HAMBURG (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) warnt vor aktuellen Betrugsanrufen, bei denen sich Anrufer fälschlich als Vertreter des Vereins ausgeben und um Spenden bitten. In den Anrufen wird behauptet, der BSVH benötige finanzielle Mittel, um seine Website weiterbetreiben zu können. Diese Aussagen sind falsch.
BERLIN (kobinet) Die UN-Behindertenrechtskonvention, das weltweite Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, enthält eine Vielzahl von Aufgaben für die Gestaltung von Barrierefreiheit sowie die Bedingungen für die Inklusion. Mit dem Blick auf die bevorstehende Dritte Weltkonferenz zu barrierefreiem Tourismus, welche im Oktober im italienischen Turin stattfinden wird, hat die kobinet-Redaktion einmal nachgefragt, wie es denn mit der neu gewählten Bundesregierung in Sachen „Barrierefreier Tourismus“ weitergehen wird. Dazu hatten wir den Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages um Informationen dazu gebeten.
BERLIN (kobinet) Angesichts der Haushaltsverhandlungen fordert Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Bundesregierung auf, mit umfassenden Strukturreformen die soziale Infrastruktur für Kinder und Familien massiv zu stärken. „Investitionen in Kinder und Jugendliche sind Investitionen in Wohlstand und Demokratie“, erklärt der Ratschlag Kinderarmut, ein Zusammenschluss aus 49 Organisationen und drei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, in einem gemeinsamen Appell.
BERLIN (kobinet) Am 28. Juni tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft und soll Menschen mit Behinderungen den Zugang zu bestimmten Produkten und Dienstleistungen erleichtern. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) fordert Nachbesserungen. Das Gesetz setzt den European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht um und soll mehr Verbindlichkeit für die Privatwirtschaft bei der Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen schaffen.
LEIPZIG (kobinet) Heute startet die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (DOK Leipzig) eine Crowdfunding-Kampagne, um Spenden für die Umsetzung des barrierefreien Angebots bei der diesjährigen Festivalausgabe zu sammeln. Mit der Zielsumme von 10.000€ sollen bis zu fünf Filme mit Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbehinderung oder erweiterten deutschen Untertiteln (SDH) für Menschen mit Hörbehinderung ausgestattet werden.
München (kobinet) Der Bayerische Jugendring (BJR) hat ein neuartiges digitales Tool zur Förderung der Inklusion in der Jugendarbeit vorgestellt: den „Inklusio-MAT“. Das im Rahmen des Bayerischen Inklusionslabels „Jugendarbeit wird inklusiv“ entwickelte kostenlose Selbstcheck-Tool ermöglicht es Trägern der Jugendarbeit, ihre Angebote, Einrichtungen und Veranstaltungen auf Barrierefreiheit zu prüfen und individuelle Inklusionslabels zu erstellen. BJR-Präsident Philipp Seitz erklärte bei der Präsentation des Inklusio-Mat im PresseClub in München: „Der Inklusio-MAT ist ein wichtiger Schritt für eine inklusive Gesellschaft. Ein modernes, zukunftweisendes Tool für mehr Inklusion. Es macht Barrierefreiheit sichtbar. So können wir es schaffen, mehr junge Menschen mit Behinderung mit Angeboten der Jugendarbeit zu erreichen.“
Berlin (kobinet) Die Staatlichen Museen zu Berlin und der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) laden dazu ein, neuartige virtuelle Zugänge zur Kunst zu testen. Im Projekt SHIFT, das durch das EU-Programm Horizon Europe gefördert wird, haben 13 Partnerorganisationen aus acht Ländern innovative Tools entwickelt, um Kunst mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) barrierefreier zu gestalten. Im Rahmen der Tests kann man in der Gemäldegalerie in Berlin Objekte und Gemälde mit der Virtual-Reality-Brille Oculus Quest 3 und dem virtuellen Tasthandschuh TouchDIVER von WEART erleben. Darauf hat der DBSV in seinem Newsletter dbsv-direkt hingewiesen.
München (kobinet) Die neue „Toiletten für alle“-App ist da! Die von der Stiftung Leben pur entwickelte Anwendung bietet nach deren Informationen eine zuverlässige digitale Orientierungshilfe für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen. Sie macht es möglich „Toiletten für alle“ unterwegs schnell und zuverlässig zu finden, sich über Projektneuigkeiten zu informieren und defekte oder neue Standorte zu melden. „Die App ist einfach zu bedienen, inklusiv gestaltet, bundesweit nutzbar – und ab sofort kostenlos für iOS und Android erhältlich“, heißt es vonseiten der Stiftung Leben pur.
Berlin (kobinet) Die Informationsveranstaltung zur Gründung einer Genossenschaft für behinderte Arbeitgeber*innen wurde von den Teilnehmenden mit großem Interesse angenommen. Über 200 Anmeldungen zeugen von der hohen Nachfrage und tatsächlich haben am Samstag, den 21. Juni 2025, mehr als 100 Menschen dem Vortrag gelauscht und sich über die Pläne für die Gründung einer entsprechenden Genossenschaft informiert. Dies berichtet Jenny Bießmann, eine der Initiator*innen der geplanten Genossenschaft behinderter Arbeitgeber*innen, also von behinderten Menschen, die ihre Assistenz selbst organisieren. Und weiter betonte sie: „Wir sind überwältigt und begeistert von dem positiven Zuspruch, den wir erhalten haben.“
Wiesbaden (kobinet) Die hessische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) in den Landtag eingebracht. Das teilte das Sozialministerium mit. Darüber hat die Nachrichtenseite tixio berichtet. Dem Bericht zufolge hängt der Gesetzenwurf mit dem auf Bundesebene verabschiedeten Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) zusammen, das am 28. Juni 2025 in Kraft tritt und Unternehmen der Privatwirtschaft verpflichtet, digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu gestalten.
Berlin (kobinet) In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion vom 24. Juni 2025 wurde Heike Heubach als neue Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen benannt. Die 45-Jährige aus dem Wahlkreis Augsburg-Land tritt damit die Nachfolge von Takis Mehmet Ali an, der dieses Amt in der letzten Legislaturperiode innehatte und zum Jahreswechsel aus dem Bundestag ausschied „Meine oberste Priorität ist die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Obwohl dieses Anliegen bereits häufig betont wurde und von grundlegender Bedeutung ist, besteht noch immer Nachholbedarf bei der tatsächlichen Umsetzung. Mein Ziel ist es, die Konvention in allen Bereichen, in denen sie hingehört, voranzubringen. Daher freue ich mich besonders darauf, im ersten Schritt die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes zu begleiten und aktiv mitzugestalten“, betonte Heike Heubach.
DORTMUND (kobinet) Die Internationale Fördergemeinschaft Kinder- und Jugendrehabilitation (rehaKIND) hat eine erste Bilanz zur Umsetzung der beschleunigten Genehmigung von Hilfsmittelverordnungen aus den SPZ/ MZEB nach §33 Absatz 5c SGB V gezogen. Immerhin könnten auf dem Weg dieser gesetzlich vorgegebenen Verfahrensweise rund zwölf Millionen Euro eingespart werden. Trotz klarer gesetzlicher Vorgaben dieser seit März 2025 geltende Regelung bei vorliegenden Verordnungen oder Empfehlungen durch Fachärztinnen und Fachärzten aus den SPZ (Sozialpädiatrische Zentren) /MZEB (Medizinischen Zentren für Menschen mit Behinderung), setzen einige große und regionale Krankenkassen nach Einschätzung von rehaKIND diese Regelung nicht um.
JENA (kobinet) Mallorca ist die größte Insel der Balearen und wird häufig die „Urlaubsinsel der Deutschen“ genannt. Um jedoch bei der Wahrheit zu bleiben: Sie ist eine bevorzugte Urlaubsinsel – und nicht nur für die Deutschen. Wer im Jahr 2023 seinen Urlaub auf den Balearen verbracht hatte, war einer von fast 18 Millionen Besuchern dieser Inseln, beziehungsweise einer von den fast 4,5 Millionen Deutschen, die Urlaub auf den Balearen gemacht hatten. Aber immerhin sind die Deutschen hier Spitze: Aus keinem anderen Land reisen so viele Urlauber auf die Balearen wie aus Deutschland. So ist es nur verständlich, dass auch jene Deutschen diese Inseln einmal kennen lernen möchten, die sonst immer mit vielen Barrieren eingeengt werden. Im Auftrag von „Ralfs Fincas“ hat jetzt die Jenpix GmbH „Mallorca barrierefrei: Infos rund um Ihren barrierefreien Urlaub“.
BERLIN (kobinet) Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) hat heute ein Lagebild zur Antidiskriminierung im Jahr 2024 veröffentlicht und zeigt damit eine aktuelle Analyse der Diskriminierungsfälle, die von den Beratungsstellen im Verband dokumentiert wurden. Die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: Diskriminierung bleibt Alltag für viele Menschen in Deutschland – und die Zahl der Diskriminierungsfälle steigt.
Frankfurt (kobinet) Neben Online-Shops wird auch die Barrierefreiheit von Dienstleistungen und einzelnen Produkten wie E-Books und Online-Banking künftig unter die Regelungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) fallen. Ebenso gibt es beispielsweise Änderungen für Smartphones, Smart-TVs und Geldautomaten und Fahrkartenterminals. Darüber hat die Frankfurter Rundschau einige Tage vor Inkrafttreten der neuen Regelungen zur Barrierefreiheit am 28. Juni 2025 berichtet, wie Sabine Lohner den kobinet-nachrichten mitteilte. Generell ist zu beobachten, dass die neuen gesetzlichen Regelungen zu einer intensiveren Auseinandersetzung mit dem Thema Barrierefreiheit vor allem bei der Gestaltung von Online-Angeboten führt.
Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland, Verena Bentele, hat sich zum Haushaltsentwurf 2025 geäußert, der am 24. Juni 2025 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, so dass dieser nun vom Deutschen Bundestag behandelt und beschlossen werden kann. „Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen ist besorgniserregend. Viele Menschen befürchten jetzt steigende Beiträge, und das kann nicht das Mittel der Wahl sein. Dem massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben, den Rekordinvestitionen in die Infrastruktur und Steuerentlastungen für die Unternehmen steht ein zögerliches Vorgehen bei den Sozialversicherungen gegenüber. Die geplante Unterstützung der Kranken- und Pflegeversicherung durch zu niedrige Darlehen anstelle von ausreichenden und verbindlichen Bundeszuschüssen verstärkt den Eindruck einer bloßen Notlösung“, erklärte Verena Bentele.
Staufen (kobinet) Sämtliche Meinungsbeiträge des notorischen Durchblickers Weis auf kobinet werden künftig unter Willis Blick erscheinen. Wie das? Ganz einfach: Die Welt ist voller Willis, man glaubt es kaum und doch ist es so. Denn wie sonst hätte kobinet Kollege Hubertus Thomasius auf einer Wanderung durch die Uckermark nahe Boitzeburg unversehens auf einen Stein stoßen können, einen Findling, mit der Aufschrift „Willis Blick“. Womit auch schon, gewissermaßen ein Wink von oben, das von nun an übliche Logo der Weis’schen Meinungsbeiträge feststand.
Villmar – Weyer (kobinet) In seiner neuen Kolumne richtet Stephan Laux einen eindringlichen Appell an den „Inklusionsterroristen“ Ralph Milewski.
BERLIN (kobinet) Aufgrund der demografischen Entwicklung ist die Sozialwirtschaft zwingend auf Personal aus dem Ausland angewiesen. Eine aktuelle Blitzumfrage des Evangelischen Bundesfachverbands für Teilhabe (BeB) und des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) zeigt, wie zentral diese Arbeitskräfte bereits heute sind: Bei 44 Prozent der DEVAP-Mitgliedseinrichtungen liegt der Anteil ausländischer Mitarbeitender zwischen 20 Prozent und 50 Prozent. Bei 80 Prozent der BeB-Mitglieder liegt der Anteil bei knapp 20 Prozent und es wird ein klar wachsender Bedarf an internationalem Personal verzeichnet. Die Verbände betonen: Fachkräfte aus dem Ausland sind schon jetzt eine unverzichtbare Säule für soziale Teilhabe und Langzeitpflege in Deutschland.
KÖLN (kobinet) Viele junge Menschen stehen nach dem Schulabschluss vor einer entscheidenden Frage: Was kommt als Nächstes? Ausbildung, Studium oder doch erst einmal eine Pause? Wer sich noch nicht sicher ist oder einfach Zeit sinnvoll nutzen und dabei etwas für Umwelt und Gesellschaft tun möchte, für den ist das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) eine spannende Option.
DÜSSELDORF (kobinet) Trotz leichtem Rückgang der Armutsgefährdungsquote in Nordrhein-Westfalen auf 17,8 Prozent warnt der Sozialverband VdK NRW vor einer Verstetigung von Armut entlang des Armutsäquators. Allein in Gelsenkirchen, Bottrop und Recklinghausen erreicht die Quote wie schon im Vorjahr erschreckende 22,1 Prozent. Damit zählt die Region Emscher-Lippe selbst bundesweit zu den traurigen Schlusslichtern.
Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, hat sich zur am 23. Juni 2025 veröffentlichten Bürgergeld-Studie des Vereins Sanktionsfrei mit einem Statement zu Wort gemeldet: „Die Studie belegt klar, dass eine überwältigende Mehrheit von 74 Prozent möglichst schnell das Bürgergeld verlassen und eine existenzsichernde Arbeit aufnehmen möchte, doch viele stehen vor großen Hürden. Über die Hälfte der Befragten ist gesundheitlich eingeschränkt und benötigt dringend mehr Unterstützung durch die Jobcenter. Neben den Älteren werden vor allem Menschen mit Schwerbehinderung kaum von Arbeitgebern eingestellt. Deshalb fordert der VdK seit Langem gezielt den Ausbau der Reha- und Schwerbehinderten-Teams in den Jobcentern, um diese Menschen besser zu fördern. Darüber hinaus betrifft das Bürgergeld vor allem Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende mit kleinen Kindern, pflegende Angehörige sowie Personen, die einen Sprachkurs, eine Weiterbildung oder Ausbildung absolvieren oder in Arbeit sind, aber ergänzend auf Bürgergeld angewiesen sind, also aufstocken müssen. Diese Fakten stehen in klarem Widerspruch zu den weit verbreiteten Vorurteilen gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger.“
Berlin (kobinet) Die Malteser starteten am 23. Juni das Plaudernetz in Kooperation mit der Deutschen Telekom. Unter der kostenfreien Rufnummer 0800 / 330 1111 können Menschen, die sich gerade eine gesellige Unterhaltung wünschen oder einsam fühlen, mit einer zufällig angerufenen Plauderpartnerin oder einem Plauderpartner ins Gespräch kommen. „Einfach mal mit jemandem locker und unverbindlich ins Gespräch zu kommen, dazu fehlt in der heutigen Zeit vielen Menschen die Gelegenheit. Das wollen wir mit dem Plaudernetz ändern“, sagt Sabrina Odijk, Leiterin des Bereichs ‚Sozial stärken und teilhaben‘ der Malteser. „Wir wollen Einsamkeit und soziale Isolation durch persönliche Gespräche lindern oder verhindern.“
Bonn (kobinet) Am 30. Juni 2025 endet die Bewerbungsfrist um den PRO RETINA Journalistenpreis. „Bewerben können Sie sich mit Beiträgen, die 2024 erstmals erschienen sind und sich mit den Themen Augengesundheit, Augenerkrankungen, Teilhabe, Barrierefreiheit, Sehen, Seheinschränkung oder den Folgen beschäftigen“, heißt es vonseiten des Verbands. Bewerben können sich Journalistinnen und Journalisten von Fach- und Publikumsmedien sowie aller Formate – Print, TV, Radio und Onlinemedien. Außerdem gibt es einen Sonderpreis für Podcaster, Blogger, Vlogger und Schülerzeitungen. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden von einer Jury gewählt. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt am 28. September 2025, dem World Retina Day.
Mainz (kobinet) Das ZDF Magazin 37° begleitete drei Extremsportlerinnen bei ihren Abenteuern. Wie gelingt Doreen der Spagat zwischen riskantem Klettern und Muttersein? Kämpft sich Katja nach ihrem Absturz zurück? Und was treibt Para-Sportlerin Tina an, mit ihrer Behinderung ans Limit zu gehen? heißt es in der Ankündigung der Sendung.
Kassel (kobinet) Am 2. Juli 2025, bietet das Projekt Tower Fernassistenz um 17:30 Uhr zusammen mit der in Kassel Caricatura – Galerie für Komische Kunst in Kassel – eine telefonische Führung durch die aktuelle Ausstellung an. Diese trägt den Titel „Du kochst auf deinem Smartphone? – Die Zukunft in Cartoons“. In rund 130 Cartoons beschäftigen sich die Künstlerinnen und Künstler unter verschiedenen Aspekten mit der Welt von morgen und eröffnen dabei ungeahnte Perspektiven. In der telefonischen Führung geben die Teams von Caricatura und Tower einen Einblick in die Galerie und beschreiben gut 20 ausgewählte Cartoons. Als besondere Gästin ist die Kaufunger Cartoonistin Stefanie Bräuning-Orth mit von der Partie. Sie stellt eines ihrer Werke persönlich vor und steht im Anschluss Rede und Antwort zu ihrem Schaffen, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.
Fladungen (kobinet) Der 5. Mai ist vorbei. Einmal mehr hat Aktion Mensch den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unterstützt, mit Materialien, Plakaten, Imagevideos und einem bunten Strauß an Veranstaltungen im ganzen Land. Die Botschaft war klar: Teilhabe ist wichtig. Vielfalt ist schön. Inklusion ist ein Menschenrecht. Und jetzt? Jetzt, wo Friedrich Merz öffentlich die Eingliederungshilfe infrage stellt. Jetzt, wo die Teilhabe-Infrastruktur ins Wanken gerät. Jetzt, wo konkrete politische Kürzungen zur Debatte stehen. Von Aktion Mensch ist nichts zu hören.
Staufen (kobinet) Johanni oder Mittsommer, was für ein schönes Wort. Drecksarbeit, welch ein hässliches!
Nur leider führen zur Zeit die Befürworter von Drecksarbeit das Wort und schreiben uns vor, wo es langgeht. Werden wir wie die Lemminge mitschwimmen? – „Summertime and the living is easy“, wäre es auch, hätten wir nicht Zeitenwende und Veteraneninklusion. Noch einmal zwei Kolumnen wie Feuer und Wasser und vorweg noch eine Bemerkung zur Verschiebung der kobinet-Literaturbeilage über „behindertes Liebesleben“ ins Sommerloch.
WEIMAR (kobinet) Im Verlaufe der 98. Gesundheitsministerkonferenz der Bundesländer, welche am 11. und 12. Juni 2025 im thüringischen Weimar stattgefunden hat, haben sich die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Bundesländer im Rahmen ihrer umfangreichen Tagesordnung auch mit weiteren Schritten zur Verbesserung der Barrierefreiheit von Arztpraxen beschäftigt.
BERLIN (kobinet) Jetzt wurde der achte Jahresbericht der Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) – kurz Schlichtungsstelle BGG – veröffentlicht. Im Jahr 2024 sind demnach die Fallzahlen erneut gestiegen. Waren es im Jahr 2022 noch 189 Schlichtungsanträge, so konnte das Team der Schlichterinnen und Schlichter nach 267 Anträgen 2023 im Jahr 2024 einen weiteren Anstieg auf 330 Anträge verzeichnen. Damit lagen die Antragszahlen 2024 um rund 75 Prozent höher als 2022.
Bremerhaven (kobinet) Welche Auswirkungen die Finanznöte der Kommunen konkret für behinderte Menschen haben können, das wird derzeit in Bremerhaven deutlich. Der Inklusionsbeirat der Stadt Bremerhaven fordert, dass die Pläne für Kürzungen beim Fahrdienst für Kinder mit sogenannten geistigen Behinderungen zurückgenommen werden. Das Fernsehmagazin buten un binnen von Radio Bremen berichtete vor kurzem darüber, dass das Fahrdienstangebot zum Schuljahresende eingestellt werden soll.
Untereisesheim (kobinet) „Heilerziehungspflege“, ein Begriff, der mit einer modernen, an den Menschenrechten und Selbstbestimmung orientierten, Behindertenpolitik nichts zu tun hat. Ein Begriff, der aus den Reihen der Behindertenbewegung immer wieder kritisiert wird. Diese Kritik ist mittlerweile auch bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Ausbildungsstätten für Heilerziehungspflege in Deutschland so angekommen, dass auf der letzten Mitgliederversammlung intensiv darüber diskutiert wurde und Alternativvorschläge für die Berufsbezeichnung entwickelt wurden. „Teilhabe-Pädagog:in“, „Fachkraft für Inklusion und Teilhabe“ oder „Inklusions- und „Teilhabepädagog:in“ sind nach Informationen des Verbands derzeit im Rennen.
Berlin (kobinet) „Die 23jährige Musikerin und Singer-Songwriterin CassMae aus Köln macht Musik mit indischen Einflüssen und singt in 12 indischen Sprachen. Über Nacht ist CassMae mit ihrer Musik ein Star in Indien geworden. Dabei spielt ein Prominenter eine besondere Rolle: Indiens Premierminister Narendra Modi. CassMae erzählt über ihr Märchen und wovon sie in der Zukunft träumt.“ So heißt es in der Ankündigung des Sonntagstalk zwischen Bärbel Schäfer und CassMae von hr3 mit dem Titel „CassMae über das Märchen, wie sie mit ihrer Musik über Nacht in Indien ein Star wird“, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Berlin (kobinet) Der Bremer Verein Selbstbestimmt Leben hat am 19. Juni 2025 beschlossen, ein Schlichtungsverfahren nach dem Bremischen Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) gegen die aktuellen Pläne des Bremer Senats zur Neugestaltung der Umsteigeanlage Domsheide einzuleiten. Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist auch Voraussetzung für eine mögliche Verbandsklage vor dem Verwaltungsgericht.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) begrüßt den aktuellen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), dieser steht jedoch noch nicht im Einklang mit dem geltenden Recht. Der Beschluss verbessert die Versorgung für Menschen, die bereits vor dem 1. Juli 2025 auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c SGB V angewiesen waren – also auf medizinisch-pflegerische Unterstützung, zum Beispiel bei Beatmung in der eigenen Wohnung oder in einer Wohngemeinschaft. Der G-BA ist das höchste Gremium im Gesundheitswesen und legt fest, welche Leistungen die Krankenkassen bezahlen. Die bislang geltende Pflicht zur Potenzialerhebung – eingeführt durch das GKV-IPReG (Gesetz zur Stärkung der intensivpflegerischen Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung) und seit dem 31. Oktober 2023 verbindlich in der AKI-Richtlinie geregelt – stellte für viele Betroffene eine erhebliche Belastung dar, sowohl medizinisch als auch psychisch.
Berlin (kobinet) Beim Spiel kann man einen Menschen in einer Stunde besser kennenlernen, als im Gespräch in einem Jahr.
Erfurt (kobinet) „Barrierefrei bewegen, eine normale Schule besuchen und nicht nur in einer Werkstätte Schrauben zählen – dafür kämpfen Menschen mit Behinderung schon lange. Nancy Frind organisiert jedes Jahr eine Demonstration in Erfurt“, so heißt es in einem knapp dreiminütigen Fernsehbericht des mdr über die Demonstration unter dem Motto „Inklusion geht uns alle an“, die am 20. Juni 2025 in Erfurt stattfand. Mit dabei war auch die Europaabgeordnete der Grünen Katrin Langensiepen, die im Filmbericht neben Nancy Frind ebenfalls zu Wort kommt.
Düsseldorf (kobinet) #TeilhabeIstKeinLuxus, so lautet der Hashtag und die klare Aussage von Lisa Behme, die vor kurzem eine Petition gegen Kürzungen in der Eingliederungshilfe auf change.org gestartet hat und schon über 160.000 Unterstützer*innen hat. Dennis Sonne, der für die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag sitzt, hat die Petition zum Anlass genommen und auf seiner Facebookseite ein Video mit Statements einiger bekannter Akteur*innen veröffentlicht, die dazu aufrufen, die Petition zu unterstützen.
Berlin (kobinet) Am 17. Juni 2025 kam der Inklusionsbeirat der neuen Wahlperiode zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Beirat ist das zentrale Gremium der Staatlichen Koordinierungsstelle nach Art. 33 der UN-Behindertenrechtskonvention. Er hat die Aufgabe, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in nationales Recht durch die Einbindung der Zivilgesellschaft zu begleiten. „Zu den wichtigsten Themen des Beirats in dieser Wahlperiode zählen unter anderem die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes, der Zugang zum Arbeitsmarkt und zum Gesundheitswesen sowie bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum. Diese Schwerpunkte spiegeln sich auch in den inklusionspolitischen Vorhaben wider, auf die sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag geeinigt haben.“ Darauf hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, mittels eines Facebook-Post aufmerksam gemacht.
Harsewinkel (kobinet) Am 14. September 2025 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Dabei wird entschieden, wer die Interessen der Büger*innen zukünftig vor Ort in den verschiedenen Gremien und Rathäusern vertritt. Dass es immer noch viel zu wenig behinderte Menschen gibt, die in den politischen Gremien aktiv sind und echte Chancen bekommen, hierfür gewählt zu werden, das macht Jürgen Linnemann in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten deutlich. Anders als beispielsweise Bruno Janßen, der bereits im Klever Stadtrat aktiv ist und aufgrund eines guten Listenplatzes für die Wahl wieder gute Chancen hat, gewählt zu werden, hat Jürgen Linnemann andere Erfahrungen in seiner Partei gemacht.
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