BERLIN (kobinet) Die „kobinet Nachrichten“ hatten schon einmal darüber berichtet, das die Gurtpflicht für Rollstuhlnutzer in den Bußgeldkatalog aufgenommen und bei Verstößen wird ab 1. Februar 2017 geahndet wurde. Dazu haben wir jetzt vom VFR Verlag für Rechtsjournalismus einen Hinweis auf die Aktualisierung dieser Rechtsvorschrift erhalten.
Veröffentlicht am 11.10.2022 10:33 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Logo der Special Olympic World Games Berlin 2023 Foto: Special Olympics World Games Berlin 2023
BERLIN (kobinet) Noch 250 Tage bis zum sportlich-inklusiven Highlight des kommenden Jahres – den Special Olympics World Games Berlin 2023. Am 17. Juni 2023 wird die große Eröffnungsfeier im Berliner Olympiastadion die Weltspiele 2023 mit den Emotionen und dem Jubel der tausenden Athletinnen und Athleten sowie Besucherinnen und Besuchern mit einem bunten Feuerwerk eröffnen.
Veröffentlicht am 11.10.2022 07:19 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Jennifer Sontag sitzt auf einem Stuhl vor rotem Hintergrund. Ihr schwarzer Hund sitzt neben ihr. Foto: Privat
Leipzig (kobinet) Die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag gibt in ihrem aktuellen Beitrag für das mdr-Magazin Selbstbestimmt unter dem Motto „Mit anderen Augen“ einen Einblick, wie schwer es sein kann, wenn Behinderung und Depression aufeinandertreffen und welche gesellschaftlichen Umstände Depressionen bei behinderten Menschen begünstigen können.
Veröffentlicht am 11.10.2022 06:56 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Bundesadler im Plenarsall Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Seit einigen Wochen informiert der Newsletter des Deutschen Bundestages darüber, welche Zeiten bzw. Tagesordnungspunkte der Bundestagsdebatte in Deutsche Gebärdensprache mit Untertiteln übertragen werden. Meist handelt es sich dabei um die Debatten am Donnerstag- und Freitagvormittag. Was erst einmal eine gute Weiterentwicklung darstellt, ist aber nicht unbedingt zielgerichtet, an den Themen, die für gehörlose Menschen wichtig sein könnten. Während die gerade auch für gehörlose Menschen wichtige Debatte am Donnerstagvormittag zum Bürgergeld in dieses Zeitfenster der Übersetzung fällt, ist die Dolmetschung der Debatte zur Nichtdiskriminierung in Triage-Situationen mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 13. Oktober ab 16:10 Uhr nicht vorgesehen. Das Thema der Nichtdiskriminierung in Triage-Situationen ist jedoch eine Frage, die gerade auch viele gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen beschäftigt.
Veröffentlicht am 11.10.2022 06:39 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Bild von der Aktion Gelbe Karte für Falschparker Foto: privat
Lübeck (kobinet) Aus dem städtischen Straßenbild sind sie kaum noch wegzudenken: Elektro-Roller. Aber häufig werden die Roller achtlos auf den Gehwegen abgestellt. Dann stellen sie für Fußgänger ein ärgerliches Hindernis dar. Für Menschen mit Sehbehinderung und Gehbeeinträchtigungen bergen sie sogar ein gefährliches Verletzungsrisiko. Gestern, am 10. Oktober 2022, wurde daher in Lübeck die Aktion „Gelbe Karte für Falschparker“ gestartet.
Veröffentlicht am 11.10.2022 06:30 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Bundestag Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Das Arbeitslosengeld II im Besonderen und die staatliche Grundsicherung im Allgemeinen sollen reformiert und durch ein neues „Bürgergeld“ abgelöst werden. Das sieht ein Gesetzentwurf (20/3873) der Bundesregierung vor, der am 13. Oktober von 9:00 bis 10:20 Uhr in erster Lesung im Plenum des Bundestags beraten wird. Darauf hat der Informationsdienst Heute im Bundestag hingewiesen.
Veröffentlicht am 11.10.2022 06:17 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Logo: Humanistische Union Foto: Humanistische Union
Marburg (kobinet) „Endstation Triage – Probleme der Priorisierung und ihre Gefahren für Menschenrechte“, so lautet der Titel einer Veranstaltung mit Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen, zu der die Humanistische Union am 17. September nach Marburg und online eingeladen hatte. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte zum Regierungsentwurf zur Triage wurde der Videomitschnitt der Veranstaltung nun online eingestellt, wie Franz-Josef Hanke von der Humanistischen Union Marburg mitteilte.
Veröffentlicht am 10.10.2022 10:55 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Schild: Service Animal / Pet Relief Area Foto: omp
Detroit (kobinet) Passend zum heutigen internationalen Welthundetag am 10. Oktober, während dem die großartigen Eigenschaften und Leistungen von Hunden gewürdigt werden, wartet das NETZWERK ARTIKEL 3 mit einer guten Nachricht zur Inklusion in diesem Bereich auf. Der Koordinator des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“, Ottmar Miles-Paul, ist an amerikanischen Flughäfen auf Toiletten für Assistenztiere gestoßen. Gerade im Hinblick auf die aktuelle Gestaltung einer Verordnung für Assistenzhunde könnten solche Entwicklungen auch für Deutschland interessant sein.
Veröffentlicht am 10.10.2022 10:37 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
People for Inclusion aus Deutschland und Österreich Foto: omp
Köln (kobinet) People for Inclusion ist eine Gruppe ehemaliger Freiwilliger im Auslands-Freiwilligendienst mit unterschiedlichen Behinderungen/Beeinträchtigungen, deren Austausch von der in Essen ansässigen Organisation Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) unterstützt wird. Ziel des Zusammenschlusses, der sich vom 7. – 9. Oktober in Köln zusammen mit Partner*innen aus Österreich zum bereits 12. Austausch traf, ist es, zukünftige Freiwillige mit Behinderung/Beeinträchtigung zu empowern und Organisationen, die Freiwilligendienste durchführen, zum inklusiven Arbeiten zu ermutigen. Im Gespräch mit kobinet-Redakteuer Ottmar Miles-Paul, der am Samstagnachmittag am Austausch teilnahm, wurde neben der Schilderung vieler interessanter Erfahrungen auch die Sorge der Teilnehmenden deutlich, dass die Förderung des weltwärts-Programms für bezev zum Ende des Jahres auslaufen könnte.
Veröffentlicht am 10.10.2022 09:58 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Logo der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung Foto: ZAV
Bonn (kobinet) Mit Stand September 2022 sind bundesweit 8.205 schwerbehinderte Akademiker*innen arbeitslos gemeldet. Die Bewerber*innen verfügen nach Informationen des Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker bei der zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit in Bonn über einen akademischen Abschluss und sind inklusiven Themen gegenüber aufgrund der eigenen Behinderung meist besonders aufgeschlossen. Besonders bei der Besetzung von Stellen bei den neu bewilligten ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTBs) kann die Anlaufstelle daher sowohl für behinderte Akademiker*innen, die arbeitslos sind, bzw. denen Arbeitslosigkeit droht, als auch für Träger*innen der Beratungsstellen sein, um die Beschäftigung behinderter Menschen zu unterstützen.
Veröffentlicht am 10.10.2022 09:00 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V. Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
HANNOVER (kobinet) Sofort nachdem die Wahllokale in Niedersachsen geschlossen hatten, meldete sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zu Wort. Auch, wenn noch nicht endgültig feststeht, welche Parteien die neue Regierung bilden, drängt der SoVD in Niedersachsen darauf, dass die brennendsten Themen sofort angegangen werden und nicht wertvolle Zeit verstreicht.
Veröffentlicht am 10.10.2022 08:08 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Constantin Grosch Foto: privat
Hameln (kobinet) Seit vielen Jahren ist Constantin Grosch nicht nur eine treibende Kraft der Behindertenbewegung, sondern auch kommunalpolitisch für die SPD in Hameln aktiv. Grund genug, warum viele immer wieder sagten, dass er doch für den Bundestag oder Landtag kandidieren soll, um die Interessen behinderter Menschen auf Bundes- oder Landesebene besser vertreten zu können. Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen hat es Constantin Grosch nun geschafft. Er trat nicht nur als Kandidat der SPD für das Direktmandat im Wahlkreis Hameln/Rinteln an, sondern konnte die Wahl nun auch für sich entscheiden. Constantin Grosch wird also in den nächsten niedersächsischen Landtag als Abgeordneter der SPD einziehen und gehört dann voraussichtlich einer rot-grünen Regierungsmehrheit an.
Veröffentlicht am 10.10.2022 07:51 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Lage Niedersachsen in Deutschland Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland
Hannover (kobinet) Mit 33,4 Prozent bleibt die SPD auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen stärkste Kraft, gefolgt von der CDU mit 28,1 Prozent und 14,5 Prozent von den Grünen. Die AfD erreichte 10,9 Prozent, während die FDP mit 4,7 Prozent den Einzug in den Landtag nicht geschafft hat. Damit gibt es eine klare Mehrheit für ein Regierungsbündnis von SPD und Grünen, das beide Parteien angestrebt haben.
Veröffentlicht am 10.10.2022 07:38 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Alexander Van der Bellen Foto: Peter Lechner
Wien (kobinet) In Österreich fand am 9. Oktober die Wahl des Bundespräsidenten statt. Dabei erzielte der amtierende Alexander Van der Bellen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, so dass keine Stichwahl nötig ist. „Die Wahl zeigt Stabilität in unsicheren Zeiten. Für die Behindertenbewegung ist das sicherlich ein Gewinn“, kommentierte der Behindertenrechtler und Obmann vom Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, Martin Ladstätter, das bisher vorliegende Wahlergebnis. Obwohl die Briefwahlstimmen noch ausgezählt werden müssen, gilt die absolute Mehrheit für Alexander Van der Bellen als sicher.
Veröffentlicht am 09.10.2022 17:48 von Franz Schmahl in der Kategorie Meinung (?)
Cover des Buches Foto: Westend Verlag
Berlin (kobinet) Im Frankfurter Westend-Verlag ist ein Buch erschienen, das sich mit dem Ukraine-Krieg und der Klimakrise befasst. Die Autoren kommen aus der Friedensbewegung. Michael Müller, Peter Brandt und Reiner Braun geht es um die Selbstbehauptung Europas. Hierin sehen sie den Schlüssel für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Vor allem Deutschland und Frankreich müssten die Kriegsparteien an einen Tisch holen. Gemeinsame Sicherheit könne die entscheidenden Weichen für die künftige Weltordnung stellen.
Veröffentlicht am 09.10.2022 12:29 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Plakat Buchpremiere mit Natalie Dedreux am 10.10.22 in Köln Foto: Buchladen Neusser Straße
Köln (kobinet) „Mein Leben ist doch cool“, so lautet der Titel des Buches von Natalie Dedreux, das am 4. Oktober 2022 im Verlag KNAUR erschienen ist. Nachdem die junge Frau am 7. Oktober im Kölner Treff des WDR schon einige Takte zu ihrem neuen Buch sagen konnte, findet am Montag, den 10. Oktober um 19:30 Uhr im KairosBlue, Niehler Straße 104, in 50733 Köln (Parkhaus KVB Haltestelle: Florastraße) die Buchpremiere mit Natalie Dedreux und ihrem Assistenten Wenzel Rehbach statt. Moderiert wird die Veranstaltung von Sabine Heinrich. 2017 hatte Natalie Dedreux in der Wahlarena zu Angela Merkel u.a. gesagt: „Frau Merkel: Neun von zehn Babies mit Down Syndrom werden in Deutschland nicht geboren. Sie werden abgetrieben. Ich will nicht abgetrieben werden, sondern auf der Welt bleiben.“ In ihrem neuen 240 Seiten starken Buch schildert Natalie Dedreux ihre Gedanken zu verschiedenen Themen aus ihrer Sicht. Sie zeigt, dass Menschen mit Down Syndrom ein cooles Leben haben.
Veröffentlicht am 09.10.2022 09:00 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
In Sachen Recht nachgefragt Foto: H. Smikac
BERLIN (kobinet) Ukrainische Schwerbehindertenausweise besitzen in Deutschland keine Gültigkeit, darauf weist der ABiD-Sozialberater Dennis Riehle hin. Um in Deutschland entsprechende Leistungen in Anspruch nehmen zu können muss das Antragsverfahren hierzulande nochmals durchlaufen werden.
Veröffentlicht am 09.10.2022 06:44 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Constantin Grosch Foto: privat
Hameln (kobinet) „Schafft es Constantin Grosch in den niedersächsischen Landtag?“ Diese und auch die Frage, welche Koalition das Flächenland zukünftig regieren wird, beschäftigt heute eine Vielzahl von behinderten und nichtbehinderten Menchen weit über die Grenzen Niedersachsens hinaus, wenn dort die letzte Landtagswahl des Jahres stattfindet. Als Nutzer eines Elektrorollstuhls und Persönlicher Assistenz hat mit Constantin Grosch im Landkreis Hameln/Rinteln ein renommierter Aktivist der Behindertenbewegung und langjährig erfahrener Kommunalpolitiker gute Chancen, das Direktmandat über seine Kandidatur für die SPD für den niedersächsischen Landtag zu gewinnen. Dass es Niedersachsen gut tun würde, wenn dort ein Vertreter der Behindertenbewegung die Politik im Landtag entscheidend mitprägen würde, darin sind sich viele einig.
Berlin (kobinet) „‚Null Toleranz für Null-Beschäftiger‘ – Ausgleichsabgabe 4. Staffel muss kommen!“ Mit dieser Forderung hat sich der Inklusionsbeirat der Staatlichen Koordinierungsstelle zu Wort gemeldet und ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht. Arbeitgeber mit mehr als 20 Arbeitsplätzen sind gesetzlich verpflichtet, fünf Prozent ihrer Stellen mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Rund ein Viertel aller beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber, in der Summe über 44.000 Unternehmen in Deutschland, beschäftigen jedoch keinen einzigen Menschen mit Schwerbehinderung.
Veröffentlicht am 09.10.2022 04:50 von Hartmut Smikac in der Kategorie Meinung (?)
Logo des Podcast IGEL Foto: Sascha Lang
Bad Segeberg/Mainz/Kassel (kobinet) Das auf vier Jahre angelegte und von der Aktion Mensch geförderte Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ konnte zum einjährigen Bestehen eine positive Bilanz ziehen. Der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, hat im Gespräch mit dem Projektkoordinator Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 und dem Landesbehindertenbeauftragten von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, nachgehakt. Welche guten Nachrichten zur Inklusion gibt es in diesen schwierigen Zeiten? Welchen Sinn macht es, darüber zu berichten? Und was können diese bewirken? Das sind nur einige Fragen, die die drei Gesprächspartner in dem nun erschienenen 30minütigen IGEL-Podcast erörtern.
Veröffentlicht am 08.10.2022 10:41 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Mann mit Atemschutzmaske Foto: Pixabay/Jeff-Création
STUTTGART (kobinet) Bei seiner Sitzung Anfang Oktober hat der Beirat des Landes für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Stuttgart darauf hingewiesen, dass bei den Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes, die seit 1. Oktober 2022 gelten, Menschen mit Behinderungen erneut nicht ausreichend mitgedacht wurden.
Veröffentlicht am 08.10.2022 10:23 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Fahrzeuge im Depot Foto: Pixabay/roemi62
BREMEN (kobinet) Der Arbeitskreis Bremer Protest hat sich an die Nahverkehrsunternehmen und an die verkehrspolitischen Sprecher der Bürgerschaftsfraktionen sowie an die Landesverkehrsminister und den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, gewandt. Die Mitglieder dieses Arbeitskreises fordern, die Nachfolger des 9-Euro-Tickets preiswert zu gestalten und zugleich keine Menschen wegen Überfüllung von Zügen ausschließen. Der Arbeitskreis Bremer Protest fordert deshalb, dass in Zukunft deutlich mehr Fahrzeuge und mehr Personal eingesetzt werden.
Veröffentlicht am 08.10.2022 06:05 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Daumen unten Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Die Physiotherapie ist das wichtigste Berufsfeld für blinde und sehbehinderte Menschen ohne Abitur. Nun schlägt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) Alarm, denn laut Plänen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollen Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten zukünftig nur noch an Hochschulen ausgebildet werden. Dadurch wäre ein Großteil der blinden und sehbehinderten Menschen, die heute für eine Ausbildung in der Physiotherapie in Frage kommen, zukünftig davon ausgeschlossen.
Veröffentlicht am 08.10.2022 05:55 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
privat Foto: privat
Berlin (kobinet) „Also: Laßt mich irren!“ – so lautet der Titel eines der Gedichtbände von Dr. Ilja Seifert und das Motto der literarischen Gedenkveranstaltung, zu der seine Familienangehörigen sowie der Vorstand des ABiD-Instituts Behinderung & Partizipation e.V. (IB&P) sehr herzlich einladen am 28. Oktober 2022 in die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Glinkastr. 40 in 10117 Berlin (Nähe U-Bhf. Unter den Linden, U5 und U6).
Veröffentlicht am 07.10.2022 12:32 von Franz Schmahl in der Kategorie Nachricht (?)
Friedensnobelpreis Foto: Nobel-Komitee
Oslo (kobinet) Der Friedensnobelpreis wird in diesem Jahr an den belarusischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und die ukrainische Organisation Center for Civil Liberties verliehen. Das hat heute das Nobel-Komitee in Oslo bekannt gegeben.
Veröffentlicht am 07.10.2022 12:30 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Rollstuhlbasketballspieler auf dem Parkett Foto: Gero Müller-Laschet
KÖLN (kobinet) Der Kölner Rollstuhlbasketball Club des RBC Köln 99ers fährt am morgigen Samstag in die Römerstadt nach Trier. Die Dolphins haben in Trier ihren Kader verstärkt und dürften für die 99ers eine harte Nuss auf dem Weg zum ersten Saisonsieg werden.
Berlin (kobinet) „Alle Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung sollen ihren Arbeitsort frei wählen dürfen. Und alle sollen mit einem ausreichenden Lohn ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können.“ Dies fordert Ulla Schmidt, die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe. Welche Schritte auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt notwendig sind, hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe nun in einem Positionspapier aufgeschrieben.
Veröffentlicht am 07.10.2022 07:50 von Hartmut Smikac in der Kategorie Meinung (?)
Logo: IGEL kobinet Monatsrückblick Foto: IGEL
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Warum wir heute den Spagat zwischen Assistenztiertoiletten und Bundesverdienstkreuz schaffen mussten“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Monat September 2022. Im Gespräch mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul geht es aber auch über dessen Erfahrungen mit einer im September durchgeführten USA-Reise, über das im Bundestag zur Entscheidung anstehende Triage-Gesetz und vieles mehr, was sich im letzten Monat behindertenpolitisch zugetragen hat.
Veröffentlicht am 07.10.2022 05:15 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion Foto: Marleen Soetandi
Berlin (kobinet) Über 100 gute Nachrichten zur Inklusion wurden im letzten Jahr im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – recherchiert und veröffentlicht. Nach dem ersten von insgesamt vier Projektjahren zog der Verein eine positive Zwischenbilanz des Projektes, das am 1. Oktober 2021 gestartet wurde. „Bei dem Projekt ist der Name Programm, denn Schwerpunkt ist die Veröffentlichung guter Nachrichten zur Inklusion und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, teilte der Projektleiter Ottmar Miles-Paul mit.
Veröffentlicht am 07.10.2022 04:25 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
E-Roller, der mitten auf dem Gehweg steht Foto: omp
Berlin (kobinet) „Kreuz & quer geht nicht mehr! E-Roller aus dem Weg!“ So kündigt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) eine Crowdfunding-Aktion für Musterklagen an. „E-Roller, die im Weg stehen, stellen eine ernstzunehmende Unfallgefahr für blinde und sehbehinderte Fußgängerinnen und Fußgänger dar. Aus diesem Grund führen wir Musterklagen durch mit dem Ziel, dass E-Roller ausschließlich auf ausgewiesenen und abgegrenzten Abstellflächen abgestellt werden. Dafür benötigen wir Ihre Unterstützung“, heißt es im Aufruf des DBSV für Spenden.
Berlin (kobinet) Im Jahr 2021 hat es rund 59.300 meldepflichtige Arbeitsunfälle in Deutschland gegeben und knapp 64.000 nicht meldepflichtige Arbeitsunfälle. Das geht aus der Antwort (20/3469) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3252) der Fraktion Die Linke hervor.
Veröffentlicht am 06.10.2022 12:23 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht (?)
Pflegende Hände Foto: Pixabay/sabinevanerp
BERLIN (kobinet) Zum heutigen 3. „European Carers Day“, dem europäischen Tag der pflegenden Angehörigen, setzt sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einem Bündnis mit weiteren Sozialverbänden für mehr Anerkennung und Unterstützung der von Angehörigen geleisteten Pflegearbeit ein.
Veröffentlicht am 06.10.2022 10:42 von Franz Schmahl in der Kategorie Meinung (?)
Abgeordnetenhaus von Berlin Foto: sch
Berlin (kobinet) Das Berliner Behindertenparlament kommt am 3. Dezember erstmals im Abgeordnetenhaus der Stadt zusammen. Im Plenarsaal wird über Forderungen an eine inklusive Politik diskutiert. „Endlich können wir ins Abgeordnetenhaus! Dafür haben wir so lange gekämpft“, freut sich Christian Specht als Initiator des Berliner Behindertenparlaments. Die Interessen von 600.000 Betroffenen würden somit am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen in der Mitte der Stadt sichtbar, erklärte Specht heute.
Veröffentlicht am 06.10.2022 08:08 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Lage Niedersachsen in Deutschland Foto: Gemeinfrei
Hannover (kobinet) Im Vorfeld der am kommenden Sonntag, am 9. Oktober, in Niedersachsen stattfindenden Landtagswahl ist den aktuellen Umfragen zufolge noch nicht klar, wie die Mehrheitsverhältnisse in dem Flächenland zukünftig aussehen und welche Regierungskonstellation das Land regieren wird. Spannend für die Behindertenbewegung ist dabei auch die Frage, ob dem Rollstuhl- und Assistenznutzer sowie Streiter für die Rechte behinderter Menschen, Constantin Grosch, der Einzug in den niedersächsischen Landtag gelingt. Der langjährig kommunalpolitisch aktive Constantin Grosch tritt als Direktkandidat der SPD für die niedersächsische Landtagswahl des Wahlkreises Hameln, Hessisch Oldendorf und Rinteln an.
Veröffentlicht am 06.10.2022 07:48 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Bundesadler im Plenarsall Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Das Plenum des Deutschen Bundestages berät am Donnerstag, den 13. Oktober voraussichtlich ab 16:10 Uhr, den von der Bundesregierung angekündigten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, bei dem es um Regelungen zur Nichtdiskriminierung im Falle pandemiebedingter Triage-Situationen geht. Nach 40-minütiger Debatte soll der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an die Ausschüsse unter Federführung des Gesundheitsausschusses überwiesen werden, heißt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.
Veröffentlicht am 06.10.2022 07:31 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
Barbara Stamm und Ulrike Scharf Foto: StMAS Bayern
Erlangen (kobinet) „Unsere Landesvorsitzende Barbara Stamm ist verstorben. Wir sind unendlich traurig, unsere Gedanken sind bei ihrer Familie“, erklärten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Lebenshilfe Bayern, Hildegard Metzger und Gerhard John, zum Tode der ehemaligen Landtagspräsidentin. „Mit Barbara Stamm haben wir, hat die bayerische Lebenshilfe, einen wunderbaren Menschen verloren, der sich unermüdlich für die eingesetzt hat, die Hilfe brauchten.“
Bremen (kobinet) Vom 19. bis 23. Oktober finden zum ersten Mal die „Inklusiven Tanztage“ in Bremen statt. Ausgerichtet wird dieses Kunst- und Kulturevent von tanzbar_bremen und steptext dance project. Die Besucher:innen erwartet ein vielseitiges Programm. Im Mittelpunkt stehen Tanz-Aufführungen lokaler Künstler:innen mit und ohne Behinderung. So zeigt tanzbar_bremen zum Auftakt die Arbeit „RE_CYCLE“ aus dem Jahr 2022. Das Kollektiv „unperform“ präsentiert eine Wiederaufnahme des Stücks „seasons“. Zudem wird es einen gemischten Abend geben. An diesem werden verschiedene Künstler:innen eine Auswahl kleinerer Werke auf die Bühne bringen. Austragungsorte sind die Schwankhalle Bremen und das Theater Bremen am Goetheplatz, wie es in der Ankündigung heißt.
Veröffentlicht am 06.10.2022 07:09 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht (?)
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Berlin (kobinet) Nach der 300-Euro-Energiepreispauschale für Erwerbstätige (EPP) kommt nun die 300-Euro-Energiepreispauschale für Rentner. Das hat das Bundeskabinett am 5. Oktober beschlossen. Das Finanzministerium zahlt die EPP über die Lohnsteuer aus, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Rente. „Der VdK begrüßt ausdrücklich, dass Rentnerinnen und Rentner nun auch die 300-Euro-Energiepreispauschale erhalten. Dafür haben wir uns vehement eingesetzt. Allerdings wird diese Rentenbeziehenden-Energiepreispauschale (RentEPP) nicht im Einkommensteuerrecht geregelt, wie die EPP für Erwerbstätige, sondern in einem Einzelgesetz. Dadurch erweitert sich der Flickenteppich. Außerdem fallen immer noch Personengruppen durchs Raster, die die 300 Euro dringend brauchen“, erklärte die Präsidentin des Sozialverband VdK Verena Bentele.