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Berlin (kobinet) „Deutschland wird #barrierefrei! Dazu hat sich die #BundesinitiativeBarrierefreiheit zum zweiten Mal getroffen – u. a. mit PST’in #KerstinGriese. Zentrale Erkenntnis: Rund um #Barrierefreiheit gibt es noch viel zu tun!“ Dies postete das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Nachgang zum zweiten Treffen des Beirats der Bundesinitiative Barrierefreiheit am 25. Oktober 2023 im Bundesministerium für Arbeit. Mit dabei war u.a. die Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese, die auf die Notwendigkeit für weitere Schritte zur Herstellung von Barrierefreiheit auf ganz unterschiedlichen Ebenen hinwies.

Mainz (kobinet) Die Koordinations- und Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz (KOBRA) im Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz (ZsL) führt heute am 31. Oktober 2023 eine Vernetzungstagung für Frauenbeauftragte aus Einrichtungen der Behindertenhilfe in Rheinland-Pfalz durch. Die Veranstaltung findet im weitgehend barrierefreien Erbacher Hof in Mainz statt. „Es ist uns besonders wichtig, die Frauenbeauftragten in Rheinland-Pfalz bei ihrer Vernetzung zu unterstützen und den Austausch untereinander zu fördern“, sagte Nina Becker, Projektmitarbeiterin bei KOBRA, im Vorfeld der Veranstaltung.

BERLIN (kobinet) Viel wird über Inklusion geredet. Dennoch hält die Exklusion von Menschen mit Behinderungen weiter an. Viele behinderte Menschen wohnen in besonderen Wohneinrichtungen und arbeiten in Werkstätten. Die Mehrzahl der Kinder mit Behinderungen besucht eine Förderschule. Diesen Zustand hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erst kürzlich im Rahmen der Staatenprüfung als dringendes Umsetzungsdefizit in Deutschland kritisiert.

Stuttgart (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) in Stuttgart hat sein erstes Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen am 4. Oktober 2023 im Generationenhaus Heslach erfolgreich absolviert. Nach der Auswertung der Veranstaltung, die im Rahmen des dreijährigen bundesweiten Projektes „Job-Speed-Dating – gestärkt und inklusiv ins Arbeitsleben“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland durchgeführt wurde, lässt hoffen, dass es in Stuttgart nicht bei diesem einmaligen Event bleiben wird. Weitere Job-Speed-Datings werden in Stuttgart also anvisiert.

Uder (kobinet) Am 29. Oktober 2023 ging das Wochenendseminar des Projekts „CasCo – vom Case zum Coach“ des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) im thüringischen Uder zu Ende. Dort hatten sich einige der Referent*innen für eine menschenrechtsbasierte Behindertenpolitik zum Austausch getroffen. Beim dritten Präsenzseminar der im Rahmen des CASCO-Projektes ausgebildeten Referent*innen war ein Schwerpunkt die Weiterführung des Projekts. Einig waren sich die Teilnehmenden, dass es weiterhin einen großen Bedarf an Menschenrechtsbildung gibt und selbst von Diskriminierung Betroffene die zentralen Inhalte in einer eigenen Qualität weitergeben können. Wie ein Fortsetzungs- oder Aufbau-Projekt aussehen könnte, ist noch offen. Es wurden aber einige Ideen gesammelt, die weiter bearbeitet werden sollen, heißt es in einem Bericht, den Michael Gerr den kobinet-nachrichten zugesandt hat.

Bad Segeberg (kobinet) „Es muss über die Grundsicherung hinausgehen“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, sprach dabei mit Dirk Fensterseife, der sich als Werkstattrat derzeit mit der Diskussion um die Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen befasst und auf verschiedenen Ebenen in diese Diskussion mit eingebunden ist.

MÜNCHEN (kobinet) Die 24. Auflage der ConSozial verzeichnete mit mehr als 5000 Besuchenden einen Erfolg. 220 Aussteller, der zweitägige ConSozial-Kongress, der begleitende KITA-Kongress und das Managementsymposium belebten die Fachmesse der Sozialwirtschaft. Als besonderes Highlight begeisterte der verliehene Soziale Innovationspreis, der in diesem Jahr an die „JUHI GmbH“ ging, ein Betrieb, der mit seiner innovativen App Alltagshilfen wie Erledigungen, Haushaltshilfe oder Betreuung für pflegebedürftige Menschen organisiert.

Putbus (kobinet) Die Verkehrsstaatssekretärin von Mecklenburg-Vorpommern, Ines Jesse, hat sich am 26. Oktober 2023 bei der Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH in Putbus über den ersten behindertengerecht umgebauten Reisezugwagen für die Rügensche BäderBahn informiert. Seit Anfang 2008 ist die Eisenbahn-Bau- und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH aus Jöhstadt in Sachsen der Betreiber. „Wir wollen Mobilität für alle. Deshalb ist es wichtig, auch den Rasenden Roland für bewegungseingeschränkte Gäste herzurichten. Der erste von insgesamt geplanten drei Rollstuhltransportwagen ist jetzt fertiggestellt. Das ist eine gute Nachricht für die Tourismusregion Rügen und die Anliegergemeinden“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern Ines Jesse vor Ort.

Bochum (kobinet) Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) und das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderungen / chronischen Erkrankungen Nordrhein-Westfalen laden zur Veranstaltung „Zugang zum Recht für behinderte Frauen und Mädchen“ am 23. November 2023 von 14 bis 18 Uhr an der Evangelische Hochschule RWL, Immanuel-Kant-Straße 18-20, in 44803 Bochum, Raum 313 ein. „Behinderte Frauen und Mädchen sind auch beim Zugang zum Recht mehrfach diskriminiert. Wenn sie Gewalt erfahren haben oder sonst in ihren Rechten verletzt wurden, finden sie selten Rechtsschutz. Die Gründe sind vielfältig. Es fehlt oft das Wissen darum, welche Rechte sie haben, wo diese Rechte eingeklagt werden können. Ihnen wird nicht geglaubt oder der Weg zur Polizei, zum Gericht oder zur Behörde ist nicht barrierefrei“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.

Berlin (kobinet) Angesichts der aktuellen Initiative der Europäischen Kommission für die einheitliche Anerkennung von Behinderten- und Parkausweisen in der Europäischen Union fordert die LIGA Selbstvertretung den Bund und die Bundesländer auf, die Chance zu nutzen und den Vorschlag der EU-Kommission zu unterstützen. „Wenn die nächsten Monate bis zur Europawahl im Juni 2024 nicht konstruktiv genutzt werden, dann ist diese historische Chance, die Teilhabe behinderter Menschen in Europa zu verbessern, eventuell wieder für Jahre vertan. Deshalb erwarten wir von der Bundesregierung und den Landesregierungen, dass diese den Prozess für eine EU-weite Anerkennung von Behinderten- und Parkausweisen beflügeln und nicht blockieren. Deutschland muss hier eine Vorbildfunktion für die Stärkung der Teilhabe behinderter Menschen in Europa einnehmen“, erklärte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

DÜSSELDORF (kobinet) In Nordrhein-Westfalen fordern die Sozialverbände VdK und SoVD gemeinsam, endlich die Anträge von Menschen mit Behinderung zügig zu bearbeiten statt Personal abzubauen. Die Sozialverbände wehren sich damit als Sprachrohr für Menschen mit Behinderung gegen Kürzungspläne in der kommunalen Versorgungsverwaltung.

Hamburg (kobinet) Basierend auf den Ergebnissen der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Auftrag gegebenen Studie zum Werkstattentgelt und zu Alternativen zur Werkstatt soll die Weiterentwicklung der Werkstätten für behinderte Menschen der nächste Schritt zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes werden. In diesem Zusammenhang bedankt sich die Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung (BAG UB) beim BMAS für das Dialoggespräch Ende September 2023, das mit der BAG UB und anderen Fachverbänden durchgeführt wurde. Auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention und des SGB IX sowie ihrer fast 30-jährigen Erfahrung mit betrieblicher Teilhabe, hat die BAG UB zur geplanten Werkstattreform ein „Positionspapier zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes – Werkstattreform“ entwickelt und veröffentlicht.

Wien (kobinet) Am 26. Oktober 2008 trat das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) in Österreich in Kraft. Damit wurden die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen erstmals in einem eigenen Dokument festgehalten und Österreich (Bund und Bundesländer) verpflichtete sich zu deren Umsetzung. Anlässlich dieses Jubiläums fordert der Österreichische Behindertenrat einen strukturierten Prozess, der Menschen mit Behinderungen endlich ihre Menschenrechte garantiert, wie der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.

Berlin (kobinet) Am 2. November 2023 um 19:30 Uhr laden die Vorleser_innen zusammen mit den Autorinnen Rebecca Maskos und Mareice Kaiser zur Online-Premiere des neuen Buches »Bist du behindert, oder was?« (Familiar Faces Verlag) ein. „Anschließend werden wir mit beiden in den Dialog gehen. Alle Teilnehmenden sind eingeladen, sich an dem Gespräch zu beteiligen, Fragen zu stellen und persönliche Erfahrungen zu teilen“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung, für die es eine Gebärdensprachdolmetschung geben wird. Am 7. November findet dann die Buchpremiere live im Berliner „Oyoun“ in der Lucy Lameck Str. 32 in Berlin statt.

MÜNCHEN (kobinet) Bayerns Sozial- und Gesundheitsministerin Ulrike Scharf eröffnet heute im Mesezentrum in Nürnberg die diesjährige ConSozial. Sie steht unter dem Motto: „Innovation x Sozial: Miteinander nach vorn“.

CHEMNITZ (kobinet) Mit dem Blick auf in den kommenden Jahren voraussichtlich weiter steigende Krankenversicherungsbeiträge fordert der Sozialverband VdK Sachsen, eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger zu verhindern und deshalb den Steuerzuschuss für die Krankenkassen zu erhöhen. Der VdK Sachsen verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bereits im Juni 2023 ein Defizit von sieben Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt hat. Dies wird unweigerlich ab 2024 eine Steigerung der Beiträge zur Krankenversicherung für alle in der Gesetzlichen Krankenversicherung führen.

Wien (kobinet) „Ein neuer Bericht des Europäischen Rechnungshofs stellt fest, dass die EU-Maßnahmen nur wenig zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen beigetragen haben. Menschen mit Behinderungen haben weiterhin Schwierigkeiten, Arbeit zu finden und sind stärker von Armut bedroht. Der Bericht unterstreicht zudem, dass es keine einheitlichen Kriterien für die Anerkennung des Behindertenstatus in den EU-Ländern gibt. Dies erschwert die gegenseitige Anerkennung und die Erstellung eines klaren Überblicks durch die Europäische Kommission.“ So heißt es in einem Bericht von Martin Ladstätter im österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS. „So hätten etwa 2021 dem Statistikamt Eurostat zufolge nur 51 Prozent der Menschen mit Behinderung einen Arbeitsplatz gehabt, bei Menschen ohne Behinderungen läge der Anteil dagegen bei 75 Prozent“, berichtet der ORF.

Brühl (kobinet) Die erste Peer Qualifizierungsreihe unter dem Motto „Wie ich bin – bin ich gut“ am Friedensbildungswerk Köln, die von Martina Bünger und Ellen Romberg entwickelt und umgesetzt wurde, ist am 21. Oktober 2023 in Brühl mit Erfolg zu Ende gegangen. Dies geht aus einem Bericht über die von der Kämpgen Stiftung geförderte Qualifizierung hervor, den Ellen Romberg den kobinet-nachrichten zugesandt hat.