Kategorie: Nachricht

Hameln (kobinet) Seit vielen Jahren ist Constantin Grosch nicht nur eine treibende Kraft der Behindertenbewegung, sondern auch kommunalpolitisch für die SPD in Hameln aktiv. Grund genug, warum viele immer wieder sagten, dass er doch für den Bundestag oder Landtag kandidieren soll, um die Interessen behinderter Menschen auf Bundes- oder Landesebene besser vertreten zu können. Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen hat es Constantin Grosch nun geschafft. Er trat nicht nur als Kandidat der SPD für das Direktmandat im Wahlkreis Hameln/Rinteln an, sondern konnte die Wahl nun auch für sich entscheiden. Constantin Grosch wird also in den nächsten niedersächsischen Landtag als Abgeordneter der SPD einziehen und gehört dann voraussichtlich einer rot-grünen Regierungsmehrheit an.

Wien (kobinet) In Österreich fand am 9. Oktober die Wahl des Bundespräsidenten statt. Dabei erzielte der amtierende Alexander Van der Bellen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, so dass keine Stichwahl nötig ist. „Die Wahl zeigt Stabilität in unsicheren Zeiten. Für die Behindertenbewegung ist das sicherlich ein Gewinn“, kommentierte der Behindertenrechtler und Obmann vom Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, Martin Ladstätter, das bisher vorliegende Wahlergebnis. Obwohl die Briefwahlstimmen noch ausgezählt werden müssen, gilt die absolute Mehrheit für Alexander Van der Bellen als sicher.

BERLIN (kobinet) Ukrainische Schwerbehindertenausweise besitzen in Deutschland keine Gültigkeit, darauf weist der ABiD-Sozialberater Dennis Riehle hin. Um in Deutschland entsprechende Leistungen in Anspruch nehmen zu können muss das Antragsverfahren hierzulande nochmals durchlaufen werden.

Berlin (kobinet) „‚Null Toleranz für Null-Beschäftiger‘ – Ausgleichsabgabe 4. Staffel muss kommen!“ Mit dieser Forderung hat sich der Inklusionsbeirat der Staatlichen Koordinierungsstelle zu Wort gemeldet und ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht. Arbeitgeber mit mehr als 20 Arbeitsplätzen sind gesetzlich verpflichtet, fünf Prozent ihrer Stellen mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Rund ein Viertel aller beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber, in der Summe über 44.000 Unternehmen in Deutschland, beschäftigen jedoch keinen einzigen Menschen mit Schwerbehinderung.

BREMEN (kobinet) Der Arbeitskreis Bremer Protest hat sich an die Nahverkehrsunternehmen und an die verkehrspolitischen Sprecher der Bürgerschaftsfraktionen sowie an die Landesverkehrsminister und den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, gewandt. Die Mitglieder dieses Arbeitskreises fordern, die Nachfolger des 9-Euro-Tickets preiswert zu gestalten und zugleich keine Menschen wegen Überfüllung von Zügen ausschließen. Der Arbeitskreis Bremer Protest fordert deshalb, dass in Zukunft deutlich mehr Fahrzeuge und mehr Personal eingesetzt werden.

Berlin (kobinet) „Also: Laßt mich irren!“ – so lautet der Titel eines der Gedichtbände von Dr. Ilja Seifert und das Motto der literarischen Gedenkveranstaltung, zu der seine Familienangehörigen sowie der Vorstand des ABiD-Instituts Behinderung & Partizipation e.V. (IB&P) sehr herzlich einladen am 28. Oktober 2022 in die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Glinkastr. 40 in 10117 Berlin (Nähe U-Bhf. Unter den Linden, U5 und U6).

KÖLN (kobinet) Der Kölner Rollstuhlbasketball Club des RBC Köln 99ers fährt am morgigen Samstag in die Römerstadt nach Trier. Die Dolphins haben in Trier ihren Kader verstärkt und dürften für die 99ers eine harte Nuss auf dem Weg zum ersten Saisonsieg werden.

Berlin (kobinet) Über 100 gute Nachrichten zur Inklusion wurden im letzten Jahr im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – recherchiert und veröffentlicht. Nach dem ersten von insgesamt vier Projektjahren zog der Verein eine positive Zwischenbilanz des Projektes, das am 1. Oktober 2021 gestartet wurde. „Bei dem Projekt ist der Name Programm, denn Schwerpunkt ist die Veröffentlichung guter Nachrichten zur Inklusion und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, teilte der Projektleiter Ottmar Miles-Paul mit.

Berlin (kobinet) Im Jahr 2021 hat es rund 59.300 meldepflichtige Arbeitsunfälle in Deutschland gegeben und knapp 64.000 nicht meldepflichtige Arbeitsunfälle. Das geht aus der Antwort (20/3469) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3252) der Fraktion Die Linke hervor.

Hannover (kobinet) Im Vorfeld der am kommenden Sonntag, am 9. Oktober, in Niedersachsen stattfindenden Landtagswahl ist den aktuellen Umfragen zufolge noch nicht klar, wie die Mehrheitsverhältnisse in dem Flächenland zukünftig aussehen und welche Regierungskonstellation das Land regieren wird. Spannend für die Behindertenbewegung ist dabei auch die Frage, ob dem Rollstuhl- und Assistenznutzer sowie Streiter für die Rechte behinderter Menschen, Constantin Grosch, der Einzug in den niedersächsischen Landtag gelingt. Der langjährig kommunalpolitisch aktive Constantin Grosch tritt als Direktkandidat der SPD für die niedersächsische Landtagswahl des Wahlkreises Hameln, Hessisch Oldendorf und Rinteln an.

Erlangen (kobinet) „Unsere Landesvorsitzende Barbara Stamm ist verstorben. Wir sind unendlich traurig, unsere Gedanken sind bei ihrer Familie“, erklärten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Lebenshilfe Bayern, Hildegard Metzger und Gerhard John, zum Tode der ehemaligen Landtagspräsidentin. „Mit Barbara Stamm haben wir, hat die bayerische Lebenshilfe, einen wunderbaren Menschen verloren, der sich unermüdlich für die eingesetzt hat, die Hilfe brauchten.“

Berlin (kobinet) Nach der 300-Euro-Energiepreispauschale für Erwerbstätige (EPP) kommt nun die 300-Euro-Energiepreispauschale für Rentner. Das hat das Bundeskabinett am 5. Oktober beschlossen. Das Finanzministerium zahlt die EPP über die Lohnsteuer aus, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Rente. „Der VdK begrüßt ausdrücklich, dass Rentnerinnen und Rentner nun auch die 300-Euro-Energiepreispauschale erhalten. Dafür haben wir uns vehement eingesetzt. Allerdings wird diese Rentenbeziehenden-Energiepreispauschale (RentEPP) nicht im Einkommensteuerrecht geregelt, wie die EPP für Erwerbstätige, sondern in einem Einzelgesetz. Dadurch erweitert sich der Flickenteppich. Außerdem fallen immer noch Personengruppen durchs Raster, die die 300 Euro dringend brauchen“, erklärte die Präsidentin des Sozialverband VdK Verena Bentele.

BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE wirft der Bundesregierung in einem Antrag vor, das Land auf eine soziale Katastrophe hinzusteuern, von der die ostdeutschen Bundesländer aufgrund des Lohn- und Rentengefälles besonders hart betroffen seien. „Die Verteuerungen können den Angleichungsprozess zwischen Ost und West um Jahre zurückwerfen“, mahnen die Abgeordneten. Diese Partei fordert deshalb, einen Schutzschirm gegen Inflation und Armut zu spannen sowie die Lohn- und Renteneinheit herzustellen.

BOUS / kobinet)

BOUS / kobinet) Nach dem Erfolg der Kunstwettbewerbe der Vorjahre, organisiert die saarländische Selbsthilfe SeelenLaute auf Wunsch von Selbsthilfeaktiven und Selbsthilfegruppen in diesem Jahr wieder einen attraktiven bundesweiten Selbsthilfe-Fotowettbewerb, für kreativ mit der Kamera Interessierte. Zur Teilnahme sind Menschen mit psycho-sozialen Beeinträchtigungen und Leiden eingeladen. Das Thema lautet „Licht im Dunkel“ und soll in einer künstlerisch umgesetzten eigenen Fotografie erkennbar sein, auch mit symbolischer Verdeutlichung eines Bezugs zu seelischem Befinden.

Hannover (kobinet) Zum 1. Oktober 2022 ist die Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO) in Kraft getreten. Die Verordnung regelt die baulichen Anforderungen an Einrichtungen wie Heime für ältere, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen. Sämtliche Neubauten müssen künftig nach den neuen Standards gebaut werden, bereits existierende Einrichtungen müssen grundsätzlich spätestens bis zum 1. Januar 2033 entsprechend der neuen Standards nachgerüstet werden. Unter anderem müssen die Wohnschlafräume von Wohneinheiten für eine Person zukünftig mindestens 14 Quadratmeter Platz bieten, zuvor waren (laut den bisherigen Vorgaben des Bundes in der Heimmindestbauverordnung) 12 Quadratmeter vorgegeben. Zudem muss zukünftig der Zugang zum Internet sichergestellt werden.

Berlin (kobinet) Seit 1996 wird am 5. Oktober bundesweit der Welttag Epilepsie begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Epilepsie – gut beraten?“ Hierzu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Heute, am Tag der Epilepsie gilt es, über die Krankheit aufzuklären. Sowohl aus dem Bekanntenkreis als auch aufgrund meiner Arbeit als Teilhabebeauftragter weiß ich, dass die Unvorhersehbarkeit der Anfälle die größte Barriere in Lebensführung und Lebensqualität der betroffenen Menschen darstellt. Leider werden sie auch heute noch oft stigmatisiert: Bisweilen wird eine kognitive Behinderung unterstellt, obwohl die Hirnfunktion von Epileptikern außerhalb eines Anfalls völlig normal ist. Am heutigen Tag der Epilepsie gilt es, darüber aufzuklären, dass Epilepsie-Patienten vollwertiger Bestandteil unserer Gesellschaft sind.“

Berlin (kobinet) „Nur weil ich im Rollstuhl sitze, heißt das nicht, dass ich keine gute Mutter sein könnte! Seit Jahren versucht die 34-jährige Svenja Steinke, auf verschiedenen Wegen ein Kind zu bekommen“, heißt es in der Ankündigung eines vor kurzem im ZDF gesendeten Films, der in der Mediathek verfügbar ist.

Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 5. Oktober, kommt in Kooperation mit der Polit-Agentur Nawrocki PR und der Aktion Mensch die nächste Ausgabe von SoVD.TV. Diesmal geht es ab 13.00 Uhr um die Idee einer inklusiven Kommune. Seit 2015 beschäftigt sich die Aktion Mensch mit dem Ziel, inklusivere Sozialräume zu schaffen. Dazu wurde ein Projekt ins Leben gerufen: „Kommune inklusiv“. Richtig los ging‘s im Juli 2016 mit dem Bewerbungsverfahren für Kommunen, wie es in einer Presseinformation des Sozialverband Deutschland (SoVD) heißt.

BERLIN (kobinet) Wenn in Erfurt der Tag der Deutschen Einheit gefeiert wird, geschieht dies nach Einschätzung des Sozialverbandes VdK in diesem Jahr unter denkbar schlechten Bedingungen. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier ist besorgt und hofft darauf, dass die Krise darf nicht zur Spaltung der Gesellschaft führen möge..

Kiel (kobinet) Michaela Pries, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Schleswig-Holstein, ist durch die Ehrung ihres Amtsvorgängers mit der höchsten Auszeichnung des Landes Schleswig-Holstein, dem Verdienstorden, tief beeindruckt und gratuliert ihm herzlich dazu: „Ulrich Hase hat das Amt als erster in Schleswig-Holstein über mehr als zwei Jahrzehnte geprägt. Er hat deutliche Zeichen zur Inklusion im Lande gesetzt, dafür danke ich ihm und habe vor seiner Lebensleistung höchsten Respekt“, teilte Michaela Pries per Pressemitteilung mit.