mit der Ersten Bürgermeisterin der Stadt Karlsruhe, der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und und der Messechefin in der Messe Karlsruhe die 21. Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion (REHAB) eröffnet.
BERLIN (kobinet) Während die einen die nächste Flugreise in den Urlaub planen, können sich andere Familien nicht einmal einen Wochenendausflug mit Übernachtung leisten. In der Reisezeit werden soziale und Umweltfragen gleichermaßen deutlich. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist fest davon überzeugt, dass es einen sozialen und ökologischen Neustart dringend braucht.
Berlin (kobinet) „E-Scooter blockieren barrierefreie Übergänge – Unregulierte Spaßmobilität gefährdet behinderte Menschen“. Mit diesem Plakat machte Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute in Berlin bei einer Aktion einer Reihe von Verbänden auf Probleme mit herumstehenden bzw. herumliegenden E-Scootern aufmerksam.
Berlin (kobinet) Allein schon der organisatorische Rahmen war beeindruckend, als sich die ca. 350 Teilnehmenden der Veranstaltung „Mit einer Behinderung in Deutschland: Was sind meine Rechte? Wo bekomme ich Hilfe?“ zum Austausch für Menschen mit Behinderung aus der Ukraine am 22. Juni online trafen. Vor allem machten aber die enorm vielen Fragen und Berichte der Teilnehmenden der von Handicap International (HI) und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) organisierten Veranstaltung deutlich, wie hoch der Handlungsdruck für eine menschenrechtlich orientierte Unterstützung behinderter Geflüchteter ist.
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Debatten im Bundeskabinett und im Deutschen Bundestag hinsichtlich einer möglicher Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel begrüßt der Sozialverband Deutschland (SoVD) das Bemühen um eine Entlastung, spricht sich aber für einen anderen Weg aus.
BERLIN (kobinet) Im Rahmen der Kanuwettbewerbe der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 haben der Internationale Kanu-Verband (ICF) und Special Olympics International (SOI) eine Vereinbarung zur Stärkung der langfristigen und strategischen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Bonn (kobinet) Noch immer sind viele Websites und digitale Dokumente nicht barrierefrei. Barrierefreiheit jedoch ist für 30 Prozent der Menschen in Deutschland notwendig, so eine Studie der Aktion Mensch. Diese Menschen werden von digitalen Angeboten und damit von der Teilhabe ausgeschlossen, beispielsweise sehbehinderte und blinde Menschen, weil Kontraste fehlen oder Buttons nicht textlich beschrieben sind. Daher appelliert PRO RETINA Deutschland anlässlich des dritten Digitaltags am 24. Juni 2022 an Politik und Wirtschaft, Barrieren im Internet abzubauen, um digitale Teilhabe zu gewährleisten.
Wien (kobinet) Der Dachverband der Selbstbestimmt Leben Initiativen Österreich (SLIÖ) trauert einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS zufolge um das langjährige Mitglied der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, Theresia Haidlmayr, die in den frühen Morgenstunden des 13. Juni 2022 verstorben ist.
Berlin (kobinet) Mit einer gemeinsamen Aktion bekräftigen heute, am 23. Juni, um 11:00 Uhr der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverband (ABSV), der FUSS e.V., die Landesseniorenvertretung Berlin, der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Sozialverband VdK und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an der Straße Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße, gegenüber vom Adlon, in Berlin ihre Forderungen, dass E-Scooter von der Straße müssen, so lange es nicht genügend feste Stellplätze und klare Regeln für E-Scooter gibt.
Bremen (kobinet) Dass eine inklusive Gesellschaft eine krisenfestere Gesellschaft ist, davon ist der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, überzeugt. Und darauf macht in Bremen derzeit eine große Plakatkampagne aufmerksam. An über 120 Großflächen sind die Plakate derzeit für 10 Tage in der Hansestadt verteilt zu sehen. Studierende der Universität Bremen haben im Rahmen eines Seminars für den Landesbehindertenbeauftragten die entsprechende Plakatkampagne entwickelt.
Berlin (kobinet) Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Lauterbach deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Menschen mit Symptomen sowie andere ausgewählte Personengruppen wie Kleinkinder und Schwangere sollen infrage kommen. Die kostenlosen Bürgertests dürfen nicht eingestellt werden, das fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele.
ERLANGEN (kobinet) In ihrem Jubiläumsjahr will die Lebenshilfe Bayern auch Geschwister in den Mittelpunkt rücken und allen Interessierten ein Forum für Begegnung, Austausch und Information anbieten. Diesem Ziel dient die Geschwisterwoche, welche am 25. Juli 2022 eröffnet wird und bis zum 31. Juli 2022 stattfindet.
BERLIN (kobinet) Am kommenden Sonnabend starten Sebastian und Sven um elf Uhr in Berlin ihre Deutschlandtour, die sie in vier Wochen in alle 16 Landeshauptstädte führen wird. Erster Stopp wird Potsdam sein, wo sie ab 17.00 Uhr beim Circus Montelino zu Gesprächen, Diskussionen und später zur Party mit der Inklusionsband Jacke Wie Hose einladen.
Kassel (kobinet) Kurze Einladungsfristen zu Anhörungen, Anfragen zur Partizipation zum Nulltarif bzw. zu unakzeptablen Bedingungen oder ein völlig überzogener Aufwand für die Teilnahme an Veranstaltungen und Vorträgen. Das und vieles mehr nervt den Behindertenrechtler und Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, schon seit langem. Nun musste er sich mal Luft verschaffen und stellt in seinem Kommentar klar, dass wir behinderte Menschen eben nicht immer eh da sind und schon gar nicht alles umsonst machen. Daraus ergibt sich für ihn auch so manche Absage für Anfragen, die schon sehr unkonkret daherkommen.
Halle (kobinet) In ihrer Fernseh-Kolumne Mit anderen Augen für das Fernsehmagazin Selbstbestimmt! im mdr spricht die Inklusionsbotschafterin und Moderatorin Jennifer Sonntag in ihrem aktuellen Beitrag über Selbstverteidigung für blinde Frauen. Ein Thema, für das sie sich persönlich sehr engagiert.
Berlin (kobinet) Am 19. Juni fand der erste Landesparteitag im Jahr 2022 der Berliner SPD statt. Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von Anträgen zur Behindertenpolitik, die von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderung in der SPD eingebracht wurden, wie Mechthild Rawert, die Landesvorsitzende der AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin – mitteilte.
Berlin (kobinet) Die „Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ steht ab sofort auf der Website des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Download bereit. Die Studie untersucht die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in zentralen Lebensbereichen.
Stuttgart (kobinet) Anlässlich des UN-Welttags des Flüchtlings am 20. Juni erinnern der Flüchtlingsrat, der PARITÄTISCHE in Baden-Württemberg, die Seebrücke und der Landesverband der Kommunalen Migrantenvertretungen (LAKA) Baden-Württemberg die Landesregierung an ihre Versprechen im Umgang mit geflüchteten Menschen. Sie treten für eine unabhängige Flüchtlingsberatung und Gleichbehandlung aller Flüchtlinge ein.
Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die Reform der Ausgleichsabgabe soll im Herbst auf den Weg gebracht werden. Das erklärte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil heute beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Es dürfe null Verständnis für Nullbeschäftiger geben, betonte Hubertus Heil. Jürgen Dusel machte in seiner Eröffnungsrede unter anderem klar, dass ein sozialer Wohnungsbau, der nicht barrierefrei ist, kein sozialer Wohnungsbau ist.
BERLIN (kobinet) Ende September wird in Mülheim an der Ruhr der 11. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) stattfinden. Er steht unter dem Motto „Demenz: Neue Wege wagen?!“ Der Kongress wird ein Treffpunkt für Menschen mit Demenz, Angehörige sowie haupt- und ehrenamtlich Engagierte aus Pflege, Betreuung und Therapie sein.
MÜNSTER (kobinet) Die Sozialstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat über weitere Förderungen entschieden. Auf dieser Grundlage werden drei Projekte eine Förderung von insgesamt 400.000 Euro erhalten.
Berlin (kobinet) Am 31. Mai und 1. Juni fanden die Inklusionstage 2022 unter dem Motto „WOHNEN barrierefrei ∙ selbstbestimmt ∙ zeitgemäß“ als hybride Veranstaltung in Berlin und im Livestream statt. Für all diejenigen, die es nicht geschafft haben, live dabei zu sein, hat das Organisationsteam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine gute Nachricht: Alle Programmpunkte sind nun online abrufbar. Für eine bessere Navigation wurden die Livestreams bearbeitet und ein Videoclip pro Programmpunkt auf der Veranstaltungswebseite eingestellt.
Berlin (kobinet) Seit Mai 2018 leitet Bernhard Franke kommissarisch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Dieser Übergangsstatus dürfte nun bald eine Ende haben, denn das Bundeskabinett hat nun Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen, wie das Mitglied des Familienausschusses der Grünen, Schahina Gambir, mitteilte, die die Entscheidung begrüßt.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Köln (kobinet) Nicol Goudarzi, Kölner Schriftstellerin, hat mit „Maximal unsichtbar“ ihren ersten Jugendroman vorgelegt. Eine spannende Geschichte über Mobbing, über Freundschaft und darüber, zu eigenen Stärken zu finden. Wie sie auf ihre Romanidee gekommen ist und warum ihr wichtig ist, dass der Roman zusätzlich in Einfacher Sprache erschienen ist, erzählt Nicole Goudarzi im Interview mit kobinet-Korrespondentin Anke Glasmacher.
Bochum (kobinet) Kaum veröffentlicht gibt es für den Referentenentwurf zum Triage-Gesetz schon Kritik – aus der Zivilgesellschaft ebenso wie aus der Opposition des Bundestags. Das Gesetz soll „Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ regeln. Darüber informiert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) auf seiner Internetseite.
Berlin (kobinet) Vom 22. – 23. September veranstaltet die Jobbrücke InklusionPLUS einen Fachtag mit dem Titel „Arbeit für alle? Von Chancen und Grenzen des inklusiven Arbeitsmarktes“. Der Fachtag wird im Berliner TUECHTIG – Raum für Inklusion, Oudenarder Straße 16 Haus D06, in 13347 Berlin stattfinden. „Die Räumlichkeiten sind selbstverständlich barrierefrei zugänglich. Unser Fachtag ist für die Öffentlichkeit zugänglich, jede:r ist herzlich Willkommen“, berichtet Lea Voitel in einem Bericht zur Ankündigung des Fachtags für die kobinet-nachrichten.
KARLSRUHE (kobinet) Seit dem Jahr 1980 ist die REHAB alle zwei Jahre eigentlich ein gesetzter Termin im Branchenkalender. Wegen der Corona-Pandemie konnte diese Messe lange Zeit nicht stattfinden – am 23. Juni öffnet die REHAB Karlsruhe als eine der weltweit bedeutendsten Fachmessen für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion nun wieder ihre Tore. Dann werden rund 350 Ausstellenden aus 18 Ländern auf rund 35.000 Quadratmetern in der Messe Karlsruhe vertreten sein.
STUTTGART (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben -gemeinsam lernen“ hat in der vergangenen Woche ein 20seitiges Ergänzungsheft zu ihrem 2018 erschienenen Ratgeber „Inklusion macht Schule – Ich kenne meine Rechte“ vorgestellt.Das Heft enthält Ergänzungen, Erläuterungen und Korrekturen rund um schulische Inklusion in Baden-Württemberg und das Schulgesetz.
BERLIN (kobinet) Mit der Eröffnung der Nationalen Spiele Berlin 2022 von Special Olympics im Stadion „An der Alten Försterei“ ist zugleich der Startschuss für ein inklusives Sportjahr gefallen. Damit über diese Ereignisse alle und jederzeit gut informiert sein können, haben die Organisatoren der Special Olympics auch Medienpartnerschaften, zum Beispiel mit der SID Sportmarketing & Communication Services GmbH, abgeschlossen.
Halle (kobinet) „Einfach mal die Straße überqueren: Warum ich mir als blinde Verkehrsteilnehmerin wünsche, dass sehende Autofahrer*innen die Augen auf haben“, dieser Frage geht die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in einem auf Facebook veröffentlichten Beitrag nicht zuletzt angesichts der Tages der Verkehrssicherheit am 18. Juni nach. „Aktuell wurde Aktivist und Autor #RaulKrauthausen in seinem Rollstuhl von einem Auto angefahren, am Zebrastreifen! ‚Rollstuhl kaputt. Raul kaputt‘, lässt er die Community wissen. Raul, dir erstmal von Herzen gute Besserung! Ich bin schockiert!“ schreibt Jennifer Sonntag und appelliert: „Lasst uns gegenseitig besser mitdenken!“
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und ihrer Bedarfe im Kontext des Aufnahmeverfahrens gesetzlich zu verankern. Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht, unter ihnen auch Menschen mit Behinderungen. Die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine haben zwar eine bessere rechtliche Ausgangssituation als Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland Schutz suchen. Aber auch hier bestehen gravierende Mängel bei der Identifizierung, der Unterbringung und der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen, heißt es vonseiten des Instituts.
Bonn / Kiel (kobinet) In Schleswig-Holstein sollen in den kommenden Jahren in fünf Modellkommunen inklusive Sozialräume entstehen. In einem gemeinsamen Förderprogramm der Landesregierung von Schleswig-Holstein und der Aktion Mensch stehen dafür bis zu fünf Millionen Euro zur Verfügung. Modellkommunen sind die Kreise Pinneberg und Segeberg sowie die Städte Glückstadt, Mölln und Preetz.
Bad Segeberg / Bremen / Berlin / Bonn / Kassel (kobinet) „Haben wir genügend Protestierende und ist der 3. Dezember wichtiger als der 5. Mai?“ Dieser Frage gehen der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang und Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten mit ihren Gästen Sandra Vucovic von der Aktion Mensch, Alexander Ahrens von der ISL sowie Gerald Wagner und Florian Grams vom Bremer Behindertenparlament in der neuesten Ausgabe des IGEL-Podcast nach.
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