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Berlin (kobinet) Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) hat eine Verbandsklage eingereicht. Die Rote Karte für E-Scooter soll für freie Gehwege sorgen.

Berlin (kobinet) Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) hat eine Verbandsklage eingereicht. Die Rote Karte für E-Scooter soll für freie Gehwege sorgen.

BERLIN (kobinet) Zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im Betreuungsrecht, der Patientenverfügung, der Vorsorgevollmacht und dem Ehegattenvertretungsrecht“ laden der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) und der Berliner Behindertenverbands (BBV) am 6. Oktober 2022 zu einer digitalen Informationsveranstaltung ein.

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Berlin (kobinet) „Nur weil ich im Rollstuhl sitze, heißt das nicht, dass ich keine gute Mutter sein könnte! Seit Jahren versucht die 34-jährige Svenja Steinke, auf verschiedenen Wegen ein Kind zu bekommen“, heißt es in der Ankündigung eines vor kurzem im ZDF gesendeten Films, der in der Mediathek verfügbar ist.

Köln (kobinet) Die Korrespondentin der kobinet-nachrichten, Anke Glasmacher, fragt sich in ihrer Buchrezension über den neuen Roman „ROSA IN GRAU“ von Simone Scharbert „Wer kennt schon sein Ich?“

Kassel (kobinet) Im Jahr 2023 wird das Weibernetz turnusmäßig das Sekretariat des Deutschen Behindertenrates (DBR) übernehmen. Das Weibernetz sucht daher zum 1. Dezember 2022 zur Verstärkung des Teams für die Sekretariatsaufgaben im DBR ein*e Sachbearbeiter*in. Aussagekräftige Bewerbungen können bis zum 20. Oktober 2022 beim Weibernetz eingereicht werden.

Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 5. Oktober, kommt in Kooperation mit der Polit-Agentur Nawrocki PR und der Aktion Mensch die nächste Ausgabe von SoVD.TV. Diesmal geht es ab 13.00 Uhr um die Idee einer inklusiven Kommune. Seit 2015 beschäftigt sich die Aktion Mensch mit dem Ziel, inklusivere Sozialräume zu schaffen. Dazu wurde ein Projekt ins Leben gerufen: „Kommune inklusiv“. Richtig los ging‘s im Juli 2016 mit dem Bewerbungsverfahren für Kommunen, wie es in einer Presseinformation des Sozialverband Deutschland (SoVD) heißt.

Stuttgart (kobinet) Im Oktober 2021 wurde Simone Fischer vom baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen ernannt. Sie ist nunmehr seit einem Jahr im Amt und zieht Bilanz: „Es ist eine sehr bereichernde und schöne Aufgabe, für die selbstverständliche Chance zur Teilhabe, Barrierefreiheit und das Recht auf Selbstbestimmung von Menschen, die mit einer Behinderung leben, zu arbeiten. Zweifellos ist es auch ein herausfordernder Job. Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen sind keine Selbstläufer. Sie gelingen dann, wenn viele mithelfen.“

BERLIN (kobinet) Wenn in Erfurt der Tag der Deutschen Einheit gefeiert wird, geschieht dies nach Einschätzung des Sozialverbandes VdK in diesem Jahr unter denkbar schlechten Bedingungen. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier ist besorgt und hofft darauf, dass die Krise darf nicht zur Spaltung der Gesellschaft führen möge..

Mainz (kobinet) Seit dem 1. Oktober 2022 werden die Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben und Dienststellen neu gewählt. Die Wahlen finden regelmäßig alle vier Jahre zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November statt. „Schwerbehindertenvertretungen sind die starke Stimme von Beschäftigten mit Behinderungen. Sie sind Sprachrohr für mehr Inklusion in den Betrieben und setzen sich vor Ort für die Belange der Beschäftigten ein. Als Interessensvertretungen sind sie ein wichtiges Instrument, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt durchzusetzen und gute Arbeitsbedingungen für Menschen mit und ohne Unterstützungsbedarf zu schaffen. Ich rufe alle schwerbehinderten Beschäftigten dazu auf, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihre Schwerbehindertenvertretungen mit einem starken Mandat auszustatten“, appelliert der rheinland-pfälzischen Arbeitsminister Alexander Schweitzer an die Beschäftigten.

Kiel (kobinet) Michaela Pries, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Schleswig-Holstein, ist durch die Ehrung ihres Amtsvorgängers mit der höchsten Auszeichnung des Landes Schleswig-Holstein, dem Verdienstorden, tief beeindruckt und gratuliert ihm herzlich dazu: „Ulrich Hase hat das Amt als erster in Schleswig-Holstein über mehr als zwei Jahrzehnte geprägt. Er hat deutliche Zeichen zur Inklusion im Lande gesetzt, dafür danke ich ihm und habe vor seiner Lebensleistung höchsten Respekt“, teilte Michaela Pries per Pressemitteilung mit.

Berlin (kobinet) Viele Berliner und Berlinbesucher nutzen das um den Tag der deutschen Einheit verlängerte Wochenende zu einem Besuch des barrierefreien Humboldt-Forums. Auf der Dachterrasse unter der Schlosskuppel hatten die Gäste an diesem sonnigen Herbstsonntag einen weiten Blick auf die Stadt.

Berlin (kobinet) Leben und leben lassen. (Friedrich von Schiller)

BERLIN (kobinet) Gemeinsam mit dem BUND, ver.di, Campact, attac, Finanzwende, Greenpeace, der GEW und dem Bundesverband Volkssolidarität ruft der Paritätische Wohlfahrtsverband zum 22. Oktober unter dem Motto #SolidarischerHerbst zu Demonstrationen auf. Diese sollen in Berlin, Stuttgart, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Hannover, und Dresden stattfinden.

DRESDEN (kobinet) Die mit Förderung durch die Aktion Mensch vorbereitete Ausstellung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen „Weil Vielfalt fetzt“ wurde Ende September mit einer Vernissage im Deutschen Hygiene-Museum Dresden (DHMD) eröffnet. Viele Gesichter der Inklusion feierten diese Veranstaltung mit. Auch die Schirmherrin und Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, war vor Ort und hielt die Eröffnungsrede.

Berlin (kobinet) Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen sind laut Bundesregierung von 21,3 Milliarden Euro beziehungsweise 1,07 Monatsausgaben am Ende des Jahres 2018 auf zehn Milliarden Euro beziehungsweise 0,4 Monatsausgaben am Ende vergangenen Jahres zurückgegangen. Darüber berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.

Wien (kobinet) Das Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien (BIZEPS) trauert um Dr. Hansjörg Hofer, der in der Nacht auf den 30. September verstorben ist und 1959 in Wien geboren wurde. Über 30 Jahre war er Dank seiner Expertise hochangesehener Beamter im österreichischen Sozialministerium. Zuletzt war er Behindertenanwalt und trat immer wieder lautstark für die Menschenrechte ein, wie es in einem Bericht der Online-Nachrichtendienstes BIZEPS heißt.

HAMBURG / BERLIN / KÖLN / FRECHEN (kobinet) Beim 7. Deutschen Blindentennis-Workshop, zu dem die Gold-Kraemer-Stiftung gemeinsam mit dem Deutschen Tennis Bund und dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband nach Köln ein geladen hatte, zeigt sich, dass Blindentennis weiter auf dem Vormarsch ist. Von den insgesamt 40 Teilnehmenden waren die meisten Neueinsteigerinnen und Neueinsteiger. Die Zielgruppe des Formats sind neben Spielerinnen und Spielern ebenso Trainer, die mit den hier neu gemachten Erfahrungen Blindentennis in ihre Heimatvereine hineintragen.

Berlin (kobinet) Die Unabhängige Beauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat ein entschiedeneres Eintreten gegen Altersdiskriminierung in Deutschland angemahnt. „Diese Form von Diskriminierung wird noch immer unterschätzt, weil Vorbehalte tief sitzen und diskriminierendes Verhalten oft als normal gesehen wird“, sagte Ferda Ataman. Anlässlich des „Tags der älteren Menschen“ am 1. Oktober wies sie darauf hin, dass Diskriminierungen aufgrund des Lebensalters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsleben sowie bei Alltagsgeschäften grundsätzlich verboten sind.

Berlin (kobinet) Die Lohnuntergrenze steigt heute zum 1. Oktober von 10,45 Euro auf 12 Euro je Stunde. Das ist eine Erhöhung um knapp 15 Prozent. Seit Jahresbeginn beträgt die Steigerung laut eines tagesschau-Berichts rund 22 Prozent. Doch der Mindestlohn, für dessen massive Erhöhung sich die Koalition aus SPD, Grünen und FDP eingesetzt haben, lässt rund 330.000 behinderte Menschen aussen vor, nämlich diejenigen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten. Deren Entgelt bleibt bei durchschnittlich ca. 220 Euro pro Monat, also bei einem Lohn von unter 1,50 Euro stecken.

BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tags der älteren Menschen fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte mehr Bildungs- und Unterstützungsangebote zum Erwerb digitaler Kompetenzen für ältere Menschen. Diese müssten flächendeckend und niedrigschwellig sein, so das Institut.

WAREN / MÜRITZ (kobinet) Nach der Präsentation der Ausstellung in Berlin wird am 5. Oktober die inklusive Wanderausstellung „überZEUGEN: Geschichten von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und der Ukraine“ jetzt um 10.30 Uhr im Nachbarschaftstreff „Schmetterlingshaus“ im Beisein von Gästen feierlich eröffnet. Die Ausstellung befasst sich mit der Frage nach dem Wert des Lebens und der Menschenwürde und analysiert die Entwicklung des Verständnisses von „Behinderung“, „Fürsorge“ und „Partizipation“ seit dem Ende des zweiten Weltkrieges bis heute.

Berlin (kobinet) „Der Petitionsausschuss setzt sich mehrheitlich für Verbesserungen bei der Gewährung der Waisenrente für Menschen mit Behinderungen ein. In der Sitzung am Mittwoch beschloss der Ausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, eine Petition mit der Forderung nach Weitergewährung der Halbwaisenrente für behinderte Menschen über die Vollendung des 27. Lebensjahres hinaus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit dem zweithöchsten Votum ‚zur Erwägung‘ zu überweisen, ’soweit es darum geht, die Waisenrente für Menschen mit Behinderung mit einem Mindestgrad der Behinderung von 50 Prozent auch bis zur Vollendung des 29. Lebensjahres auszuzahlen, und das Petitionsverfahren ‚im Übrigen abzuschließen‘.“ Dies berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.

Bochum / Berlin (kobinet) Die 26jährige Berlinerin Sonja M. (der Name wurde geändert, weil die Beschwerdeführerin anonym bleiben will) reichte am 26. September 2022 – vertreten durch Professorin Dr. Theresia Degener und die Rechtsanwält*innen Ronska Grimm und Lea Beckmann – Verfassungsbeschwerde beim Landesverfassungsgerichtshof Berlin ein. Sie hat 2020 Anzeige erstattet und ausgesagt, dass sie von ihrem Vorgesetzten in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen sexuell belästigt wurde. Sie wehrt sich dagegen, dass die Berliner Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Beschuldigten eingestellt hat, weil sie angeblich nicht fähig sei, eine Aussage zu machen. Die Pressemitteilung des Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) hierzu wurde nun auch in Leichte Sprache veröffentlicht.

Köln (kobinet) Das ARD-Morgenmagazin hat heute am 30. November einen 5minütigen Bericht über die Aktion Schichtwechsel einer Werkstatt für behinderte Menschen gesendet. Dabei wird u.a. deutlich, dass behinderte Menschen sehr wohl auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können und wie gering ihr Gehalt in den Werkstätten ist. Lediglich eine Person wurde in diesem Jahr aus der dargestellten Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt und das Entgelt beträgt lediglich zwischen 100 und 200 Euro.

BERLIN (kobinet) In der Europäischen Union haben zwar fast alle Mitgliedstaaten Mindestsicherungssysteme – allerdings mit erheblichen Unterschieden und Defiziten. Gerade senden die amtliche Zahlen das Alarmzeichen aus, dass in Deutschland die Armut insgesamt und insbesondere unter jungen und älteren Menschen weiter angestiegen ist. Der Landesverband Berlin – Brandenburg des Sozialverbandes Deutschland (SOvD) fordert deshalb rechtliche Verbindlichkeit für Mindesteinkommen in der EU.

HAMURG (kobinet) Nach einer durch Corona bedingten zweijährigen Pause lädt der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) am Mittwoch, den 12. Oktober in der Zeit von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr Uhr erstmals wieder Ratsuchende und Interessierte zur Fachmesse „Durchblick“ ins Louis-Braille-Center (LBC) in Hamburg ein. Die Besucher erwartet neben einer interessanten Fachausstellung zu vergrößernden Sehhilfen und anderer Unterstützungsmöglichkeiten auch verschiedene Vorträge. Der Eintritt ist kostenfrei. Es gelten die an diesem Tag gültigen Corona-Regelungen im LBC.

STUTTGART (kobinet) Anlässlich des morgigen Tags der älteren Menschen appellieren der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und der Sozialverband VdK Baden-Württemberg gemeinsam an die Landesregierung, bei den Maßnahmen zur Bewältigung der Energie- und Ukraine-Krise auch die Situation der älteren Menschen nicht zu vergessen. Die Sozialverbände in diesem Bundesland fordern eine finanzielle Unterstützung ärmerer Rentnerinnen und Rentner, die keine Grundsicherung erhalten und stellen fest: Altersarmut ist ein Armutszeugnis für ein reiches Bundesland!

POTSDAM (kobinet) Gerade noch rechtzeitig zum langen Wochenende bietet die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) einen besonderen Service für ihre Gäste: die kostenloste App für den Park Sanssouci. Sie ist seit kurzem im Google Playstore und im Apple Store verfügbar. Besucherinnen und Besucher haben mit der App die Möglichkeit, den rund 300 Hektar großen Park frei zu entdecken oder einem der vorgegebenen Rundgänge zu folgen.

Bremen (kobinet) Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Umgestaltung und Attraktivitätssteigerung der Bremer Innenstadt hat Bremens Landesbehindertenbeauftragter Arne Frankenstein im Juli gemeinsam mit dem Forum barrierefreies Bremen und der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau einen Fachtag im Haus der Bürgerschaft unter dem Motto „Eine Stadt für Alle: Barrierefreiheit im Zentrum“ durchgeführt. Arne Frankenstein hat nun die Dokumentation des Fachtags mit den entsprechenden Forderungen an die Politik und den Senat übergeben.

Erlangen (kobinet) Zu einer multimedialen Ausstellung unter dem Motto „Erlangen erzählt Lebensgeschichten“ in der Stadtbibliothek Erlangen vom 6.10. bis zum 22.11. laden das Projekt Kommune Inklusiv Erlangen, die Lebenshilfe Erlangen und die Stadtbibliothek ein. Die Vernissage findet am 6. Oktober um 17:00 Uhr statt.

Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) wollen künftig stärker zusammenarbeiten, um von Diskriminierung Betroffene so effektiv wie möglich zu unterstützen. Dazu unterzeichneten die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, und advd-Geschäftsführerin Eva Andrades am 29. September in Berlin eine entsprechende Vereinbarung.

Berlin (kobinet) Die Gaspreisbremse kommt. Die Bundesregierung legt einen 200 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds auf, um Bürger*innen und Betriebe von den gestiegenen Energiekosten zu entlasten. Darauf weist die VdK-Präsidentin Verena Bentele hin und betont: „Wir begrüßen, dass die Regierung jetzt mit der Gaspreisbremse die großen Sorgen der Menschen hört und der Entlastung die versprochene Wucht verleiht. Unser Appell an die Gaskommission: Ein Grundkontingent an Energie zu einem bezahlbaren Preis muss kommen, bevor es richtig kalt wird. Arme Haushalte können einfach nicht mehr sparen. Mit einem Grundkontingent ließe sich verhindern, dass Kinder, Ältere oder Kranke in finanzielle Not und in eine gesundheitlich gefährdende Lage geraten. Die Gaspreisbremse stellt sicher, dass für Menschen mit geringen Einkünften die Kosten kalkulierbar bleiben.“

Berlin (kobinet) Milliardär Hasso Plattner hat das Minsk auf dem Potsdamer Brauhausberg zu einem Kunsthaus umbauen lassen. Nach zweijähriger Bauzeit erlebt das einst beliebte Terrassen-Restaurant, nach derJahrtausend-Wende aber von Verfall und Abriss bedront, nun einen wahren Besucheransturm.

Wien (kobinet) Am 28. September machten Menschen mit Behinderungen in ganz Österreich und jene, die sich für Behindertenrechte stark machen, lautstark ihrem Ärger über den verpatzten Nationalen Aktionsplan Behinderung Luft. „Es ist ein Meer von Menschen mit und ohne Rollstuhl und ein Meer von Schildern, das man am 28. September auf dem Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt findet“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Auf den Schildern waren Forderungen wie zum Beispiel „Bundeseinheitliche Persönliche Assistenz“, „Lohn statt Taschengeld“ oder „Inklusives Bildungssystem für alle“ zu lesen, die deutlich machten, dass es den Menschen mit Behinderungen reicht.

Berlin (kobinet) Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte bietet der aktuelle Gesetzentwurf zur Triage (Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes) Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen keinen wirksamen Schutz vor Diskriminierung in der Gesundheitsversorgung. „Das im Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgesehene Kriterium der Überlebenswahrscheinlichkeit birgt die Gefahr, dass in der Praxis ungewollt unbewusste Benachteiligungen in die Zuteilungsentscheidung einfließen“, erklärt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Eine Zufallsentscheidung in der Triage wäre die bessere Möglichkeit, ohne Ansehung der Person und damit diskriminierungsfrei zu entscheiden. Damit wäre das Risiko, nicht behandelt zu werden, tatsächlich und nicht nur scheinbar auf alle gleich verteilt.

Berlin (kobinet) Der Deutsche Hörfilmpreis 2022 wurde am Abend des 27. Septembers erstmals nach drei Jahren wieder in Präsenz im Rahmen einer festlichen Gala vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) in Berlin vergeben. Kulturstaatsministerin Claudia Roth, seit vielen Jahren gern gesehener Gast bei der Preisverleihung und langjähriges Jurymitglied, freute sich über das zwanzigjährige Bestehen: „Der Deutsche Hörfilmpreis ist einer der wichtigsten, schönsten, bedeutendsten und politischsten Filmpreise, die es in unserem Land gibt“, wird sie in einer Presseinformation des DBSV zitiert. Im Rahmen der feierlichen Preisverleihung wurde auch auf die Erfolge und Meilensteine der vergangenen zwanzig Jahre zurückgeblickt und darauf hingewiesen, dass weiterhin großer Handlungsbedarf besteht.

Bremen (kobinet) „Vielfalt und Inklusion: LSBTIQ* mit Beeinträchtigungen“, so lautet der Titel eines Fachtags, der am 17. Oktober von 09:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft, Am Markt 20 in Bremen, und online über Microsoft Teams stattfindet und auf die der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hinweist.

WUPPERTAL (kobinet) In ihrer Mitgliederversammlung in Königswinter hat jetzt die Deutsche Trinnitus-Liga einen neuen Vorstand gewählt. Erstmals seit Langem hat sich nun der Vorstand fast komplett neu aufgestellt. Zum Vorsitzenden des Vorstandes wurde Bernd Strohschein gewählt, zur stellvertretenden Vorsitzenden Gisela Nawroth. Christa Rademacher hat das Amt der Schatzmeisterin übernommen. Weitere Vorstandsmitglieder wurden. Reinhardt Jennerjahn und Fred Podszus.

Berlin (kobinet) Die Ausgestaltung der Regelungen für die Umsetzung des GKV-Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG bereitet vielen Betroffenen große Sorgen. „Schon allein, dass offiziell am 1. Januar 2023 nur noch bestimmte Fachärzt*innen die außerklinische Intensivpflege verordnen dürfen und aber bis heute nicht klar ist, wer diese Ärzt*innen sind, welche Qualifikation sie haben müssen und wo ich diese finde, zeigt doch, dass das System ein Problem hat“, betont beispielsweise Laura Mench. Und für Amelie Cartolano ist klar, dass sie nicht vom Abitur ins Pflegeheim will. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit den beiden über ihre Ängste und Erfahrungen mit den derzeitig geplanten Regelungen zur Intensivpflege.

Stuttgart (kobinet) Am 26. September wurde in Stuttgart zum sechsten Mal der mitMenschPreis verliehen. Mit dem mitMenschPreis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Menschen mit Lernschwierigkeiten, psychischer Erkrankung und/oder hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Ausrichter des mitMenschPreis ist der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) gemeinsam mit dem Preisgeld-Stifter, die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (Curacon).