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BERLIN (kobinet) Gesundheitsminister Jens Spahn will nach eigenen Worten erreichen, dass schwerkranke Beatmungspatienten besser versorgt werden. Das soll in der Regel in stationären Einrichtungen geschehen und nicht mehr zu Hause. Gegen dieses Vorhaben gibt es massive Kritik sowie die Frage: Was soll dieses Gesetz eigentlich erreichen ?

Brüssel / Berlin (kobinet) Die Dachorganisation der europäischen Behindertenverbände, das European Disability Forum (EDF), sucht noch bis Freitag, 13. September, Organisationen, die einen Brief an die EU-Regierungen und deren verantwortlichen Minister*innen unterstützen, in dem die Voranmeldefrist für die Buchung einer Ein- und Ausstiegshilfe bei Zugreisen von 48 Stunden auf 2 Stunden reduziert werden soll. Darauf hat der Deutsche Behindertenrat hingewiesen.

Eifel (kobinet) Ein Euro Lohnerhöhung – nicht pro Stunde, nicht pro Tag, sondern pro Monat. Das gibt es in Deutschland nur in Werkstätten für behinderte Menschen. Deshalb hat sich auch ein Vater eines Mitarbeiters einer Werkstatt für behinderte Menschen aus der Eifel an den WDR gewandt und das WDR-Magazin Westpol ist der Sache nachgegangen. Der Bericht macht deutlich, dass allein in Nordrhein-Westfalen über 80.000 behinderte Menschen durchschnittlich 185 Euro pro Monat verdienen.

Berlin / Frankfurt (kobinet) Lautlose Elektrofahrzeuge stellen für Fußgängerinnen und Fußgänger wie auch für Radfahrende eine Unfallgefahr dar, die größer ist als bei herkömmlichen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor. Deshalb fordern der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und seine Bündnispartner anlässlich der Internationalen Automobilausstellung (IAA), die vom 12. – 22. September in Frankfurt stattfindet, von den Automobilherstellern den sofortigen serienmäßigen Einbau eines Warngeräusches („Acoustic Vehicle Alerting System“, kurz AVAS) in alle Elektrofahrzeuge.

Berlin (kobinet) Alle ICE-Züge erhalten am ersten und letzten Wagen grünen Streifen als Symbol der klimafreundlichen Bahn. DB-Chef Dr. Richard Lutz heute auf dem Berliner Ostbahnhof: „Beim Klimaschutz gehen wir voran.“

Berlin (kobinet) Die Schulferien sind zu Ende, das Wetter hat auf Herbst umgestellt und entgegen den britischen Parlamentskolleg*innen, denen nach der Sommerpause eine Zwangspause verordnet wurde, sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nun wieder voll im Einsatz. Neben den Beratungen zum Haushalt stehen im Herbst für die Abgeordneten auch einige behindertenpolitische Fragen auf der Tagesordnung des Parlaments.

Erfurt (kobinet) Die personenzentrierte Leistungserbringung ist sozusagen der Kern der im Bundesteilhabegesetz festgeschriebenen Veränderungen in der Behindertenpolitik und -arbeit. Wie durch zielgerichtete, wirkungsorientierte Leistungen neue Freiräume für mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen geschaffen werden können, steht daher auch im Mittelpunkt eines Fachtags zu personenzentrierten Leistungen, der am 5. November in Erfurt stattfindet und von Ralf Bremauer organisiert wird.

Neuwied (kobinet) Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt und fördert schon seit vielen Jahren die Gründung von Inklusionsfirmen. Dabei nähert sich das Land nun dem Ziel, dass bis zum Ende der Legislaturperiode 1.000 Menschen mit Behinderungen einen Inklusionsarbeitsplatz in Rheinland-Pfalz haben. Darauf wies die rheinland-pfäzische Sozial- und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf einer regionalen Informationsveranstaltung unter dem Motto „Zukunftsaufgabe Inklusionsfirmen“ hin, die gestern im Schloss Engers in Neuwied stattfand.

Berlin (kobinet) Wenn es um die Geschichte des Berliner Gleichstellungsgesetzes geht, wenn vor Gericht für die Rechte behinderter Menschen gestritten wird, aber auch, wenn seine sechs Kinder auf der Matte stehen und den Papa fordern, dann ist der Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben zur Stelle. Am Sonntag durfte er sich aber von seinen Kindern und seiner Frau Bettina zu seinem 50. Geburtstag verwöhnen lassen. Zuvor hatte er aber noch Zeit, den kobinet-nachrichten ein paar Zeilen zu seinem Ehrentag zum halben Jahrhundert auf diesem Planeten zu schicken, in denen er u.a. denjenigen dankt, die immer wieder gegen Ungerechtigkeiten anrennen.

Berlin (kobinet) In ihrem Newsletter informiert die Fachstelle Teilhabeberatung u.a. über das Thema Budget für Arbeit und gibt für die Teilhabeberatungsstellen einen Überblick über das Thema.

Mainz (kobinet) Menschen haben Probleme, eine Arbeit oder eine Wohnung zu finden, weil sie wegen ihrer ethnischen Herkunft, aufgrund ihres Geschlechts oder einer Behinderung abgelehnt werden. Oder ihnen wird aus ähnlichen Gründen eine Beförderung verweigert. In derartigen Fällen ist die seit 2012 eingerichtete Landesantidiskriminierungsstelle eine wichtige Ansprechpartnerin, um Hilfe zu erhalten. In den vergangenen beiden Jahren sind dort die Fallzahlen stark gestiegen.

Berlin (kobinet) Das gerade in Berlin eröffnete Futurium erlebte an diesem Wochenende einen wahren Besucheransturm. Bis zum Abend riß die lange Schlange von interessierten Berlinern und Berlin-Besuchern am Spreeufer nicht ab. Hier dreht sich alles um die Frage „Wie wollen wir leben?“. Nach den vielen tausend Fragen, wie künftig Natur, Mensch und Technik aussehen sollen, war „Skywalk“ auf dem Dach sehr beliebt.

BERLIN (kobient)

BERLIN (kobient) Mit einem Festakt ist im Sozialverband Deutschland (SoVD) in Berlin das politische Engagement der Frauen gewürdigt worden. Vor rund 170 Gästen aus Politik, Wissenschaft und Verbänden dankte Staatssekretärin Juliane Seifert den SoVD-Frauen für ihren unermüdlichen Einsatz. „Sie engagieren sich für die Rechte von sozial Benachteiligten, für pflegebedürftige Menschen, für Menschen mit Behinderung. Vielen Dank für dieses Engagement!“, sagte Juliane Seifert. Sie hob insbesondere das SoVD-Engagement für Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen hervor.

BERLIN (kobinet) Erst kürzlich haben die im August 2002 gegründeten kobinet-Nachrichten ihren 17. Geburtstag gefeiert – kobinet ist also fast „volljährig“, hat jedoch schon jetzt viele Informationen in gegenwärtig fast 35.000 Artikeln aus allen Bereichen der Selbsthilfe von Behinderungen Betroffener sowie der Sozialpolitik zu bieten.

KÖLN (kobinet) An diesem Wochenende finden auf der barrierefreien Anlage des Marienburger Sport-Clubs 1920 e.V. in Köln-Rodenkirchen unter der Schirmherrschaft der Oberbürgermeisterin Henriette Reker zum achten Mal die Offenen Kölner Rollstuhltennis-Meisterschaften der Gold-Kraemer-Stiftung statt.

BERLIN (kobinet) Aus Sicht der Bundesregierung sind die Möglichkeiten von Menschen mit Behinderungen, sich gegen rechtswidrige Ausschlüsse von der Mitnahme im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) oder gegen eine unzureichende Berücksichtigung ihrer Belange in den Nahverkehrsplänen gerichtlich wie außergerichtlich zu wehren, ausreichend. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.

Berlin (kobinet) Die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, Beatmungspatient*innen außer in Ausnahmefällen zukünftig nur noch stationär statt ambulant zu behandeln, lehnt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) vehement ab. Die Geschäftsführerin der ISL, Dr. Sigrid Arnade, fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in ihrer schriftlichen Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) auf, sofort aktiv zu werden und mit deutlichen Worten zu vermitteln, dass dieser Gesetzentwurf geändert wird. Am 11. September findet die mündliche Anhörung zum äusserst umstrittenen Referentenentwurf im Bundesministerium für Gesundheit statt.

MARBURG (kobinet) Der Verband für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik e. V. (VBS) veranstaltet vom 3. bis 7. August 2020 in der Deutschen Blindenstudienanstalt e.V. (blista) in Marburg den XXXVII. Kongress für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik mit dem Thema „Leben. Bildung. Partizipation. individuell – spezifisch – flexibel“.

Berlin (kobinet) Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung hat seine Forderung bekräftigt, wonach beim Bau von Wohnungen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus immer die Bedürfnisse behinderter Menschen zu berücksichtigen sind. Dies machte der Beauftragte einem Bericht von evangelisch.de zufolge bei einer Veranstaltung am Mittwochabend in Mülheim an der Ruhr deutlich. Barrierefreieheit müsse ein zentrales Qualitätsmerkmal im Wohnungsneubau werden.