kobinet-nachrichten

Magdeburg (kobinet) „Am 26. Februar 2024 ist es soweit: Mein Jubiläumsband ‚Vorsicht, Stufe! – 20 Jahre Behinderte Cartoons‘ erscheint im Lappan-Verlag (https://www.carlsen.de/hardcover/vorsicht-stufe/978-3-8303-3684-6). Auf 128 Seiten findet sich eine tolle Auswahl der besten ‚alten‘ Zeichnungen und viele neue Cartoons. Dazu gibt es ein Vorwort und Gespräch mit dem Aktivisten Raúl Krauthausen und ein Nachwort des Bundespräsidenten a.D. und Schirmherr der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft, Christian Wulff. Gefeiert wird dieses Jubiläum mit einer Buchpräsentation am Freitag, den 1. März 2024 um 19:00 Uhr im Moritzhof Magdeburg.“ Dies teilte der renomierte Cartoonist Phil Hubbe in einer Presseinformation mit.

Kassel (kobinet) „Mit Blindenführhund in die Hauptstadt – Mandy Müller berichtet über ihr Praktikum im Bundestag“, so lautet der Titel einer Veranstaltung, die am Montag, den 22. Januar 2024, um 16:00 Uhr im freiRAUM des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) in der Samuel-Beckett-Anlage 6 in 34119 Kassel stattfindet. „Mein Name ist Mandy, ich bin 29 Jahre alt, Politik-Studentin aus Kassel und engagiere mich ehrenamtlich beim fab. Außerdem habe ich 2023 an der Weiterbildung ‚Empowerment zur Selbstvertretung‘ des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) teilgenommen. Im Rahmen dieser Weiterbildung bekam ich die Chance, zwei Wochen lang ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Stephanie Aeffner von den Grünen, die selbst Rollstuhlnutzerin ist, zu absolvieren“, heißt es u.a. im Ankündigungstext für die Veranstaltung.

KÖLN (kobinet) In der Sporthalle am Bergischen Ring empfängt morgen das Team der Rollstuhlbasketball der Köln 99ers den Tabellenführer Lahn-Dill aus Wetzlar und steht damit vor einer schweren Aufgabe. Es verspricht somit ein Spitzenspiel der Rollstuhlbasketballer zu werden. Der RSV Lahn-Dill kommt als Tabellenführ an den Rhein und hat seine Ambitionen auf den Meistertitel, bisher mit einer weißen Weste untermauert.

PLEINFELD (kobinet) Nachdem am 09. Januar des neuen Jahres von Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf Zahlen zu Barrierefreiheit in Bayern verkündet wurden, zeigen diese offenbar eine eklatante Diskrepanz zwischen den politischen Ankündigungen und der Realität. Der Leiter der Kontaktstelle Fränkisches Seenland des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) Bernhard Endres, kritisiert scharf, dass die selbst gesteckten Ziele für das Jahr 2023 bei Weitem verfehlt wurden.

Berlin (kobinet) Seit August 2023 wirbt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit der „Aktion Schichtende in Werkstätten für behinderte Menschen“ für die verstärkte Nutzung des Budget für Arbeit bzw. des Budget für Ausbildung, um eine Beschäftigung behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Zum Beginn des neuen Jahres wartet die ISL gespannt darauf, welche Vorschläge das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Reform des Werkstättensystems vorlegen und welche Gesetzesinitiativen vorgeschlagen werden. Nach Veröffentlichung einer Studie über das Entgeltsystem in Werkstätten für behinderte Menschen und über Alternativen zur Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hat das Ministerium im Herbst eine Vielzahl von Gesprächen und einen Dialogprozess zur Reform des Werkstättensystems durchgeführt. Nun müssten nach Ansicht der ISL konkrete Vorschläge vorgelegt werden.

München (kobinet) Die neue Internet-Plattform „einfach finden“ ist seit kurzem online. Sie wurde im Programm „Bayern barrierefrei“ entwickelt und enthält alle relevanten Informationen über die Bayerische Staatsregierung in Leichter Sprache und in Gebärdensprache. Dies teilte Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf mit. „Barrierefreie Kommunikation muss selbstverständlich sein. Alle Menschen müssen teilhaben können – wir dürfen niemanden ausschließen. Mit der Internetplattform ‚einfach finden‘ erreichen wir einen Meilenstein in der barrierefreien Kommunikation“, betonte die Ministerin.

BERLIN (kobinet) Mit Briefen an die Abgeordneten der Ampel-Fraktionen im Deutschen Bundestag spricht sich der Paritätische Wohlfahrtsverband gegen die Vorschläge der Bundesregierung zur Wiedereinführung und gravierenden Verschärfung von Sanktionsmöglichkeiten gegenüber erwerbslosen Menschen und fordert dazu auf, diesen nicht zu folgen. Aus Sicht des Wohlfahrtsverbands sind die geplanten Maßnahmen unverhältnismäßig und können auch verfassungswidrig sein.

Nürnberg (kobinet) Mit 166.810 arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen bleibt die Arbeitslosigkeit dieses Personenkreises anhaltend hoch. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese um fast 7.000 angestiegen, als im Dezember 2022 159.884 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet wurden. Dies geht aus den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Ob die zum 1. Januar 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen, wie die Erhöhung der Ausgleichsabgabe, einen entsprechenden Effekt auf den Abbau der Arbeitslosigkeit haben wird, das werden die kommenden Monate zeigen.

Berlin (kobinet) Am heutigen 11. Januar 2024 berät der Haushaltsausschuss des Bundestages den Entwurf des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024. Die Vorlage sieht diverse Gesetzesänderungen vor, um in 2024 und den Folgejahren Einsparungen zu erzielen und Einnahmen zu erhöhen. Die VdK-Präsidentin Verena Bentele kritisiert den geplanten Haushalt mit den Worten: „Das ist keine gerechte Politik.“

BERLIN (kobinet) Angesichts der Anhebung des CO2-Preises zum 1. Januar 2024 auf 45 €/t fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband im Bündnis mit ver.di, dem BUND und weiteren Umwelt-, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden die schnelle Einführung eines sozialen Klimageldes. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischer Gesamtverband, Ulrich Schneider, stellt in diesem Zusammenhang fest: „Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung sozialen Ausgleich beim Klimaschutz auf die lange Bank schiebt. Das Klimageld muss endlich kommen! Es geht nur ökosozial.“

SAINT-NAZAIRE (kobinet) Dem Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“ sind gewiss schon viele in der Arbeit zu Barrierefreiheit und Inklusion einmal begegnet. Wer aber auf diesem Gebiet tätig ist, weiß auch, dass dieser Grundsatz nicht nur eine politische Forderung ist, sondern zugleich Voraussetzung für erfolgreiche und qualitativ gute Arbeit. Zugänge für Personen mit Rollstuhl lassen sich ausmessen – besser und effektiver ist jedoch jemanden an der Arbeit zu beteiligen, der selbst im Rollstuhl sitzt und das Leben aus dieser Perspektive kennt. Das gilt ebenso für andere Gesichtspunkte der Barrierefreiheit. Wie man diese Arbeit beim Erstellen von Texten in Leichter Sprache effektiv machen kann, das beschreibt die Übersetzerin Andrea Halbritter in einer aktuellen Ausgabe ihres Blogs.

Hamburg (kobinet) Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer hat am 9. Januar 2024 den neuen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorgestellt. Der Plan benennt acht zentrale Handlungsfelder und 66 konkrete Maßnahmen, um die Rechte und Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen in Hamburg weiter zu stärken, heißt es in einer Presseinformation auf www.hamburg.de.

Las Vegas (kobinet) „Bei der CES 2024 in Las Vegas wird das österreichische KI Unternehmen capito im Europäischen Pavillon seine Technologie präsentieren. Es wurde dafür vom Europäischen Innovationsrat ausgewählt. Die CES, kurz für Consumer Electronics Show, ist die größte Technologie-Messe des Jahres und findet vom 9. bis 12. Jänner 2024 in Las Vegas statt.“ Darauf macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam.

WITTEN / HERDECKE (kobinet) Die beiden Professoren der Universität Witten/Herdecke: Prof. Dr. Peter Cichon und Prof. Dr. Andreas Schulte erhalten die Silberne Ehrennadel der Deutschen Zahnärzteschaft für ihre Verdienste in der zahnärztlichen Behandlung von Menschen mit Behinderungen. Diese beide Zahnmediziner haben sich nach Einschätzung der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe und der Bundeszahnärztekammer in ihrer gesamten beruflichen Laufbahn nachhaltig der Behandlung von Menschen mit Beeinträchtigungen gewidmet und maßgeblich für die Implementierung dieser so schwierigen wie dankbaren Aufgabe im zahnärztlichen Behandlungsspektrum gesorgt.

Berlin (kobinet) „Entwicklung von Plänen: Alle Zugänge und Nutzungsmöglichkeiten von Gesundheitsdienstleistungen sind barrierefrei zu gestalten und angemessene Vorkehrungen sind bereitzuhalten (lt. Nr. 48 CRPD/C/DEU/CO/1) – Barrierefreiheit muss als verpflichtender Qualitätsstandard generell eingeführt werden.“ So lautet ein Vorschlag für den vom Bundesministerium für Gesundheit zu erarbeitenden Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen, den das Bündnis inklusives Gesundheitswesen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) am 15. Dezember unterbreitet hat. Die Vorschläge für einen „Aktionsplan für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen – divers, inklusiv, barrierefrei“ unter dem Motto „Gesundheit für Alle“ mit vielfältigen Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass der für dieses Jahr angekündigte Aktionsplan zügig erarbeitet wird und vor allem für ein wirklich inklusives, diverses und barrierefreies Gesundheitswesen sorgt.

STUTTGART (kobinet) Der Gründungsausschuss für eine Landespflegekammer Baden-Württemberg konnte mehr als 114.000 Pflegekräfte als Mitglieder einer künftigen Kammer erfassen. In einem Schreiben werden nun die Pflegekräfte in den kommenden Tagen vom Gründungsausschuss über ihre Erfassung und das weitere Vorgehen zu ihrer Registrierung informiert. Die erfassten Pflegekräfte haben dann bis zum 23. Februar 2024 Zeit, eine Einwendung gegen ihre geplante Registrierung einzulegen. Die vorgesehene Landespflegekammer wird nur errichtet, wenn mindestens 60 Prozent der Pflegekräfte keine Einwendung gegen die Registrierung einlegen.

München (kobinet) Mit einem „Appell für verstärktes Engagement zugunsten der Grundrechte in der außerklinischen Intensivversorgung im Jahr 2024“ hat sich Christoph Jaschke an die Öffentlichkeit gewandt. „im Lichte unserer gemeinsamen Verantwortung gegenüber den Menschen, die auf außerklinische Intensivversorgung angewiesen sind, richte ich diesen Appell an euch als wichtige Stakeholder in diesem Bereich“, schrieb Christoph Jaschke in seinem Appell auf Facebook. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten den Appell.