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Frankfurt am Main (kobinet) „Sind Werkstätten für viele Menschen mit Behinderung die einzig mögliche Arbeitsstelle? Gibt es andere Möglichkeiten zu arbeiten? Wie müssen sich Strukturen und der Arbeitsmarkt verändern?“ Um diese Fragen geht es bei einer Veranstaltung am 28. November 2024 von 18.00 – 20.00 Uhr im Stadthaus Frankfurt, Markt 1, 60311 Frankfurt, zu der die Volkshochschule Frankfurt einlädt. In Ergänzung zu einer Lesung aus dem Roman Zündeln an den Strukturen durch Ottmar Miles-Paul und Sabine Lohner werden Daniel Tiedge vom Selbstvertreterrat der Frankfurter Lebenshilfe, Winfried Kron von der Stabsstelle UN-Behindertenrechtskonvention und Behindertengleichstellungsgesetz im Hessischen Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales (angefragt) und Steffen Pohl von der LAG Inklusionsfirmen Hessen teilnehmen.

Berlin (kobinet) Das höchste Gut ist wie das Wasser. Es nützt jedem, aber es streitet sich mit niemanden. (Laotse)

BAD KREUZNACH/ASBACHER HÜTTE/MEISENHEIM/BAD SOBERNHEIM (kobinet) Eine UN-Kampagne, die seit dem Jahr 1991 auf das Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam macht, heißt „Orange the World“. Die Frauen der Werkstätten für Menschen mit Beeinträchtigungen beteiligen sich in diesem Jahr an dieser Kampagne. Ramona Inboden, Frauenbeauftragte der Werkstätten, erklärt in einem Interview, was sie und ihre Mitstreiterinnen dazu bewegt am Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am Montag, dem 25. November, orange Bänke vor den Werkstätten aufzubauen.

PROBSTZELLA (kobinet) Der Bundesverband des Deutschen Bahnkundenverbandes  unterstützt die Petition des Vereins Digitalcourage für ein Recht auf ohne Leben ohne Digitalzwang. Immer mehr Dienstleistungen der staatlichen Daseinsvorsorge werden ausschließlich digital angeboten oder die analoge Nutzung wird zunehmend erschwert wird. Das können und wollen die Einreicher der Petition nicht hinnehmen. Dadurch werden immer mehr Menschen ausgeschlossen und diskriminiert. Das betrifft nicht nur mobilitätseingeschränkte Menschen, sondern zunehmend auch weitere Bevölkerungsgruppen.

Marburg (kobinet) Am 29. November 2024 lädt die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) zur RehaFair auf den blistaCampus (Am Schlag 2-12) nach Marburg ein. Die Veranstaltung findet von 10 bis 16 Uhr in der Sporthalle der Carl-Strehl-Schule statt und bietet ein umfangreiches Angebot rund um Hilfsmittel für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung. Namhafte Firmen aus dem Hilfsmittelbereich präsentieren ihre Produkte für den Arbeitsplatz und den Alltag – von Lösungen für das Lesen und Einkaufen bis hin zu Themen wie Orientierung und Navigation. In ruhiger Atmosphäre können Besucher*innen die neuesten Trends und bewährte Klassiker ausprobieren sowie sich kompetent beraten lassen, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.

Berlin (kobinet) Anlässlich des 30. Jahrestags des Inkrafttretens des Benachteiligungsverbots in Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 im Grundgesetz haben sich die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in Bremen mit den rechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes befasst. Die Verfassung gewährleistet allen Menschen jene Rechte, die für eine umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nötig sind. Dennoch werden Menschen mit Behinderungen weiterhin strukturell benachteiligt. Tiefsitzende Vorurteile der Gesellschaft gegenüber Menschen mit Behinderungen bestehen fort. Der konsequente Paradigmenwechsel hin zu einer gleichberechtigten Teilhabe wird dadurch verhindert, heißt es in der Presseinformation zum Abschluss der 68. Konferenz der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes. Die Beauftragten haben die Bremer Erklärung mit ihren Forderungen verabschiedet, die kurz nach Abschluss der Konferenz auch in Leichter Sprache und in Gebärdensprache veröffentlicht wurde. Erstmals gab es auch eine Pressekonferenz, die hybrid durchgeführt wurde.

BERLIN (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL e.V.) stellt in einer Eingabe als sachkundige Dritte für das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Ex-Post-Triage weiterhin verboten bleiben muss. Anlass ist die Verfassungsbeschwerde von Fach- und Intensivmedizinern, die sich durch die geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in ihrer Berufsausübung benachteiligt sehen.

Berlin (kobinet) Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und der Deutsche Kulturrat haben sich in einen intensiven Austausch mit der Selbstvertretung der Menschen mit Behinderungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Sektionen des Deutschen Kulturrats sowie Expertinnen und Experten der inklusiven deutschen Kulturszene begeben. Das Ergebnis: gemeinsame Teilhabeempfehlungen für eine inklusive Kultur. Damit gehen wir gemeinsam einen weiteren entscheidenden Schritt in Richtung einer inklusiveren Kunst- und Kulturszene. Diese Teilhabeempfehlungen werden an Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Kultur übergeben, heißt es dazu in einer Presseinformation des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel mit einem Hinweis auf die Veranstaltung „Kultur braucht Inklusion. Inklusion braucht Kultur“ zur Übergabe der Teilhabeempfehlungen für eine inklusive Kultur, die am 2. Dezember 2024 von 17:00 bis 18:30 Uhr mit anschließendem Empfang im Kleisthaus, Mauerstraße 53, in 10117 Berlin stattfindet.

Erfurt (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung Thüringen lädt am 16. November 2024 zwischen 14.00 und 17.00 Uhr zum Tag der offenen Tür ein. Dabei können sich die Besucher*innen einen Einblick in die Arbeit der Selbstvertretung für Menschen mit Behinderungen verschaffen. Außerdem gibt es Zeit und Raum zum Austausch, zur Diskussion und zum Kennenlernen. Eingeladen wird in die zentral in der Erfurter Innenstadt gelegene Geschäftsstelle der LIGA Selbstvertretung Thüringen, Anger 19/20, in 99084 Erfurt (Zugang über Mühlgasse neben Barmer Versicherung).

Berlin (kobinet) In den Debatten über das weitere Vorgehen des Bundestages bis zur Neuwahl klingt immer wieder an, dass die wichtigsten Dinge für unser Land noch beschlossen werden sollten. Ottmar Miles-Paul von der LIGA Selbstvertretung hofft, dass dazu auch das Thema Barrierefreiheit gehört. Seit Monaten wurde ein fertiger Gesetzesentwurf vor allem vom Justizministerium blockiert, ein beschlussfähiger Entwurf liegt also vor. „Wir appellieren an die Bundestagsabgeordneten der verschiedenen demokratischen Fraktionen, die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) mit verbesserten Regelungen zur Barrierefreiheit noch vom Bundestag zu verabschieden. Denn die fehlende Barrierefreiheit grenzt täglich massiv behinderte Menschen aus und erschwert deren Teilhabe enorm“, so Ottmar Miles-Paul.

Köln (kobinet) Anlässlich des Inkrafttretens des Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen im Grundgesetz am 15. November 1994 hat sich Katja Scherer in einem Beitrag für den Deutschlandfunk intensiv mit der Frage „Wie inklusiv ist der Arbeitsmarkt?“ beschäftigt. „Seit 30 Jahren verbietet das Grundgesetz Diskriminierung wegen Behinderung. Dennoch ist die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung heute doppelt so hoch wie die allgemeine Quote – und das obwohl Arbeitgeber gute Erfahrungen machen“, heißt es in der Ankündigung des knapp 20minütigen Beitrags, der sich auch kritisch mit dem System der Werkstätten für behinderte Menschen auseinandersetzt und am 13. November 2024 in der Sendung Hintergrund des Deutschlandfunk gesendet wurde. Der Beitrag steht nun zum Nachhören in der Mediathek zur Verfügung.

Berlin (kobinet) Die diesjährige Amtsperiode des Sekretariats des Deutschen Behindertenrat (DBR) nähert sich mit großen Schritten dem Ende. „Wir stehen kurz vor der Übergabe des Staffelstabs an die BAG Selbsthilfe, die dann für ein Jahr die Koordinierung der im DBR zusammenarbeitenden Verbände übernehmen wird. Trumps Wahlsieg in den USA ist noch nicht verdaut, da platzt die nächste Nachricht herein: der sich schon länger andeutende Bruch der Ampelkoalition beherrscht die Schlagzeilen. Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen am 3.12.2024 gibt es in diesem Jahr keine öffentliche DBR-Welttags-Veranstaltung. Zu Jahresbeginn wurde im DBR-Arbeitsausschuss beschlossen, dass der DBR in einem kleineren Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks direkt mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestags ins Gespräch kommen will. Ohne Podiumsdiskussion, ohne Kameras und Live-Stream soll unter dem Motto ‚Bundestag meets DBR – Den Alltag von Menschen mit Behinderungen verbessern‘ im persönlichen Gespräch die Notwendigkeit einer Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erläutert werden“, heißt es im aktuellen Newsletter des Deutschen Behindertenrat.

Berlin (kobinet) Die 36 Projekte, die bisher durch das Förderprogramm zur Verbesserung der Antidiskriminierungsberatung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) mit dem Titel „respekt*land“ unterstützt werden, erleben derzeit hautnah, was es bedeutet, wenn eine Regierungskoalition zerbricht. So wie viele andere Initiativen stehen sie voraussichtlich vor dem Aus, wenn sich nicht noch Mittel und Wege bzw. engagierte Akteur*innen finden, die die Finanzierung durch den Bund für 2025 sicherstellen. Und dabei war nach der Einigung für die Weiterförderung der Projekte im zuständigen Bundestagsausschuss zuletzt Aufatmen angesagt. Doch nach dem Koalitionsbruch ist nichts mehr wie vorher.

Berlin (kobinet) Am 23. Februar 2025 soll voraussichtlich die Neuwahl des Bundestags stattfinden. Dazu hat sich VdK-Präsidentin Verena Bentele zu Wort gemeldet: „Sorgfalt muss jetzt bei der Organisation der Neuwahl vorherrschen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen können, dass die Demokratie funktioniert. Eine schlecht vorbereitete Wahl würde nur weitere Unsicherheiten mit sich bringen, die das Land jetzt nicht gebrauchen kann. Eine Wahlwiederholung etwa, wie bei der vergangenen Bundestagswahl in Teilen von Berlin, wäre keine gute Basis für die neu gewählte Regierung. Neben einem geregelten Ablauf muss unbedingt dafür gesorgt werden, dass jede Wählerin und jeder Wähler sein Stimmrecht selbstbestimmt wahrnehmen kann. Das bedeutet auch, dass alle Wahllokale barrierefrei sein müssen. Jede und jeder sollte selbst entscheiden können, ob sie oder er per Brief oder im Wahllokal seine Stimme abgibt. Denn das Recht auf Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie.“

Bremen (kobinet) Die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen (KBB), die am 14. und 15. November 2024 in Bremen stattfindet, steht dieses Mal ganz im Zeichen des vor 30 Jahren am 15. November 1994 in Kraft getretenen Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetz. Unter dem Motto „Die Vorgaben der Verfassung für die Transformation in eine inklusive Gesellschaft beachten! Verabschiedung des ‚Bremer Appells‘ findet am 15. November 2024 daher eine Hybrid-Veranstaltung mit der Präsentation der Ergebnisse statt. Diese beginnt am 15. November 2024 um 13:30 Uhr und kann online verfolgt werden.

Berlin (kobinet) Den 23. Februar 2025 kann man sich nach einigem Hin und Her über den Termin für die vorgezogene Bundestagswahl nach dem Bruch der Ampelregierung nun in den Kalender eintragen. Wenn es bei dem nun vereinbarten Fahrplan für die Auflösung des Bundestages bleibt, haben die Abgeordneten des Bundestages noch bis kurz vor Weihnachten Zeit, nötige Reformen zu verabschieden und die Grundlage dafür zu legen, dass Projekte nicht vor dem Aus stehen, die Bundesrepublik Deutschland handlungsfähig bleibt und die demokratischen Grundwerte gestärkt werden. Denn was die deutsche Regierungskrise in einer Welt, in der in den USA ab dem 20. Januar 2025 Donald Trump mit einer enormen Machtfülle regieren kann, bei uns auslöst, weiß derzeit noch niemand. Ob es bis dahin gelingt, dass die versprochenen Regelungen zur Barrierefreiheit verabschiedet werden oder außer Spesen nicht gewesen ist, das liegt ebenfalls in den Händen der amtierenden Bundesregierung und den Bundestagsabgeordneten aus den verschiedenen Fraktionen.

Berlin (kobinet) Mit der Neuwahl des Haupt- und des Geschäftsführenden Vorstands ging am 6. November 2024 die turnusgemäße Vorstandswahl der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) zu Ende. Der langjährige Vorsitzende, Dr. med. Matthias Schmidt-Ohlemann, wird auch in den kommenden vier Jahren an der Spitze des Verbandes stehen. Die Mitgliederversammlung der DVfR wählte am 15. Oktober 2024 in Berlin den Hauptvorstand (HV) für die nächste Amtsperiode (2024–2028). Das 40-köpfige Gremium ist das zentrale Beschlussorgan der DVfR, in dem alle fünf Mitgliedergruppen gleichberechtigt vertreten sind. Zusammen mit den bis zu zwei gewählten Stellvertreterinnen und Stellvertretern jedes Mitglieds besteht der aktuelle Hauptvorstand aus insgesamt 110 Personen. Am 6. November 2024 wählte der Hauptvorstand bei einer online durchgeführten Wahl aus seinem Kreis den Geschäftsführenden Vorstand (GV). Damit ist die Vorstandswahl der DVfR abgeschlossen.

Herten (kobinet) Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Dennis Sonne ist neues Mitglied im Vorstand der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen. Rund 100 Delegierten wählten Sonne am 9. November 2024 einstimmig in den Landesvorstand. In seiner Bewerbungsrede vor der Landesdelegiertenversammlung der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen in Herten betonte Dennis Sonne sein langjähriges Engagement für Inklusion, Barrierefreiheit und eine offene Gesellschaft, wie es in einer Presseinformation der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen heißt.