BERLIN (kobinet) Über den Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge finden jährliche Netzwerktreffen der Kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung statt. Das dritte bundesweite Treffen der kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung hatte in diesem Jahr in Erkner bei Berlin stattgefunden.
BERLIN (kobinet) Ein neues Jahr bedeutet auch, dass sich erneut vieles verändert. Das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hatte eine Übersicht zu den wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn 2020 im Zuständigkeitsbereich dieses Ministeriums wirksam werden, veröffentlicht.
Mainz (kobinet) „Mit unserem jährlich stattfindenden Treffen und dem damit verbundenen Erfahrungsaustausch möchten wir die wertvolle Arbeit der Werkstatträtinnen und Werkstatträte unterstützen, über aktuelle Entwicklungen in der Behindertenpolitik informieren und die Selbstvertretung für Menschen mit Behinderungen stärken“, betonten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch bei der jährlichen Tagung der Werkstatträte, zu der auch in diesem Jahr rund 100 Werkstatträte aus den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen aus ganz Rheinland-Pfalz in der Opel Arena in Mainz zusammenkamen. Der Austausch über die neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG), Teilhabemöglichkeiten am Arbeitsleben sowie ein gerechtes Entgeltsystem in Werkstätten standen im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens.
Grimma (kobinet) Der Kreistag des Landkreises Leipzig hat letzte Woche mit 43:34 Stimmen eine neue ehrenamtliche Behindertenbeauftragte gewählt. Jens Merkel, bisheriger Beauftragter des Landkreises, gratulierte seiner Mitbewerberin Frau Funke-Gradulewski zu Ihrer Wahl, äußert sich in einer Stellungnahme aber enttäuscht über den Wahlausgang zur Neuwahl der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten des Landkreises Leipzig. Der Landkreis gehe mit dieser Entscheidung wieder einen Schritt in Sachen Inklusion zurück.
Berlin (kobinet) Das hohe Göttliche, es ruht in ernster Stille;
Mit stillem Geist will es empfunden sein. (Friedrich von Schiller)
Jessen (Elster) (kobinet) Jetzt geht es bald los, dass die netten Damen und Herren, beflügelt durch das im gedimmten „Licht der UN-BRK“ geschriebene Bundesteilhabegesetz (BTHG), landauf und landab bei Menschen mit Behinderungen vorstellig werden, um zu erfragen, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen. Das Zauberwort lautet: „Zukunfts-“ bzw. „Teilhabeplanung“.
Rheda-Wiedenbrück (kobinet) Dass es im Alltag sehr stressig sein kann, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren, werden wohl alle berufstätigen Eltern bestätigen. Für Eltern behinderter Kinder gestaltet es sich jedoch noch viel schwieriger, Kind und Beruf miteinander in Einklang zu bringen. Deshalb haben sechs Frauen eine Petition gestartet, mit der sie auf ihre spezielle Situation aufmerksam machen und eine flächendeckende Ganztagsbetreuung für behinderte und nichtbehinderte Kinder fordern. Andrea Eberl führte für die kobinet-nachrichten dazu ein Interview mit betroffenen Eltern.
BERLIN (kobinet) In der Deutschen Gesellschaft der Hörbehinderten – Selbsthilfe und Fachverbände (DG) als Dachverband der 26 Mitgliedsverbände gibt es bereits seit mehreren Jahren den Fachausschuss Bildung, in dem Personen aus verschiedenen Mitgliedsverbänden mitwirken. Der momentane Schwerpunkt des Fachausschusses mit Prof. Dr. Christian Rathmann als Sprecher liegt in der Einführung und Etablierung des Unterrichtsfaches „Deutsche Gebärdensprache“ (DGS) an Förderschulen für Gehörlose und Schwerhörige sowie an Regelschulen.
BERLIN (kobinet) Die Fachverbände, für Menschen mit Behinderung, darunter auch der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB), fordern häusliche Krankenpflege auch bei hohem Bedarf. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gab jetzt bekannt: Der Gesetzentwurf zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz ist überarbeitet. In diesem Gesetz wird unter anderem geregelt, unter welchen Bedingungen Menschen mit Intensivpflegebedarf Leistungen zuhause erhalten können.
BERLIN (kobinet) Am 14. und 15. November 2019 fand in Berlin die Jahrestagung der Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) statt. Auf ihr stellte Herr Prof. Ennuschat das von ihm im Auftrag des DSW erarbeitete Rechtsgutachten „Nachteilsausgleich für Studierende mit Behinderungen – Prüfungsrechtliche Bausteine einer inklusiven Hochschule“ vor. Die im Gutachten gesetzten Impulse für eine Neuausrichtung der rechtlichen Praxis des Nachteilsausgleichs wurden in Vorträgen und Plenumsdiskussionen vertieft.
Berlin (kobinet) Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen haben sich heute an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt, weil auch der neue Entwurf für ein Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz „klar gegen die UN-Behindertenrechtskonvention verstößt“. In Artikel 19 sei festlegt, dass Menschen mit Behinderungen selbstverständlich ein Wunsch- und Wahlrecht des Wohn- und Aufenthaltsortes haben, betonten die Beauftragten.
GELSENKIRCHEN (kobinet) Mehr als 150 Besucherinnen und Besucher waren im Wissenschaftspark Gelsenkirchen zusammengekommen, um das neue Projekt der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW kennenzulernen. Der Name „Politische Partizipation Passgenau!“ verrät hier bereits das Thema: Ziel des Projektes ist es, NRW-Kommunen darin zu unterstützen, Barrieren in der Kommunalpolitik abzubauen – damit alle Menschen sich aktiv am politischen Geschehen beteiligen können.
Rostock (kobinet) Margit Glasow schreibt heute in einem Gastkommentar für kobinet über die schleppende Inklusion im deutschen Bildungswesen. Die freie Journalistin aus Rostock hat es satt zu hören, wie schwierig es denn sei, Kinder mit angeblichen Defiziten in die Welt der so genannten Normalen aufzunehmen.
BERLIN (kobinet) Jürgen Dusel ist seit 2018 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. In einem Interview äußert er sich zur Bilanz dieser Zeit.
MAGDEBURG (kobinet) Der ABiD-Vorsitzende Marcus Graubner wurde am 12. Dezember 2019 mit dem Verdienstkreuz am Bande des „Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ geehrt. Auf einer Festveranstaltung in Magdeburg nahm er die Auszeichnung aus den Händen des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, entgegen.
BERLIN (kobinet) Interdisziplinäre Zusammenarbeit ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Behandlung und Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen. In ihrer Stellungnahme mit dem Titel „Interdisziplinäre Zusammenarbeit in der Rehabilitation im Spannungsfeld zwischen Bedarf und Antikorruptions- und Wettbewerbsrecht“ greift die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) bestehende Unsicherheiten über die rechtskonforme Zusammenarbeit bei den Reha-Akteuren auf und informiert über Möglichkeiten und Grenzen einer interdisziplinären Zusammenarbeit.
BERLIN (kobinet) Klimaschutz ist in aller Munde. Und jede/jeder hat das Recht mitzureden und mitzumachen. Um zur Inklusion aller Menschen einen Beitrag zu leisten, gibt der Dachverband der Nationalen Naturlandschaften, EUROPARC Deutschland e.V., eine Palette verschiedener Natur- und Naturschutzthemenin Leichter Sprache heraus.
BERLIN (kobinet) 30 Jahre nach Mauerfall ist Deutschland ein regional und sozial tief zerklüftetes Land, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Trotz eines erfreulichen Rückgangs der bundesweiten Armutsquote auf 15,5 Prozent im Jahr 2018 zeichnen sich besorgniserregende Entwicklungen und neue Problemregionen insbesondere in Westdeutschland ab. Der Verband spricht von einer Vierteilung Deutschlands und fordert einen Masterplan zur Armutsbeseitigung.
Berlin (kobinet) Ein Altern in Würde sieht anders aus. Das konstatiert der Deutsche Gewerkschaftsbund. Der DGB-Arbeitskreis Senioren kritisiert steigende Eigenbeiträge in der stationären Pflege.
DÜSSELDORF (kobinet) Preissteigerungen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zum Jahreswechsel, Umweltspuren, Dieselfahrverbote, „On-Demand-Mobilitätsdienste“, Elektromobilität sowie Bus- und Bahnfahren für ein besseres Klima sind aktuell wichtige Schlagwörter, aber um die barrierefreie Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist es ruhig geworden.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) unterstützt mit ihrer Forschungsförderung 2019 vier Projekte, die sich der patientenorientierten Erforschung der Demenz vom Typ Alzheimer im Frühstadium widmen. Die Fördersumme wird 2019 einmalig vergeben und stammt aus einer zweckgebundenen Erbschaft an die Deutsche Alzheimer Stiftung.
BERLIN (kobinet) „Neuer Entwurf, neuer Name – unterm Strich Verschlechterungen“, so kommentiert Horst Frehe vom ISL-Vorstand den neuen Entwurf zu einem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz aus dem Bundesgesundheitsministerium. „Die größten Bedrohungen aus dem ersten im Sommer vorgelegten Gesetzentwurf für Menschen, die mit Beatmung leben, scheinen zwar abgewendet zu sein,“ so Frehe, „gegenüber der derzeitigen Rechtslage wird die Selbstbestimmung der Betroffenen aber immer noch erheblich eingeschränkt.“
WIESBADEN (kobinet) Gestern hat die Hessische Landesregierung in zweiter Lesung das Blindengeldgesetzes debatiert. Christiane Böhm, die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wirft in dem Zusammenhang der Landesregierung vor, den Bedarf taubblinder Menschen zu ignorieren.
BERLIN (kobinet) Gestern hatte Jürgen Dusel, der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, seine Teilhabeempfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Anlass ist das zehnjährige Jubiläum des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Entgegengenommen wurden die Empfehlungen von Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und sowie Dorothee Bär, MdB, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung.
BERLIN (kobinet) Wie aus den Nachrichten der Bundesregierung zu erfahren ist, prüft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales derzeit, wie die Betreuung von Rehabilitanden in den Jobcentern verbessert werden kann und will bis zum Ende des Jahres dem Ausschuss für Arbeit und Soziales darüber Bericht erstatten.
Berlin (kobinet) Mit kaputten Klos bei der Bahn hat Vielfahrer Kay Macquarrie so seine Erfahrungen. Was ihm gestern widerfuhr, ist nun auf barrierefreiebahn.de zu lesen.Unglaublich!
Berlin (kobinet) Den vorliegenden Entwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) kritisierte heute die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. „Nur weil das umstrittene Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) jetzt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) heißt, hat sich am zentralen Streitpunkt nichts geändert: Beatmeten Menschen soll das Recht auf eine selbstbestimmte Wahl des eigenen Wohnorts weiterhin verwehrt werden“, so Corinna Rüffer.
BERLIN (kobinet) Mit einer Stellungnahme hat sich der Inklusionsbeirat gegen das geplante Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReg, vormals RISG) ausgesprochen. Inhaltlich geht es um die Versorgung von Versicherten mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege.
BREMEN (kobinet) Wohnen ist ein Grundrecht eines jeden Menschen – unabhängig von der körperlichen oder geistigen Verfassung – dem stimmt man allgemein zu. „Sobald aber ein komplexer Hilfebedarf, also eine als besonders stark definierte Beeinträchtigung vorliegt, stoßen wir,“ wie Sebastian Jung, Mitglied der Geschäftsleitung des Martinsclub Bremen, erklärt“ „immer wieder auf das gleiche Hindernis: Die sogenannten „Kosten der Unterkunft“.“
BERLIN (kobinet) Der führender Fachverlag der Pflegebranche Vincentz Network und der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) warnen davor, dass durch zu viel Bürokratie und Reformen, zu wenig Vertrauen und unternehmerische Freiheit immer mehr kleine, inhabergeführte Pflege-Unternehmen aufgeben und stattdessen treten immer häufiger Großinvestoren aus dem In- und Ausland auf den Plan treten. Deshalb haben sie gemeinsam die Initiative „Erfolgsfaktor Mittelstand“ ins Leben gerufen und die Kernforderungen für einen politischen Kurswechsel im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin übergeben.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) begrüßt die Grundsatzstellungnahme zu Demenz, welche der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) im Rahmen einer Pressekonferenz veröffentlicht hat. Für die zunehmende Zahl von Menschen mit Demenz ist es wichtig, dass die Gutachter der Medizinischen Dienste für die besonderen Bedürfnisse dieser Personengruppe sensibilisiert sind.
Berlin (kobinet) „Das Bundesministerium für Gesundheit will Intensivpflege in der eigenen Häuslichkeit unter Mehrkostenvorbehalt stellen“, so titelt AbilityWatch eine aktuelle Pressemitteilung als Reaktion auf die veränderten Pläne von Jens Spahn. Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wollte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Missbrauch und Fehlanreize bei der Versorgung von Intensivpatienten, insbesondere bei Beatmungs- und Wachkomapatienten verhindern. Stattdessen wurde es aber ein Entwurf, der die Lebensgrundlage tausender schwerbehinderter Menschen zerstört hätte. Nun legt das BMG mit einem geänderten Referentenentwurf für ein “Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG)“ erneut ein Papier vor, welches eine Verschlechterung der Situation für behinderte Menschen in Deutschland bedeutet, betont AbilityWatch.
Köln (kobinet) Wie kann der Landschaftsverband Rheinland (LVR) bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention noch weiter vorankommen? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Teilnehmenden des 3. LVR-Dialogs Inklusion und Menschenrechte am 6. Dezember 2019 in Köln. Der Einladung ins Horion-Haus des LVR im Stadtteil Deutz waren zahlreiche Gäste aus Fach- und Selbstvertretungsverbänden von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen gefolgt.
Wiesbaden (kobinet) Knapp zwei Jahre nach Inkrafttreten der Regelungen zum Budget für Arbeit als Alternative zu einer Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt im Bundesteilhabegesetz halten sich die Zahlen der Personen, denen ein solches Budget für Arbeit bewilligt wurde, noch in Grenzen. Eine Anfrage der FDP im Hessischen Landtag förderte nun zu Tage, dass in Hessen Ende August 2019 55 Menschen das Budget für Arbeit erhielten. Demgegenüber stehen 17.600 behinderte Menschen in Hessen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten.
Berlin (kobinet) Der U-Bahnhof Möckernbrücke in Berlin soll bald einen Fahrstuhl erhalten.
Berlin (kobinet)
KÖLN (kobinet) Bereits Ende. August hatte die Stiftung Lebensspur e.V. zum dritten Mal die Lebensspur Auszeichnung, diesmal in der Kategorie „40plus“, jeweils an eine weibliche und eine männliche Persönlichkeit vergeben. Die beiden Preisträger Lul Autenrieb und Klaus D. Herzog engagieren sich vielseitig und sind auf ihrem Lebensweg zu starken und mutigen Vorbildern geworden. Dazu gibt es nun von der Stiftung Lebensspur auch eine interessante Informationsbroschüre.
BERLIN (kobinet) Die Abteilung Deaf Studies und Gebärdensprachdolmetschenam Institut für Rehabilitationswissenschaften der Humboldt- Universität zu Berlin hatte Anfang Dezember eine ganztägige Fachtagung zum Thema „10 Jahre UNBehindertenrechtskonvention: Teilhabe durch Gebärdensprache(n) aus der Perspektive der Deaf Studies“ veranstaltet.
Berlin (kobinet) Diese Woche traf sich der Inklusionsbeirat in Berlin und beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit dem vom Bundesgesundheitsministerium geplanten Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG), wie der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel per Facebook mitteilte. Der Beirat ist angedockt an die staatliche Koordinierungsstelle gemäß UN-Behindertenrechtskonvention, die Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einbinden soll.
OSNABRÜCK (kobinet) Die Felicitas und Werner Egerland Stiftung fördert ein musikpädagogisches Projekt, das Kinder mit und ohne Behinderung durch Musik zusammenbringt. Bei einer solchen Veransstaltung musizierten Schüler der Horst-Koesling-Schule und der Elisabethschule gemeinsam.
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