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Was sind „angemessene Vorkehrungen“ ?

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Wie die Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) beim Deutschen Studentenwerk informiert, hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention die Allgemeine Bemerkung Nummer sechs des UN-Ausschusses für die Rechte der Menschen mit Behinderungen zusammengefasst und aufbereitet. Diese Allgemeine Bemerkung kommentiert die in Artikel Fünf der UN-Behindertenrechtskonvention verankerten Verpflichtungen der Vertragsstaaten in den Bereichen Nichtdiskriminierung und Gleichberechtigung. Der Ausschuss erläutert darin ausführlich das Konzept der "angemessenen Vorkehrungen".

Bei der Beurteilung der Frage, wann angemessene Vorkehrungen eine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung darstellen, seien - so der Ausschuss, "die gesamten Ressourcen des Vertragsstaates und eines privatwirtschaftlichen Unternehmens zu berücksichtigen und nicht nur die Ressourcen einer Arbeitseinheit oder einer Abteilung innerhalb der Organisation ..." Die Beweislast läge beim Pflichtenträger, der behauptet, seine Belastung sei unverhältnismäßig oder unbillig.

Die Ausgabe Nummer sechs der allgemeinen Bemerkung zu Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, welche auch den Begriff der "angemessenen Vorkehrungen" erklärt, können HIER nachgelesen und als Datei herunter geladen werden.

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sgijmoz

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