München (kobinet) Sind behinderte Menschen von der Klimakrise stärker bedroht als nichtbehinderte Menschen? Wie barrierefrei und inklusiv ist die Klimabewegung? Und was kann jede*r Einzelne für das Klima tun? Darum geht es in der aktuellen Folge des Bayern 2-Podcasts Die Neue Norm.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des diesjährigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus fordert der Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD), die Euthanasie-Opfer endlich offiziell als Opfer des Nationalsozialismus anzuerkennen. Vielen behinderten Menschen, die im Rahmen der nationalsozialistischen Diktatur auf grausamste Weise umgebracht wurden, als Euthanasie-Opfer zu bezeichnen, ist nach Einschätzung des ABiD eine Beschönigung beziehungsweise eine Verharmlosung der tatsächlichen Vorgänge.
Berlin (kobinet) Das Thema Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage steht heute am 29 Januar auf der Tagesordnung des Bundesparteitags der Grünen. Ein Dringlichkeitsantrag der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Behindertenpolitik der Grünen soll voraussichtlich am Abend beraten werden.
Bad Segeberg (kobinet) In der neuesten Episode des Podcast IGEL – Inklusion Ganz Einfach Leben – geht Sascha Lang im Interview mit Stefanie Koehler u.a. der Frage der Entlohnung von Menschen mit Lernschwierigkeiten nach, die als Prüfer*innen für Leichte Sprache arbeiten und damit die Qualität der Übersetzung sicherstellen. Denn meist werden die auf’s Ehrenamt verwiesen bzw. über Werkstätten für behinderte Menschen beschäftigt, wo sie im Durchschnitt nicht viel mehr als 200 Euro im Monat verdienen.
HANNOVER (kobinet) Wegen möglicher Engpässe in Laboren sollen PCR-Tests priorisiert und somit zukünftig begrenzt werden. Tests für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler soll es aber, auch wenn mit längeren Wartezeiten, weiterhin geben. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert in diesem Zusammenhang die Landesregierung auf, Menschen mit geringem Einkommen – zum Beispiel Hartz-IV-Empfänger – nicht zu vergessen und ihnen auch weiterhin die Möglichkeit eines kostenlosen PCR-Tests zu geben.
MARBURG (kobinet) Im Rahmen des Projekts „agnes@work – Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige”des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf wird ein Projekt zur audiovisuellen Erstellung eines Videos zum Thema „Personalverantwortliche und Beschäftigte mit Sehbehinderung im Unternehmen setzen erfolgreiche Weiterbildung um“ ausgeschrieben.
Bremen (kobinet) Aktueller hätte die Veranstaltung, zu der der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein mit dem Titel „Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten“ am 17. Januar eingeladen hatte, angesichts des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zu Diskriminierungen behinderter Menschen im Falle einer Triage nicht sein können. Über 350 Menschen haben daran teilgenommen. Nun hat der Beauftragte und sein Team eine Dokumentation zum Thema passend zum heute vom Bundesgesundheitsministerium geplanten Austausch über Regelungen zur Umsetzung des Beschlusses ins Internet eingestellt.
Bochum (kobinet) „Nichts über uns ohne uns! – Ableismus in Politik und Medizin bekämpfen“, so lautet der Titel eines Beitrags, den das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) veröffentlicht hat. Damit wird ein Bericht der Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aufgegriffen.
Berlin (kobinet) Über 500 ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstellen (EUTBs) beraten nunmehr schon seit über vier Jahren behinderte Menschen. Die Journalistin Pat Christ hat nachgefragt, wie die Beratung läuft und welche Herausforderungen es während der Corona-Pandemie gibt. Herausgekommen ist ein Bericht im Sonntagsblatt, der nun online ist.
Berlin (kobinet) Wie kann der Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe verbessert werden? Der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember war eine passende Gelegenheit, dieses Thema im Rahmen einer Online-Fachveranstaltung gemeinsam zu diskutieren. Mittlerweile hat Jürgen Dusel eine Nachlese zu der vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) und dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen organisierten Veranstaltung veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar wurde von vielen politisch Aktiven auch der Opfer der „Euthanasiemorde“ gedacht. So besuchten beispielsweise Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, Berichterstatterinnen für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasiemorde“ in der Tiergartenstraße 4 und betonten die Verantwortung der Gesellschaft für die Achtung der Würde aller Menschen und für die volle Garantie aller Menschenrechte.
LEIPZIG (kobinet) In Kooperation mit der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig startet das Theater der Jungen Welt das dreiteilige Projekt „MIRROR // MIRROR“, welches sich mit Aspekten der Geschichte von NS-Unrecht in Leipzig und gegenwärtigen Formen rechter Radikalisierung beschäftigt.
BERLIN (kobinet) Am heutigen 27. Januar gedenken auch viele Mitglieder des Sozialverband Deutschland (SoVD) der Millionen Opfer des Holocaust. SoVD-Präsident Adolf Bauer verband dieses Gedenken zugleich mit einer Verspflichtung und stellte fest: „Wir als ältester Sozialverband Deutschlands stehen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft und dürfen nicht zulassen, dass so etwas jemals wieder passiert. Deshalb ist es für mich eine Verpflichtung, dass wir diese Erinnerungskultur pflegen und wir somit auch ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass setzen.“
ERLANGEN (kobinet) In Bayern hatte die Lebenshilfe Bayern am 26. Januar in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Pandemie-bedingt konnte auch in diesem Jahr das Gedenken nur im kleinen Rahmen stattfinden. Aus diesem Anlass hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner dort eine Stele zum Gedenken an die homosexuellen Opfer enthüllen.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar macht die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf Projekte örtlicher Lebenshilfen aufmerksam, die nachhaltig an die furchtbaren Verbrechen der NS-Zeit erinnern. Menschen mit Behinderung, die damals als „lebensunwert“ galten, sorgen heute aktiv dafür, dass dieser dunkle Teil deutscher Geschichte nicht in Vergessenheit gerät, heißt es vonseiten der Bundesvereinigung Lebenshilfe.
Berlin (kobinet) Heute, am 27. Januar, wird deutschlandweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht, den Millionen von Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kriegsgefangenen, Andersdenkenden und Menschen mit Behinderungen, die dem Rassenwahn und dem Vernichtungswillen zum Opfer fielen. An jenem Tag vor 77 Jahren befreiten die Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Anlässlich dieses Gedenktages sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Wer Menschen aufgrund ihrer Behinderung, Herkunft, Religion, ihrer Ansichten oder ihres Geschlechts verbal oder körperlich angreift, sie ablehnt oder abwertet, überschreitet rote Linien. Das gilt heute genauso wie gestern. Vorurteile, Verblendung und Hass waren die Grundlage für Verfolgung und beispiellose Gräueltaten.“
Berlin (lobinet)
Berlin (lobinet) Über 3 1/2 Stunden lang setzten sich am 26. Januar viele Bundestagsabgeordnete ohne Fraktionszwang und mit ganz unterschiedlichen Meinungen und Hintergründen in der Orientierungsdebatte des Deutschen Bundestages mit potentiellen Regelungen für eine Impfpflicht auseinander. Der SPD-Abgeordnete Takis Mehmet Ali legte in seinem Redebeitrag beispielsweise den Schwerpunkt auf die Situation in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und schilderte die derzeitigen Herausforderungen in Sachen Impfpflicht für die Einrichtungen und Betroffenen.
Trier/Berlin (kobinet) Die Kritik am ursprünglichen Vorgehen des Bundesministeriums für Gesundheit bei der Einladung zu einem Austausch über mögliche Regelungen zur Vermeidung von Diskriminierungen im Falle einer Triage hat erste Erfolge gezeigt. Wie Nancy Poser von AbilityWatch mitteilte, haben nun auch die Beschwerdeführer*innen und das Forum behinderter Juristinnen und Juristen eine Einladung für den Online-Austausch am 28. Januar vom Bundesministerium für Gesundheit bekommen. Die ursprünglich sehr auf die herkömmlichen Verbände eingeschränkte Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit hatte breite Kritik am Partizipationsverständnis des Ministeriums und am anstehenden Beteiligungsprozess in Sachen Triage ausgelöst.
Berlin (kobinet) Triage-Entscheidungen sind vor allem eine menschenrechtlich-ethische und keine primär medizinische Frage. Das betonen die Verbände, die sich seit Mai 2020 als „Runder Tisch Triage“ mit dem Thema beschäftigen, in einem am 26. Januar veröffentlichten Impulspapier. „Das oftmals zitierte Kriterium der Erfolgsaussicht ist nur zulässig für die Frage, ob mit Intensivtherapie eine Überlebenschance gegeben ist oder nicht“, erläutert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade. Neben der LIGA tragen die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) den Runden Tisch Triage und somit auch das Impulspapier.
Berlin (kobinet) Anlässlich des nationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar erinnert der CDU-Gesundheitspolitiker und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe an die „Aktion T4“, die in der Tiergartenstraße 4 ihren Anfang nahm. Hier wurde das NS-Vernichtungsprogramm an behinderten und psychisch erkrankten Menschen geplant und organisiert. „Menschen mit Behinderungen waren die ersten Opfer des NS-Regimes“, darauf weist Hubert Hüppe hin.
Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar fordert Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dass auch die Opfer der von den Nationalsozialisten durchgeführten und beschönigend genannten „Euthanasie“ offiziell anerkannt werden.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie gegen das Eisenbahnbundesamt (EBA) Klage eingereicht. Damit soll erreicht werden, dass Menschen mit Behinderungen immer mit der Bahn fahren können, solange Züge rollen. Vorangegangen war ein langjähriges Schlichtungsverfahren, das letztlich scheiterte. Prozessbevollmächtigter ist Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg, wie die ISL mitteilte.
Berlin (kobinet) Der Runde Tisch Triage hat ein gemeinsames Impulspapier für die weitere Diskussion und Entwicklung entsprechender Regelungen nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage vorgelegt. Der Runde Tisch Triage ist ein Zusammenschluss der LIGA Selbstvertretung, der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ).
BERLIN (kobinet) Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games Berlin 2023 statt. Auf dem Weg dorthin wurden jetzt weitere Entscheidungen getroffen – die 216 Gastgeberstädte (Host Towns) wurden veröffentlicht. Somit steht nun der Weg für 216 kommunale Projekte offen, welche das größte kommunale Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik einleiten. Dieses stiftet ein neues Miteinander und öffnet den Raum für Begegnungen weit über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus.
BERLIN (kobinet) Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bundesregierung Entscheidungsgrundlagen für Triage-Situationen gesetzlich regeln muss, verweist die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) darauf, dass der europäische Dachverband Alzheimer Europe bereits im April 2020 ein Positionspapier zur Triage verfasst hatte, welchem sich die DAlzG angeschlossen hat. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft befürchtet, dass ohne entsprechende Regelungen die Gefahr besteht, Menschen mit Demenz alleine aufgrund ihrer Diagnose zu benachteiligen, wenn es um die Vergabe begrenzter Intensivbetten geht.
Kassel (kobinet) Gerade während der Corona-Beschränkungen haben viele Menschen die Wälder als erlaubten Freiraum genutzt und genossen. Für Per Busch sind Waldaufenthalte nachhaltig gesund und sollten für möglichst viele Menschen möglich sein. U.a. mittels einer erfolgreichen Petition hat sich Per Busch aus Kassel für mehr Barrierefreiheit im Wald erfolgreich stark gemacht und bleibt auch weiterhin am Thema dran. Für Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3, der folgendes Interview mit dem engagierten blinden Waldliebhaber führte, ist das eine gute Nachricht zur Inklusion.
Berlin (kobinet) „Wir werden für mehr Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen an wichtigen Vorhaben auf Bundesebene sorgen.“ So steht es auf Seite 80 im Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Regierungskoalition. Dass es dabei noch einiges – vor allem für das Bundesgesundheitsministerium – zu lernen gibt, zeigt sich derzeit bereits zu Beginn des Beteiligungsprozesses für die Entwicklung gesetzlicher Regelungen zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage. Die Beschwerdeführer*innen vor dem Bundesverfassungsgericht und andere wichtige Akteur*innen wurden bei einer ersten Einladung des Ministeriums für einen Austausch schlichtweg vergessen, was auf Twitter für entsprechende Reaktionen gesorgt und mittlerweile einiges in Bewegung gebracht hat.
Berlin/Haar (kobinet) Am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 77 Jahren erinnert und der weltweiten Opfer des nationalsozialistischen Unrechtsregimes gedacht. Die AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin wird an diesem Tag ebenfalls einen Kranz am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4 in Berlin-Tiergarten niederlegen. Auch an der “Heilanstalt” Eglfing-Haar soll vom Behindertenverband Bayern am 27. Januar um 17:30 Uhr ein Kranz niedergelegt werden.
Mainz (kobinet) Das rheinland-pfälzsiche Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) hat für den nächstmöglichen Zeitpunkt eine unbefristete Stelle für eine Sachbearbeitung (m/w/d) beim Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen für eine Schlichtungsstelle zur Umsetzung von Barrierefreiheit und des Landesinklusionsgesetzes / Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit ausgeschrieben. Darauf weist der Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, hin.
Berlin (kobinet) Seit Monaten sorgt das Thema Impfpflicht für emotionale Diskussionen. Heute, am 26. Januar, findet im Deutschen Bundestag eine gut dreistündige Orientierungsdebatte zur Impfpflicht statt. Unter Tagesordnungspunkt 3 des Bundestagsplenums steht für heute ab 15:05 Uhr die vereinbarte Debatte zur SARS-Cov-2-Impfpflicht auf dem Programm des Bundestages, die u.a. im Livestream auf www.bundestag.de übertragen wird. Da bei diesem Thema der Fraktionszwang aufgehoben ist, dürfte es eine spannende und zum Teil sehr persönliche Debatte werden, wie bereits bei anderen ethischen Debatten des Bundestages.
BERLIN (kobinet) Auf Bitten des Kirgisischen Behindertenverbandes KROI hatte der Allgemeine Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) mit Hilfe vieler Unterstützer einen rollstuhlgeeigneten Kleinbus beschafft, dessen Finanzierung organisiert und das Fahrzeug schließlich in Kirgisitan dem kirgisischen Behindertenverband übergeben. Dank der Solidarität aus Deutschland fährt so ab Oktober 2021 das erste rollstuhlgeeignete Fahrzeug auf Bischkeks Straßen. Inclusio tv hatte diese Reise begleitet und einen Film darüber gemacht.
Berlin (kobinet) Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben zwischenzeitlich die thematischen Zuständigkeiten für diese Legislaturperiode weitgehend geklärt. So hat auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mittlerweile bestimmt, dass die Behindertenpolitik zukünftig von Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer gemeinsam mit entsprechender thematischer Prioritätensetzung vertreten wird. Dazu wurde die bisherige Position der behindertenpolitischen Sprecherin von den Grünen zur Berichterstatterin umbenannt, so dass die beiden mit entsprechenden Zuständigkeiten gemeinsam die Behindertenpolitik prägen können.
Erfurt (kobinet) Vor der möglicherweise finalen Abstimmung des thüringischen Gesamthaushaltes für 2022 am 27. Januar im Haushalts- und Finanzausschuss des thüringischen Landtags plädiert die LIGA-Selbstvertretung Thüringen für eine Aufstockung und Verstetigung der Haushaltsmittel für Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit. „Wir freuen uns sehr über das Barrierefreiheitsförderprogramm, dass der Landesbehindertenbeauftragte auf den Weg gebracht hat“, so Thomas Brückner, Vorstandsmitglied der LIGA und Ansprechpartner für die AG Barrierefreiheit „aber wir wissen auch, dass selbst die beeindruckende Zahl von 1 Million Euro an Mitteln angesichts der aktuellen Preisentwicklung schnell aufgebraucht sein können.“
Berlin (kobinet) Vor 95 Jahren, am 15. und 16. Januar 1927, trafen sich Vertreter*innen von Stadt-, Landes- und Fürsorgeverbänden der Gehörlosen in Weimar und gründeten einen Verband, der heute als Deutscher Gehörlosen-Bund (DGB) bekannt ist. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Verband ein Video, in dem DGB-Präsident Helmut Vogel die Geschichte des Verbands zusammenfasst und an drei wichtige Begriffe erinnert, die das Handeln des Verbands prägen: Zusammenhalt, Engagement und Verantwortung.
Bonn (kobinet) Am 5. Mai 2022 feiert der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung sein 30jähriges Jubiläum. Er wurde 1992 von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zusammen mit dem Europäischen Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (ENIL) initiiert und findet 2022 mit vielfältigen Aktionen im Zeitraum zwischen dem 23. April und 8. Mai statt. Darauf weist die Aktion Mensch hin, die den Protesttag auch dieses Jahr wieder koordiniert und durch Projektförderungen und Materialien unterstützt.
Berlin (kobinet) Die Teilnehmer*innen eines Online-Austauschs des NETZWERK ARTIKEL 3 waren sich darin einig, dass der Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Regierungskoalition eine Reihe von spannenden Formulierungen für die Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention enthält. Um die schönen Worte in konkrete Taten umzusetzen, braucht es nach Ansicht des NETZWERK ARTIKEL 3 nun aber konkrete Zeitpläne zur Umsetzung der Maßnahmen und vor allem eine konsequente Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände bei der Umsetzung.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tag der Bildung fordert das Deutsche Kinderhilfswerk umfangreiche und ambitionierte Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit. Die Kinderrechtsorganisation vermisst an vielen Stellen den politischen Willen, sich dem drängenden, strukturellen Problem der schlechten Bildungschancen der von Armut betroffenen Kinder in Deutschland anzunehmen. Und auch bei der Integration von geflüchteten Kindern ins Bildungssystem gibt es aus Sicht des Kinderhilfwwerkes noch viel zu tun.
STUTTGART (kobinet) Trotz der fortschreitenden Digitalisierung und der Förderprogramme an Schulen in Baden-Württemberg weist jeder vierte Schüler im Land erhebliche Lernlücken auf. Das wird durch die aktuelle forsa-Umfrage vom November 2021 belegt. Aus diesem Grunde fordert der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg zum heutigen „Internationalen Tag der Bildung“ einheitliche digitale Lernangebote und eine einheitliche Lernplattform vom Land sowie das Entwickeln neuer pädagogischer Konzepte für den Online-Unterricht.
Winsen a. d. Aller (kobinet) Für Ulrich F. Scheibner von der virtuellen Denkwerkstatt ist es dringend notwendig, dass über die billig entlohnte Leiharbeit der „Werkstatt“-Beschäftigten auf sogenannten ausgelagerten Arbeitsplätzen offen und öffentlich diskutiert wird. Die Verantwortung für dieses Billigangebot an Leiharbeitenden aus den „Werkstätten“ tragen seiner Ansicht nach aber nicht nur die „Werkstätten“, sondern seit 2008 auch alle Bundestage und Bundesregierungen, denn damals wurden entsprechende Weichen gestellt. Viele der ausgelagerten Arbeitsplätze könnten zum Beispiel mittels des Budget für Arbeit in reguläre Arbeitsverhältnisse bei den entsprechenden Arbeitgeber*innen umgewandelt werden.
Erfurt (kobinet) Zum heutigen 1. Welttag Bildung der UNESCO wirbt die LIGA Selbstvertretung Thüringen für ihre geplante Veranstaltungsreihe zur schulischen Inklusion. „Als LIGA wollen wir den Betroffenen eine Plattform zum Austausch bieten“, so der Geschäftsleiter Alexander Brick. Insbesondere die Frage der Förderschulen und deren Verortung in der Thüringer Bildungslandschaft führten regelmäßig zu teils heftigen Kontroversen.
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