August im Zeichen der Staatenprüfung zur Behindertenrechtskonvention

Berlin/Wien (kobinet) Der August steht behindertenpolitisch sowohl in Österreich als auch in Deutschland ganz im Zeichen der Staatenprüfung der beiden Länder in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Ein wichtiger Auftakt ist heute am 1. August eine Pressekonferenz der Akteur*innen der österreichischen Zivilgesellschaft in Wien, bei der diese ihre Sichtweise darstellen. In Deutschland werden die Positionen der Zivilgesellschaft zur bisherigen Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen am 15. August veröffentlicht. Österreich wird am 22./23. August und Deutschland wird am 29./30. August vom Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte behinderter Menschen in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen des Staatenberichtsverfahrens in Genf auf Herz und Nieren geprüft.

Die kobinet-nachrichten werden die Staatenprüfungen der beiden Länder zum Anlass nehmen, um im August verstärkt über verschiedene Aktivitäten in diesem Zusammenhang zu berichten.

Über die heutige Pressekonferenz, die am 1. August 2023 im Presseclub Concordia in Wien von den Überwachungsorganen und der zivilgesellschaftlichen Delegation zur österreichischen Staatenprüfung durchgeführt wird, werden die kobinet-nachrichten bereits im Laufe des Tages informieren. Mit dabei bei der Pressekonferenz sind u.a. Vertreter*innen des österreichischen unabhängige Monitoringausschusses, der Volksanwaltschaft, der Behindertenanwaltschaft, des Österreichischen Behindertenrats
und von Selbstbestimmt Leben Österreich.

Die kobinet-nachrichten haben bereits u.a. folgende Beiträge im Vorfeld der Staatenprüfungen veröffentlicht:

Österreich vor der Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention – kobinet-Interview mit Christina Wurzinger vom Österreichischen Behindertenrat vom 28. Juli 2023

IGEL-Podcast: Netzwerk Artikel 3 – Das Grundgesetz muss über Allem stehen – kobinet-Bericht über den Podcast, in dem es auch um die Staatenprüfung Deutschlands geht vom 24. Juli 2023

Jede*r wird bei der Staatenprüfung in Genf an uns vorbei müssen – kobinet-Interview mit der 1. Vorsitzenden des Verein mittendrin, Eva-Maria Thoms vom 21. Juli 2023

Katrin Langensiepen dabei bei der Staatenprüfung in Genf – kobinet-Bericht vom 20. Juli 2023

Kommt mit nach Genf zur Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention – kobinet-Bericht vom 17. Juli 2023

Behindertenrechtskonvention in Österreich unzureichend umgesetzt – kobinet-Bericht vom 17. Juli 2023

Bundesregierung hat weitere Infos zur Staatenprüfung eingereicht – kobinet-nachrichten vom 20. Juni 2023