Hamburg (kobinet) „Etwas Paradiesisches? Leben und Aufwachsen in einem Kinderkrankenhaus in der Schweiz in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts“. So titelt der Journalist Christian Mürner seine Rezension über das Buch von Alex Oberholzer „Im Paradies der weissen Häubchen“, die er den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.
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Berlin / Frankfurt (kobinet) „With or Without you: Wenn Inklusion am Anfang steht.“ So titelt Fabian Korner aus Frankfurt seine Tanztheaterrezension, die er für die kobinet-nachrichten verfasst hat. „Inklusive Kultur lebt von einem aufmerksamen und fürsorglichen Miteinander. Dieses Miteinander wurde in dem Stück ‚With or Without You‚ der blinden Performerin, Access-Dramaturgin und Inklusionsaktivistin Sophia Neises, das vom 14. bis 17. September 2023 in den Berliner Uferstudios aufgeführt wurde, in eindrucksvoller Weise zelebriert. Bei ‚With or Without You‘ galt ein allgemeiner Assistenzzustand für alle mit allen“, schreibt der Kulturwissenschaftler und Inklusionsaktivist Fabian Korner über die Aufführung, die er in Berlin besucht hat.
Berlin (kobinet) Zumindest in den nächsten beiden Wochen ist auch in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages mit der Anwesenheit eines Assistenzhundes zu rechnen. Nachdem sich das Parlament mehrfach mit der Stärkung der Rechte und dem gleichberechtigten Zugangs für Nutzer*innen von Assistenzhunden beschäftigt und verbesserte gesetzliche Regelungen verabschiedet hat, hat nun Oris Kurs auf den Deutschen Bundestag genommen. Oris ist der Assistenzhund der blinden Politikstudentin Mandy Müller aus Kassel, die seit 18. September 2023 ein zweiwöchiges Praktikum im Büro der Grünen-Abgeordneten Stephanie Aeffner absolviert. Bereits am Sonntag hat die frischgebackene Bundestagspraktikantin das Umfeld um den Reichstag herum mit ihrem Assistenzhund Oris gesichtet, damit alles reibungslos klappt. Seinen ersten Fototermin auf dem Platz vor dem Reichstag hat Oris schon mal gut überstanden.
Düsseldorf (kobinet) „Seit 2013 haben Kinder mit Behinderung in NRW das Recht, am Unterricht mit anderen Kindern teilzunehmen. Nun will das Land weniger Geld dafür geben – statt 60 noch 10 Millionen Euro pro Jahr.“ Darauf weist Martina Koch in einem aktuellen Beitrag des WDR mit der Überschrift: „Inklusion: NRW streicht Geld für gemeinsamen Unterricht“ hin. Damit scheint in Nordrhein-Westfalen die Kritik des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen an der schulischen Exklusion in Deutschland bei der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht angekommen zu sein, bzw. das einwohnerstärkste Bundesland nicht zu interessieren.
Berlin (kobinet) Die Folgen des Klimawandels haben massive Auswirkungen – auch auf die Verwirklichung der Menschenrechte. Dass die Staaten menschenrechtlich verpflichtet sind, Kinder und Jugendliche vor den Auswirkungen zu schützen, hat der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen erstmals unmissverständlich formuliert. Anlässlich der offiziellen Präsentation der neuen Allgemeinen Bemerkung Nr. 26 zu Kinderrechten und Umwelt mit besonderem Fokus auf Klimawandel des UN-Kinderrechtsausschusses zu Kinderrechten und Klimawandel heute in Genf fordern das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinderinteressen e.V. die Bundesregierung auf, das Wohl von Kindern und Jugendlichen bei umwelt- und klimapolitischen Entscheidungen stärker zu berücksichtigen.
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Berlin (kobinet) Die im Juli 2023 durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beschlossenen Änderungen zur außerklinischen Intensivpflege (AKI) traten am 15. September 2023 in Kraft. Ziel der Anpassungen ist es nach Informationen des G-BA, zu einer kontinuierlichen Versorgung der Patientinnen und Patienten beizutragen. Der G-BA reagierte mit den Änderungen seiner AKI-Richtlinie auf die weiterhin zu niedrige Zahl verordnender und potenzialerhebender Ärztinnen und Ärzte. Zwar stieg die Anzahl insbesondere in den letzten Monaten an, allerdings ist der Bedarf bislang noch nicht gedeckt. Bis Ende 2024 gilt nunmehr eine Ausnahmeregelung für die vom Gesetzgeber vorgesehene Potenzialerhebung bei beatmeten oder trachealkanülierten Patientinnen und Patienten. Darüber hinaus hat der G-BA den Kreis der Ärztinnen und Ärzte erweitert, die das Entwöhnungspotenzial erheben können. Zudem ist der Kreis der verordnungsberechtigten Ärztinnen und Ärzte erweitert worden, heißt es in der Presseinformation des G-BA.
Berlin (kobinet) Heute am 18. September findet die mittlerweile 16. Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Entgelt und Arbeitsmarkt – Wie geht es weiter mit den Werkstätten?“ von 10:30 Uhr bis 14:45 Uhr statt. Die Veranstaltung wird im Live-Stream unter www.spdfraktion.de/werkstaetten übertragen, so dass keine Anmeldung erforderlich ist. Die Veranstaltung könnte nicht aktueller sein, da das Bundesministerium für Arbeit ud Soziales vor kurzem eine Studie zum Werkstattentgelt und zu alternativen Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt veröffentlicht hat und nun entsprechende Gesetzesreformen vorantreiben will.
Bad Segeberg / Halle (kobinet) Nach einer kurzen Pause im August sind sie wieder da: Jennifer Sonntag und Sascha Lang. Wie an jedem dritten Sonntag im Monat hieß es beim Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) am 17. September 2023 mal wieder IGEL Trifft Sonntag. In einer Feedbackrunde zur vierten Ausgabe der Podcast-Reihe als es darum ging, warum behinderte Menschen vermeintlich immer besser sein müssen als Nichtbehinderte, beschäftigen sich die beiden Medienmacher*innen vertieft mit dem Thema under dem Motto „10 mal Besser – Die Feedbackrunde“.
Berlin (kobinet) Zur Veröffentlichung der „Abschließende Bemerkungen“ als Ergebnis der Staatenprüfung und Handlungsauftrag des UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat sich Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet und gefordert, dass der Fuß von der Bremse genommen und Inklusion endlich konsequent umgesetzt wird. „Deutschland versagt bei der Inklusion. Das ist das bittere Fazit der Vereinten Nationen nach der turnusgemäßen Überprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Besonders deutlich wird dieses Versagen im Bereich der inklusiven Bildung, belegen die ‚Abschließenden Bemerkungen‘ des UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen.“ Dies erklärte Corinna Rüffer.
Berlin (kobinet)
Bonn (kobinet) Anlässlich des Warntages am 14. September 2023 in Deutschland hat die Aktion Mensch zusammen mit dem Sozialforschungsinstitut Ipsos eine bundesweite Online-Umfrage unter Menschen mit Behinderung durchgeführt: Haben sie eine Warnung erhalten? Fühlen sie sich auf einen Katastrophenfall vorbereitet? Werden sie mit ihrer Behinderung ausreichend berücksichtigt? Das waren einige Fragen, die gestellt wurden. Wie tragisch es enden kann, wenn im Ernstfall nicht auf die besonderen Hilfsbedarfe von Menschen mit Behinderung geachtet wird, wurde bei der Flutkatastrophe im Ahrtal deutlich, teilte die Aktion Mensch mit.
Bad Segeberg / Frankfurt am Main (kobinet) Der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang sprach in der neuesten Episode des Podcast mit der Leiterin des Hessischen Koordinationsbüros für Frauen mit Behinderung, Rita Schroll. Anlass war das 30jährige Jubiläum des Koordinationsbüros, das Anfang des Monats begangen wurde, und dessen verschiedene Mitarbeiterinnen nun schon 30 Jahre im Einsatz für Frauen mit Behinderung sind.
Berlin (kobinet) Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung der Vereinten Nationen hat Deutschland auf den Prüfstand gestellt und seine Einschätzung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) veröffentlicht. Takis Mehmet Ali, Beauftragter für Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt sich angesichts der abgebildeten Entwicklungen nachdenklich: „Seit der Ratifizierung der UN-BRK durch Deutschland sind bereits 14 Jahre vergangen und die darin verankerten Prinzipien sind längst zu geltendem Recht geworden. Als Vertragsstaat liegt es in unserer Verantwortung, Gesetze und Verordnungen so anzupassen, dass sie im Einklang mit der UN-BRK stehen. Leider haben wir dieses Ziel noch nicht annähernd erreicht.“
München / Kassel (kobinet) Seit einigen Wochen gibt Christoph Jaschke einen neuen Podcast heraus, den Cody-Podcast. Im aktuellen Cody-Podcast spricht Christoph Jaschke von cody.care mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über seine Einschätzung zur Behindertenbewegung damals und heute, über die kobinet-nachrichten und vieles andere mehr.
Hollenbach (kobinet) Der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA e.V.) bekommt im Rahmen seiner Beratungsarbeit von seinen Mitgliedern immer wieder Bescheide zur Überprüfung vorgelegt. Dabei stellt er fest, dass seit der letzten Novellierung des SGB IX tatsächlich bei manchen Kostenträgern ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Leider nicht bei allen.
Hamburg (kobinet) Nach Ansicht von Sascha Lang ist es ein bedeutender Schritt in Richtung inklusives Musicaltheater, dass mit Hilfe der Audiodeskriptions-App ”Earcatch” nun der Besuch des Disney Musicals Der König der Löwen auch für Menschen mit Seheinschränkungen intensiver erlebbar wird. „Earcatch“ bietet bereits seit 2015 Audiobeschreibungen für Filme und Fernsehserien an. Nun wurde diese Technologie auch für Theateraufführungen innovativ weiterentwickelt. Durch die App wird es möglich, dass jede Show von Disneys Der König der Löwen für Menschen mit Sehbeeinträchtigung erlebbar wird. Die Nutzung einer solchen Technologie ist bislang in Deutschland einzigartig, da Audiodeskriptionen in Theatern bislang nur für ausgewählte Aufführungen live gesprochen werden, heißt es in einer Presseinformation von Stage Entertainment Germany.
Bitburg (kobinet) Die Studie zum Entgeltsystem in Werkstätten für behinderte Menschen, die am 14. September vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht wurde, befasst sich auch mit alternativen Beschäftigungsmöglichkeiten zur Werkstatt. Ein Schlüssel dazu ist, dass behinderte Menschen nach dem Schulbesuch von vorne herein auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine Chance bekommen. Dazu passt ein Bericht des SWR: „Im Eifelkreis bekommen Jugendliche mit Beeinträchtigung die Chance, nach ihrem Schulabschluss direkt in den allgemeinen Arbeitsmarkt einzusteigen. Marcel Heinz ist diesen Weg gegangen“, wie SWR AKTUELL vor kurzem auf seiner Internetseite berichtete.
Berlin (kobinet) Ferda Ataman und ihr Kollege Daniel Scherr waren am 13. September 2023 zu Gast in der Sitzung des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrat (DBR). Etwa 30 Verbandsvertreter*innen aus den Reihen des DBR nahmen vor Ort und online teil, um sich mit der Antidiskriminierungsbeauftragten über die anstehende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) auszutauschen.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lobt in diesem Jahr zum fünften Mal den mit insgesamt 17.500 Euro dotierten Bundesteilhabepreis aus. Mit dem Preis werden die drei besten Gute-Praxis-Beispiele und Modellprojekte zu einem jährlich wechselnden Schwerpunktthema ausgezeichnet. Der Bundesteilhabepreis wird von Bundesminister Hubertus Heil im Rahmen der Inklusionstage 2024 verliehen. Das diesjährige Thema lautet „GESUNDHEIT INKLUSIV – barrierefreie ambulante Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderungen“. Darauf machen das BMAS und die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hin.
Bad Segeberg (kobinet) „Vom Heimscheißer zum Weltenbummler – Mobilität beginnt im Kopf“. So lautet nicht nur der Titel eines neuen Buches von Kevin Kleiber, sondern so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, auch die aktuelle Ausgabe des Podcast getitelt. Dabei sprach Sascha Lang mit dem frischgebackenen Buchautor, Aktivist, Projektleiter und Weltenbummler Kevin Kleiber. Dieser stellt übrigens am 16. September sein Buch auf der Rehacare am Stand des Vereins Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) vor, mit deren Unterstützung er seinen Freiwilligendienst in Mexico machen konnte.
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Berlin (kobinet) Barrierefreies Reisen ist ein wesentliches Element der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, für das sich der Bund mit dem bundesweiten Informations- und Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ gemeinsam mit den Ländern seit Jahren engagiert. Das Zertifizierungssystem für die Tourismusbranche genießt als Wegweiser für barrierefreies Reisen eine hohe Reputation und Glaubwürdigkeit bei denjenigen, die dies gezielt nachfragen. Bund und Länder haben am 6. September in einer gemeinsamen Absichtserklärung (MoU) die Grundzüge vereinbart, wie das System ab 2024 fortgeführt und gemeinsam fortentwickelt werden soll, wie es in einer Presseinformation des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) heißt.
Berlin (kobinet) Die schlechte Bezahlung weit unter dem Mindestlohn und die geringe Vermittlungsquote von behinderten Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt durch Werkstätten für behinderte Menschen wird schon seit vielen Jahren kritisiert. Eine aktuell vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte Studie zeigt nach Ansicht des Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter NETZWERK ARTIKEL 3 den dringenden Handlungsbedarf in diesem Bereich. „Im Jahr 2021 betrug das Durchschnittsentgelt in Werkstätten für behinderte Menschen gerade einmal 226 Euro pro Monat. Zudem kommen die Werkstätten ihrem Vermittlungsauftrag auf den allgemeinen Arbeitsmarkt so gut wie nicht nach. 2019 wurden von den ca. 300.000 Werkstattbeschäftigten gerade einmal 0,35 Prozent auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt“, kritisiert Prof. Dr. Sigrid Arnade vom Vorstand des NETZWERK ARTIKEL 3.
Berlin (kobinet) Nach der Staatenprüfung in Genf hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung seine Abschließenden Bemerkungen veröffentlicht. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe sieht darin kräftigen Rückenwind für mehr Inklusion in Deutschland. „Wir freuen uns, dass die Kernforderungen von Lebenshilfe und Zivilgesellschaft aufgegriffen worden sind. Es ist bemerkenswert, wie eindeutig die Vereinten Nationen die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention verlangen und dabei neben dem Bund auch Länder und Kommunen in die Pflicht nehmen“, erklärte Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe.
Berlin (kobinet) Die Ampelkoalition soll per Gesetz die Werkstätten für behinderte Menschen modernisieren. Ziel sei die ganzheitliche Teilhabe am Arbeitsleben, war heute zu lesen. Also weiter so? Das jüngst erschienene Buch über die Brandstiftung in einer Werkstatt und ihre Folgen wird lebhaft diskutiert. Der Berliner Hobbychronist und Rechtsanwalt Martin Theben hat es für kobinet rezensiert:
Berlin (kobinet) Der von vielen behindertenpoilitisch Aktiven erwartete „Abschlussbericht der Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ wurde heute am 14. September 2023 auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht. In der Zusammenfassung der Studie heißt es zum Entgelt in den Werkstätten: „Im Jahr 2020 lag das monatliche Entgelt pro Person mit durchschnittlich 225 Euro in gleicher Höhe wie im Vorjahr und ist im Jahr 2021 geringfügig auf 226 Euro gestiegen.“
Berlin (kobinet) Die Legislaturperiode der derzeitigen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP steuert auf die Halbzeit zu. Da passt das Kurzinterview gut, das das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung mit dem Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, Takis Mehmet Ali, geführt hat. Der SPD-Politiker gibt dabei einen Rückblick auf bereits erfolgte Initiativen als auch einen Ausblick auf das, was nun in der Behindertenpolitik der Regierungskoalition ansteht.
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Bremen (kobinet) „Himmel und Mehr – Dorothea Buck auf der Spur“, so lautet der Titel einer Filmvorführung und Gesprächsrunde am 11. Oktober 2023 von 16.30 bis 19.45 Uhr im Kommunalkino „City 46“, Birkenstr. 1 in 28195 Bremen. Gemeinsam mit dem Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Bremen und dem Kommunalkino City 46 lädt der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, zur Filmvorführung mit anschließender trialogischer Gesprächsrunde ein.
Berlin (kobinet) „Heute um 11 Uhr sollen bundesweit Sirenen heulen, Handys schrillen, Anzeigetafeln leuchten, Radio und Fernsehen informieren.“ Darauf macht u.a. die tagesschau aufmerksam. Inwieweit der bundesweite Warntag am 14. September, in dessen Rahmen auf allen Kanälen gewarnt werden soll, barrierefrei für alle Menschen funktioniert, das ist eine zentrale Frage, die auch einige Behindertenverbände beschäftigt. Denn in Notfällen können behinderte Menschen besonders betroffen sein und brauchen gute und barrierefreie Informationen. Auch die Aktion Mensch wird den bundesweiten Warntag kritisch mit einer Umfrage begleiten, wie es im Vorfeld hieß.
Röthenbach (kobinet) Ein bestmöglich angepasstes Hörgerät kann für Schwerhörige eine neue Lebensqualität bedeuten. In Deutschland sind etwa 3,7 Millionen Menschen mit Hörgeräten versorgt, doch Hörgeräte sind in der Leistung und in der Preisgestaltung sehr unterschiedlich. Im Gegensatz zu Arzneimitteln unterliegen sie keiner Preisbindung. Die Preise variieren daher von Hörakustiker zu Hörakustiker. Aus der Sicht der Versorgung gibt es Kassenmodelle ohne Zuzahlung und zum Beispiel Premiumgeräte mit bis zu vierstelliger Selbstbeteiligung. Welche Zuschüsse von der Krankenkasse bei welcher Hörbehinderung momentan gelten, ist dem Interview mit Rechtsanwalt Dr. Weber auf www.deafservice.de, dem Portal für Hörbehinderte / Gehörlose zu entnehmen, wie Judith Nothdurft in einer Presseinformation mitteilte.
München (kobinet) Petra Strack lebt seit 2003 mit persönlicher Assistenz und möchte das dadurch erlebte Unabhängigkeitsgefühl an die Kund*innen von deine AssistenzWelt weitergeben. Die Personalmanagerin bringt ihre Kompetenzen aus dem professionellen Personalmanagement gewinnbringend ein. Beim neuen Cody-Podcast, der von Christoph Jaschke von cody.care moderiert wird, war Petra Strack in der ersten Folge zu Gast.
Köln (kobinet) Nun liegt das Ergebnis der Staatenprüfung vor. Einer der deutlichsten Kritikpunkte: Die UNO vermisst einen Aufbau der inklusiven Bildung in Deutschlands Schulen. Die Bundesregierung wird dringend aufgefordert dafür zu sorgen, dass die Bundesländer umfassende Aktionspläne vorlegen und umsetzen, um die Umwandlung der Sonderbeschulung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung in eine inklusive Beschulung zu beschleunigen. Der Kölner Elternverein mittendrin sieht im Ergebnis der Staatenprüfung eine deutliche Aufforderung an die Kommunen und an die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, den Aufbau eines inklusiven Schulsystems endlich ernsthaft anzugehen. „Bisher sehen wir weitgehendes Nichtstun unter dem Vorwand, dass es ein vorgebliches Elternwahlrecht gebe“, sagte die mittendrin-Vorsitzende Eva-Maria Thoms, „dabei müsste erst einmal ein flächendeckendes Angebot an inklusiven Schulen in akzeptabler Qualität geschaffen werden, bevor man von einer ‚Wahl‘ sprechen könnte.“
Berlin (kobinet) Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen hat unmissverständlich klargestellt, dass behinderte Menschen und ihre Verbände auch in Deutschland eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Politik und der Angebote für behinderte Menschen spielen müssen. „Wie ein roter Faden zieht sich der Ruf nach einer guten und mit ausreichenden Ressourcen unterlegten Partizipation behinderter Menschen und ihrer Verbände bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses zur Staatenprüfung Deutschlands. Der Slogan ‚Nichts über uns ohne uns‘ muss also endlich auch in Deutschland umfassend ernst genommen werden, um echte Inklusion zu erreichen“, erklärte Ottmar Miles-Paul, Sprecher der LIGA Selbstvertretung.
Winsen a.d. Aller (kobinet) Eine grundlegende Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen tut dringend Not. Dies wurde auch bei der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich. Nach Ansicht von Ulrich F. Scheibner von der Virtuellen Denkwerkstatt (VDW) muss der Gesetzgeber in einem ersten Schritt endlich dafür sorgen, dass alle „Werkstätten“-Träger ihre Jahresergebnisse verständlich, durchschaubar und für „Werkstatt“-Räte nachvollziehbar publizieren. „Sie müssen nachweisen, ob und wie sie einen Schwerpunkt auf die Lohnerwirtschaftung gelegt haben“, fordert er im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Hinblick auf aktuelle Forderungen, den Grundbetrag in Werkstätten für behinderte Menschen steuerfinanziert sicherzustellen.
Berlin (kobinet) H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 hat nicht nur in Genf die Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufmerksam verfolgt. Er hat sich im Nachhinein auch die Pressemeldung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales genau angeschaut. Was er dort u.a. auch im letzten Absatz der Information des Ministeriums vom 31. August 2023 gefunden hat, veranlasste ihn zu folgender Glosse für die kobinet-nachrichten.
Düsseldorf (kobinet) Ab heute, vom 13. bis zum 16. September 2023, stellt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf der Rehacare in Düsseldorf eine große Bandbreite an Unterstützungsangeboten für Menschen mit Behinderung oder Pflegebedarf vor. Am Landesstand (Halle 6, D 15) stehen Expertinnen und Experten für alle Fragen zur Inklusion in Ausbildung und Beruf bereit. Die Rehacare ist die weltweit größte Fachmesse für Rehabilitation und Pflege und steht in diesem Jahr unter dem Motto „Selbstbestimmt leben“, heißt es in einer Presseinformation der nordrhein-westfälischen Landesregierung zum heutigen Messestart.
Berlin (kobinet) Der Gesetzesentwurf für eine Kindergrundsicherung, der heute am 13. September im Bundeskabinett beschlossen werden soll, ist nach Ansicht des Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG weiterhin enttäuschend. Trotz monatelanger Debatten reichten die dort gemachten Festlegungen für eine echte, armutsverhindernde Kindergrundsicherung bisher nicht aus. Für den schwierigen und zähen Kampf gegen Kinderarmut brauche es mehr Mut und Willen der gesamten Ampel für einen echten Systemwandel.
Berlin (kobinet) Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, Daniel Günther, übernimmt die Schirmherrschaft für den mitMenschPreis. Der evangelische Fachverband für Teilhabe (BeB) schreibt zum siebten Mal den mitMenschPreis aus. Gesucht werden Projekte und Initiativen in Angeboten der Eingliederungshilfe oder Sozialpsychiatrie, die insbesondere Menschen mit Lernschwierigkeiten, psychischer Erkrankung und/oder hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen.
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Saarbrücken (kobinet) Von einer modernen und digitalen Justiz wird erwartet, dass sie barrierefrei zugänglich und nutzbar ist. Insbesondere für blinde und sehbehinderte Menschen, die als Richter, Staatsanwältinnen, Rechtspfleger, Urkundsbeamtinnen oder Mitarbeiter der Geschäftsstellen in der Justiz arbeiten oder als Prozessbeteiligte und Verfahrensbevollmächtigte mit der Justiz kommunizieren, ist die Barrierefreiheit der Informationstechnik von zentraler Bedeutung. Der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) beteiligt sich daher am 32. Deutschen EDV-Gerichtstag, der ab heute vom 13. bis 15. September 2023 in Saarbrücken stattfindet.
Genf (kobinet) Schneller als erwartet hat der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen heute am 12. September 2023 seine Empfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland veröffentlicht. Das in englischer Sprache erschienene Dokument, das es in sich hat, umfasst 16 Seiten und trägt im Original vom 8. September 2023 den Titel „Concluding observations on the combined second and third periodic reports of Germany“. Wie schon beim konstruktiven Dialog am 29. und 30. August in Genf abzusehen war, zeigt sich der Menschenrechtsausschuss über viele Entwicklungen in Deutschland besorgt und macht eine Reihe von Vorschlägen, die essentiell für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sind. Eingangs werden aber auch einige positive Entwicklungen in Deutschland gewürdigt.
Genf/Wien (kobinet) Am 22. und 23. August 2023 fand eine 6 stündige Befragung Österreichs im Rahmen der Staatenprüfung zur Überprüfung der Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt. Heute, am 12. September 2023, legte UN-Fachausschuss seine Handlungsempfehlungen an die Republik Österreich in englischer Sprache vor. In dem mit 8. September 2023 datierten 16 seitigen Dokument, das bisher nur in englischer Sprache vorliegt, wird vom UN-Fachausschuss dargelegt, wie er die Situation in Österreich sieht, heißt es in einem Bericht des österreichischen Onlinenachrichtendienst BIZEPS.
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