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Triage-Anhörung wird im Parlamentsfernsehen übertragen

Bundestag im Herbst
Bundestag
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Zwei Stunden nimmt sich der Bundestagsausschuss für Gesundheit heute am 19. Oktober von 14:30 bis 16:30 Uhr Zeit, um Behindertenverbände und Expert*innen zum Gesetzentwurf für Regelungen im Falle einer Triage anzuhören. Welche Fragen dabei von den Abgeordneten gestellt werden, wer von den ca. 70 Verbandsvertreter*innen und Einzelsachverständigen dabei konkret von den Abgeordneten befragt wird und zu Wort kommt und welche Änderungsanträge sich daraus im weiteren Gesetzgebungsverfahren abzeichnen könnten, das kann heute am 19. Oktober live im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de von 14:30 bis 16:30 Uhr via Internet unter www.bundestag.de verfolgt werden.

Seit über zwei Jahren mahnen Behindertenverbände die Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage-Situation an. Dafür sind einige Aktivst*innen sogar vor das Bundesverfassungsgericht gezogen und hatten mit ihrer Beschwerde weitgehenden Erfolg. Seit Monaten wird nun über mögliche gesetzliche Regelungen diskutiert und viele Vorschläge wurden gemacht. Nachdem die Bundesregierung Ende August 2022 endlich einen Gesetzentwurf beschlossen und an den Deutschen Bundestag geleitet hat, ist nun das Parlament am Zuge. Welche Änderungsanträge werden nach der heutigen Anhörung gemacht und wie wird das Gesetz aussehen, wenn es voraussichtlich Mitte November in zweiter und dritter Lesung im Deutschen Bundestag abschließend debattiert und beschlossen wird? Eine Reihe von Stellungnahmen von Verbänden und Sachverständigen wurden mittlerweile ins Informationssystem des Bundestages eingestellt.

Link zu weiteren Infos zum Gesetzgebungsverfahren und zu den Stellungnahmen

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