Leipzig (kobinet) Der Mitteldeutsche Rundfunk will künftig noch mehr Menschen den Zugang zu den Sendungen der Dreiländeranstalt ermöglichen. Auf dem 8. Spitzentreffen von Behindertenverbänden, Politik und wissenschaftlichen Einrichtungen mit MDR-Intendantin Karola Wille gestern in Leipzig hat der Sender neue inklusive Angebote in den digitalen Angeboten vorgestellt und eine positive Bilanz gezogen.
Berlin (kobinet) Barrierefreiheit muss in den Medien fest verankert werden. Mit dieser Forderung wandten sich heute die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern an die Länderregierungen und Länderparlamente. In ihrer gemeinsamen Erklärung kritisieren sie den im Dezember 2019 beschlossenen Medienstaatsvertrag, der nach wie vor erhebliche Lücken bei der Barrierefreiheit von Medienangeboten aufweist. Besonders bei den privaten Anbietern gibt es einen eklatanten Handlungsbedarf für barrierefreie Medienangebote. „Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf umfassende Information und mediale Teilhabe“, betonte Jürgen Dusel.
Berlin (kobinet) Nachdem die 3. Auflage der Schattenübersetzung der deutschen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zwischenzeitlich vergriffen war, kann diese nun wieder bestellt werden, wie das NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilte. Ein Nachdruck war nötig geworden, da sich die Broschüre nach wie vor großer Beliebtheit sowohl als Download als auch in der Printversion erfreut.
Hamburg (kobinet) Für Menschen mit Behinderung ist es oft nicht oder nur eingeschränkt möglich, an Wahlen teilzunehmen. Das ergibt eine Anfrage (Drs. 21/19754) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Zwar hat sich die Anzahl der Wahllokale, die für Menschen mit Gehbehinderungen barrierefrei sind, im Vergleich zu 2017 erhöht,“ erklärt Cansu Özdemir, sozial- und inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion. „Aber nur 307 von 1.283 Wahllokalen sind für diese Menschen barrierefrei. Das entspricht 24% der Wahllokale in Hamburg.“
Kehl (kobinet) Der zweite Onlinekongress zur schulischen Inklusion vom 12. bis zum 19. März 2020 kann nun kostenlos gebucht werden. Er wird wieder organisiert von Bettina Krück, die selbst Mutter eines Kindes mit Behinderung ist. Im März 2019 fand der erste Inklusionskongress statt, zu dem sich mehr als 3600 Personen angemeldet hatten.
Berlin (kobinet) Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) hat eine Sammlung von Fragen entwickelt, die ermöglichen sollen, dass Menschen mit Behinderung mehr mitbestimmen können. Damit kann sich jede Einrichtung, jede Kommune oder Institution auf den Weg zur vollen und wirksamen Teilhabe machen, heißt es vonseiten des Verbandes. Insgesamt sind es über 300 Fragen, die nun auch in Leichter Sprache ins Internet eingestellt wurden.
Berlin (kobinet) Alle Dinge sind Fenster, durch die das Auge des Philosophen in die Unendlichkeit selbst hineinschaut. (Thomas Carlyle)
Berlin (kobinet) Anlässlich der heutigen Gedenkveranstaltung für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde legte Verena Bentele, die diesjährige Vorsitzende des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrates und Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, am Gedenk- und Informationsort einen Kranz des Deutschen Behindertenrats (DBR) nieder. In der Tiergartenstraße 4 ist während der NS-Zeit die „Aktion T4“ geplant und koordiniert worden. Bis zu 300.000 Menschen mit sogenannten geistigen, psychischen oder körperlichen Behinderungen wurden im „Euthanasie“-Programm systematisch ermordet, zuvor oftmals zwangssterilisiert oder für medizinische Zwecke missbraucht.
Berlin (kobinet) Neben den Beschwerdemöglichkeiten bei einzelnen Verkehrsbetrieben und Bahnunternehmen gibt es beim Eisenbahn-Bundesamt eine Durchsetzungsstelle für Fahrgastrechte. Inwieweit diese auch den Belangen behinderter Menschen gerecht wird und warum deren Beschwerdeformular nicht barrierefrei ist, das wollten Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion um deren behindertenpolitischen Sprecher Jens Beeck von der Bundesregierung wissen. Nun liegt die Antwort vor.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar weist das Deutsche Institut für Menschenrechte darauf hin, dass 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz das Unwissen über die Schoah zunimmt. Die Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschland werden heruntergespielt oder gar geleugnet. Antisemitischer, antiziganistischer und rassistischer Hass und Hetze vergiften zunehmend das gesellschaftliche Klima hierzulande und bedrohen Demokratie, Rechtsstaat und das friedliche Miteinander.
Berlin (kobinet) Das Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen wird zunehmend durch den Entzug deren Gemeinnützigkeit bedroht. Nach Attac und Campact muss auch die gerade bei behinderten Menschen häufig genutzte Petitionsplattform Change.org um den Erhalt ihrer Gemeinnützigkeit kämpfen. Attac hat mit dem Slogan „Gemeinwohl ist politisch“ auf den Punkt gebracht, worum es geht. Gregor Hackmack vom Vorstand von Change.org hat sich nun mit einer Mail zum Stand der Dinge bei Change.org geäussert und zur Solidarität aufgerufen.
Berlin (kobinet) Heute vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. An diesem Tag wird alljährlich der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Behinderte Menschen erinnern in der Tiergartenstraße 4 in Berlin an die „Euthanasie“-Morde der Nazis.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des morgigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus warnt der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, vor Behindertenfeindlichkeit, Ableismus und Hassrede.
Bergkamen (kobinet) Nach Ansicht von Hubert Hüppe haben sich trotz der Diskussionen zur UN-Behindertenrechtskonvention die Sonderstrukturen in vielen Bundesländern wieder durchgesetzt. Sonderschulen würden mit massiven Geldmitteln ausgestattet, binden Geldmittel und Pädagogen, inklusive Schulen würden dagegen finanziell benachteiligt. Dies erklärte der ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul und macht dies an einem Beispiel einer „Förder“-Schule in Bergkamen deutlich.
Wien (kobinet) Die Diskussion, dass Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen ein richtiges Gehalt statt nur ein Taschengeld bezahlt werden muss, nimmt zunehmend Fahrt auf. Bevor jedoch Hoffnungen aufkommen, das bezieht sich vorrangig auf Österreich, denn in Deutschland ruht dahingehend der stille See und wird erst einmal wissenschaftlich untersucht, wie die Entlohnungsstrukturen in Werkstätten für behinderte Menschen aussehen. Die gut 200 Euro Durchschnittsvergütung in Werkstätten im Monat (nicht am Tag oder pro Woche) sind hierzulande kein Aufschrei wert.
Berlin (kobinet) Was das Bundesteilhabegesetz gerade seit der letzten Reform zum 1. Januar 2020 bringt, bzw. noch nicht bringt, darüber berichtete das ZDF-Magazin Volle Kanne diese Woche. Anhand des Beispiels von Jenny Bießmann von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) des Vereins aktiv und selbstbestimmt (akse) in Berlin wird verdeutlicht, was sich geändert hat und woran es noch hapert. Der Aktivist Constantin Grosch von AbilityWatch ergänzte dies als Gast im Studio.
Bremen (kobinet) „Portrait einer Frau, die mit vielen Lachfalten und strahlenden Augen in die Kamera lächelt. Ihr Text lautet: ‚Ich habe das Label Schizophrenie. Am schlimmsten sind die Berührungsängste der sogenannten Normalos. Ich wünsche mir, dass Leute einfach fragend auf mich zugehen. Anstatt mir mit negativen Vorurteilen zu begegnen. Denn: Niemand kann sicher sein, nie psychische Gesundheitsprobleme zu bekommen‘. Zur Person steht auf dem Poster: ‚Heike O., M.A, Anglistik, mehrfachbehindert, Expertin in eigener Sache‘.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr viertes Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
HANNOVER (kobinet) Im Laufe der Woche fand in Hannover die Landespflegekonferenz statt. Die Veranstaltung brachte Vertreterinnen und Vertreter aller in der Pflege aktiven Akteure zusammen, um Handlungsstrategien für eine Verbesserung der Situation in Niedersachsen zu entwickeln und die Vernetzung zu fördern.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Neujahrsempfang des Sozialverbands VdK NRW stand ganz im Zeichen der Kommunalwahlen 2020. Dabei wurde hervorgehoben, dass man im Verband die Gefahr der Armut sieht, welche durch hohe Mieten, niedrige Renten und teure Pflege gedingt ist.
MÜNCHEN (kobinet) Im Rahmen des Projekts „We Will Roll You – Rollstuhlbasketball macht Schule“ werden Kindern und Jugendlichen in der Schule die Ideen von Inklusion auf kreative und sportliche Weise nähergebracht. Im Jahr 2019 wurden sieben Rollstuhlbasketball-Workshops an Münchener Schulen und zwei öffentliche Veranstaltungen mit insgesamt 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Rahmen dieses Projektes durchgeführt.
Berlin (kobinet) Demnächst dürfte es vonseiten der Bundesregierung einige Informationen zur Arbeit der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTBs) geben. Denn die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/16446) zur Situation in den Beratungsstellen der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung im Bundestag gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele Menschen mit Behinderungen in diesen Beratungsstellen arbeiten, die Heute im Bundestag mitteilte.
Berlin (kobinet) Sebastian Urbanski, Mitglied im Bundesvorstand der Lebenshilfe und Selbstvertreter mit Down-Syndrom meldete sich anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar zu Wort. „In der Nazi-Zeit wäre ich selbst ermordet worden! Nur aus einem einzigen Grund: Weil ich eine Behinderung habe. Deshalb müssen wir heute alles dafür tun, dass niemand schlecht behandelt und ausgegrenzt wird. Deutschland darf nie wieder so werden, wie es bei den Nazis war.“
Berlin (kobinet) Wenn der Sozialverband VdK Deutschland am 29. Januar in Berlin sein 70jähriges Bestehen feiert, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel die Festrede halten. „Seit unserer Gründung kämpfen wir mit engagierten Ehren- und Hauptamtlichen für soziale Gerechtigkeit, gute Renten, eine würdevolle Pflege und eine faire, bezahlbare Gesundheitsversorgung“, erklärte die Präsidentin des Sozialverband VdK im Vorfeld der Jubiläumsfeier.
Berlin (kobinet) Eine Nachricht aus dem Informationsdienst Heute aus dem Bundestag mit der Überschrift „Schlafstörungen weit verbreitet“ hat die Frühschicht der kobinet-Redaktion aufhorchen lassen. Dort heißt es: Schlafstörungen können ernste physische und psychische Folgen nach sich ziehen. Ein gesunder Schlaf habe in jedem Lebensalter hohe Bedeutung für den Erhalt der Gesundheit und kognitiven Leistungsfähigkeit, heißt es in der Antwort (19/16584) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/16108) der FDP-Fraktion.
Bremen (kobinet) In seiner Funktion als Vorsitzender des Landesteilhabebeirats Bremen lädt der Landesbehindertenbeauftragte des Landes Bremen, Dr. Joachim Steinbrück, zur Mitwirkung an der Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bremen ein. Die Veranstaltung findet am 13. Februar von 14.00 – 18.00 Uhr im Kwadrat, Wilhelm-Kaisen-Brücke 4 in Bremen, statt.
Berlin (kobinet) Die aktuelle Diskussion zur mangelnden Barrierefreiheit der Bahn, die vor allem vom ehemaligen Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele nach dessen Erfahrungen bei einer Bahnfahrt mit Rollator angestoßen wurde, reißt nicht ab. Kay Macquarrie bezeichnet beispielsweise in einem Focus-Interview die Situation als „grotesk“ und Martin Ladstätter aus Österreich wundert sich über diese Diskussion, da er bereits in den 90er Jahren in den USA erleben konnte, dass Barrierefreiheit auch für Rollatornutzer*innen beim Bahnfahren problemlos hergestellt werden kann.
Berlin (kobinet) Die Gedenk- und Bildungsstätte „Haus der Wannsee-Konferenz“ hat am 19. Januar eine vollständig neu gestaltete, inklusive Dauerausstellung eröffnet. Sie trägt den Titel „Die Besprechung am Wannsee und der Mord an den europäischen Jüdinnen und Juden“. Dies teilte der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in seinem Newsletter dbsv-direkt mit. Am 20. Januar 1942 waren in dem Haus hochrangige Vertreter der unterschiedlichen Ministerien des nationalsozialistischen Regimes zusammengekommen, um die systematische Ermordung der Jüdinnen und Juden Europas zu organisieren.
Berlin (kobinet) Gerade behinderte Menschen, die auf Beatmung angewiesen sind, blicken seit Wochen mit Bangen darauf, welcher Gesetzentwurf das Bundesgesundheitsministerium dem Bundeskabinett zur Intensivpflege letztendlich vorlegt und damit in den parlamentarischen Prozess einbringt. Nun gibt es Hoffnung, dass die Proteste gegen einen „Heimzwang“ intensivbeatmeter Menschen Wirkung zeigen und das Gesundheitsministerium einlenkt. Nächste Woche könnte der Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet werden.
Berlin (kobinet) Die erste Anhebung der Einkommens- und Vermögensgrenzen bei der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2017 hat keinen disproportionalen Anstieg der Anzahl der Leistungsempfänger bewirkt, auch wenn die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag in den vergangenen Jahren gestiegen ist. Das geht aus Daten von Modellprojekten hervor, auf die sich die Unterrichtung (19/16470) der Bundesregierung zu Ergebnissen nach Artikel 25 des Bundesteilhabegesetzes bezieht.
BERLIN (kobinet) Der SoVD Berlin-Brandenburg will sich auch weiterhin für die Durchsetzung inklusiver Fußwegenetzte einzusetzen. Dieser Verband teilt uneingeschränkt die Zielsetzung der zuständigen Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: “ES geht um höhere Aufenthaltsqualität und mehr Barrierefreiheit“ und damit auch mehr Sicherheit für Fußgänger auf den Gehwegen. Allerdings reichen nach Einschätzung des SoVD die hierfür vorgesehenen Maßnahmen in dem Gesetzentwurf keinesfalls aus.
Berlin (kobinet) In allen 16 Landtagen ist aktuell die Neufassung des Medienstaatsvertrags (MStV) zu beschließen.Wenn der eingebrachte Entwurf vom 05.12.2019 unverändert in Kraft tritt, wird der MStV das Teilhaberecht behinderter Menschen weitgehend übergehen und dabei auch die insoweit geltenden europarechtlichen Vorgaben aus der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD) ignorieren. Dies kritisiert der Deutsche Behindertenrat und hat deshalb eine Reihe von Forderungen entwickelt.
Berlin (kobinet) Erst langsam kommt bei vielen behinderten Menschen an, dass sich zum 1. Januar 2020 eine Reihe von rechtlichen Regelungen geändert haben. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat eine Übersicht über die wichtigsten Neuregelungen für Menschen mit Behinderung ins Internet eingestellt.
STUTTGART (kobinet) In Stuttart ging am Sonntag die CMT-Urlaubsmesse mit einem Besucherrekord von rund 300.000 Messebesuchern zu Ende. Freuen dürften sich auch die Macherinnen und Macher des Reisemagazins .Meine Reisewelt. einzigartig – komfortabel – barrierefrei. Das Magazin wurde auf der SWR-Bühne vom Verein Zentrum selbstbestimmt Leben e. V. (ZsL) mit dem „Goldenen Rollstuhl“ ausgezeichnet.
BERLIN (kobinet) Am 16. Januar 2020 hatte sich der Deutsche Bundestag für das Thema „Barrierefreiheit“ Zeit genommen. Dazu lagen zehn Anträge der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE sowie ein Antrag der FDP Bundestagsfraktion vor. Die FDP beantragte, über den Staat als Vorbild bei umfassender Barrierefreiheit zu debattieren. Von der Linken lagen insgesamt zehn Anträge vor, welche die Komplexe Bildung, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Mobilität, Kultur, Sport und Tourismus sowie politische Teilhabe auf der Grundlage europäischer Rechtsakte umfassen. Für die Debatte waren insgesamt 30 Minuten veranschlagt.
München (kobinet) Insgesamt wird nach Auffassung der Deutschen Interdisziplinären Gesellschaft für außerklinische Beatmung (DIGAB) die neue Version des „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV – IPREG)“ seinen, im Ansatz positiven Ansprüchen und Zielen, bei Weitem nicht gerecht. Es bestehe noch ein erheblicher Verbesserungsbedarf, um eine, unter medizinischen, ethisch-moralischen, sozialen und psychischen Aspekten, angemessene Versorgung außerklinisch beatmeter Menschen flächendeckend sowie ausreichend sicherstellen zu können, wie es in einer Presseinformation der Gesellschaft heißt.
Mainz (kobinet) Der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen begleitet die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes kontinuierlich durch eine eigene Arbeitsgruppe und eine regelmäßige Behandlung des Themas in seinen Sitzungen. In seinen Empfehlungen zeigt sich der Landesbeirat zum Beispiel besorgt, dass die Chancen des Bundesteilhabegesetzes für eine an den individuellen Bedarfen ausgerichtete Unterstützung für Menschen mit Behinderungen und die Umgestaltung auf inklusive Leistungsangebote nicht konsequent genug genutzt werden. Übergangsregelungen dürften nicht zum Dauerzustand werden, betont der Beirat.
Wien (kobinet) Dass es nicht nur Wahlprogramme in Leichter Sprache geben muss, sondern auch nach der Wahl Informationen in Leichter Sprache über die Regierungsarbeit geliefert werden müssen, das macht uns derzeit Österreich vor. Was speziell für Menschen mit Behinderungen im Regierungs-Übereinkommen der neuen Regierung steht, dazu wurde nun eine Zusammenfassung in Leichter Sprache im Online-Nachrichtendienst BIZEPS veröffentlicht, wie Martin Ladstätter aus Wien den kobinet-nachrichten mitteilte.
Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn aus Dresden setzt sich u.a. für die Menschenrechte von Menschen mit Autismus ein. In einem Kommentar für die kobinet-nachrichten kritisiert er aus seiner Sicht äusserst umstrittene Forschungs- und Therapieverfahren zum Thema Autismus, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert werden.
Bonn (kobinet) Für den diesjährigen Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen hat sich die Aktion Mensch folgendes Motto ausgedacht. „Inklusion von Anfang an. Los geht’s. Mit Dir!“ Wie in den vorigen Jahren gibt es auch dieses Jahr bei der Aktion Mensch wieder Materialien für Aktionen und Veranstaltungen. Dort können auch Anträge auf die Förderung von Aktivitäten um den 5. Mai herum gestellt werden.
BERLIN (kobinet) Wie seit vielen Jahren so konnten interessierte Leserinnen und Leser auf der Internetseite der „kobinet – Nachrichten“ auch in der vergangenen Woche viele Neuigkeiten aus der Selbsthilfearbeit sowie zu Inklusion und Teilhabe erfahren. In gleicher Weise werden die Artikel auch auf der Facebpook-Seite von kobinet veröffentlicht. Nur um einen Termin einzutragen oder nachzusehen, beziehungsweise die TV-Tipps nachzulesen oder einen Newsletter zu abonnieren muss man dies auf der Startseite von kobinet erledigen – Neuigkeiten erfahren oder die eigene Meinung zu äußern, das ist auch bei Facebook oder Twitter machbar.
und
