Lenggries (kobinet) “Am Ende bleibt Inklusion eine Haltungsfrage”, sagt der Inklusionsbotschafter Markus Ertl. Junges Forum-Studienleiterin Julia Wunderlich hat den blinden Lokalpolitiker und engagierten Streiter für Barrierefreiheit im Vorfeld der bayerischen Landtagswahlen im Herbst zum Thema Barrierefreiheit und Wahlen befragt. Das Interview wurde auf der Internetseite der Evangelischen Akademie Tutzing veröffentlicht.
Hamburg (kobinet) Das Hamburger Abendblatt berichtet in einem Artikel vom 5. August über das Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg, das seit 2019 aktiv ist. Die Arbeit des Kompetenzzentrums wird von der Stadt Hamburg finanziell gefördert. In einem Team arbeiten Experten wie Architekten, Ingenieure oder Beratende für barrierefreie Information und Kommunikation fachübergreifend zusammen, um die Lebensbedingungen der Menschen in der Hansestadt zu verbessern, heißt es im Bericht des Hamburger Abendblatts.
Berlin (kobinet) Wir sind das, wozu uns unsere eigenen Gedanken gemacht haben. Achte darum auf das, was du denkst. (Swami Vivekänanda)
München (kobinet) „In Bayern wurde diese Woche offiziell das bayerische Bedarfsermittlungsinstrument (BIbay) eingeführt. Noch ist es in der Modellphase, aber wer es gerne jetzt schon nutzen möchte, kann das tun.“ Darauf wies der Landesbehindertenbeauftragte von Bayern, Holger Kiesel, auf Facebook hin. Das Bedarfsermittlungsverfahren dient zur Feststellung des Bedarfs an Eingliederungshilfeleistungen in Bayern.
HANNOVER (kobinet) Die Para-Schwimmerin Tina Deeken war kürzlich nach eigenen Angaben neun Stunden unterwegs und legte dabei 50 Kilometer in der Weser zurück. Vom Start in Großenwieden im Landkreis Hameln-Pyrmont schwamm die Para-Sportlerin mit der Strömung bis in das westfälische Minden. Bei 20 Grad Wassertemperatur und Gegenwind wollte sich Tina Deeken damit für die Umwelt einsetzen und auf die Versalzung der Weser aufmerksam machen.
Wien (kobinet) „Was ist die UN-Staatenprüfung?“ Dieser Frage geht Martin Ladstätter in einem Kurzfilm des Österreichischen Behindertenrats im Vorfeld der Staatenprüfung zur Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention Österreichs nach, die am 22. und 23. August 2023 in Genf stattfindet. Da Deutschland eine Woche später vom UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen geprüft wird, ist dieser Film auch für den deutschen Staatenprüfungsprozess relevant.
BERLIN (kobinet) Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat infolge der erheblichen Steigerung der Wohnkosten in Berlin die Ausdehnung des Wohnberechtigungsscheins in die Mitte der Gesellschaft angekündigt. Dazu muss jedoch, so stellt der SoVD Berlin-Brandenburg fest, dass das Angebot an bezahlbaren Sozialwohnungen erhöht werden. Dies ist bisher trotz Ankündigungen in den Koalitionsvereinbarungen des alten und neuen Senats nicht gelungen. Damit besteht die Gefahr weiterer Verschiebebahnhöfe zu Lasten der sozial Schwächeren.
BERLIN (kobinet) Die Behindertengleichstellungsgesetze des Bundes und der Länder spielen eine zentrale Rolle für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Mittlerweile existieren nach Einschätzung der Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte in einigen Gesetzen gute Standards, die es in die Breite zu tragen gilt. Daneben sind weitere Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK erforderlich. Dazu hat sie einen Rechtsvergleich der Behindertengleichstellungsgesetze auf Bundes- und Landesebene veröffentlicht.
STUTTGART (kobinet) Die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg nimmt die Vorstellung des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2024 zum Anlass, ein Abwenden der darin vorgesehenen Kürzung des Sozialhaushalt um 25 Prozent zu fordern. „Sollten die Kürzungen wie vorgeschlagen beschlossen werden, trifft dies genau die Menschen, die es jetzt bereits am schwersten haben: Kinder, Jugendliche und Familien, Menschen in Armut, geflüchtete und zugewanderte Menschen“, erläutert Marc Groß, Vorstandsvorsitzender der Liga-BW.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat heute, am 4. August 2023, die Aktion Schichtende in Werkstätten für behinderte Menschen gestartet. Ziel der Aktion ist es, die verstärkte Nutzung des Budget für Arbeit als Alternative zu einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen voranzutreiben und zu unterstützen. An jedem vierten Arbeitstag eines Monats soll zukünftig darauf hingewiesen werden, dass an diesem Tag bei einer Beschäftigung von 6 Stunden pro Arbeitstag das durchschnittlich gezahlte Entgelt in einer Werkstatt für behinderte Menschen von 225 Euro pro Monat bereits erwirtschaftet wäre, wenn in den Werkstätten Mindestlohn gezahlt würde. Um behinderte Menschen zu ermutigen, den Schritt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu wagen, sollen jeweils konkrete Beispiele aufgezeigt werden, wo und wie dies bereits gelungen ist.
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt / spätestens zum 01.01.2024 eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in. Es handelt sich um eine Vollzeitstelle, Teilzeitstelle ist möglich. Die Stelle wird entsprechend Entgeltgruppe 13 TVöD (Bund) vergütet und ist bis zum 31.12.2024 befristet. Eine Verlängerung wird angestrebt. Dienstort ist Berlin, auf Wunsch auch Saarbrücken. Gesucht wird eine wissenschaftliche Mitarbeit im Projekt Saarland Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention, wie es in einer Stellenausschreibung des Deutschen Insituts für Menschenrechte heißt.
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Berlin (kobinet) Student:innen der IU Internationale Hochschule führen in Kooperation mit dem Deutschen Seminar für Tourismus (DSFT) Berlin e.V., Träger von „Reisen für Alle“, eine Gästebefragung zum Thema Barrierefreies Reisen durch. In dieser soll herausgefunden werden, welche Aspekte Gästen mit Behinderung bei der Reisebuchung besonders wichtig sind aber auch inwieweit „Reisen für Alle“ bei der Reiseentscheidung unterstützen kann.
Berlin (kobinet) „Erwerbsminderungsrentner*innen in Berlin und Brandenburg sind besonders hart von der Abweisung unserer Beschwerde wegen Benachteiligung bei den Zulagen durch das Bundesverfassungsgericht getroffen“, stellt die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer mit Enttäuschung fest. Dies trifft etwa 260.000 Menschen je zur Hälfte in Berlin und Brandenburg. Mit einem Anteil zwischen 14 und 16 Prozent an den gesamten Regelaltersrenten liegen die Renten wegen Erwerbsminderung in Berlin und Brandenburg mehr als doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt.
Nürnberg (kobinet) Die Zahl der arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen im Juli 2023 beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg 165.518. Nach einem leichten Rückgang in den letzten Monaten steigt die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Deutschland damit wieder an. Im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit im Juli 2019 als noch 154.550 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet wurden, liegen die derzeitigen Zahlen mit über 11.000 wesentlich höher als damals.
STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg lehnt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters strikt ab. Eine solche Maßnahme verschärft nach Einschätzung des Verbandes nur die Altersarmut, da viele Arbeitnehmer überhaupt nicht bis zur derzeitigen gesetzlichen Altersgrenze arbeiten können. Man denke nur an die Pflegekräfte und an alle anderen körperlich und psychisch stark belastende Berufe. In diesem Zusammenhang getätigte Aussagen des baden-württembergischen Finanzministers Bayaz gehen, so der VdK, an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei.
BERLIN (kobinet) Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lebten Ende Januar diesen Jahres 372.000 Menschen in Notunterkünften. Die tatsächliche Zahl obdach- und wohnungsloser Personen ist noch deutlich höher. Der Paritätische Gesamtverband der Paritätische Gesamtverband blick mit großer Sorge auf diese Zahlen und mahnt stärkere Anstrengungen im Wohnungsbau an.
Soest / Marburg (kobinet) „‚Ich bin 577 Jahre alt.‘ Diese Altersangabe konnte Matthias Hoffmann durchaus plausibel begründen. Geboren wurde er am 13. Oktober 1939 in Rheinbach bei Bonn als Matthias Esser. Gestorben ist Matthias Hoffmann am 26. Juli 2023 in Soest. ‚Die Hälfte des tausendjährigen Reiches habe ich miterlebt‘, erklärte er. ‚Das sind 500 Jahre. Hinzu kommen dann noch die Jahre der Nachkriegszeit.‘ So begründete Hoffmann das unglaubliche Alter, das möglicherweise auch seine schwierige Kindheit in Kriegs- und Hungerjahren andeuten sollte.“ Dies schreibt der Journalist Franz-Josef Hanke in einem Nachruf auf seinen vor kurzem verstorbenen sehbehinderten Onkel Matthias Hoffmann aus Soest.
Münster (kobinet) In Ennepetal wurde Ende Juli ein Demenzpfleger wegen des Verdachts auf schwere sexualisierte Gewalt gegen mindestens neun Frauen mit Demenz festgenommen. Vor diesem Hintergrund fordert das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW (Netzwerk NRW) von der nordrhein-westfälischen Landesregierung weitere Maßnahmen, um die Schutzlücke für Frauen mit Behinderungen zu schießen.
Kassel (kobinet) „Es ist Sommerferienzeit und der politische Alltag wird jetzt etwas ruhiger. Im Juli war von einer Sommerpause jedoch noch nicht viel zu spüren. Denn beim DBR laufen gerade die Vorbereitungen für die zweite und dritte Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf Hochtouren. Die Prüfung Deutschlands findet am 29./30. August bei den Vereinten Nationen in Genf statt. Der Parallelbericht der Zivilgesellschaft, der dieses Mal vom DBR koordiniert und von 37 Organisationen unterstützt wurde, ist am 21. Juli bei den Vereinten Nationen eingereicht worden. Die Veröffentlichung des Berichts ist für Mitte August geplant. Derzeit wird der Parallelbericht in verschiedene Formate für die Barrierefreiheit umgesetzt.“ Das schreibt der Deutsche Behindertenrat (DBR) in der Einführung seines neuesten Newsletters über die Aktivitäten im Juli 2023.
Berlin (kobinet) Die Berichterstatterin für Sozialpolitik und Barrierefreiheit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und einige ihrer Fraktionskolleg*innen laden für den 8. September 2023 zu einer Fachveranstaltung zum Thema „Barrierefrei mobil mit Bus und Bahn ein. Die kostenfreie Veranstaltung findet von 14:30 – 17:30 Uhr hybrid, also vor Ort im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags und online via Zoom, statt. Da die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP sich einiges in Sachen Barrierefreiheit vorgenommen hat, könnte diese Veranstaltung ein wichtiger Aufschlag sein, endlich die Verbesserung der Barrierefreiheit bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel konsequent voranzutreiben.
Wien (kobinet) BIZEPS, das Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien sieht wesentliche Defizite in der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Wien. Cornelia Scheuer, Vorstandsmitglied von BIZEPS, äußerte im Vorfeld der Staatenprüfung Österreichs am 22./23. August 2023 tiefe Bedenken: „Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass Wien, im Vergleich zu anderen Bundesländern, beispielsweise blinden Menschen oder Menschen mit Lernschwierigkeiten systematisch Persönliche Assistenz verwehrt. Dies widerspricht den Grundsätzen der UN-Konvention und untergräbt den Geist der Inklusion“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Nachrichtendienstes BIZEPS.
HÜRTH (kobinet) Über 100.000 Menschen unterstützen die Forderung nach einer Stärkung der Freiwilligendienste. Damit hat die Petition der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen deutlich das Quorum von 50.000 Unterschriften überschritten und es steht fest, dass es im Herbst eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages geben wird.
HANNOVER (kobinet) Als erster Sozialverband startet der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen eine App, welche den Mitgliedern und Interessierten noch mehr Service bietet und zahlreiche Vorteile sichert. Nutzerinnen und Nutzer können ihre Anliegen so direkt über „Mein SoVD“ regeln und sparen damit Zeit, Papier und Porto. Die App kann sowohl im Google-Play-Store als auch im App-Store von Apple heruntergeladen werden.
München (kobinet) Am 26.6.2023 hat der Autor einen offenen Brief an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Dieter Reiter veröffentlicht (https://kobinet-nachrichten.org/2023/06/26/offener-brief-an-den-ob-der-landeshauptstadt-muenchen-dieter-reiter/). Hierbei ging es um das Konzert von Depeche Mode im Olympiastadion München am 20. Juni 2023. Von den Rollstuhlplätzen aus wird die Sicht auf die Konzertbühne durch stehendes Publikum nahezu unmöglich. Und das, obwohl auch für Menschen mit Behinderung nahezu der volle Preis abverlangt wird.
Nun hat der Oberbürgermeister geantwortet und die kobinet Nachrichten veröffentlichen diese E-Mail.
Wien (kobinet) Der Österreichische Behindertenrat (ÖBR) hat im Rahmen einer Pressekonferenz im Vorfeld der Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf die bedeutende Rolle der Zivilgesellschaft hingewiesen. Die Zivilgesellschaft soll ein realistisches Bild der österreichischen Lage präsentieren, da Menschen mit Behinderungen am besten wissen, wo sie auf Probleme stoßen, heißt es in einem Bericht des österreichischen Nachrichtendienstes BIZEPS zur Pressekonferenz am 1. August. Am 22. und 23. August 2023 muss sich Österreich bei der Staatenprüfung in Genf den Fragen des UN-Ausschusses für dei Rechte von Menschen mit Behinderungen stellen.
Hamburg (kobinet) Der Hamburger Verein “Grenzen sind relativ” (www.grenzensindrelativ.de) veranstaltet am Samstag, 19. August 2023 von 14:00 bis 23:00 Uhr auf dem Spielbudenplatz (Reeperbahn Hamburg) das “Grenzen sind relativ Festival” mit Bühnenprogramm, Network-Area und interaktiven Erlebniswelten. Darauf hat der Gittarist und die treibende Kraft des Vereins, Mischa Gohlke, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
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Kassel (kobinet) Aus Mitteln der Hans-Böckler-Stiftung werden zum frühesten Beginn im Mai 2024 voraussichtlich sieben Promotionsstipendien für das Promotionskolleg „Just and sustainable transformation (JUST). Gerechte und nachhaltige Transformation“ an der Universität Kassel vergeben, um zentrale Fragen, die sich aus den gesellschaftlichen Herausforderungen zur sozial-ökologischen Transformation ergeben, zu behandeln. Sozial-ökologische Nachhaltigkeit durch transformative Bildung, Barrierefreiheit in der Freiraum-, Stadt- und Landschaftsplanung, Diversität und Inklusion für nachhaltige Unternehmen und Lieferketten sind nur einiger der Themenkomplexe, auf die man sich bewerben kann.
Marburg (kobinet) „Ali Can Pektas gehört zu den besten Blindenfußballern Deutschlands. Der Marburger steht kurz vor dem Gewinn der nächsten Meisterschaft. Sein Ziel danach: die Paralympischen Spiele in Paris“, so heißt es in der Einführung einer Reportage der hessenschau, auf die Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
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Berlin (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) lädt am 12. und 13. September 2023 nach Berlin ein zum DVfR-KONGRESS 2023 Rehabilitation und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit psychischen Erkrankungen – Personenzentrierung und Recovery-Orientierung. „Im Kongresstitel wird die Herausforderung deutlich, vor der unser Gesundheits- und Rehabilitationssystem sowie unsere Gesellschaft steht. Der Kongress thematisiert die Angebote für Reha und Teilhabe sowie Versorgungsstrukturen für Menschen mit psychischen Erkrankungen aus politischer, (sozial-)rechtlicher und fachlicher Perspektive ebenso Versorgungslücken und zukunftsweisende Ansätze“, heißt es in der Ankündigung.
BERLIN (kobinet) Wie der zweite Mobilitätsbericht Berlin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zeigt, so bestehen in Berlin trotz eines allgemein positiven Trends weiter große Umsetzungsprobleme beim Recht auf persönliche Mobilität. Sie werden sich ohne eine zusammenhängende Gesamtplanung kaum lösen lassen. In einem partizipativen Verfahren hat die Monitoring-Stelle Daten zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zusammengetragen. Der Bericht legt einen besonderen Fokus auf die Implikationen von Mobilitätswende und Neuer Mobilität für Menschen mit Behinderungen.
Wien (kobinet) Die Überwachungsorgane und die zivilgesellschaftliche Delegation haben heute in Wien zur anstehenden Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention informiert. Österreich hat sich mit der Ratifizierung im Jahr 2008 zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet. Der Unabhängige Monitoringausschuss überwacht laufend die Einhaltung der UN-BRK in Österreich. Auch international wird die Umsetzung überprüft – und zwar durch den Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf vom 21. bis 23. August 2023. Laut dem Monitoringausschuss wird die UN-Staatenprüfung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention eklatante Mängel aufzeigen, wie deren Vertreter heute in Wien mitteilten.
BERLIN (kobinet) Die Anzahl an Menschen mit Behinderung im Nordwesten Syriens in den Reha-Zentren, die Therapien oder Prothesen benötigen, ist nach oben geschnellt. Viele Menschen sind zudem zutiefst traumatisiert. Millionen Syrer und Syrerinnen wurden verletzt, vertrieben, sind verarmt, leben in Flüchtlingslagern oder sind obdachlos. Das Leid durch die Folgen des Erdbebens, der Gewalt und der Bombardierungen ist unermesslich.
Bad Segeberg / Kniebis (kobinet) „Warum Genf und Gleichbehandlung nicht nur mit dem selben Buchstaben beginnen“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) Sascha Lang den Monatsrückblick zur Behindertenpolitik auf den Juli 2023. Zusammen mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul blickt Sascha Lang auf die Ereignisse und Berichterstattung der kobinet-nachrichten im Juni 2023 in Sachen Behindertenpolitik zurück und beleuchtet dabei eine Reihe aktueller Themen. Die beiden blicken aber auch voraus, auf die Staatenprüfungen von Deutschland und Österreich zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im August.
BOUS (kobinet) Noch bis Ende September sind in einen Schreibwettbewerb der rheinland-pfälzischen Selbsthilfeorganisation für seelische Gesundheit SeelenWorte zum Thema „Meine Ernährung und meine seelische Gesundheit“ persönliche Erfahrungen zu diesem Thema gefragt. Psychisches Wohlbefinden und gesundes Essen und Trinken hängen eng miteinander zusammen. Nicht selten treten Probleme auf, wenn Psychopharmaka genommen werden, eine Wechselwirkung bei Kaffee- und Alkoholkonsum besteht oder widersinnige Wirkungen wie Appetitlosigkeit oder Esssucht um Beispiel durch Neuroleptika ausgelöst werden
Staufen (kobinet) Franz-Josef Hanke hat in einer Kolumne im Online-Magazin Die Neue Norm über seine behinderungsbedingten Nutzerschwierigkeiten mit einem digitalen Endverbrauchergerät berichtet. Sein Text, der anschaulich schildert, wie er sich plagt, hat mich angerührt. Ich spürte den Impuls, ihm ein paar unterstützende Zeilen zu schreiben, weil ich mir das oft auch selber wünsche, einmal Verständnis und Zuspruch von anderen zu erfahren. Leider bin ich an der Kommentarfunktion gescheitert, die Maschine hat nach zweimaligen Versuch auf das Textlein nicht reagiert. Deshalb erscheint es hier in der Ferienkolumne am Rand des Sommerlochs.
Berlin/Wien (kobinet) Der August steht behindertenpolitisch sowohl in Österreich als auch in Deutschland ganz im Zeichen der Staatenprüfung der beiden Länder in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Ein wichtiger Auftakt ist heute am 1. August eine Pressekonferenz der Akteur*innen der österreichischen Zivilgesellschaft in Wien, bei der diese ihre Sichtweise darstellen. In Deutschland werden die Positionen der Zivilgesellschaft zur bisherigen Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen am 15. August veröffentlicht. Österreich wird am 22./23. August und Deutschland wird am 29./30. August vom Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte behinderter Menschen in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen des Staatenberichtsverfahrens in Genf auf Herz und Nieren geprüft.
Berlin (kobinet) Während das Bündnis AGG Reform Jetzt derzeit davon ausgeht, dass Ende August bzw. Anfang September 2023 Eckpunkte für die von der rot-grün-gelben Regierungskoalition versprochene Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom Bundesjustizministerium veröffentlicht werden, dürfte es wohl länger dauern, bis das Gesetzgebungsverfahren für die Reform richtig eingeläutet wird. In einem Brief an die LIGA Selbstvertretung, die sich wegen der AGG-Reform an Bundesjustizminister Buschmann gewandt hatte, machte die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz, Dr. Angelika Schlunck, deutlich, dass das Gesetzesvorhaben in diesem Jahr zunächst ministeriumsintern bearbeitet werde. Den Hinweis darauf, dass im Anschluss daran genügend Zeit für eine intensive Erörtertung der Vorschläge verbleibe, will der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, nicht unwidersprochen stehen lassen.
Hannover (kobinet) Wohnen wird für Menschen mit geringem Einkommen immer unbezahlbarer. Doch anstatt den Bau von Sozialwohnungen in Niedersachsen voranzutreiben, ist die Zahl im vergangenen Jahr sogar gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Angesichts dieser Ergebnisse fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen die Landesregierung auf, ihre Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau zu verstärken, damit die Mieten nicht zu einem Armutsrisiko werden.
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Berlin (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband hat eine Broschüre veröffentlicht, die umfassend über das Bürgergeld informiert, der Nachfolgeregelung von Hartz IV. Der neue Begriff Bürgergeld für das bisherige Arbeitslosengeld 2 (Hartz IV) soll ein verändertes Verständnis der Leistung kennzeichnen und dazu beitragen, die Beziehungen zwischen den Leistungsberechtigten und den Behörden verbessern, schreibt Henry Spradau in einem Bericht für die kobinet-nachrichten zur neuen Broschüre zum Bürgergeld.
Wien / Bern (kobinet) „Eine geplante Änderung des Schweizer Eisenbahngesetzes gemäß EU-Regelungen bringt massive Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen im Bahnverkehr. Der Behindertendachverband schlägt Alarm.“ Über diese Entwicklung berichtet Katharina Müllebner vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Sie bezieht sich dabei u.a. auf einen Online-Artikel der Zeitung „Der Bund“ vom 13. Juni 2023, wonach der Schweizer Ständerat über eine Änderung des Eisenbahngesetzes berät. Die geplante Änderung würde demnach das Recht von Menschen mit Behinderungen auf barrierefreies Reisen akut gefährden.
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