Berlin (kobinet) Die Deutsche Bahn verstärkt mit Doppelstockzügen ihre Intercity-Flotte. 17 Züge des Herstellers Stadler werden von der österreichischen Westbahn übernommen. Bereits am 8. März kommen die ersten neun elektrischen Triebzüge auf der neuen Intercity-Linie Rostock–Berlin–Dresden zum Einsatz, teilte heute die DB mit.
BERLIN (hib / kobinet)
BERLIN (hib / kobinet) Die Zahl der in Beratungsstellen der „ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) arbeitenden Menschen, die sogenannte „Peer-Beratungen“ vornehmen, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Danach ist „Peer“ definiert als „Eigenschaft, die durch die eigene Behinderungserfahrung oder den Status als nahe Angehörige oder naher Angehöriger eines Menschen mit Behinderungen wie diese, zum Beispiel durch Eltern von behinderten Kindern erlangt wird“.
Berlin (kobinet) Nach scharfer Kritik der Bundesvereinigung Lebenshilfe und vieler anderer Verbände hat Gesundheitsminister Jens Spahn seinen Entwurf für das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz nachgebessert. „Das ist ein Fortschritt, aber wir sind noch nicht zufrieden. Es besteht weiter die Gefahr, dass Menschen, die auf Intensivpflege angewiesen sind, aus ihrem vertrauten Zuhause in ein kostengünstigeres Pflegeheim umzuziehen müssen. Und das muss unbedingt verhindert werden“, so Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ulla Schmidt. Diese Forderung werde die Lebenshilfe auch in einem Fachgespräch am morgigen Donnerstag, 6. Februar, im Gesundheitsministerium vorbringen.
Bremen (kobinet) Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat zur Debatte um den Entwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) einen Änderungsvorschlag formuliert. Im Mittelpunkt steht dabei die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts und der Versorgungsqualität von Versicherten durch Erweiterung des Arbeitgebermodells in der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung. Darauf hat die Internetplattform www.reha-recht.de hingewiesen.
Mainz (kobinet) „Die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an den Angeboten von ARD und ZDF muss weiter vorankommen.“ Diese Forderung bekräftigten die Vertreterinnen und Vertreter behinderter Menschen in den Rundfunk- und Fernsehräten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei ihrem jährlichen Treffen am 30. Januar. Arne Frankenstein, der im Rundfunkrat von Radio Bremen vertreten ist, schickte den kobinet-nachrichten folgenden Bericht über den diesjährigen Austausch.
Hamburg (kobinet) Am 11. Februar findet im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl ein Diskussionsabend mit mehreren Direktkandidat*innen der Parteien in der W3 – Werkstatt für internationale Kultur und Politik – Nernstweg 32–34 in Hamburg von 17:00 bis 19:00 Uhr statt. Veranstalter ist das Wahlkompass-Bündnis von 41 Hamburger Organisationen aus dem Bereich Antidiskriminierung, die sich zusammengeschlossen haben, um sich mit Nachdruck für eine aktive Antidiskriminierungspolitik in der Hansestadt einzusetzen.
Berlin (kobinet) Nach Auskunft der DB Station&Service AG sind in Baden-Württemberg etwa 82 Prozent der 688 Bahnsteige stufenfrei erreichbar. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/16771) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15984) hervor, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Mainz (kobinet) „Von fast zehn Millionen Menschen mit Behinderung in Deutschland sind fünf Prozent von Geburt an behindert. Meist entstehen Behinderungen durch Krankheiten. Behindert kann also jeder werden. Viele sind auf Beeinträchtigungen kaum vorbereitet. Menschen mit Behinderung sind zwar in der Öffentlichkeit präsent, haben aber vorwiegend Kontakt zu Angehörigen und Freunden. Was wissen nichtbehinderte über behinderte Menschen?“ Mit dieser Frage wird die nächste Wissenschaftssendung „scobel“ angekündigt, die unter dem Motto „Inklusion als Menschenrecht“ am Donnerstag, 6. Februar, ab 21:00 Uhr in 3sat ausgestrahlt wird. Zu Gast im Studio sind Sigrid Arnade, Stephan Böhm und Gudrun Wansing.
Berlin (kobinet) Ja, wir wollen wissen, wo wir essen und trinken gehen können. Ja, wir wollen wissen, wo wir nicht willkommen sind, weil es nicht für alle Menschen nutzbar ist. Nein, wir wollen nicht den Zustand erhalten und in Heften und Broschüren zementieren. Wir wollen, dass Gaststättenführer für Behinderte nicht mehr nötig sind, weil alle Einrichtungen nutzbar sind, für alle Menschen.
BERLIN (kobinet) Sich auf aktuelle Zahlen stützend, nach denen Gering- und Normalverdienende bei den Sozialabgaben überproportional stark belastet werden, stellt SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Presseveröffentlichung fest: „Durch die Politik der Umverteilung von unten nach oben der letzten Jahrzehnte hat sich nicht nur die private, sondern auch die öffentliche Armut ausgebreitet. Es gilt jetzt mehr denn je, die Gesamtheit der Steuerpflichtigen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzubinden. Nur so kann sozialer Ungerechtigkeit und steigender Armut nachhaltig entgegengewirkt werden.“
BONN (kobinet) Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert die Bundesregierung in einer Presseinformation dazu auf, die mehrfach angekündigte Einführung einer Mindestrente nicht weiter zu verschieben. Die Mindestrente sei eine wichtige finanzielle Haltelinie im Kampf gegen Altersarmut, so stellt die Vorsitzende dieses Sozialverbands, Ilse Müller, dazu fest.
Berlin (kobinet) Im Zusammenhang mit der im Bundesteilhabegesetz geregelten Reform der Eingliederungshilfe sind eine Reihe von Unklarheiten aufgetreten, die es zu lösen gilt. Bei einer dieser Fragen wurde nun Klarheit geschaffen, nämlich bei der Frage der Umsatzsteuerpflicht für Mahlzeiten in Einrichtungen. Nun steht fest: Auch künftig bleiben Mahlzeiten in Einrichtungen umsatzsteuerfrei. Darüber freut sich u.a. der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagesfraktion Jens Beeck, der dem Thema mit einer Kleinen Anfrage im Bundestag nachgegangen war.
BERLIN (kobinet) Auch in der vergangenen Woche war für viele der kobinet-Leserinnen und kobinet-Leser auch wieder eine Zeit, in welcher sie sich umfangreich auch auf den Facebook-Steiten der kobinet-Nachrichten darüber informiert hatten, was es an Neuigkeiten zu erfahren gab.
London (kobinet) Die aus Deutschland stammende Christiane Link arbeitete 20 Jahre lang als Journalistin und ist seit Beginn des Jahres als Leiterin in Sachen Barrierefreiheit für ein Verkehrsunternehmen in Großbritannien tätig. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der engagierten Rollstuhlnutzerin, die seit vielen Jahren in Großbritannien lebt und u.a. den Blog Behindertenparkplatz betreibt, folgendes Interview über den Brexit und dessen Bedeutung für behinderte Menschen und für sie selbst.
Kassel (kobinet) Heute lohnt es sich wieder einmal länger aufzubleiben, denn zu später Stunde, genauer gesagt von 23:30 – 0:15 Uhr wird im ERSTEN der Film „Versuchskaninchen Heimkind“ von Daniela Schmidt-Langels gezeigt. Dabei geht es um einen Skandal, der lange verschwiegen wurde: „Seit Beginn der Bundesrepublik bis in die 1970er Jahre werden Kinder und Jugendliche in Heimen und Psychiatrien Opfer von Ärzten und Pharmakonzernen: Sie werden mit Medikamenten ruhiggestellt, für medizinische Versuchsreihen missbraucht sowie schmerzhaften und schon damals umstrittenen Diagnoseverfahren unterzogen. Bis heute leiden viele von ihnen unter den Folgen“, heißt es in der Ankündigung des Films in der ARD.
Berlin (kobienet)
Berlin (kobienet) Singe und wandere, Gott steht am Ende der Straße. (Augustinus Aurelius)
FRECHEN (kobinet) Nach drei intensiven und erfolgreichen Jahren findet das von der Aktion Mensch Stiftung geförderte Modellprojekt „MIA – Mehr Inklusion für Alle“ des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) nun seinen offiziellen Abschluss. Zehn Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland sind im Laufe des Projekts wertvolle Erkenntnisse für die weitere Arbeit im Themenfeld „Inklusion im und durch Sport“ gewonnen worden.
Kassel (kobinet) Während einige in der Nacht von Freitag auf Samstag vielleicht durchgeatmet haben, dass jetzt in Sachen Brexit endlich Ruhe einkehrt, trauert kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar über den Verlust der Briten in der Europäischen Union. Gerade in Sachen Behindertenpolitik waren die Aktivist*innen von der Insel dem europäischen Festland immer wieder in Sachen Gleichstellung, Deinstitutionalisierung und Menschenrechte voraus. Diese Stimmen werden nun in der Europäischen Union fehlen.
OSTERMIETHING (kobinet) Behinderte Menschen werden häufig zu Recht als Experten in eigener Sache bezeichnet. Sie werden als kompetent angesehen – aus der eigenen Betroffenheit – in Punkten wie „Barrierefreiheit“, „Inklusion“ oder „Teilhabe“ sachkundig mitzureden. Dabei wird übersehen, dass viele von diesen Personen eine gute berufliche Ausbildung haben oder ein Hobby ausüben, mit dem sie viele begeistern können. Einer dieser Menschen ist der in Ostermiething in Oberösterreich lebende Manfred Fischer.
BERLIN (kobinet) Wer Fragen zum Thema Teilhabe hat, kann sich an eine der bundesweit gut 500 Teilhabeberatungsstellen (EUTB) wenden. Hier beraten Peers – behinderte Menschen oder ihre Angehörigen – auf Augenhöhe. Die Beratungsstellen leisten sehr gute Arbeit, sind aber auch mit Schwierigkeiten konfrontiert. Im Namen ihrer Bundestagsfraktion hatte kürzlich Corinna Rüffer (Bündnis 90 /DIE GRÜNEN) die Bundesregierung gefragt, wie sie diese Schwierigkeitenn sieht.
HAMBURG (kobinet) Am vergangenen Wochenende eröffnete die Nader Etmenan Stiftung gemeinsam mit der Evangelischen Stiftung Alsterdorf (ESA) die barrierefreie Workshop-Reihe „SeiteAnSeite“: Ein inklusives und kostenfreies Tanzangebot für alle Hamburgerinnen und Hamburger, das durch die Förderung der Aktion Mensch ermöglicht wird. Der erfolgreiche Eröffnungsworkshop wurde von der international bekannten Tänzerin Mirjam Gurtner angeleitet.
Bremen (kobinet) „Eine schwarze Frau sitzt auf einer Bank an einem breiten Fußweg durch den Park. Sie blickt ernst in die Kamera. Ihr Text ist auf den Weg geschrieben: ‚Es ist ein langer Weg, bis hier in den Köpfen ankommt, dass eine afrikanische Frau in Deutschland die Chefin sein kann. Nicht die Putzfrau‘. Zur Person steht auf dem Poster: ‚Virginie K., Dipl.-Bauingenieurin, alleinerziehende Mutter, Dipl.-Informatikerin‘.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr fünftes Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt. Zu diesem Poster hat Kassandra Ruhm einen Begleittext für die kobinet-nachrichten geschrieben.
Berlin (kobinet) 15.675 Mal wurde die Berliner Feuerwehr innerhalb eines Jahres zu Einsätzen in vollstationären Pflegeheimen gerufen. Das sind durchschnittlich 43 Einsätze pro Tag in der Zeit von September 2018 bis August 2019. Das sagte der ärztliche Leiter der Berliner Feuerwehr, Stefan Poloczek, dem rbb.
BERLIN (kobinet) Wie der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Wolfgang Strengmann-Kuhn, anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Januar 2020 betont, reicht es nicht aus, auf die Zahl der Arbeitslosen zu schauen. Viel wichtiger ist nach seinen Worten ein Blick auf die sogenannte Unterbeschäftigung, denn die spiegele die Situation auf dem Arbeitsmarkt realistischer wider und sollte in der Berichterstattung eine größere Rolle spielen.
BERLIN (kobinet) 1234 Tage vor Beginn der ersten Special Olympics World Games auf deutschem Boden startete gestern mit einem Festakt im Berliner Schloss Bellevue die operative Phase der weltweit größten Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung.
Dortmund (kobinet) „Inklusion entfaltet“, so lautet das Motto der Messe der Inklusionsunternehmen, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) am 18. März zum fünften Mal veranstaltet. Die Veranstaltung mit 130 Ausstellenden findet erstmals in der Messe Dortmund statt.
Bonn (kobinet) Beim diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum unter dem Motto „Inklusion von Anfang an. Jetzt geht’s los. Mit Dir!“ sollen nach Ansicht der Aktion Mensch besonders Kinder und Jugendliche, aber auch Menschen, die in Schulen oder der Kinder- und Jugendhilfe arbeiten, erreicht werden.
Berlin (kobinet) Berlins erste barrierefreie Bushaltestelle wurde diese Woche in der Spandauer Obstallee eingeweiht. Sie wird von den Linien 131 und M37 bedient. Mit 22 Zentimetern verfügt sie über einen um 6 Zentimeter höheren Einstiegsbord als bisher üblich.
Leipzig (kobinet) Der Mitteldeutsche Rundfunk will künftig noch mehr Menschen den Zugang zu den Sendungen der Dreiländeranstalt ermöglichen. Auf dem 8. Spitzentreffen von Behindertenverbänden, Politik und wissenschaftlichen Einrichtungen mit MDR-Intendantin Karola Wille gestern in Leipzig hat der Sender neue inklusive Angebote in den digitalen Angeboten vorgestellt und eine positive Bilanz gezogen.
Berlin (kobinet) Barrierefreiheit muss in den Medien fest verankert werden. Mit dieser Forderung wandten sich heute die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern an die Länderregierungen und Länderparlamente. In ihrer gemeinsamen Erklärung kritisieren sie den im Dezember 2019 beschlossenen Medienstaatsvertrag, der nach wie vor erhebliche Lücken bei der Barrierefreiheit von Medienangeboten aufweist. Besonders bei den privaten Anbietern gibt es einen eklatanten Handlungsbedarf für barrierefreie Medienangebote. „Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf umfassende Information und mediale Teilhabe“, betonte Jürgen Dusel.
Berlin (kobinet) Nachdem die 3. Auflage der Schattenübersetzung der deutschen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zwischenzeitlich vergriffen war, kann diese nun wieder bestellt werden, wie das NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilte. Ein Nachdruck war nötig geworden, da sich die Broschüre nach wie vor großer Beliebtheit sowohl als Download als auch in der Printversion erfreut.
Hamburg (kobinet) Für Menschen mit Behinderung ist es oft nicht oder nur eingeschränkt möglich, an Wahlen teilzunehmen. Das ergibt eine Anfrage (Drs. 21/19754) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Zwar hat sich die Anzahl der Wahllokale, die für Menschen mit Gehbehinderungen barrierefrei sind, im Vergleich zu 2017 erhöht,“ erklärt Cansu Özdemir, sozial- und inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion. „Aber nur 307 von 1.283 Wahllokalen sind für diese Menschen barrierefrei. Das entspricht 24% der Wahllokale in Hamburg.“
Kehl (kobinet) Der zweite Onlinekongress zur schulischen Inklusion vom 12. bis zum 19. März 2020 kann nun kostenlos gebucht werden. Er wird wieder organisiert von Bettina Krück, die selbst Mutter eines Kindes mit Behinderung ist. Im März 2019 fand der erste Inklusionskongress statt, zu dem sich mehr als 3600 Personen angemeldet hatten.
Berlin (kobinet) Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) hat eine Sammlung von Fragen entwickelt, die ermöglichen sollen, dass Menschen mit Behinderung mehr mitbestimmen können. Damit kann sich jede Einrichtung, jede Kommune oder Institution auf den Weg zur vollen und wirksamen Teilhabe machen, heißt es vonseiten des Verbandes. Insgesamt sind es über 300 Fragen, die nun auch in Leichter Sprache ins Internet eingestellt wurden.
Berlin (kobinet) Alle Dinge sind Fenster, durch die das Auge des Philosophen in die Unendlichkeit selbst hineinschaut. (Thomas Carlyle)
Berlin (kobinet) Anlässlich der heutigen Gedenkveranstaltung für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde legte Verena Bentele, die diesjährige Vorsitzende des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrates und Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, am Gedenk- und Informationsort einen Kranz des Deutschen Behindertenrats (DBR) nieder. In der Tiergartenstraße 4 ist während der NS-Zeit die „Aktion T4“ geplant und koordiniert worden. Bis zu 300.000 Menschen mit sogenannten geistigen, psychischen oder körperlichen Behinderungen wurden im „Euthanasie“-Programm systematisch ermordet, zuvor oftmals zwangssterilisiert oder für medizinische Zwecke missbraucht.
Berlin (kobinet) Neben den Beschwerdemöglichkeiten bei einzelnen Verkehrsbetrieben und Bahnunternehmen gibt es beim Eisenbahn-Bundesamt eine Durchsetzungsstelle für Fahrgastrechte. Inwieweit diese auch den Belangen behinderter Menschen gerecht wird und warum deren Beschwerdeformular nicht barrierefrei ist, das wollten Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion um deren behindertenpolitischen Sprecher Jens Beeck von der Bundesregierung wissen. Nun liegt die Antwort vor.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar weist das Deutsche Institut für Menschenrechte darauf hin, dass 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz das Unwissen über die Schoah zunimmt. Die Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschland werden heruntergespielt oder gar geleugnet. Antisemitischer, antiziganistischer und rassistischer Hass und Hetze vergiften zunehmend das gesellschaftliche Klima hierzulande und bedrohen Demokratie, Rechtsstaat und das friedliche Miteinander.
Berlin (kobinet) Das Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen wird zunehmend durch den Entzug deren Gemeinnützigkeit bedroht. Nach Attac und Campact muss auch die gerade bei behinderten Menschen häufig genutzte Petitionsplattform Change.org um den Erhalt ihrer Gemeinnützigkeit kämpfen. Attac hat mit dem Slogan „Gemeinwohl ist politisch“ auf den Punkt gebracht, worum es geht. Gregor Hackmack vom Vorstand von Change.org hat sich nun mit einer Mail zum Stand der Dinge bei Change.org geäussert und zur Solidarität aufgerufen.
Berlin (kobinet) Heute vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. An diesem Tag wird alljährlich der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Behinderte Menschen erinnern in der Tiergartenstraße 4 in Berlin an die „Euthanasie“-Morde der Nazis.
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