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BERLIN (kobinet) Im Jahr 2017 hat die Europäische Union ihre Säule der sozialen Rechte formuliert und festgelegt. Wie eine EU-Beamte jetzt gegenüber EURACTIV, dem multimediadienst der EU einräumte, sind mehr Anstrengungen nötig, um tatsächliche Auswirkungen der Strategie im Leben in der Europäischen Union erkennbar zu machen. Aus diesem Grund werde die Kommission Anfang 2021 einen Aktionsplan zur Umsetzung der 20 Schlüsselprinzipien der Europäischen Säule der sozialen Rechte vorlegen.

Bremen (kobinet) Während es für die hauptamtlichen Mitarbeiter*innen in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) eine Absicherung der Löhne durch den Senat gibt, werde das Entgelt der Werkstattbeschäftigten im Wesentlichen aus den Arbeitsgewinnen der Gewerke finanziert. Die Beschäftigten in den Werkstätten erhalten als Entlohnung im bundesweiten Durchschnitt ca. 214 Euro monatlich. Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN in die Bremische Bürgerschaft wollen die Fraktionen sicherstellen, dass die Entgelte für Werkstattbeschäftigte auch über 2020 hinaus abgesichert werden.

Hameln/Berlin (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat infolge der von AbilityWatch unterstützten Verfassungsbeschwerde Fragen zur Triage und den damit verbundenen Abwägungsentscheidungen an unterschiedliche Institutionen versandt. Im Juli hatten neun Personen der sogenannten Corona-Risikogruppe die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Sie zielt darauf, dass der Gesetzgeber seiner Schutzpflicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nachkommt und verfassungsrechtlich nachprüfbare Prinzipien regelt, nach denen im Fall einer Triage zu entscheiden ist.

Berlin (kobinet) Inklusion ist kein Schönwetter-Konzept, schreibt Jürgen Dusel heute in seinem Newsletter. Die Probleme einer Gesellschaft, die in „normalen Zeiten“ teilweise übersehen oder verdrängt werden, zeigten sich überdeutlich in Krisenzeiten, so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Leipzig (kobinet) Zum heutigen Tag des weißen Stockes haben eine Reihe von Verbänden Kritik an hohen Zuzahlungen für Sehhilfen geübt. Der MDR hat diesen Tag mit einem Bericht aufgegriffen, um darauf hinzuweisen, wie wichtig Alternativtexte in sozialen Medien sind.

KÖLN (kobinet) In der Zeit vom 17. bis zum18. Oktober sollte das traditionelle Kick Off Turnier des Rollstuhlbasketball-Clubs des RBC Köln 99ers stattfinden. Leider müssen alle Sportfreunde nun auf die angekündigten sechs spannenden Partien verzichten – das Turnier kann im Jahr 2020 nicht stattfinden.

Brüssel/Berlin (kobinet) Das European Disability Forum und die Lebenshilfe laden zu einer Online-Konferenz zum Thema “COVID 19 und Behinderung” am 30. Oktober von 10.30 – 14.30 Uhr ein. Angesichts der massiv steigenden Infektions- und Todeszahlen in vielen Ländern Europas könnte das Thema dieser europäischen Tagung nicht aktueller sein.

Leipzig (kobinet) Mode ist für Jennifer Sonntag mehr als Kleidung. Die Journalistin und Inklusionsbotschafterin sieht sie als Ausdrucksform ihrer selbst. Sie umgibt sich seit ihrer Erblindung gern mit Dingen, in die sie sich auch „hineinfühlen“ kann. Im Vorfeld des heutigen Tag des weißen Stockes hat sie dazu einen Beitrag für das MDR-Fernsehmagazin Selbstbestimmt erstellt.

BERLIN (kobinet) Im Vorfeld der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts begrüßt das Deutsche Kinderhilfswerk, dass mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes endlich ein zeitgemäßer Kinder- und Jugendmedienschutz in greifbare Nähe rückt. Dieser Schritt ist nach Einschätzug des Kinderhilfswerkes für Kinder, Jugendliche und Eltern seit vielen Jahren überfällig. Besonders positiv bewertet das Deutsche Kinderhilfswerk die Zielstellung des Gesetzesentwurfs, den Jugendmedienschutz explizit an Vorgaben aus der UN-Kinderrechtskonvention auszurichten.

Berlin (kobinet) Aktuell meldet das Robert-Koch-Institut wieder erhöhte Infektionszahlen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Aus diesem Anlass weist der Deutsche Gehörlosen-Bund erneut die Wichtigkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen hin. Zudem fordern der Verband nochmal ausdrücklich den barrierefreien Informationszugang für Gehörlose.

Berlin (kobinet) Angesichts der aktuellen Unwägbarkeiten rund um die COVID-19-Pandemie werden die Inklusionstage in diesem Jahr nicht wie üblich als Präsenzveranstaltung mit mehreren hundert Teilnehmenden durchgeführt werden können. Da die Veranstaltung auch von einem persönlichen Miteinander lebt, wurde daher entschieden, die Inklusionstage in das Frühjahr 2021 zu verschieben. In diesem Jahr finden aber anstelle der Inklusionstage zwei virtuelle Veranstaltungen statt, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitteilte.

Berlin (kobinet) Schleswig-Holstein und Hamburg geben jetzt 4,4 Millionen Euro aus, um die Rampenlandschaft in den gekauften 18 Stadler-Zügen etwas weniger abschüssig zu machen. Eine Verschlimmbesserung, meint Kay Macquarrie heute im Blog Barrierefreie Bahn. Ein paar Grad weniger steile Rampen, statt ein niveaugleicher Zugang.

HAMBURG (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) macht in der diesjährigen „Woche des Sehens“ mit einer Aktion darauf aufmerksam, dass Poller durch kontrastreiche Gestaltung dieser Sperranlagen besser vor Unfällen schützen.

HAMBURG / HENNEF (kobinet) Am Wochenende hatte in Hamburg der dritte Spieltag der Blindenfußball-Bundesliga stattgefunden. Die Zuschauerinnen und Zuschauer haben dabei am Borgweg insgesamt vier hochklassige Partien gesehen. Zwei Begegnungen konnten Corona-bedingt nicht ausgetragen werden. Im Endspiel um die Deutsche Meisterschaft treffen im Rahmen des Saisonfinales am 24. Oktober 2020 in Magdeburg der FC St. Pauli und der MTV Stuttgart aufeinander.

München (kobinet) „Das GKV-IPReG ist verabschiedet. Wie geht es jetzt weiter?“ So lautet das Thema einer Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Michael Isfort, Dr. med. A. Hakim Bayarassou, Kordula Schulz-Asche MdB, Marcel Renz, Henriette Cartolano, Dr. Monika Rausch, Constantin Grosch, Dr. med. Martin Bachmann (angefr.) unter der Moderation von Christoph Jaschke. Die Veranstaltung findet am 14. Oktober von 17:00 bis 18:30 Uhr online im Rahmen des Münchner Außerklinischen Intensiv Kongress (MAIK) statt.

Mannheim (kobinet) Die Amtschefs der Arbeits- und Sozialministerien der Bundesländer haben sich auf einer Länderkonferenz in Mannheim nahezu einhellig für die Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene ausgesprochen. „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen“, sagte der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Heidelberg (kobinet) Die Juristin Sabine Wendt steht derzeit im Diskussionsforum zum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf www.reha-recht.de zu einer Diskussion über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 26.03.2015 zur unionsrechtlichen Auslegung des Arbeitnehmerbegriffs in Bezug auf Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung.

BERLIN (kobinet) In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Stärkung der sozialen Dimension und insbesondere der Armutsbekämpfung müsse dabei, so fordern SoVD und AWO eine weitaus höhere Priorität eingeräumt werden. Bereits vor der Corona-Krise sind nach Einschätzung dieser Verbände in der EU mehr als 109 Millionen Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht gewesen. Die schwierige soziale Lage in Europa werde durch die Corona-Pandemie weiter verschärft.

Nieder-Olm (kobinet) Die fünf Modellkommunen der Aktion Mensch Initiative Kommune Inklusiv haben eine Videoreihe zum Thema Vielfalt und Inklusion erstellt. Damit wollen sie zeigen wie vielfältig das Thema Inklusion ist und wie viele Lösungsmöglichkeiten es geben kann. Im dritten Teil haben sie sich mit dem Thema Werbung beschäftigt.