HANOVER (kobinet) Mit der Förderrichtlinie „Wohnen und Pflege im Alter“ unterstützt das Land Niedersachsen seit dem Jahr 2015 vielfältige und modellhafte Projekte, die ein weitgehend selbständiges Leben im häuslichen Wohnumfeld auch im hohen Alter oder bei Pflegebedürftigkeit ermöglichen. Im Jahr 2022 erhöht dieses Bundesland das Fördervolumen für das Programm „Wohnen und Pflege im Alter“ um 950.000 Euro.
Bad Segeberg (kobinet) „Mit Kontinuität Vertrauen schaffen“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die aktuelle Episode des Podcast, in der es im Monatsrückblick auf den Januar 2022 u.a. um neue Gesichter, Triage, Arbeit, Waldspaziergang, etc. geht. Auch die guten Nachrichten zur Inklusion kommen nicht zu kurz. Jeden 1. des Monats blickt Sascha Lang zusammen mit dem Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, zurück auf die wichtigsten Nachrichten aus der Behindertenpolitik des vergangenen Monats.
Stuttgart (kobinet) 76 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen in Baden-Württemberg haben mittlerweile die Auffrischungsimpfung bekommen. Das sind deutlich mehr als noch vor einem Monat: Im Dezember 2021 hatte die Quote noch 68,3 Prozent betragen. Das geht aus einer aktuellen Auswertung des Landesgesundheitsamtes von Baden-Württemberg hervor, die das baden-württembergische Gesundheitsministerium in Auftrag gegeben hatte.
Hamburg (kobinet) FHEELS-Sänger und Gitarrist Felix Brückner ist seit einem Snowboard-Unfall querschnittgelähmt und beleuchtet mit der neuen Single „Sharp Dressed Animal“ Sexualität aus der Perspektive von Menschen mit Behinderung, zu dem nun auch ein Video veröffentlicht wurde.
Halle (kobinet) „Wenn wir eine Behinderung ‚erwerben‘, dann kaufen wir uns eines gleich mit ein: Wir müssen sie nebenbei auch noch verarbeiten. Diskriminierung, verhinderte Dazugehörigkeit, etwas nicht erlebt zu haben, das kann uns aber auch bei angeborener Behinderung Bewältigungsprozesse abverlangen. Beratende, ich nehme mich da nicht aus, orientierten sich lange an den alten Modellen zur Behinderungsverarbeitung, die heute in der Kritik stehen. Die einen fühlen sich davon unter Druck gesetzt, weil ihnen ein Bewältigen nach Plan übergeholfen wird. Andere finden darin Hoffnung und Orientierung. Deshalb sind Modelle nie statisch und wir Menschen immer individuell zu betrachten“, schreibt Jennifer Sonntag in ihrem Beitrag „So bunt ist die Behinderungsbewältigung“, den sie nun auf ihrer Internetseite veröffentlicht hat.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat eine Umfrage unter blinden, sehbehinderten und hörsehbehinderten Menschen gestartet, um herauszufinden, wie es um die virtuelle Teilhabe bei Videokonferenzen bestellt ist. Bis zum 1. März kann man sich an der Umfrage beteiligen unter www.dbsv.org/umfrage-videokonferenzen.html.
DÜSSELDORF (kobinet) In Nordrhein-Westfalen geht die Arbeit mit dem Förderprogramm „Inklusionsscheck NRW“ des Landes in die nächste Runde: Ab dem 1. Februar 2022 können dort Vereine, Initiativen und Organisationen für Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen. Insgesamt stellt das Land 600.000 Euro zur Verfügung.
HAMBURG (kobinet) Arbeit in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und wie stehen die Chancen für junge Menschen mit Behinderungen, aus einer solchen Werkstatt heraus den Weg auf den ersten Arbeitsmarkt gehen zu können. In dem Bericht „Ein Job trotz Handicap: Behinderte Menschen suchen Arbeit“ aus der Sendereihe „45 Minuten“ begleiten die Journalistinnen und Journalisten junge Menschen bei dem Versuch, diesen Weg gehen zu können.
Nordhausen (kobinet) David Gothe aus Nordhausen möchte die Leser*innen der kobinet-nachrichten auf den TV-Beitrag im Fernsehmagazin Fakt vom 25. Januar hinweisen, in dem es unter dem Titel „Steht die 24-Stunden Pflege vor dem Aus?“ um die Vergütung mit dem gesetzlichen Mindestlohn für die Bereitschaftszeiten von 24-Stunden-Betreuungen (häufig mit ausländischen Pflegekräften) geht.
Bonn (kobinet) Eine barrierefreie und bezahlbare Wohnung zu finden, war für Vici nicht einfach. Sie erzählt Kübra, wie lange sie gesucht hat und zeigt ihr neues Heim im YouTube-Video, auf das die Aktion Mensch in ihrem aktuellen Newsletter hinweist. Dabei weist die Aktion Mensch darauf hin, dass nur 2,4 Prozent aller bewohnten Wohnungen barrierefrei sind? Das möchte diese ändern und setzt sich für mehr Barrierefreiheit auf dem Wohnungsmarkt ein.
Mainz (kobinet) Die INKLUSIVA, die Inklusionsmesse aus Rheinland-Pfalz, findet am 2. und 3. September 2022 statt. Darauf hat das Veranstalterteam hingewiesen. Zwei Tage lang dreht sich in diesem Jahr alles um das Thema „Teilhabe für alle! Wie wollen wir 2030 zusammen leben?“. „Wir wollen gemeinsam in den Austausch dazu gehen, wie wir uns ein gesellschaftliches inklusives Leben im Jahr 2030 vorstellen und welche Prozesse dafür jetzt angestoßen und aktiv gestaltet werden müssen. Dafür nehmen wir vor allem die Bereiche Gesundheit, Bildung, Arbeit und Freizeit in den Fokus“, heißt es vonseiten der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Rheinland-Pfalz.
Greifswald (kobinet) Das hessische Landessozialgericht (LSG) hat in einem Beschluss von Dezember 2021 festgestellt, dass ein Hausgebärdensprachkurs zur Förderung der Verständigung für ein vierjähriges Kind mit einer Sprachentwicklungsstörung zu den Leistungen der Eingliederungshilfe gehören kann. Über diese Entscheidung berichtet Henry Spradau aus Greifswald.
München (kobinet) Am 10. Dezember haben der Bundestag und der Bundesrat eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen. Im Gesetz zur Stärkung der Impfprävention sind im § 20a auch Personen gemeint, die in ambulanten Pflegediensten und der persönlichen Assistenz arbeiten. Viele Menschen mit Behinderung, die ihre Hilfen im sogenannten Arbeitgebermodell organisieren, werden von dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sein und befürchten, dass ihr Lebensmodell ab dem 15. März 2022 in Gefahr gerät. Kobinet berichtete bereits mehrere Male über dieses Thema.
BERLIN (kobinet) Nach Einschätzung des Landesverbandes Berlin des SoVD ist es dramatisch, dass trotz mehr als einer Verdoppelung der Anzahl der durch E Scooter verletzten Personen im vergangenen Jahr auf 572 das neue Straßengesetz erst im September 2022 in Kraft treten soll. Dabei wird eine schärfere Regulierung erst ein Jahr später gelten. Wie der SoVD feststellt, kann es nicht hingenommen werden, dass die Unfallgefahren für Fußgänger durch die E Scooter weitere zwei Jahre geduldet werden. Der SoVD fordert deshalb kurzfristig ein Verbot von E- Scootern auf Gehwegen
DRESDEN (kobinet) Im Jahr 2014 hatte das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz das Investitionsprogramm „Lieblingsplätze für alle“ ins Leben gerufen. Mit diesen Programm konnten in den vergangenen Jahren durch die Fördergelder des Freistaates Sachsen die Barrieren einer Vielzahl von Plätzen, Einrichtungen und Gebäuden reduziert werden. Nach einer Mitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz wird dieses Förderprogramm auch im Jahr 2022 weitergeführt.
Berlin (kobinet) Schöner Frühling, komm doch wieder,
lieber Frühling, komm doch bald! (Hoffmann von Fallersleben)
München (kobinet) Sind behinderte Menschen von der Klimakrise stärker bedroht als nichtbehinderte Menschen? Wie barrierefrei und inklusiv ist die Klimabewegung? Und was kann jede*r Einzelne für das Klima tun? Darum geht es in der aktuellen Folge des Bayern 2-Podcasts Die Neue Norm.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des diesjährigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus fordert der Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD), die Euthanasie-Opfer endlich offiziell als Opfer des Nationalsozialismus anzuerkennen. Vielen behinderten Menschen, die im Rahmen der nationalsozialistischen Diktatur auf grausamste Weise umgebracht wurden, als Euthanasie-Opfer zu bezeichnen, ist nach Einschätzung des ABiD eine Beschönigung beziehungsweise eine Verharmlosung der tatsächlichen Vorgänge.
Berlin (kobinet) Das Thema Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage steht heute am 29 Januar auf der Tagesordnung des Bundesparteitags der Grünen. Ein Dringlichkeitsantrag der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Behindertenpolitik der Grünen soll voraussichtlich am Abend beraten werden.
Bad Segeberg (kobinet) In der neuesten Episode des Podcast IGEL – Inklusion Ganz Einfach Leben – geht Sascha Lang im Interview mit Stefanie Koehler u.a. der Frage der Entlohnung von Menschen mit Lernschwierigkeiten nach, die als Prüfer*innen für Leichte Sprache arbeiten und damit die Qualität der Übersetzung sicherstellen. Denn meist werden die auf’s Ehrenamt verwiesen bzw. über Werkstätten für behinderte Menschen beschäftigt, wo sie im Durchschnitt nicht viel mehr als 200 Euro im Monat verdienen.
HANNOVER (kobinet) Wegen möglicher Engpässe in Laboren sollen PCR-Tests priorisiert und somit zukünftig begrenzt werden. Tests für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler soll es aber, auch wenn mit längeren Wartezeiten, weiterhin geben. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert in diesem Zusammenhang die Landesregierung auf, Menschen mit geringem Einkommen – zum Beispiel Hartz-IV-Empfänger – nicht zu vergessen und ihnen auch weiterhin die Möglichkeit eines kostenlosen PCR-Tests zu geben.
MARBURG (kobinet) Im Rahmen des Projekts „agnes@work – Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige”des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf wird ein Projekt zur audiovisuellen Erstellung eines Videos zum Thema „Personalverantwortliche und Beschäftigte mit Sehbehinderung im Unternehmen setzen erfolgreiche Weiterbildung um“ ausgeschrieben.
Bremen (kobinet) Aktueller hätte die Veranstaltung, zu der der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein mit dem Titel „Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten“ am 17. Januar eingeladen hatte, angesichts des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zu Diskriminierungen behinderter Menschen im Falle einer Triage nicht sein können. Über 350 Menschen haben daran teilgenommen. Nun hat der Beauftragte und sein Team eine Dokumentation zum Thema passend zum heute vom Bundesgesundheitsministerium geplanten Austausch über Regelungen zur Umsetzung des Beschlusses ins Internet eingestellt.
Bochum (kobinet) „Nichts über uns ohne uns! – Ableismus in Politik und Medizin bekämpfen“, so lautet der Titel eines Beitrags, den das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) veröffentlicht hat. Damit wird ein Bericht der Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aufgegriffen.
Berlin (kobinet) Über 500 ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstellen (EUTBs) beraten nunmehr schon seit über vier Jahren behinderte Menschen. Die Journalistin Pat Christ hat nachgefragt, wie die Beratung läuft und welche Herausforderungen es während der Corona-Pandemie gibt. Herausgekommen ist ein Bericht im Sonntagsblatt, der nun online ist.
Berlin (kobinet) Wie kann der Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe verbessert werden? Der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember war eine passende Gelegenheit, dieses Thema im Rahmen einer Online-Fachveranstaltung gemeinsam zu diskutieren. Mittlerweile hat Jürgen Dusel eine Nachlese zu der vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) und dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen organisierten Veranstaltung veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar wurde von vielen politisch Aktiven auch der Opfer der „Euthanasiemorde“ gedacht. So besuchten beispielsweise Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, Berichterstatterinnen für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasiemorde“ in der Tiergartenstraße 4 und betonten die Verantwortung der Gesellschaft für die Achtung der Würde aller Menschen und für die volle Garantie aller Menschenrechte.
LEIPZIG (kobinet) In Kooperation mit der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig startet das Theater der Jungen Welt das dreiteilige Projekt „MIRROR // MIRROR“, welches sich mit Aspekten der Geschichte von NS-Unrecht in Leipzig und gegenwärtigen Formen rechter Radikalisierung beschäftigt.
BERLIN (kobinet) Am heutigen 27. Januar gedenken auch viele Mitglieder des Sozialverband Deutschland (SoVD) der Millionen Opfer des Holocaust. SoVD-Präsident Adolf Bauer verband dieses Gedenken zugleich mit einer Verspflichtung und stellte fest: „Wir als ältester Sozialverband Deutschlands stehen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft und dürfen nicht zulassen, dass so etwas jemals wieder passiert. Deshalb ist es für mich eine Verpflichtung, dass wir diese Erinnerungskultur pflegen und wir somit auch ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass setzen.“
ERLANGEN (kobinet) In Bayern hatte die Lebenshilfe Bayern am 26. Januar in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Pandemie-bedingt konnte auch in diesem Jahr das Gedenken nur im kleinen Rahmen stattfinden. Aus diesem Anlass hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner dort eine Stele zum Gedenken an die homosexuellen Opfer enthüllen.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar macht die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf Projekte örtlicher Lebenshilfen aufmerksam, die nachhaltig an die furchtbaren Verbrechen der NS-Zeit erinnern. Menschen mit Behinderung, die damals als „lebensunwert“ galten, sorgen heute aktiv dafür, dass dieser dunkle Teil deutscher Geschichte nicht in Vergessenheit gerät, heißt es vonseiten der Bundesvereinigung Lebenshilfe.
Berlin (kobinet) Heute, am 27. Januar, wird deutschlandweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht, den Millionen von Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kriegsgefangenen, Andersdenkenden und Menschen mit Behinderungen, die dem Rassenwahn und dem Vernichtungswillen zum Opfer fielen. An jenem Tag vor 77 Jahren befreiten die Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Anlässlich dieses Gedenktages sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Wer Menschen aufgrund ihrer Behinderung, Herkunft, Religion, ihrer Ansichten oder ihres Geschlechts verbal oder körperlich angreift, sie ablehnt oder abwertet, überschreitet rote Linien. Das gilt heute genauso wie gestern. Vorurteile, Verblendung und Hass waren die Grundlage für Verfolgung und beispiellose Gräueltaten.“
Berlin (lobinet)
Berlin (lobinet) Über 3 1/2 Stunden lang setzten sich am 26. Januar viele Bundestagsabgeordnete ohne Fraktionszwang und mit ganz unterschiedlichen Meinungen und Hintergründen in der Orientierungsdebatte des Deutschen Bundestages mit potentiellen Regelungen für eine Impfpflicht auseinander. Der SPD-Abgeordnete Takis Mehmet Ali legte in seinem Redebeitrag beispielsweise den Schwerpunkt auf die Situation in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und schilderte die derzeitigen Herausforderungen in Sachen Impfpflicht für die Einrichtungen und Betroffenen.
Trier/Berlin (kobinet) Die Kritik am ursprünglichen Vorgehen des Bundesministeriums für Gesundheit bei der Einladung zu einem Austausch über mögliche Regelungen zur Vermeidung von Diskriminierungen im Falle einer Triage hat erste Erfolge gezeigt. Wie Nancy Poser von AbilityWatch mitteilte, haben nun auch die Beschwerdeführer*innen und das Forum behinderter Juristinnen und Juristen eine Einladung für den Online-Austausch am 28. Januar vom Bundesministerium für Gesundheit bekommen. Die ursprünglich sehr auf die herkömmlichen Verbände eingeschränkte Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit hatte breite Kritik am Partizipationsverständnis des Ministeriums und am anstehenden Beteiligungsprozess in Sachen Triage ausgelöst.
Berlin (kobinet) Triage-Entscheidungen sind vor allem eine menschenrechtlich-ethische und keine primär medizinische Frage. Das betonen die Verbände, die sich seit Mai 2020 als „Runder Tisch Triage“ mit dem Thema beschäftigen, in einem am 26. Januar veröffentlichten Impulspapier. „Das oftmals zitierte Kriterium der Erfolgsaussicht ist nur zulässig für die Frage, ob mit Intensivtherapie eine Überlebenschance gegeben ist oder nicht“, erläutert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade. Neben der LIGA tragen die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) den Runden Tisch Triage und somit auch das Impulspapier.
Berlin (kobinet) Anlässlich des nationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar erinnert der CDU-Gesundheitspolitiker und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe an die „Aktion T4“, die in der Tiergartenstraße 4 ihren Anfang nahm. Hier wurde das NS-Vernichtungsprogramm an behinderten und psychisch erkrankten Menschen geplant und organisiert. „Menschen mit Behinderungen waren die ersten Opfer des NS-Regimes“, darauf weist Hubert Hüppe hin.
Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar fordert Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dass auch die Opfer der von den Nationalsozialisten durchgeführten und beschönigend genannten „Euthanasie“ offiziell anerkannt werden.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie gegen das Eisenbahnbundesamt (EBA) Klage eingereicht. Damit soll erreicht werden, dass Menschen mit Behinderungen immer mit der Bahn fahren können, solange Züge rollen. Vorangegangen war ein langjähriges Schlichtungsverfahren, das letztlich scheiterte. Prozessbevollmächtigter ist Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg, wie die ISL mitteilte.
Berlin (kobinet) Der Runde Tisch Triage hat ein gemeinsames Impulspapier für die weitere Diskussion und Entwicklung entsprechender Regelungen nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage vorgelegt. Der Runde Tisch Triage ist ein Zusammenschluss der LIGA Selbstvertretung, der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ).
BERLIN (kobinet) Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games Berlin 2023 statt. Auf dem Weg dorthin wurden jetzt weitere Entscheidungen getroffen – die 216 Gastgeberstädte (Host Towns) wurden veröffentlicht. Somit steht nun der Weg für 216 kommunale Projekte offen, welche das größte kommunale Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik einleiten. Dieses stiftet ein neues Miteinander und öffnet den Raum für Begegnungen weit über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus.
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