BERLIN (kobinet) Von den Hausarztpraxen in Deutschland verfügen derzeit rund 26 Prozent über einen uneingeschränkt barrierefreien Zugang. Das ist aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen zu erfahren.
Bremen (kobinet) „Zwei schöne, rundliche, etwas ältere Frauen machen ausgelassen zusammen Blödsinn und lachen glücklich.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 42. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
HEIDELBERG (kobinet) Nach Inkrafttreten des Bundesteilhabe-Gesetzes (BTHG) ergeben sich für die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung viele neue Aspekte. In einem zweiteiligen Beitrag, welcher im Diskussionsforum „Rehabilitations- und Teilhaberecht“ veröffentlicht wurde, geben die Autoren einen aktuellen Einblick in die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und werfen dabei rechtliche und tatsächliche Fragen auf, die sich in diesem Zusammenhang seit Einführung des Bundesteilhabegesetzes ergeben.
BERLIN (kobinet) Im Jahr 2017 hat die Europäische Union ihre Säule der sozialen Rechte formuliert und festgelegt. Wie eine EU-Beamte jetzt gegenüber EURACTIV, dem multimediadienst der EU einräumte, sind mehr Anstrengungen nötig, um tatsächliche Auswirkungen der Strategie im Leben in der Europäischen Union erkennbar zu machen. Aus diesem Grund werde die Kommission Anfang 2021 einen Aktionsplan zur Umsetzung der 20 Schlüsselprinzipien der Europäischen Säule der sozialen Rechte vorlegen.
München (kobinet) Als Problem zwischen Aufwertung und Abwertung beschreibt Denise Klein das Thema Ableismus in einem Beitrag für das Online-Magazin ZEITjUNG mit dem Titel „Ableismus – Was ist das ist und was bedeutet das für uns?“
Bremen (kobinet) Während es für die hauptamtlichen Mitarbeiter*innen in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) eine Absicherung der Löhne durch den Senat gibt, werde das Entgelt der Werkstattbeschäftigten im Wesentlichen aus den Arbeitsgewinnen der Gewerke finanziert. Die Beschäftigten in den Werkstätten erhalten als Entlohnung im bundesweiten Durchschnitt ca. 214 Euro monatlich. Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN in die Bremische Bürgerschaft wollen die Fraktionen sicherstellen, dass die Entgelte für Werkstattbeschäftigte auch über 2020 hinaus abgesichert werden.
Berlin (kobinet) Angesichts bundesweit wieder steigender COVID-19-Infektionszahlen kurz vor Beginn der Erkältungs- und Grippesaison hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt. Befristet vom 19. Oktober 2020 vorerst bis 31. Dezember 2020 können Patientinnen und Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu 7 Kalendertage krankgeschrieben werden.
Hameln/Berlin (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat infolge der von AbilityWatch unterstützten Verfassungsbeschwerde Fragen zur Triage und den damit verbundenen Abwägungsentscheidungen an unterschiedliche Institutionen versandt. Im Juli hatten neun Personen der sogenannten Corona-Risikogruppe die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Sie zielt darauf, dass der Gesetzgeber seiner Schutzpflicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nachkommt und verfassungsrechtlich nachprüfbare Prinzipien regelt, nach denen im Fall einer Triage zu entscheiden ist.
Bonn (kobinet) Ein Hilferuf aus Bonn von der Ohrenkuss-Redaktion erreichte heute kobinet. Vor 22 Jahren wurde hier ein Magazin mit jungen Leuten gegründet, die als „geistig behindert“ galten. Durch Corona droht jetzt das Aus.
Berlin (kobinet) Inklusion ist kein Schönwetter-Konzept, schreibt Jürgen Dusel heute in seinem Newsletter. Die Probleme einer Gesellschaft, die in „normalen Zeiten“ teilweise übersehen oder verdrängt werden, zeigten sich überdeutlich in Krisenzeiten, so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.
Berlin (kobinet) Was lange währt, wird endlich gut, die Volksweisheit konnte nun auch in Sachen Coronatests zutreffen. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hatte sich bei Gesundheitsminister Jens Spahn vehement dafür eingesetzt, dass auch Menschen mit Behinderung zur Prävention Schnelltests auf Corona kostenfrei erhalten und nicht nur alte Menschen in Senioren- und Pflegeheimen. Eine entsprechende Verordnung soll das nun sicher stellen.
Leipzig (kobinet) Zum heutigen Tag des weißen Stockes haben eine Reihe von Verbänden Kritik an hohen Zuzahlungen für Sehhilfen geübt. Der MDR hat diesen Tag mit einem Bericht aufgegriffen, um darauf hinzuweisen, wie wichtig Alternativtexte in sozialen Medien sind.
MÜNCHEN (kobinet) Im Freistaat Bayern startet heute die Notfallbereitschaft für gehörlose Menschen. Diese können dann in Notfällen über die TESS-App eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher rufen.
KÖLN (kobinet) In der Zeit vom 17. bis zum18. Oktober sollte das traditionelle Kick Off Turnier des Rollstuhlbasketball-Clubs des RBC Köln 99ers stattfinden. Leider müssen alle Sportfreunde nun auf die angekündigten sechs spannenden Partien verzichten – das Turnier kann im Jahr 2020 nicht stattfinden.
BONN (kobient)
BONN (kobient) Jedes fünfte Kind / jeder fünfte Jugendliche lebt in Deutschland in Armut – das ergibt sich aus Zahlen der Bertelsmann-Stiftung. Diese etwa 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche sind nach Einschätzung des BDH Bundesverband Rehabilitation eine Zahl, welche eine soziale Haltelinie verlangt. So warnt Ilse Müller, die Vorsitzende dieses Sozialverbands davor, die Verankerung dieser wichtigen sozialen Haltelinie weiterhin auf die lange Bank zu schieben:
Brüssel/Berlin (kobinet) Das European Disability Forum und die Lebenshilfe laden zu einer Online-Konferenz zum Thema “COVID 19 und Behinderung” am 30. Oktober von 10.30 – 14.30 Uhr ein. Angesichts der massiv steigenden Infektions- und Todeszahlen in vielen Ländern Europas könnte das Thema dieser europäischen Tagung nicht aktueller sein.
Hamburg (kobinet) „Was für eine Person stärkend und wichtig ist, ist für eine andere Person Teil von Diskriminierung,“ heißt es im Vorwort von Eliah Lüthi in dem vor Kurzem erschienenen Buch „beHindert & verRückt“. Es entstand in der Nachfolge der gleichnamigen Berliner „pride parade“. Christian Mürner hat für die kobinet-nachrichten die folgende Rezension zu dem Buch verfasst.
Leipzig (kobinet) Mode ist für Jennifer Sonntag mehr als Kleidung. Die Journalistin und Inklusionsbotschafterin sieht sie als Ausdrucksform ihrer selbst. Sie umgibt sich seit ihrer Erblindung gern mit Dingen, in die sie sich auch „hineinfühlen“ kann. Im Vorfeld des heutigen Tag des weißen Stockes hat sie dazu einen Beitrag für das MDR-Fernsehmagazin Selbstbestimmt erstellt.
Dresden (kobinet) Am 10. Oktober fand im sächsischen Plauen der erste hybride Landesparteitag der sächsischen Linken statt. Hybrid bedeutet: Ein Teil der Delegierten war vor Ort, und ein Teil wurde per Videokonferenz dazugeschaltet. Es war auch der erste Landesparteitag für den Inklusionsbotschafter Birger Höhn, bei dem er in seiner ehrenamtlichen Funktion als Teil des Landesinklusionsbeauftragtenteams vor Ort war. Nach Informationen von Birger Höhn wurde dabei die Inklusion gestärkt.
Mellrichstadt/Kassel (kobinet) „Wohnheimerzieher dürfen mit positivem Corona-Test arbeiten“. So lautete eine Schlagzeile vom 13. Oktober im ntv-Corona-Ticker, die kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul aufhorchen ließ. Nachdem er auf einen Bericht in BR24 vom 12. Oktober über die freiwillige und genehmigte Weiterarbeit von ebenfalls infizierten Betreuern in einer Lebenshilfeeinrichtung im unterfränkischen Mellrichstadt aufgrund von Personalnot gestoßen ist, leuchten bei ihm einige Fragezeichen auf, die er in seinem Kommentar aufgreift.
Uder (kobinet) „Wie geht Partizipation in Zeiten der Pandemie?“ So lautet der Titel eines derzeit stattfindenden Seminars zur politischen Interessenvertretung von Eltern mit Behinderungen auf Bundesebene. Der Bundesverband behinderter Eltern (bbe) hat zu der in Uder und online vom 11. bis 15. Oktober stattfindenden Veranstaltung eingeladen. Gerade für behinderte Eltern biete die Partizipation bei Online-Veranstaltungen zum Teil erhebliche Erleichterungen, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul heute beim Pressegespräch mit Veranstalter*innen und Teilnehmer*innen erfuhr.
BERLIN (kobinet) Im Vorfeld der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts begrüßt das Deutsche Kinderhilfswerk, dass mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes endlich ein zeitgemäßer Kinder- und Jugendmedienschutz in greifbare Nähe rückt. Dieser Schritt ist nach Einschätzug des Kinderhilfswerkes für Kinder, Jugendliche und Eltern seit vielen Jahren überfällig. Besonders positiv bewertet das Deutsche Kinderhilfswerk die Zielstellung des Gesetzesentwurfs, den Jugendmedienschutz explizit an Vorgaben aus der UN-Kinderrechtskonvention auszurichten.
Brüssel (kobinet) Während der Erklärung der Kommission zur Auswirkung von Covid-19 auf Langzeitpflegeeinrichtung waren sich die Kommission und Europaparlament ungewohnt einig. Beide verurteilten die katastrophalen Folgen der Pandemie in Pflegeeinrichtungen, die menschenunwürdige Isolation von Bewohner*innen und den Mangel an Unterstützung, Schutzmaterial und Testkapazitäten. Dies berichtet die Europaabgeordnete der Grünen Katrin Langensiepen, die einen Untersuchungsausschuss zu diesem Thema fordert.
Berlin (kobinet) Aktuell meldet das Robert-Koch-Institut wieder erhöhte Infektionszahlen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Aus diesem Anlass weist der Deutsche Gehörlosen-Bund erneut die Wichtigkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen hin. Zudem fordern der Verband nochmal ausdrücklich den barrierefreien Informationszugang für Gehörlose.
Berlin (kobinet) Mit einer gemeinsamen Pressemitteilung zur „Woche des Sehens“ und zum „Tag des weißen Stockes“ am 15. Oktober kritisieren der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV), der Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) und PRO RETINA Deutschland die hohen Zuzahlungen bei Sehhilfen. Sehbehinderte Menschen benötigten häufig sehr teure Brillengläser, Kontaktlinsen oder Lupen.
Berlin (kobinet) Angesichts der aktuellen Unwägbarkeiten rund um die COVID-19-Pandemie werden die Inklusionstage in diesem Jahr nicht wie üblich als Präsenzveranstaltung mit mehreren hundert Teilnehmenden durchgeführt werden können. Da die Veranstaltung auch von einem persönlichen Miteinander lebt, wurde daher entschieden, die Inklusionstage in das Frühjahr 2021 zu verschieben. In diesem Jahr finden aber anstelle der Inklusionstage zwei virtuelle Veranstaltungen statt, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitteilte.
Bonn (kobinet) Mit dem „TurtleCoder“ können alle Kinder und Jugendliche spielerisch Programmieren lernen. Die Microsoft-Initiative „Code your Life“ setzt sich mit Unterstützung der Aktion Mensch dafür ein, dass Schüler*innen mit und ohne Behinderung beim digitalen Bildungsprojekt mitmachen können. Darauf hat die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hingewiesen.
Berlin (kobinet) Schleswig-Holstein und Hamburg geben jetzt 4,4 Millionen Euro aus, um die Rampenlandschaft in den gekauften 18 Stadler-Zügen etwas weniger abschüssig zu machen. Eine Verschlimmbesserung, meint Kay Macquarrie heute im Blog Barrierefreie Bahn. Ein paar Grad weniger steile Rampen, statt ein niveaugleicher Zugang.
NEU-ISENBURG (koinet)
NEU-ISENBURG (koinet) Patietinnen und Patienten können mit einer gesunden Ernährung viel zum Erhalt der Leistungsfähigkeit und zu einer erfolgreichen Behandung beitragen. Das gilt auch für eine Dialysebehandlung. Dabei ist auch hierbei einiges, abweichend von Ernährungsempfehlungen für die allgemeine Bevölkerung, zu beachten. Welche speziellen Empfehlungen das sind, das ist aus der neuen Broschüre des KfH Kuratorium für Dialyse und Nierentransplantation zu erfahren.
HAMBURG (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) macht in der diesjährigen „Woche des Sehens“ mit einer Aktion darauf aufmerksam, dass Poller durch kontrastreiche Gestaltung dieser Sperranlagen besser vor Unfällen schützen.
BERLIN (kobinet) Eine Begrenzung der Eigenanteile wäre nach Worten des Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer ein wichtiger Zwischenschritt, der pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen finanziell erheblich entlasten würde.
HAMBURG / HENNEF (kobinet) Am Wochenende hatte in Hamburg der dritte Spieltag der Blindenfußball-Bundesliga stattgefunden. Die Zuschauerinnen und Zuschauer haben dabei am Borgweg insgesamt vier hochklassige Partien gesehen. Zwei Begegnungen konnten Corona-bedingt nicht ausgetragen werden. Im Endspiel um die Deutsche Meisterschaft treffen im Rahmen des Saisonfinales am 24. Oktober 2020 in Magdeburg der FC St. Pauli und der MTV Stuttgart aufeinander.
Bonn (kobinet) Im Rahmen der „Themenwoche Förderung“ der Aktion Mensch stellt diese noch bis zum kommenden Freitag ihre Förderung in den Fokus. Bis zu 1.000 soziale Projekte fördert die Aktion Mensch pro Monat. Doch was genau bedeutet es, wenn die Aktion Mensch ein Projekt mit einer bestimmten Summe fördert? Wer kann gefördert werden? Und wie genau sind die Schritte von der Antragsstellung bis zur Genehmigung?
München (kobinet) „Das GKV-IPReG ist verabschiedet. Wie geht es jetzt weiter?“ So lautet das Thema einer Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Michael Isfort, Dr. med. A. Hakim Bayarassou, Kordula Schulz-Asche MdB, Marcel Renz, Henriette Cartolano, Dr. Monika Rausch, Constantin Grosch, Dr. med. Martin Bachmann (angefr.) unter der Moderation von Christoph Jaschke. Die Veranstaltung findet am 14. Oktober von 17:00 bis 18:30 Uhr online im Rahmen des Münchner Außerklinischen Intensiv Kongress (MAIK) statt.
Münster (kobinet) Schwerbehinderte Menschen haben einen besonderen Kündigungsschutz. In Westfalen-Lippe ist es Aufgabe des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) über Anträge der Arbeitgeber zur Kündigung eines schwerbehinderten Beschäftigten zu entscheiden. Beim LWL-Inklusionsamt Arbeit gingen 2019 über 2.600 solcher Zustimmungsanträge ein. Darunter waren knapp 1.275 Fälle, bei denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht einig waren. „Bei diesen streitigen Fällen gelang es dem LWL-Inklusionsamt Arbeit in 39,1 Prozent der Kündigungsschutzverfahren, den Arbeitsplatz des schwerbehinderten Beschäftigten zu erhalten.“ Dies teilte LWL-Sozialdezernent Matthias Münning mit.
Mannheim (kobinet) Die Amtschefs der Arbeits- und Sozialministerien der Bundesländer haben sich auf einer Länderkonferenz in Mannheim nahezu einhellig für die Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene ausgesprochen. „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen“, sagte der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.
Bonn (kobinet) Beim All inclusive Podcast der Aktion Mensch ist diese Woche die Journalistin Mareice Kaiser zum Thema selbstbestimmte Familienplanung zu Gast bei der Moderatorin Ninia LaGrande. Eltern oder Kinder mit Behinderung müssten auch heute noch gegen gesellschaftliche Hürden ankämpfen, heißt es in der Podcast-Ankündigung.
Heidelberg (kobinet) Die Juristin Sabine Wendt steht derzeit im Diskussionsforum zum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf www.reha-recht.de zu einer Diskussion über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 26.03.2015 zur unionsrechtlichen Auslegung des Arbeitnehmerbegriffs in Bezug auf Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung.
Berlin (kobinet) Die Dauerausstellung zur Demokratiegeschichte im Berliner Abgeordnetenhaus wurde mit einem düsteren Ereignis aus dem April 1941 ergänzt: Die Juristenkonferenz zur „T4-Aktion“ im „Haus der Flieger“, wie die Nazis das Gebäude des Preußischen Landtags nannten.
BERLIN (kobinet) In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Stärkung der sozialen Dimension und insbesondere der Armutsbekämpfung müsse dabei, so fordern SoVD und AWO eine weitaus höhere Priorität eingeräumt werden. Bereits vor der Corona-Krise sind nach Einschätzung dieser Verbände in der EU mehr als 109 Millionen Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht gewesen. Die schwierige soziale Lage in Europa werde durch die Corona-Pandemie weiter verschärft.
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