Berlin (kobinet) Nach der Entscheidung des Deutschen Bundestages in Sachen Triage-Gesetzgebung, steht im Parlament ein weiteres kontroverses ethisches Thema zur Beratung an. Am 28. November ab 14:00 Uhr findet eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zur Sterbebegleitung und Suizidprävention an. Der Rechtsauschuss befasst sich in der öffentlichen Anhörung mit mehreren Vorlagen zum Thema Sterbebegleitung und Suizidprävention.
DÜSSELDORF (kobinet) Zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen kürzlich ein Hilfspaket in Höhe von rund zwei Millionen Euro für die Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung geschnürt. Aufgrund der hohen Nachfrage wird dieses Hilfspaket mit zusätzlichen Mitteln von bis zu einer Million Euro bis zum 2. Dezember 2022 verlängert. Damit stehen insgesamt bis zu drei Millionen Euro zur Verfügung.
BERLIN (kobinet) Obwohl morgen ein erneutes Gipfeltreffen der Regierenden Bürgermeisterin mit den Sozialverbänden stattfindet soll stellt die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer weiterhin fest, dass Berliner Sozialgipfeltreffen so nötig wie nie ist. Bei weiter dramatisch steigenden Preisen für die tägliche Lebenshaltung haben nach Erfahrung des SoVD immer mehr Bürgerinnen und Bürger große Angst vor der Zukunft. Dabei sind Menschen mit Löhnen und Renten unter oder geringfügig oberhalb der Armutsgrenze besonders hart von der Preis- und Energiekrise betroffen. Die Existenzängste greifen jedoch bis weit in die Mitte der Gesellschaft.
MÜNSTER (kobinet) Mehr als 2.400 Menschen mit Behinderung arbeiten in Westfalen in 170 Inklusionsunternehmen. Nach den Worten von LWL-Sozialdezernent Matthias Münning ist Westfalen damit bundesweit Spitzenreiter. In Inklusionsunternehmen, die sich auf dem freien Markt beweisen müssen, arbeiten Menschen mit und ohne Behinderung zusammen.
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Bremen (kobinet) „Alles wird teurer und die Sorge um die Finanzierung des Alltags ergreift immer mehr Menschen. Von dieser Entwicklung sind auch Menschen mit Behinderungen betroffen. Bei ihnen wird die Situation zudem noch dadurch verschärft, dass ihre Lebenshaltungskosten behinderungsbedingt in vielen Fällen ohnehin höher sind als bei Menschen ohne Behinderung oder weil sie kaum Heizkosten einsparen können, weil Kälte Symptome verstärkt. Armut ist auch für Menschen mit Behinderungen ein hochaktuelles Thema.“ Darauf weist die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe (LAGS) Bremen im Hinblick auf einen Fachtag hin, der am 2. Dezember von 10:00 bis 14:00 Uhr in der Bremischen Bürgerschaft unter dem Motto „Behinderung und Armut“ stattfindet.
Berlin (kobinet) „Wir werden die Ausnahmemöglichkeiten des Personenbeförderungsgesetzes (ÖPNV) bis 2026 gänzlich
abschaffen“, so lautet ein wichtiger Satz im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP, der sich auf die Verbesserung der Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bezieht. Wie wichtig dieses Vorhaben der Regierungskoalition und das Engagement für deren Umsetzung ist, zeigt ein Bericht des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleitungen der Länder (GKVS) vom 8./9. September 2022 in Bremen und zur Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 12./13. Oktober 2022 in Bremerhaven.
Erfurt (kobinet) Angesichts der bekanntgewordenen Besetzung des neuen thüringischen Normenkontrollrats sieht der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Thüringen, Roger Schmidtchen, eine verpasste Chance für eine bessere Vertretung von Menschen mit Behinderung. „Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) führt in Artikel 4, Absatz 3 sehr deutlich aus, dass Menschen mit Behinderung aktiv in die Rechtssetzung einbezogen werden sollen. Der Normenkontrollrat wäre daher die perfekte Institution gewesen, um dieser Verpflichtung nachzukommen“, betonte Roger Schmidtchen.
Berlin (kobinet) Vom Bundestag verabschiedet, vom Bundesrat blockiert, so ist der derzeitige Stand der Beratungen zum Bürgergeld. Heute wird das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung im Vermittlungsausschuss beraten und dort nach einem Kompromiss gesucht. Jens Bertrams vom Ohrfunk hat die Blockade des Gesetzgebungsverfahrens durch die CDU/CSU zum Anlass für einen Kommentar genommen.
Berlin (kobinet) „Ankommen (un)möglich? Menschen mit Behinderungen aus der Ukraine auf der Flucht“, so lautet der Titel einer Podiumsdiskussion, die am 9. Dezember von 14:30-17:00 im Abgeordnetenhaus von Berlin stattfindet und gleichzeitig als Livestream übertragen wird. Später soll die Veranstaltung, die auf Deutsch und Ukrainisch mit Simultanübersetzung übersetzt wird, auch im Internet veröffentlicht werden. Veranstalter ist die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin.
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Köln (kobinet) Die Äußerungen des FIFA-Chefs Gianni Infantino während seiner Pressekonferenz vor dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft haben auch einige Aktive aus der Behindertenbewegung aufhorchen lassen. Er fühle sich heute u.a. als homosexuell, behindert und als Arbeitsmigrant, hatte der FIFA-Chef verkündet. Die Kabarettistin Barbara Ruscher hat in ihrem Beitrag vom 21. November in der Reihe WDR Kabarett dazu eine passende Antwort zu den Ausführungen des „Fußball-Gotts“.
Berlin (kobinet) Ab heute berät der Deutsche Bundestag über den Bundeshaushalt 2023, der am Freitag verabschiedet wird. Dabei werden die Etats der verschiedenen Ministerien im Laufe der Woche debattiert. Am Donnerstagvormittag, den 24. November, stehen beispielsweise die Debatten zum Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesgesundheitsministeriums auf der Tagesordnung. Die Debatten, die im Parlamentsfernsehen unter www.bundestag.de übertragen werden, haben in einer Reihe von Punkten auch behindertenpolitische Relevanz. Beim Bundeshaushalt für das Jahr 2023 geht es um 476 Milliarden Euro, die auf 3.289 Seiten dargestellt sind, wie es in einem Bericht der tagesschau heißt.
Kassel (kobinet) Die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BGG) im Jahr 2016 war nach Ansicht von Prof. Dr. jur. Felix Welti ein Schritt in die richtige Richtung, dem aber weitere folgen müssen. Die Umsetzung des Gesetzes durch die Bundesbehörden sei nach wie vor stark verbesserungsfähig. Und ein Gesetz, das nur Bundesbehörden bindet und als Spezialgesetz wahrgenommen wird, stoße an Grenzen, betonte Welti im Interview mit den kobinet-nachrichten anlässlich der vor kurzem erfolgten Veröffentlichung des Evaluationsberichts zum novellierten Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) des Bundes.
Brüssel (kobinet) Am 7. September 2022 wurde eine Europäische Pflegestrategie veröffentlicht. Diese enthält neue Strategien zur Pflege von Kindern, älteren Menschen oder Menschen mit Behinderungen sowie Strategien für jene, die die Pflege- oder Unterstützungsleistungen anbieten. Das Europäische Netzwerk für Selbstbestimmtes Leben (ENIL) hat in einem eigenen Statement kritische Anmerkungen zur Pflegestrategie veröffentlicht. Das Netzwerk fordert einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS zufolge Persönliche Assistenz statt Heime.
Bonn (kobinet) Für viele Menschen mit Behinderung ist eine Behandlung im Krankenhaus mit Problemen verbunden. Oft gibt es in den Krankenhäusern zu wenige Pflegekräfte. Die meisten Ärzt*innen und Pfleger*innen sind nicht ausgebildet für die Behandlung von Menschen mit Behinderung. Und nur wenige Kliniken sind ausreichend barrierefrei. Probleme gibt es auch manchmal, wenn Menschen mit Behinderung eine Begleitperson für den Aufenthalt im Krankenhaus benötigen.Worauf sollten Menschen mit Behinderung achten, wenn sie ins Krankenhaus müssen? Gibt es Krankenhäuser, die auf die Behandlung von Menschen mit Behinderung spezialisiert sind? Diese und andere Fragen beantwortet der neue Familienratgeber-Text „Menschen mit Behinderung im Krankenhaus“, wie die Aktion Mensch mitteilt.
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Berlin (kobinet) Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag verankerten Vorhabens der Errichtung von Gesundheitskiosken in benachteiligten Stadtteilen und Regionen. Die fachlichen Vorarbeiten dazu seien aber noch nicht abgeschlossen, heißt es in der Antwort (20/4439) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/4210) der CDU/-CSU-Fraktion, über die der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet. Aufgabe der Kioske soll es dem Bericht zufolge sein, allgemeine Beratungs- und Unterstützungsleistungen anzubieten, etwa zur Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen und Präventionsangeboten.
DÜSSELDORF (kobinet) Angesichts des Fachkräftemangels und der steigenden Kosten wächst bei immer mehr Menschen, die ihre Familienmitglieder zu Hause pflegen, die Verzweiflung. „Zuerst sind im Zuge der Corona-Pandemie wichtige professionelle Dienstleistungen weggebrochen. Und jetzt kommt durch die Energiekrise und die Rekord-Inflation auch noch die Angst dazu, dass die Wohnung im Winter zur Kältekammer werden könnte“, erklärte Horst Vöge beim 13. Sozialen Forum des VdK Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.
SIEGBURG (kobinet) Mit ihrer ersten Studie zur Inklusion von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Schulen rückt die Praxis für Kinder- und Jugendhilfe Iris Schneider die Betroffenen und die jeweilige Form der Behinderung in den Mittelpunkt. Mit diesem Perspektivwechsel setzt die Praxis bei den eigenen praktischen Erfahrungen an.
BERLIN (kobinet) Die CDU/CSU- Bundestagfraktion will die Weiterführung des Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“. Das bestätigte die tourismuspolitische Sprecherin dieser Bundestagsfraktion Anja Karliczek der kobinet-Redaktion auf Anfrage. Die Abgeordneten dieser Fraktion sehen Reisen und Urlaub als ein wichtiges Element der selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben, so Karliczek.
Berlin (kobinet) „Ich bin nicht behindert – ich werde behindert!“ So lautet der Titel der diesjährigen Veranstaltung des Deutschen Behindertenrates zum Welttag der Menschen mit Behinderungen, die am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr online stattfindet und im Livestream übertragen wird, wie es in einer Terminankündigung des Deutschen Behindertenrats heißt.
Leipzig (kobinet) „Der ‚Barriere-Bambi‘ rückt Planungsausfälle in Sachen Barrierefreiheit in den Mittelpunkt und kann wirkliche Veränderungen bewirken! Seien es die Leipziger Haltestellehäuschen 2020, die nach absoluter Fehlplanung umgebaut wurden, oder gar die 2021 nach einer Auszeichnung mit dem ‚Barriere-Bambi‘ angekommene Debatte zur Barrierefreiheit auf dem Flughafen BER im Landtag. Überall kann der ‚Barriere-Bambi‘ etwas bewirken. Aber selbst 2022 ist Barrierefreiheit noch nicht in allen Köpfen angekommen. Daher möchten ich auch 2022 unerklärliche Barrieren im Alltag von Menschen mit Behinderungen mit dem Negativpreis prämieren.“ Darauf wies Sören Pellmann, Leipziger Abgeordneter und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE hin.
Potsdam (kobinet) Zum heute am 21. November stattfindenden Sozialgipfel in Brandenburg stellt die Vorsitzende des Landesverbandes Berlin-Brandenburg des Sozialverband Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer fest: „Immer mehr Menschen bis zur Mitte der Gesellschaft sind in großer Sorge, wie sie die enormen Kostensteigerungen für ihr tägliches Leben und vor allem für Energie bestreiten sollen. Ein dringendes Alarmzeichen sind die Proteste der Bürger auch in Brandenburg. Wir müssen dafür kämpfen, dass nicht radikale Gruppierungen die Sorgen und Nöte der Menschen für ihre politischen Hetzpropaganda missbrauchen.“
Bonn (kobinet) „In andere Welten abtauchen und auf Phantasiereisen gehen, das ermöglicht uns die Welt von Büchern. Was aber, wenn in den Geschichten niemand so aussieht wie ich? Das passiert Kindern mit Behinderung leider häufig. Die Buchreihe der ‚Bunten Bande‘ möchte das ändern und erzählt Geschichten von Inklusion und Vielfalt.“ Darauf weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
Berlin (kobinet) Es gibt Landstriche in Deutschland, in denen noch gar keine behinderten Menschen im Rahmen eines Budgets für Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden. Es gibt auch viele Organisationen und Einrichtungen in der Behindertenarbeit und -politik, für die diese seit 2018 bestehende Möglichkeit für eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein Buch mit sieben Siegeln ist. Dass dies bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) nicht so ist, das ist für das NETZWERK ARTIKEL 3 eine gute Nachricht zur Inklusion. Die Selbstvertretungsorganisation hat nicht nur kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes eine erste Person im Rahmen des Budgets für Arbeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Nun konnte die Bundesgeschäftsstelle der ISL mit Thomas Koritz sogar einer zweiten Person mit Hilfe des Budgets für Arbeit einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bieten.
Berlin (kobinet) Die größte Offenbarung ist die Stille. (Laotse)
BERLIN (kobinet) Die Mitgliederversammlung von Special Olympics Deutschland (SOD) hatte sich auf ihrer gestrigen Tagung mit Entwicklungen gesellschaftlicher Dimension befasst. Der SOD unterstrich dabei den Willen, mit der Vorbereitung der Special Olympics World Games Berlin 2023: nachhaltige Impulse für Inklusion zu setzen und dabie möglichst viele einzubeziehen.
Berlin (kobinet) Zum internationalen Tag der Kinderechte, der heute am 20. November Tag anlässlich der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) 1989 begangen wird, mahnt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), diese im Hinblick auf die zukünftigen Herausforderungen für alle Kinder und Jugendliche dieser und kommenden Generationen weltweit als zentrales Dokument zur Sicherung und Verwirklichung ihrer Rechte im Blick zu halten.
Berlin (kobinet) 80 Staaten haben auf der Konferenz von Dublin am 18. November 2022 ein internationales Abkommen zum besseren Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Einsatz von Explosivwaffen in Wohngebieten (EWIPA) verabschiedet. Das Abkommen verpflichtet die Staaten, den Einsatz von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten einzuschränken, den Opfern zu helfen und sich mit den langfristigen Folgen der Beschädigung und Zerstörung der zivilen Infrastruktur zu befassen. Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) und das Internationale Netzwerk für Explosivwaffen (INEW) werden künftig mit einem Explosivwaffen-Monitor die Umsetzung überwachen.
Hollenbach (kobinet) Das Intensiv-Pflege- und Rehabilitatsionsstärkungsgesetz (IPReG) ist in Kraft und die wenigsten der davon betroffenen Menschen kennen es ausreichend. Deshalb unterhielt sich kobinet-Redakteur Gerhard Bartz mit Maria-Cristina Hallwachs, die bei der Deutschen Interdisziplinären Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) e.V. als Betroffenenvertreterin mitarbeitet.
MAINZ (kobinet) Das Statistikunternehmen Statista und die Zeitschrift Capital haben jetzt bestätigt, dass die gpe Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen gGmbH zu den attraktivsten Arbeitgebern in Mainz gehört.Deutschlandweit wurden rund 500 Unternehmen in 25 Städten ausgezeichnet, die sich besonders in ihrer Region engagieren, soziale Verantwortung übernehmen, aktiv den Wirtschaftsstandort prägen und als attraktiver Arbeitgeber weiterempfohlen werden.
Berlin (kobinet) Die Abschlussparty von NO LIMITS steigt heute Abend um 21.30 Uhr im Hebbel am Ufer. Legendäre Drum&Bass und Techno Sounds liefert barner 16. Auf dem europäischen Festival inklusiver Bühnenkunst in Berlin begeisterte das Publikium auch Musik wie das Konzert am Dienstag von 21 downbeat und Station 17.
Bremen (kobinet) Ein mehrsprachiger Flyer schafft Durchblick über das Beratungsangebot behinderter Menschen in Bremen. In dritte Auflage kann das Infoblatt nun bestellt bzw. auf der Internetseite des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen heruntergeladen werden. Nach 2016 sowie 2019 hat das Büro des Landesbehindertenbeauftragten im November 2022 die dritte Auflage des Flyers veröffentlicht. Weitere Beratungseinrichtungen sind hinzugekommen. Zehn Institutionen aus Bremen werden nun vorgestellt, heißt es in der Ankündigung des neuaufgelgten Flyers.
STUTTGART (kobinet) Angesichts der Preissteigerungen in stationären Einrichtungen in Baden-Württemberg um durchschnittlich 21 Prozent zum Vorjahr fordern der VdK-Landesverband Baden-Württemberg mit Unterstützung des AOK-Bundesverbandes das Land auf, seiner Verantwortung bei Förderung der Investitionskosten nachzukommen. Sozialminister Manfred Lucha lehnt die Investitionskostenförderung durch das Land jedoch prinzipiell ab.
BERLIN (kobinet) Mit der Einführung des neuen „Bürgergeldes“ soll auch in der Grundsicherung bei dauerhaft voller Erwerbsminderung, das Schonvermögen erhöht werden. Allerdings soll es bei Empfängern von Leistungen nach SGB XII im Gegensatz zu Arbeitsuchenden lediglich auf 10.000 Euro angehoben werden. Dies hält der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland für zu wenig.
DRESDEN (kobinet) Bei der Übergabe einer Resolution zur aktuellen Notlage durch Vertreter des Bundesverbandes der Berufsbetreuer (BdB) an die sächsische Justizministerin Katja Meier (B‘90/Die Grünen) bekannte sie sich zur Verantwortung für ein funktionierendes Betreuungssystem. Sachsens Justizministerin sagte zu, die Notlage der Berufsbetreuer im Kreis der Justizminister zu thematisieren
Berlin (kobinet) „Was können wir aus der Aufnahme geflüchteter Menschen mit Behinderung aus der Ukraine für die Inklusion geflüchteter Menschen in Deutschland lernen? Erfahrungen – Herausforderungen – Lösungswege“, so lautet der Titel einer Vernetzungskonferenz, die Handicap International am 6. Dezember von 10:00 – 16:30 Uhr online durchführt.
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Berlin (kobinet) Nach dem Hörfilmpries ist vor dem Hörfilmpreis. Am 20. Juni 2023 verleiht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) zum 21. Mal den Deutschen Hörfilmpreis. Bis zum 13. Januar können Vorschläge für Hörfilm-Produktionen eingereicht werden.
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Pfaffenhofen an der Ilm (kobinet) „5 Fragen zur Inklusion“, so lautet der Titel einer Interviewreihe, die die ergänzende unbabhängige Teilhabegeratungssstelle (EUTB) der Oberbayerischen Selbsthilfe Psychiatrie-Erfahrener (OSPE) in Pfaffenhofen gestartet hat. Mit den bisher veröffentlichten acht Interviews mit ganz unterschiedlichen Akteur*innen aus der Region bietet die Interviewreihe mittlerweile einen guten Fundus darüber, was den einzelnen Akteur*innen in Sachen Inklusion wichtig ist.
Bonn (kobinet) In den eigenen vier Wänden zu wohnen –und das ein Leben lang–, ist der Wunsch nahezu aller Menschen. In einer alternden Gesellschaft wird der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigen. Mit der Broschüre „Gute Gründe, in barrierefreies Bauen zu investieren“ möchte die Aktion Mensch alle am Bauprozess beteiligten Gewerke dafür sensibilisieren, warum es sich gesamtgesellschaftlich lohnt, in barrierefreies Bauen zu investieren.
Berlin (kobinet) Allwöchentlich sendet das Internetradio Ohrfunk aktuelle Nachrichten zur Behinderten- und Sozialpolitik. Stefan Müller wählt dafür aus verschiedenen Quellen wie den kobinet-nachrichten oder dem Newsletter des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) interessante Nachrichten für seinen 5minütigen Nachrichtenblock aus. Nun wurden wieder einige Nachrichtenblöcke als Podcast des Ohrfunks veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Angesichts der heutigen Verbändeanhörung zum Referentenwurf, der die Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) ab 2024 vorsieht, findet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), dass weitere grundlegende Nachbesserungen im Gesetz nötig sind, um die UPD zukünftig staatsfern und unabhängig, gleichwohl aber parteilich für ratsuchende Patient*innen aufzustellen.
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