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BERLIN (kobinet) „Rentenleistungen, die durch harte Arbeit und langjährige Zahlung von Beiträgen und Steuern erworben wurden, müssen ein gutes Leben im Alter ermöglichen.“ – betont der Sozialverband Deutschland in Berlin – Brandenburg und verweist darauf, dass dies nicht mehr in jedem Fall so ist. Besonders hoch ist jedoch in diesem Teil Deutschlands die Abhängigkeit für Ältere allein von der gesetzlichen Altersrente. Auch die Rentenhöhe ist in Berlin und Brandenburg niedriger als im Bundesdurchschnitt.

BERLIN (kobinet) Eine Möglichkeit, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben zu ermöglichen, sind, aus Sicht des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD), Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). Diese Einrichtungen bieten Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen die Möglichkeit, einer Beschäftigung nachzugehen. Neben der Erfüllung sozialer Bedürfnisse steht, so der ABiD, auch die Frage nach der gerechten Bezahlung im Fokus.

Berlin (kobinet) Das Team der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) lädt zu einer Online-Veranstaltung zum Thema: Außerklinische Intensivpflege bei Neurologischen- oder Stoffwechselerkrankungen (ohne invasive Beatmung) am Montag, den 24. Juli 2023 von 16:00 bis 18:00 Uhr ein. Die Online-Veranstaltung findet über Zoom statt, so dass die Teilnahme über die Zoom-App, am Computer über das Internet oder per Einwahl über Telefon möglich ist. Die Anmeldung bis bei der ISL bis 22. Juli an: [email protected] möglich. Es gibt 50 Plätze. Die Einwahl wird nach der Anmeldefrist verschickt, heißt es in der Ankündigung.

Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hat von seinem gesetzlichen Rügerecht Gebrauch gemacht und einen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot behinderter Menschen formal gegenüber der zuständigen Bausenatorin Özlem Ünsal gerügt. Hintergrund der Beanstandung ist die Erteilung einer Baugenehmigung für ein Gebäude im Tabakquartier, das künftig vom Finanzsenator insbesondere für die Nutzung des Aus- und Fortbildungszentrums angemietet werden wird: Der Zugang zu diesem Gebäude soll durch einen Hublift vermittelt werden.

Kassel / Berlin (kobinet) „Neulich im Alltag: ‚Leider können wir Ihren Sohn nicht auf das Ferienlager mitnehmen. Der Betreuungsaufwand ist zu groß.‘ – AGG Reform Jetzt!“ Mit diesem mittlerweile 18. über Twitter verbreiteten Sharepic zeigt der Deutsche Behindertenrat (DBR) mittels einer Social Media Aktion auf, wo behinderte Menschen im Alltag immer noch diskriminiert werden und warum die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dringend nötig ist. Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, dass das seit 2006 geltende AGG reformiert werden soll. Bisher liegt immer noch kein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor.

Kassel (kobinet) „Die erste Hälfte des Jahres 2023 ist vorbei und wir warten immer noch darauf, dass der partizipative Prozess für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) sowie des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) startet. Genauso erwarten wir die Einbindung in die Erarbeitung des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen. Dies sind nur zwei Beispiele von vielen aus dem Ampel-Koalitionsvertrag. Doch der DBR wartet nicht nur untätig auf Einbeziehung, sondern leistet Argumentationshilfe. ‚Neulich im Alltag‘ lautet die aktuelle DBR-Aktion auf Twitter, die am 19. Juni gestartet ist. Vier Wochen lang gibt es täglich einen Tweet mit einer Diskriminierungssituation von Menschen mit Behinderungen.“ Dies schreibt der Deutsche Behindertenrat (DBR) in seinem neuesten Newsletter, der nun heruntergeladen werden kann und über eine Reihe von Entwicklungen im Juni 2023 berichtet.

HANNOVER (kobinet) Innenstädten sind mit verkehrsberuhigten und autofreien Zonen sowie den deshalb oft knappen Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung oder einer Mobilitätseinschränkung ein Problem. Dort vorhandene Arztpraxen, Behörden oder Einkaufsmöglichkeiten sind nur über längere Wege vom Parkplatz zu erreichen, Entfernungen, die sie aber nicht bewältigen können. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen sieht hier die Teilhabe vieler Menschen in Niedersachsen eingeschränkt und fordert daher die Einführung zusätzlicher Parkerleichterungen.

Bonn (kobinet) „Wir sehen alle anders aus, haben verschiedene Talente und unterschiedliche Bedürfnisse. Damit wir in einer Gesellschaft gleichberechtigt miteinander leben können, brauchen wir Inklusion. Was das genau heißt? Und wo wir Inklusion noch einbringen müssen? Das erklären wir dir.“ So heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch mit dem Verweis auf einen entsprechenden Beitrag auf der Internetseite der Organisation.

München (kobinet) „Behinderte Menschen, die bisher in einer stationären Einrichtung gelebt haben und nun in eine private Mietwohnung umziehen wollen, haben Anspruch auf Leistungen zur sozialen Teilhabe einschließlich häuslicher Pflege. Dies hat das Sozialgericht München (Az.: S 48 SO 131/23 ER) in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden.“ Darauf macht Volker Blasek in einem Beitrag auf der Internetplattform gegen.har!z.de aufmerksam.

Kassel (kobinet) Das Portal rehadat-gutepraxis.de veröffentlicht Beispiele aus der inklusiven Arbeitswelt und Hinweise zur Umsetzung. Dort gibt es eine Zusammenstellung von Videos mit Praxisbeispielen für gelingende Inklusion, wie die hessische Landesbehindertenbeauftragte Rika Esser in ihrem Newsletter mitteilte. Auf der Internetseite des von der Aktion Mensch geförderten Projektes des NETZWERK ARTIKEL 3 zu guten Nachrichten zur Inklusion wurden zudem mittlerweile über 150 gute Nachrichten zur Inklusion eingestellt.

DRESDEN (kobinet) Sich mit Gebärden verständigen zu können, das findet immer mehr Interesse und auch Interessenten. Sogar einige Kinder nutzen sie als „Geheimsprache. In Hotellerie und Gastronomie wächst die Zahl jener, die wenigstens ein paar Gebärden zur grundlegenden Verständigung erlernen möchten. Sehr viele haben wohl schon einmal daran gedacht, diese „Gebärden-Sprache“ zu erlernen. Aber wie es im Leben so häufig ist: Man hat dann häufig auch Wichtigeres zu tun. Das Deutsche Hygienemuseum in Dresden bietet jedoch jetzt eine Möglichkeit, den Start in die Verständigung mit Gebärden zu machen – und dies nicht mit einem Lehrgang sondern sogar gleich in Familie

Kassel / Berlin (kobinet) „Neulich im Alltag: ‚Sie haben doch sicherlich einen rechtlichen Betreuer. Der sollte dabei sein, wenn Sie sich ein Fahrrad kaufen wollen.‘ – AGG Reform Jetzt!“ Mit diesem mittlerweile 16. über Twitter verbreiteten Sharepic zeigt der Deutsche Behindertenrat (DBR) mittels einer Social Media Aktion auf, wo behinderte Menschen im Alltag immer noch diskriminiert werden und warum die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dringend nötig ist. Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, dass das seit 2006 geltende AGG reformiert werden soll. Bisher liegt immer noch kein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor.

Paris (kobinet) Mit großem Interesse verfolgt die European Blind Union (EUB) die derzeitigen Pläne zur Neugestaltung der Euro-Scheine, welche voraussichtlich im Jahr 2024 abgeschlossen sein sollte. Die EUB sieht in dieser Phase eine hervorragende Gelegenheit, die künftige Generation der Euro-Scheine zu 100 Prozent barrierefrei zu machen. Für blinde und sehbehinderte Menschen, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen, wäre dann ein noch besserer und sicherer Umgang mit den neuen Scheinen möglich. Um dieses Ziel auch in der Praxis zu erreichen, setzt sich die Organisation dafür ein, dass Scheine unmittelbar von blinden und sehbehinderten Nutzern erkannt werden können. Darauf hat Raymund Haller die kobinet-nachrichten aufmerksam geamcht, der bereits im Oktober eine Petition beim Deutschen Bundestag zu diesem Thema eingereicht hat.

Berlin (kobinet) Zur Fachtagung mit dem Titel „Verbandsklagen im Behindertenrecht – Chancen und Herausforderungen auf dem Weg zu mehr Barrierefreiheit“ lädt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ein. Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin, Auerbachstraße 7, 14193 Berlin am 8. September 2023 von 9:00 bis 16:30 Uhr statt. Teilnahmebeitrag:wird keiner erhoben, Anmeldeschluss ist der 31. August 2023, heißt es in der Ankündigung.

Hamburg (kobinet) Heute, am 6. Juli 2023, berät der Deutsche Bundestag eine Regelung der Beihilfe zum Suizid und zur Entwicklung eines Suizidpräventionsgesetzes. Die Evangelische Stiftung Alsterdorf (ESA) als christliches, diakonisches Unternehmen unterstützt u.a. Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen darin, selbstbestimmt zu leben. „Wir verfolgen die Diskussion um den ‚Assistierten Suizid‘ kritisch“, sagt Pastor Uwe Mletzko, Vorstandsvorsitzender der ESA. „Wir fördern und unterstützen das Leben in seiner Vielfalt, auch in schwierigen Umständen und Lebenssituationen. Gleichzeitig ist der Wille des Menschen Ausgangspunkt unseres Handelns.“

BERLIN (kobinet) Anlässlich der Verabschiedung des Nationalen Aktionsplans gegen Kinderarmut (NAP) im Bundeskabinett und der Vorstellung des Kinderreports des Deutschen Kinderhilfswerks stellte Nina Stahr, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend sowie Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fest, dass der Kinderreport 2023 des Deutschen Kinderhilfswerks erneut deutlich das Erfordernis zeigt, mehr als zwingend, entschlossen und prioritär gegen die Kinderarmut in Deutschland vorzugehen.

Berlin (kobinet) „Viel mehr als nur Einzelfälle“, so titelt ZEIT-Online einen aktuellen Beitrag zum Thema Gewalt gegen Menschen mit Behinderung von aul Aguayo-Krauthausen und Karina Sturm. Ein entsprechendes Rechercheprojekt dokumentiert, wie häufig behinderte Menschen in stationären Einrichtungen Gewalt ausgesetzt sind.

Kassel / Berlin (kobinet) „Neulich im Alltag: ‚Der barrierefreie Zugang ist gleich um die Ecke. Sie müssen nur 500 Meter geradeaus und dann rechts durch das Lieferententor. Ach Mensch, ich weiß jetzt gar nicht wer einen Schlüssel dafür hat.“ Mit diesem mittlerweile 15. über Twitter verbreiteten Sharepic zeigt der Deutsche Behindertenrat (DBR) mittels einer Social Media Aktion auf, wo behinderte Menschen im Alltag immer noch diskriminiert werden und warum die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dringend nötig ist. Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, dass das seit 2006 geltende AGG reformiert werden soll. Bisher liegt immer noch kein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor.