Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Dankbare Menschen sind wie fruchtbare Felder; sie geben das Empfangene zehnfach zurück.
Berlin (kobinet) Dankbare Menschen sind wie fruchtbare Felder; sie geben das Empfangene zehnfach zurück.
LEIPZIG (kobinet) Vom 8. bis 10. Mai 2025 hatte die therapie LEIPZIG stattgefunden und inhaltlich neue Maßstäbe sowie mit begeisterten 19.400 Fachbesucherinnen und Fachbesucher neue Maßstäbe gesetzt. Mit dem Angebot von 394 Ausstellern, einem einzigartigen Mix aus interaktiven Messeformaten, Live-Präsentationen, Netzwerkmöglichkeiten sowie einem vielfältigen Fortbildungsprogramm im Kongress bot sie ein beeindruckendes Gesamterlebnis.
Hamburg / Dresden /Kassel (kobinet) In der Zeit vom 26. April bis zum 11. Mai 2025 fanden allein in Deutschland über 550 Protestaktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen statt. In einer Reihe anderer europäischer Länder wurden ebenfalls Aktionen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und für echte Inklusion durchgeführt. Am 5. Mai gingen knapp 2.000 behinderte Menschen in Berlin, Dresden, Hamburg und vielen anderen Städten auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren. In Kassel fand am 9. Mai eine gut besuchte Veranstaltung unter dem Motto „Barrieren sichtbar machen“ statt. Einigkeit bestand darin, dass nach den verpassten Chancen für Reformen für mehr Barrierefreiheit und für einen inklusiveren Arbeitsmarkt während der Zeit der Ampelkoalition nun dringender Handlungsbedarf besteht, um Diskriminierungen gezielt abzubauen.
Schorndorf (kobinet) „Neustart braucht Vorbilder – Erfolgs-Geschichten durch Persönliche Zukunftsplanung“, so hat Ellen Keune die neueste Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) im Rahmen der Reihe Lust auf Zukunftsplanung getitelt. Zu Gast bei Ellen Keune sind dieses Mal Manja Schultz, Ottmar Miles-Paul und Ulrike Ehler. Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung und den Guten Nachrichten zur Inklusion des NETZWERK ARTIKEL 3 zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai 2025 wurde der Podcast aufgezeichnet.
Nürnberg (kobinet) Viele Fußballfans engagieren sich weit über die Unterstützung ihres Vereins hinaus. Aus diesem Grund vergibt die Deutsche Akademie für Fußball-Kultur jährlich den easyCredit-Fanpreis, um herausragende Projekte zu würdigen. Dieses Jahr steht die Barrierefreiheit im Mittelpunkt: Ziel ist es, Hindernisse abzubauen, die Selbstbestimmung zu fördern und die aktive Teilhabe von Fußballfans mit Behinderung zu ermöglichen. Bewerbungen für den Preis sind noch bis zum 31. Mai 2025 möglich.
KÖLN (kobinet) Mit einer festlichen Grundsteinlegung feierte der Förderverein „Unter einem Dach e.V.“ gemeinsam mit zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie dem Landschaftsverband Rheinland und weiteren Unterstützern den Baubeginn eines inklusiven Wohnprojektes in Leverkusen-Rheindorf-Süd. Die barrierefreie Immobilie wird unter anderem mit Fördermitteln des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) sowie der NRW-Bank errichtet. Der LVR fördert das Bauprojekt mit rund 384.000 Euro.
HANNOVER (kobinet) In Deutschland leben rund 500.000 Menschen, die an Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) erkrankt sind, schätzungsweise 20.000 davon in Niedersachsen. Diese Zahlen zeigen: ME/CFS ist keine seltene Erkrankung. Trotzdem ist die Versorgung der Betroffenen katastrophal. Ein Viertel der Betroffenen kann das Haus nicht mehr verlassen, medizinische Unterstützung gibt es nur selten. Anlässlich des „Internationalen ME/CFS-Tags“ am 12. Mai fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen dringend eine politische Kehrwende, die die Patientinnen und Patienten ernst nimmt.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Assistenz muss nicht in der Nähe sein – Tower Fernassistenz stellt sich vor“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, spricht dabei mit zwei Gästen von Tower Fernassistenz. Mit dabei ist Kai Bissbort, Initiator und Entwickler des Projekts und Andreas Loose, der seit einem Unfall 1997 blind ist.

Erfurt (kobinet) Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur lädt zu einer öffentlichen Filmvorführung mit anschließendem Gespräch unter dem Motto „Schräg, fromm und frei: Die Kommunarden von Hartroda“ am Donnerstag, den 22. Mai 2025 von 18:30 – 20:00 Uhr in die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße Erfurt, Andreasstraße 37a, in 99084 Erfurt ein. Wie lebten Menschen mit Behinderungen in der DDR? Welche Spielräume zur Selbstbestimmung hatten sie – und wo stießen sie auf unüberwindbare Grenzen? Diesen Fragen geht die Dokumentation „Schräg, fromm und frei“ nach und erzählt die außergewöhnliche Geschichte einer kleinen Gruppe von behinderten und nichtbehinderten Menschen, die sich in den 1980er-Jahren in Hartroda (Thüringen) zu einer selbstverwalteten Kommune zusammenschlossen. Der Film beleuchtet alternative Lebensformen im Spannungsfeld von Selbstorganisation und staatlicher Kontrolle, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.
DÜSSELDORF (kobinet) Anlässlich des Muttertages am 11. Mai sowie des Tags der Pflege am 12. Mai fordern der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) und seine Bundesfrauenvertretung, die Leistungen und Angebote zur Entlastung von pflegenden Müttern zu verbessern. Frauen übernehmen immer noch den Großteil der Pflegearbeit. In seinem aktuellen Positionspapier „Entlastung für pflegende Mütter verbessern!“ fordert der bvkm deshalb gemeinsam mit seiner Bundesfrauenvertretung, mehr Kurzzeitpflegeplätze zu schaffen sowie ein flexibles und nach Pflegegraden gestaffeltes Entlastungsbudget einzuführen. Eltern sein hört nie auf. Das gilt für alle Eltern allgemein, aber besonders für Eltern von Kindern mit Behinderung. Während die durchschnittliche Pflegedauer in der häuslichen Pflege bei zirka drei bis fünf Jahren liegt, ist die Pflege eines Kindes mit Behinderung eine lebenslange Aufgabe, die nicht mit dem Eintritt ins Erwachsenenalter endet.
BERLIN (kobinet) In einem Brief an die langjährigen Partner in den Behindertenverbänden in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion bekunden der Allgemein Behindertenverband in Deutschland (ABiD) und das ABiD-Institut Behinderung und Partizipation (IB&P) anlässlich des 9. Mai, jenes Tages, der in fast allen Nachfolgestaaten der Sowjetunion der Tag des Sieges über Hitler-Deutschland begangen wird, ihre Anteilnahme an den Opfern und dem Leid aller dieser Völker der früheren Sowjetunion. Beide Vorstände erinnern dabei daran, dass der 8. Mai in Deutschland der Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und die Deutschen unsägliches Leid besonders auch über die Völker der ehemaligen Sowjetunion gebracht haben.
BERLIN (kobinet) Bundesvorstand für barrierefreie Mobilität des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (DBV), Klaus Honold, fordert die neue Bundesregierung auf, Teile des hoffentlich bald zur Verfügung stehenden Sondervermögens für Infrastruktur für den Bereich Personen-Schienenverkehr gezielt für einen weiteren barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, Fahrzeugen und digitalen Systemen zu verwenden. Gleichzeitig appelliert er an Bund, Länder, Kommunen und Bahnunternehmen ein schlüssiges und verbindliches Gesamtkonzept für Barrierefreiheit im Personen-Schienenverkehr vorzulegen.
Canberra, Australien (kobinet) „Oppositionsführer Peter Dutton ist nicht australischer Premier geworden – und hat gegen eine Behinderten-Aktivistin der Labor-Partei seinen Parlamentssitz verloren“, so heißt es in einem Artikel der tageszeitung taz. Und dabei hatte Ali France nie geplant, in die Politik zu gehen. Als Journalistin wurde sie zur Aktivistin, nachdem ein schwerer Autounfall ihr Leben verändert hatte. Fortan lebte die Australierin mit einer Beinprothese und stieß auf viele Barrieren. Nun bestimmt sie die australische Politik mit.
Kassel (kobinet) Lars Lippenmeier wollte eigentlich nur eine Veranstaltung des örtlichen Theaters in Kassel besuchen. Wegen einer Behinderung ist er auf Gehilfen angewiesen. Der Besuch scheiterte beim ersten Mal an einer abgeschlossenen Glastür, hinter der der Aufzug war. Darüber hat Lars Lippenmeier in einem Bericht für die Neue Norm berichtet. Nun hat er einen zweiten Versuch unternommen und kam rein. Doch dabei erlebte er, dass es zukünftig nicht so einfach ist, selbstverständlich an weiteren Veranstaltungen teilzunehmen, wie er in seiner Kolumne für die kobinet-nachrichten schildert.
Kassel (kobinet) „Barrieren sichtbar machen“. So lautet der Titel eines Fachtags mit Kulturprogramm zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der heute, am 9. Mai 2025 von 14:00 bis 18:00 Uhr im UK14, Untere Karlstraße 14, in Kassel stattfindet. Darauf macht der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) auf seiner Internetseite aufmerksam.
Berlin (kobinet) Der Verein aktiv und selbstbestimmt (akse) lädt zu einer Online-Lesung am 14. Mai 2025 um 18:30 Uhr via Zoom ein. Bis 20:30 Uhr werden Auszüge aus dem Buch „Stoppt Ableismus!“ von Anne Gersdorff und Karina Sturm gelesen. Die Lesung dauert 90 Minuten, im Anschluss gibt es Zeit für Fragen und die Diskussion, heißt es in der Veranstaltungsankündigung für die Anmeldungen noch möglich sind.
Wien (kobinet) Am 5. Mai 2025 – dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – fand vor dem österreichischen Parlament eine eindrucksvolle Aktion statt: eine 10-stündige Lesung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Veranstaltet wurde sie vom Österreichischen Behindertenrat in Zusammenarbeit mit zahlreichen Organisationen der Behindertenbewegung. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS hingewiesen. Ziel der Aktion unter dem Motto “ Baustelle Inklusion“ war es, auf die gravierenden Lücken bei der Umsetzung der Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen in Österreich aufmerksam zu machen.

Berlin (kobinet) Der gemeinnützige Verein Kosmos e.V. – Bildung. Begegnung. Beteiligung aus Berlin arbeitet bundesweit mit Bildungseinrichtungen zusammen, um eine nachhaltige Lehr- und Lernkultur zu entwickeln. Ein kostenlos zu bestellende Set mit sechs Postern informiert nun zum Thema „Klimaschutz“ und gibt Antworten in Leichter Sprache, mit welchen Maßnahmen das Klima geschützt werden kann.
Hamburg (kobinet) Ich habe eine unsichtbare Behinderung. Immer wieder erlebe ich dadurch, wie unsichtbar behinderte Menschen nicht wahr- und vor allem nicht ernstgenommen werden. Daher habe ich mir vorgenommen, mich für unsere Rechte und Inklusion einzusetzen.
Fladungen (kobinet) Am 9. April 2025 veröffentlichte ich auf kobinet einen Beitrag über die fehlenden Standards zur Barrierefreiheit bei der BR-Radltour – einer der größten und traditionsreichsten Veranstaltungen des Bayerischen Rundfunks. Der Text hat öffentlich gemacht, was seit Jahrzehnten übersehen oder ignoriert wird: Dass es bis heute keine klaren Strukturen, keine transparente Informationspolitik und keine verbindlichen Mindestanforderungen gibt, was die barrierefreie Gestaltung und vor allem deren Kommunikation betrifft.
Villmar-Weyer (kobinet) Was klingt, wie ein Zauberspruch aus der Harry Potter Reihe, ist der Titel der neuesten Kolumne von Stephan Laux, die er Andreas Vega widmet.
Wissen Sie, was ich am europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gemacht habe?
Während andere Aktivist*innen die Lady Liberty im Rollstuhl aufgeblasen, Schilder hochgehalten und lautstark für unsere Sache protestiert haben, habe ich E-Mails geschrieben. An eine Bürgermeisterin und an Mitglieder eines Beirates für behinderte Menschen. Und wissen Sie, worum es darin ging? Um eine Satzung bzw. eine Geschäftsordnung.
Washington, USA (kobinet) Zu den konkreten Auswirkungen, die die radikale Kürzungspolitik von Donald Trump und der regierenden Republikanischen Partei in den USA u.a. für behinderte, ältere und ärmere Menschen hat, gehören die vorgesehenen massiven Kürzungen in der Absicherung von Gesundheitsleistungen. Mit einer 24-Stunden-Protestaktion vor dem Kapitol in Washington, D.C. wenden sich am 7. und 8. Mai 2025 eine Reihe von Organisationen gegen die geplanten Kürzungen von 880 Milliarden US-Dollar im Programm Medicaid. Medicaid (Medical Assistance) ist ein Gesundheitsfürsorgeprogramm für Personenkreise mit geringem Einkommen, Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen in den USA, das von den einzelnen Bundesstaaten organisiert und paritätisch zusammen mit der Bundesregierung finanziert wird. Die Veranstaltung, bei der u.a. viele bewegende Nachrichten von betroffenen Menschen verlesen werden, wird im Livestream auf YouTube übertragen.
Berlin (kobinet) Zum heutigen 80. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai gedenkt VdK-Präsidentin Verena Bentele der Opfer des Zweiten Weltkriegs und mahnt unter dem Motto „Nie wieder!“ zu Wachsamkeit gegenüber extremistischen und antidemokratischen Strömungen: „Der 8. Mai 1945 markiert für Europa das Ende von Krieg, Vernichtung und faschistischer Gewaltherrschaft. Als Sozialverband VdK erinnern wir heute, 80 Jahre danach, an das unfassbare Leid, das die Nationalsozialisten mit dem Grauen des Zweiten Weltkriegs über Europa und die ganze Welt gebracht haben.
Nürnberg (kobinet) Trotz vielfältiger Appelle und schöner Reden zur Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt steigt die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen weiter massiv an. Im Vergleich zum April 2024 meldete die Bundesagentur für Arbeit für April 2025 über 9.000 schwerbehinderte Arbeitslose mehr als im Vorjahr. Demnach waren im April 2025 182.868 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Im April 2024 waren es noch 173.765. Diese Zahl war damals bereits hoch, wenn man sie mit den Zahlen vor der Corona-Pandemie vergleicht. Im April 2019 waren nämlich „nur“ 152.687 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet, über 30.000 weniger als heute. Und dabei sind die über 300.000 behinderten Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter dem Mindestlohn für durchschnittlich 226 Euro im Monat und mit äusserst gerigengen Vermittlungsquoten von 0,35 Prozent arbeiten.
Wien (kobinet) Am 5. Mai 2025 fand im österreichischen Parlament die jährliche Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus statt. Die Veranstaltung wurde auch live übertragen. Im Fokus stand diesmal Schloss Hartheim, eine der zentralen Tötungsanstalten der NS-„Aktion T4“, in der von 1940 bis 1944 rund 30.000 Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen, KZ-Häftlinge und Zwangsarbeiter:innen ermordet wurden. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS hingewiesen.
Berlin (kobinet) Im Anschluss an ihre Amtseinführung hat die neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, die Parlamentarischen Staatssekretärinnen Kerstin Griese und Katja Mast ernannt. Kerstin Griese hatte diese Funktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode inne. Katja Mast folgt auf Anette Kramme und war zuletzt Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Darauf hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufmerksam gemacht.
Hamburg (kobinet) Sie wurden als „zurückgeblieben“ bezeichnet, als „schwachsinnig“, „Idioten“ – Kinder, Männer und Frauen mit Behinderung, die in der Zeit des Nationalsozialismus in den damaligen Alsterdorfer Anstalten lebten. Rund 630 von ihnen wurden von Alsterdorf aus verlegt, unter anderem nach Wien oder Mainkofen. 513 starben dort – durch Vernachlässigung, Verhungern, überdosierte Medikamente. Den Angehörigen wurde die standardisierte Todesursache „Lungenentzündung“ mitgeteilt – oft erst Monate nach der Ermordung. Jedes Jahr zum 8. Mai erinnert die Evangelische Stiftung Alsterdorf daran – unter dem Motto „Erinnern für die Zukunft“. Im Gedenkgottesdienst sagte Kirsten Fehrs, Bischöfin im Sprengel Hamburg und Lübeck, aktuelle Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD): „Es ist leicht, Schwache auszugrenzen durch Schweigen und Wegschauen. Aus Verachtung wird Gewalt, aus Worten werden Taten. Daran müssen wir uns erinnern und wir sind aufgerufen, täglich die Würde des Menschen zu verteidigen.“
Köln (kobinet) „Weg mit den Inklusionshindernissen!“ Unter diesem Motto haben sich wieder mehr als 100 Menschen zur Demonstration vor dem Schulausschuss in Köln angekündigt. Schon zum 13. Mal werden auf Initiative des Verein mittendrin Eltern und Schulen für die Verbesserung inklusiver Bildung demonstrieren. Angekündigt ist die Kundgebung vor Beginn des Schulausschusses des Rates der Stadt Köln am 12. Mai 2025 von 14:00 – 15:00 Uhr auf dem Theo-Burauen-Platz in Köln. „Über 100 Menschen aus unterschiedlichen Schulen haben ihr Kommen bereits angekündigt, denn die Lage für inklusive Bildung an Kölner Schulen wird immer angespannter, auch durch die allgemeine Schulplatzmisere“, heißt es in der Ankündigung der Demonstration vonseiten des Verein mittendrin.
Berlin (kobinet) Stephan Riedl ist Asperger Autist. Er hat die Artikel von Hans-Willi Weis verfolgt, möchte nun sein Schweigen brechen und Stellung beziehen.
Regelmäßig lese ich die Beiträge auf Kobinet, wobei mir auch die Artikel von Hans-Willi Weis aufgefallen sind, weil sie sich von den anderen Artikeln, Berichten und Interviews abheben. Sie erinnern mich von ihrer Schreibe an russische Weltliteratur. Es ist ein Skandalon (= Ärgernis), dass außer ihm noch niemand aus der Behindertenbewegung Position zum Krieg bezogen hat. Es wird Zeit, das zu ändern.
Fladungen (kobinet) Einleitung
Bereits Wochen vor dem angekündigten „Inklusionstag“ im Fränkischen Freilandmuseum Fladungen hatte ich als Betroffener und Beobachter mehrfach auf konzeptionelle Schwächen hingewiesen: In E-Mail-Kontakt mit dem Museum kritisierte ich das ausbleibende Beteiligungskonzept, hinterfragte die Verantwortungsstrukturen und wies auf den Unterschied zwischen Barrierefreiheit und echter Inklusion hin. Die Antworten des Museums blieben vage und ausweichend. Statt konkreter Einbindung von Menschen mit Behinderung wurde auf bestehende Angebote und begleitende Organisationen verwiesen.
Ich kündigte an, die Veranstaltung kritisch vor Ort zu begleiten – nicht aus Ablehnung, sondern aus Sorge um die inflationäre Verwendung des Inklusionsbegriffs. Was ich am 4. Mai vorfand, bestätigte meine Bedenken in nahezu allen Punkten.
HANNOVER (kobinet) Um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe von Menschen in benachteiligten Quartieren zu stärken, hat das Niedersächsische Sozialministerium mit der Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte als Partner das Programm „Chancengleich in der Nachbarschaft“ ins Leben gerufen. Ab sofort fördert das Land über zusätzliche Haushaltsmittel zur Prävention von Kinderarmut ortsbezogene Projekte, die es sich zum Ziel machen, die soziale Teilhabe von Menschen zu fördern, wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen und solidarische Strukturen zu stärken. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung von Kinderarmut durch Maßnahmen, die Bildung, gesunde Entwicklung und soziale Integration fördern.
BERLIN (kobinet) Inklusion erfordert auch eine inklusive Medizin. Dabei geht es nicht nur um die barrierefreie Zugänglichkeit von Arztpraxen sondern eben darum, dass alle Mediziner Barrieren erkennen sollten auch fähig sein müssen, diese abzustellen. Die Vorstände des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD), der BAG SELBSTHILFE, des Deutschen Gehörlosen-Bundes, des
Bundesverbandes für Menschen mit Arm- oder Beinamputation, der Deutschen Myasthenie Gesellschaft, der Deutschen Dystonie Gesellschaft, der Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft, der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, der Selbsthilfe Demenz, des Bundesverbandes der Angehörigen psychisch erkrankter Menschen, die Hamburger Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen (LAG), sowie des Verbandes „Kinder in schwieriger Ernährungssituation haben deshalb mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für Medizin für Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung und Pro Inklusion Hamburg im Frühjahr dieses Jahres ein Positionspapier zu Inklusiver Medizin im Medizinstudium mit 21 Forderungen in den Bereichen Basiskenntnisse, Kommunikation, Besonderheiten der Entscheidungsfindung und Besonderheiten für das Leben beschlossen. Es umfasst neben theoretischen Kenntnissen das Erlernen von Fähigkeiten und Fertigkeiten im Umgang mit Menschen mit chronischer Erkrankung und/ oder Behinderung.
Berlin (kobinet) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 6. Mai 2025 Bärbel Bas zur neuen Bundesministerin für Arbeit und Soziales ernannt. Die 1968 in Duisburg geborene SPD-Politikerin aus Nordrhein-Westfalen folgt auf Arbeitsminister Hubertus Heil, der dieses Amt seit 2018 ausübte. Die frühere Bundestagspräsidentin hat heute am 7. Mai ihre Arbeit im Ministerium für Arbeit und Soziales aufgenommen.
Bern (kobinet) In Deutschland hat es geraume Zeit, Proteste und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bedurft, bis die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen, die umfassende gesetzliche Betreuung nutzen, aufgehoben wurden. In der Schweiz wird das Thema ebenfalls schon länger diskutiert. Dort gibt es nun gute Chancen, dass die Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen aufgehoben werden, von denen ca. 16.000 behinderte Menschen betroffen sind. Einem Bericht des Zofinger Tagblatt zufolge hat die große Kammer des schweizer Nationalrat am 5. Mai 2025 eine entsprechende Motion ihrer staatspolitischen Kommission mit 109 zu 68 Stimmen bei 16 Enthaltungen gut geheissen. Das Vorhaben der Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse geht nun in den Ständerat. Folgt die kleine Kammer dem Nationalrat, muss der Bundesrat eine Verfassungsänderung ausarbeiten.
München (kobinet) Der bayerische Behindertenbeauftragte Holger Kiesel fordert, dass die Grundrechte von Menschen mit Behinderung dringend gestärkt werden müssen. Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich Holger Kiesel an ALLE Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Politik und Gesellschaft sowie an ALLE Bürger und Bürgerinnen des Freistaates Bayern u.a. mit folgenden Worten gewandt: „Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft: sowohl von uns Menschen mit Behinderung als auch von uns allen“, so Kiesel. „Ich nehme zunehmend wahr, dass die Einschränkung der Grundrechte von Menschen mit Behinderung durch einige Entscheidungsträger aufgrund von Sparzwängen immer wieder allzu leichtfertig in Kauf genommen wird. Barrierefreiheit und Inklusion werden wieder öfter als Luxus und verzichtbare Schönwetterprojekte hingestellt.“
Schwerin (kobinet) Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern Stefanie Drese hat dazu aufgerufen, die Barrierefreiheit und Teilhabe weiter zu verbessern. „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren Fortschritte bei der Inklusion gemacht. Für eine inklusive Gesellschaft müssen wir jedoch noch einiges tun und sind Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, betonte Drese zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen. Drese bezeichnete die Verbesserung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben als einen zentralen Bereich für mehr Selbstbestimmung und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Hier seien in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen worden und stünden vielfältige Fördermöglichkeiten für Arbeitgeber zur Verfügung. „Dennoch zahlen in Mecklenburg-Vorpommern rund die Hälfte aller Betriebe lieber die Ausgleichsabgabe als einen Menschen mit Handicap eine Chance zu geben“, kritisierte Drese.
Meerbusch (kobinet) Mit der Gemeinsamen Initiative zur Stärkung der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt Nordrhein-Westfalens unterstützen das Arbeitsministerium und Partner Unternehmen dabei, Menschen mit Behinderung als Mitarbeitende zu gewinnen. Bei einem Besuch im REWE-Markt Hegemann in Meerbusch informierte sich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann darüber, wie diese Zusammenarbeit in der Praxis erfolgreich gelingt. Zehn Menschen mit Behinderung arbeiten aktuell in den fünf REWE-Märkte von David Hegemann. Und es sollen noch mehr werden. Hegemanns Ziel: Innerhalb von drei Jahren 20 Menschen mit Behinderung zu beschäftigen. Bei insgesamt 170 Angestellten wäre das ein Anteil von mehr als zwölf Prozent.

Stuttgart (kobinet) Für viele Menschen mit Behinderung bietet auch die Selbstständigkeit eine große Chance, um am Arbeitsleben teilzuhaben: Eine auf die besonderen Bedarfe, sowohl bei der Gründung, als auch in der Beratung zur Gründung, inklusive den speziellen Fördermöglichkeiten und die Begleitung in der gründungsphase abgestimmte Beratung bietet das auf dreieinhalb Jahre angelegte Projekt BESSER. „In allen Phasen der Gründungsvorbereitung werden die Konsequenzen der Behinderung offen thematisiert und die Folgen auf das geplante Geschäftsvorhaben analysiert. Nur so ist eine realistische und nachhaltige Planung möglich“, heißt es auf der Internetseite von BESSER.
Staufen (kobinet) Seine Kolumnen bieten sich als solide Dialoggrundlage für die Kasseler Konferenz nächste Woche an. So die vierteilige Folge zur Behindertenpolitik vom letzten Jahr. Damit genug Zeit zum Lesen bleibt, hier nach einer Zwischenüberschrift die Links.
Berlin (kobinet) Nach einem herben Rückschlag aufgrund der gescheiterten Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang kann nun die neue schwarz-rote Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen. Im zweiten Wahlgang erhielt Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit und wurde mit 325 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt. Die Zustimmung von 316 Bundestagsabgeordneten war nötig. Im ersten Wahlgang hatten nur 310 Abgeordnete für Friedrich Merz gestimmt. Später wird Friedrich Merz die einzelnen Minister*innen ernennen, die nach der Vereidigung durch den Bundespräsidenten ihre Arbeit aufnehmen können.