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Wenn es im Bundestag um Barrierefreiheit geht

Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

BERLIN (kobinet) Am 16. Januar 2020 hatte sich der Deutsche Bundestag für das Thema "Barrierefreiheit" Zeit genommen. Dazu lagen zehn Anträge der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE sowie ein Antrag der FDP Bundestagsfraktion vor. Die FDP beantragte, über den Staat als Vorbild bei umfassender Barrierefreiheit zu debattieren. Von der Linken lagen insgesamt zehn Anträge vor, welche die Komplexe Bildung, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Mobilität, Kultur, Sport und Tourismus sowie politische Teilhabe auf der Grundlage europäischer Rechtsakte umfassen. Für die Debatte waren insgesamt 30 Minuten veranschlagt.

Wer diese Debatte nicht original verfolgen konnte, kann sich die entsprechenden Beiträge in der Mediathek des Deutschen Bundestages ansehen oder alles genauer im Plenarprotokoll (Seite 137 bis Seite 145) nachlesen.

Für alle, die sich allgemein für den Verlauf dieser Debatte interessieren: Es wurden teils gemeinsame Ansichten und gegenteilige Meinungen ausgetauscht. In der Beschlussfassung wurden den Empfehlungen der Ausschüsse gefolgt - mit anderen Worten: Die Anträge wurden abgelehnt.

Die Beiträge zu diesem Tagesordnngpunkt 15 der 140. Sitzung des Deutschen Bundestages sind HIER anzusehen oder nachzulesen.

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