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BERLIN (kobinet) Mit der Unterzeichnung des UN-Behindertenrechtskonvention haben sich Deutschland und weitere Staaten in Europa nach Artikel 24 und 30 dieser Kovention verpflichtet, Gebärdensprachen zu fördern sowie die sprachliche Identität und Kultur der Gehörlosen anzuerkennen. Aber wie viele Gebärdensprachen existieren eigentlich in den europäischen Staaten und wie ist die jeweilige rechtliche Stellung und wie werden sie gefördert? Diese Fragen hatte die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer (Bündnis 60 / DIE GRÜNEN) dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gestellt und diese Informationen jetzt in ihrem Newsletter veröffentIicht.

BERLIN (kobinet) Nachdem die Olympischen und Paralympischen Spiele, die im Jahr 2020 in Tokio stattfinden sollten, wegen der Corona – Pandemie abgesagt und verschoben werden mussten, steht jetzt der neue Termin für diese Veranstaltungen fest. Sie wird unter gleichem Namen „Tokyo 2020“ im Jahr 2021 stattfinden.

Berlin (kobinet) Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, beschäftigt sich in seinem neuesten Newsletter – wie könnte es in dieser Zeit anders sein – auch mit den Herausforderungen im Umgang mit dem Corona-Virus. Dabei richtet er auch den Blick auf soziale Dienstleister, die behinderte Menschen unterstützen.

Leipzig (kobinet) Der Verein Ungehindert hat in der Corona-Krise damit begonnen, Munschutzmasken zu nähen – 80 davon wurden bereits vergeben. Nun wendet der Verein weitere Mittel auf, um Material für eine zweite Tranche von Mundschutzen für Assistenzkräfte und Pflegende der #Risikogruppen von Menschen mit Behinderungen zu finanzieren. Diejenigen, die Bedarf haben, können sich beim Verein melden.

Würzburg (kobinet) Nicht genügend Personal in Krankenhäusern, Unterversorgung in Pflegheimen, schlechte Bezahlung von Pflegekräften, so dass Tausende mit Sozialleistungen aufstocken müssen, bis hin zu Pflegeheimen, die nun besonders von Infektionen und Todesfällen betroffen sind. Die Nachrichten aus dem Pflegealltag sind in diesen Tagen nicht gut. Für Claus Völker aus Würzburg, der sich in und mit Einrichtungen auskennt, ein Anlass für einen Beitrag auf den NachDenkSeiten mit dem Titel: „Corona-Krise und der ‚real existierende Pflegealltag‘ in stationären Einrichtungen der Altenhilfe“.

Berlin (kobinet) „Protest Erfolgreich! ‚Heimzwang-Gesetz‘ von Jens Spahn von Bundesrats-Tagesordnung gekickt!“ So kommentiert Michel Arriens von change.org die Tatsache, dass der Bundesrat am vergangenen Freitag nun doch noch keine Stellungnahme zum von der Bundesregierung entwickelten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitations-stärkungsgesetz – GKV-IPReG) verabschiedet hat. Die Beratung und Beschlussfassung wurde von der Tagesordnung abgesetzt. „Das Gesetz ist damit nicht vom Tisch“, mahnt Michel Arriens aber und verweist auf eine entsprechende Petition gegen den Gesetzentwurf bei change.org.

Heidelberg (kobinet) Nachdem das Strategiewochenende in Uder vom Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) wegen Corona abgesagt werden musste, zeigte sich der Verein kreativ und verlegte die Veranstaltung kurzerhand in die virtuelle Realität. Am Samstag, den 28. März, trafen sich 33 Menschen mit Assistenzbedarf in einer Online-Veranstaltung und besprachen die brennendsten Themen rund um das Thema Assistenz in Zeiten von Corona. Und das klappte richtig gut, wie Thomas Schulze-zur-Wiesch von NITSA berichtet.

Berlin (kobinet) Mittlerweile haben die verschiedenen Bundesländer Regelungen zu Werkstätten für behnderte Menschen in Corona-Zeiten getroffen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen hat dazu Fragen und Antworten (FAQs) auf seiner Internetseite eingestellt.

HANNOVER (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zeigt sich empört angesichts der Vorschläge, Ältere und andere Risikogruppen aus dem Alltag zu separieren und so der Corona-Krise zu begegnen. Insbesondere für ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen ist es nach Auffassung von Niedersachsens größtem Sozialverband schädlich, sie über mehrere Monate von der Außenwelt abzuschneiden.

Berlin (kobinet) In einem Offenen Brief wendet sich der Deutsche Behindertenrat anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat über eine Stellungnahme zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) an die zuständigen in der Politik und die Öffentlichkeit. Die Corona-Krise dürfe nicht dazu missbraucht werden, höchst umstrittene Gesetzesvorhaben, die aus Sicht des Deutschen Behindertenrates verfassungsrechtlich bedenklich sind, im Schnellverfahren durchzusetzen.

AUGSBURG (kobinet) Die Corona-Pandemie verändert den Alltag von allen und trifft besonders ältere sowie chronisch vorerkrankten Menschen in stationären Einrichtungen. Den Betroffenen ist es in vielen Einrichtungen untersagt, Besuchende zu empfangen. Von Zuhause aus existieren allerlei Möglichkeiten, trotz des sozialen Kontaktverbots mithilfe verschiedener technischer Lösungen Kontakte weiterhin zu pflegen. Doch in vielen Pflege- und Behinderteneinrichtungen fehlt ein flächendeckendes W-LAN als wichtige infrastrukturelle Grundlage. Darauf weist C&S Computer hin, eine Firma, welche Dokumentationssoftware für die Sozialwirtschaft entwickelt und die Anwender dieser Software berät.

Berlin (kobinet) Der Bundesrat beschäftigt sich heute in seiner Sondersitzung zum Gesetzespaket zu Fördermaßnahmen zur Corona-Krise u.a. auch mit dem von der Bundesregierung entwickelten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitations-stärkungsgesetz – GKV-IPReG). Zwar geht es dabei „nur“ um die Stellungnahme der Länderkammer, aber damit nimmt der Gesetzgebungsprozess des hoch umstrittenen Gesetzes, gegen das es bereits viele Proteste von betroffenen beatmeten Menschen gegeben hat, seinen Gang.

Berlin (kobinet) Seit 1992 gehen jedes Jahr um den 5. Mai herum behinderte Menschen im Rahmen des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung behinderter Menschen auf die Straße, um für ihre Gleichstellung und Selbstbestimmung zu protestieren. In Zeiten der Corona-Krise dürften dieses Jahr viele Veranstaltungen ausfallen. Die traditionelle Demonstration am 5. Mai in Berlin wurde von den Organisator*innen bereits schweren Herzens abgesagt.

BERLIN (kobinet) Rund zwei Drittel der Demenzerkrankten werden zu Hause von Angehörigen, zum Teil mit Unterstützung durch einen Pflegedienst oder Tagespflege, gepflegt. Fast alle Tagespflegeeinrichtungen sind mittlerweile geschlossen und selbst ambulante Pflegedienste schränken aufgrund von Personalengpässen ihre Dienste ein. Berufstätige pflegende Angehörige brauchen dringend Unterstützung, das fordert dieDeutsche AlzheimerGesellschaft (DAlzG).

DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen macht darauf aufmerksam, dass es angesichts der Corona-Krise erforderlich wäre, die Fristen für die NRW-Sozialgerichte zu verlängern. Während die Arbeit von Behörden, Sozialversicherungsträgern und den Sozialgerichten im Land – mit Einschränkungen – weitergeführt wird und auch die Auslieferung von Post glücklicherweise funktioniert, könnten viele Bürger sozialrechtliche Bescheide nicht oder nicht mehr zeitnah juristisch überprüfen lassen.

Marburg/Lahn / Hadamar (kobinet) Heute am 26. März jährt sich nicht nur das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention vor elf Jahren, es jährt sich auch zum 75. Mal die Befreiung der hessischen „Euthanasie“-Anstalt Hadamar durch US-amerikanische Truppen. Dazu äusserte sich die Vorsitzende des Hessischen Landesbehindertenrates, Gabriele Naxina Wienstroer, in Marburg: „Leider ist es in diesen Tagen nicht möglich, den in Hadamar Ermordeten an Ort und Stelle zu gedenken. In Hadamar wurden zwischen Januar 1941 und August 1941 10.072 Menschen mit Behinderungen und Kranke vergast und in Krematorien verbrannt.“