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AbilityWatch mit ausführlicher Stellungnahme zur RISG-Anhörung

Buntes Plakat: NEIN zum Intensivpflege Stärkungs (wegsperr) Gesetz!!!
Buntes Plakat zum RISG
Foto: Anna Spindelndreier

Berlin (kobinet) Proteste im Bundesgesundheitsministerium, eine Petition mit über 110.000 Unterstützer*innen, ein Gesprächstermin mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie eine intensive Öffentlichkeitsarbeit, all diese Register hat die Initiative AbilityWatch schon gezogen, um gegen die Pläne zu protestieren, dass intensivbeatmete Menschen zukünftig nur noch in Ausnahmefällen in der eigenen Wohnung unterstützt werden sollen. Für die am 11. September anstehende Anhörung zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) hat AbilityWatch nun auch eine ausführliche Stellungnahme abgegeben.

Damit reiht sich AbilityWatch in den Reigen vieler Verbände ein, die am kommenden Mittwoch bei der Anhörung im Bundesgesundheitsministerium präsent sein werden und Stellungnahmen zu den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums abgegeben haben. So werden dort Raul Krauthausen von AbilityWatch und Dr. Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), die bereits in einem nach dem Protest beim Tag der offenen Tür des Bundesgesundheitsministeriums mit Jens Spahn für den 29. August anberaumten Termin deutlich gemacht haben, dass dieser Gesetzentwurf so niemals verabschiedet werden darf, ihre Sichtweise bei der Anhörung erneut deutlich machen. Verstärkt werden sie dabei von vielen Expert*innen, wie zum Beispiel von Nancy Poser, die ebenfalls für AbilityWatch mit dabei sein wird, und Alexander Ahrens von der ISL.

Link zur Stellungnahme von AbilityWatch zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum RISG

Link zur Stellungnahme der ISL zum RISG

Für den Vortag der Anhörung ruft der Berliner Verein ALS-mobil am 10. September von 15:00 - 18:00 Uhr zu einer Demonstration vor dem Bundesgesundheitsministerium in der Friedrichstraße 108 in Berlin auf.

Link zu weiteren Informationen zur geplanten Demonstration am 10. September von 15:00 - 18:00 Uhr