BERLIN (kobinet) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will eine Kindergrundsicherung einführen. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Sozialgeld für Kinder und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe in der neuen Leistung zusammenzufassen.
BERLIN (kobinet) 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege werden seit Jahresbeginn über das sogenannte Sofortprogramm Pflege finanziert. Doch es fehlt an Fachkräften, die die Arbeit machen wollen. Der Pflegenotstand ist dabei längst nicht die einzige Baustelle im Pflegebereich, macht Susanne Ferschl im Interview mit finanzen.de deutlich.
Bremen (kobinet) Horst Frehe mischt intensiv in Bremen bei der Entwicklung eines Rahmenvertrags zur Erbringung von Leistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe mit. Der Jurist hat sich nun Musterverträge der Leistungsempfänger angeschaut und hat dabei einige Ungereimtheiten festgestellt, auf die es zu achten gilt. Seinen Entwurf für eine Stellungnahme hat das NETZWERK ARTIKEL 3 auf seiner Informationsseite zum Bundesteilhabegesetz eingestellt.
Berlin (kobinet) Dem heute stattfindenden Aktionstag „Schichtwechsel“ sieht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit Spannung entgegen, denn es wird erwartet, diesen Tag als ernstgemeinte Chance für die Werkstattbeschäftigten zu nutzen. Der nun bundesweit stattfindende „Schichtwechsel“ sollte mehr als nur ein eintägiger Sichtwechsel werden, erklärte die Geschäftsführerin der ISL Dr. Sigrid Arnade. Er böte vielmehr eine gute Chance, für das Budget für Arbeit und damit für echte Arbeitnehmerrechte und Tariflöhne zu werben.
Berlin (kobinet) Nach der Anhörung zum Referentententwurf der Bundesregierung zum Rehabilitations- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zumindest schon eines erkannt: Die Abkürzung des Gesetzes „RISG“, die von der Aussprache leicht mit dem englischsprachigen Begriff „risk“ (Risiko) gleichgesetzt werden könnte, soll geändert werden. Welche inhaltlichen Änderungen darüber hinaus genau vorgenommen werden, ließ der Minister in seinem Videobeitrag bei Facebook live aber noch offen.
Starnberg (kobinet) Der sich in der Gründung befindende Deutsche Verband inklusiver Schulentwicklung sucht Kontakt zu anderen Initiativen und Inklusionsexperten, um die Interessen einer konventionskonformen Umsetzung von Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu bündeln und gemeinsam zielgerichtete Forderungen an die Politik zu richten. Darauf hat der Verband in einer Presseinformation hingewiesen
Berlin (kobinet) Vor einem Jahr war Richtfest. Am Freitag feiert die Stiftung Rehabilitationszentrum Berlin-Ost, dass ihr inklusives Pferdesport- und Reittherapiezentrum fertig ist.
Köln (kobinet) Im vergangenen Jahr war es noch ein Experiment, in diesem Jahr war allen Beteiligten klar: Das wird wieder ein großartiges Doppelturnier – und ein ganz besonderes dazu. Denn bei den „Tennis für Alle Championships“ starten Sportlerinnen und Sportler mit und ohne Behinderung in gemischten Doppelpaarungen auf dem Tennisplatz. 50 Menschen mit geistiger Beeinträchtigung, im Sportrollstuhl, mit Seh- oder Höreinschränkung sowie natürlich auch ohne Behinderung fanden am 12. Oktober 2019 den Weg in die Tennishalle Weiden.
BERLIN (kobinet) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die Grünen. Dagegen stimmten die AfD- und die FDP-Fraktion. Die Fraktion Die Linke enthielt sich, legte aber einen eigenen Antrag vor, der jedoch nicht die Mehrheit des Ausschusses fand. Darin hatte Die Linke von der Bundesregierung gefordert, sofort ein Finanzierungskonzept vorzulegen, um zu verhindern, dass die höheren Löhne zu Lasten der Pflegenden oder deren Angehörigen gehen.
HAMBURG (kobinet) Der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer (BdB) hat erhebliche Einwände gegen das geplante Reha- und Intensivpflegegesetz der Bundesregierung. Aus Sicht des BdB verstößt das Gesetz in zentralen Punkten gegen das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen sowie gegen die UN-Behindertenrechtskonvention.
BERLIN (kobinet) Im Zentrum der Inklusionstage, die Anfang November im Berliner Congress Center stattfinden werden, stehen die Themen „Kultur, Freizeit, Sport und Tourismus“ – also alles, was das Leben schöner und bunter macht, aber mangels Barrierefreiheit noch immer nicht allen gleichermaßen möglich ist. Wie wir das ändern können, wollen die Veranstalter mit Betroffenen und Experten diskutieren.
Bonn (kobinet) „Für Schüler*innen mit Förderbedarf scheint der Übergang in die Werkstatt vorprogrammiert. Doch gute Maßnahmen zeigen: Es geht auch anders. Bei den Werkstätten hat sich ebenfalls manches getan.“ Dies berichtet die Aktion Mensch in ihrem Newsletter und einem damit verbundenen Bericht, der eine Reihe von guten Beispielen für den Weg zu einer Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen aufzeigt.
Berlin (kobinet) Obwohl sich der Referentenentwurf der Bundesregierung zum äusserst umstrittenen Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) noch in der Abstimmung befindet und den Deutschen Bundestag noch nicht erreicht hat, werfen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits Fragen im Parlament auf. Die außerklinische Intensivpflege ist nun Thema einer Kleinen Anfrage (19/13792) der Grünen-Fraktion, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Marburg/Lahn (kobinet) Am kommenden Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Blinde und sehbehinderte Menschen erwarten von ARD und ZDF eine barrierefreie Berichterstattung über die Landtagswahlen auf Twitter. Darauf hat Franz-Josef Hanke in seiner Kolumne für den Newsletter des Aktivisten Raul Krauthausen mit dem Titel „Unsichtbar für Blinde: Alle Wahlergebnisse nur als Grafiken“ hingewiesen. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 22. September hätten die beiden Öffentlich-Rechtlichen Anstalten alle Hochrechnungen und Zwischenergebnisse auf Twitter immer nur als Grafiken veröffentlicht.
Berlin (kobinet) In der 22 Sendung KRAUTHAUSEN – face to face war Graf Fidi zu Gast im Studio. „‚Es ist normal, verschieden zu sein‘. Graf Fidi macht diese Botschaft zu seinem Beruf. Geboren mit einer Gehbehinderung und sechs Fingern meistert der Rapper und Inklusionsbotschafter seinen Job und seine Leidenschaft – die Musik. Sein Motto dabei: ‚Ich mach das mit links!‘ heißt es in der Ankündigung des Interviews.
Bonn (kobinet) Zum Vorschlag der Bundesbank, das Rentenalter auf 69 Jahre und vier Monate zu erhöhen, hat sich die Bundesvorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, zu Wort gemeldet, die diese Pläne ablehnt. „Es genügt bereits, auf wenige drastische Beispiele aus der realen Arbeitswelt hinzuweisen, um die wiederkehrende Forderung nach einer pauschalen Anhebung des Renteneintrittsalters ad absurdum zu führen“, betonte sie.
BERLIN (kobinet) Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofes im Attac-Urteils verliert nun auch Campact den Status als gemeinnützige Organisation. Das wurde Campact in einem Brief des Berliner Finanzamtes für Körperschaften mitgeteilt.
BERLIN (kobinet) Der heute von der National Coalition Deutschland vorgelegte zivilgesellschaftliche Bericht an die Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland zeigt nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ganz deutlich, dass bei der Umsetzung von Kinderrechten in Deutschland noch viel Luft nach oben ist. Das gilt insbesondere für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, bei der Bekämpfung der Kinderarmut, bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie bei der Berücksichtigung von Kinderrechten in Justiz und Verwaltung, den Rechten von Flüchtlingskindern und der Umsetzung von Kinderrechten beim Aufwachsen in der digitalen Welt. Deshalb sollte die Bundesregierung gemeinsam mit Ländern und Kommunen den „Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland“ neu auflegen, um Kinderrechte in Deutschland umfassender als bisher zu verwirklichen.
ERLANGEN (kobinet) Was die öffentliche Verwaltung macht und entscheidet, muss klar verständlich und nachvollziehbar sein. Für Menschen mit geistiger Behinderung müssen Bescheide deshalb auch in „Leichter Sprache“ geschrieben und erläutert werden. Das fordert der Lebenshilfe-Landesverband Bayern in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Behinderten-Gleichstellungs-Gesetzes (BayBGG).
BERLIN (kobinet) Im Bemühen um bessere Löhne in der Pflege hat die Bundesregierung Unterstützung von Experten erhalten. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag, begrüßten die Sachverständigen mehrheitlich den Gesetzentwurf der Regierung für bessere Löhne in der Pflege.
Berlin (kobinet) Der Berliner Senat hat heute den Gesetzentwurf für einen Mietendeckel verabschiedet. Das neue Gesetz soll die meisten Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einfrieren. Nun muss noch das Abgeordnetenhaus zustimmen.
Hamburg (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Mischa Gohlke freut sich auf das nächste und somit schon 3. Grenzen sind Relativ-Festival am 26. Oktober in der Fabrik Hamburg besonders. Er schreibt: „Yeeaaahh, bald ist es wieder soweit! Zusammen mit über 100 Künstler*innen, Ausstellenden und gemeinnützigen Organisationen werden wir das ‚synergetisch multipolare Spektrum‘ der Künste, Menschen und Netzwerke ausgiebig feiern! Nicht zuletzt geht es einfach um geile Musik, Kunst und Begegnungen.“
Löhningen (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Diana Hömmen kennt den Gesundheitsbereich gut und engagiert sich vor allem für eine adäquate gesundheitliche Versorgung im ländlichen Bereich. Hier sieht sie eher Verschlechterungen als die von der Politik immer wieder propagierten Verbesserungen. Und der Klimawandel fordert zunehmend auch die Gesundheitsversorgung heraus, wie sie in einem Kommentar mit ihren praktischen Erfahrungen vor Ort schildert.
Mainz (kobinet) Die Tagung zum 5jährigen Bestehen des Netzwerks für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA), die am vergangenen Wochenende in Mainz stattfand, besuchte auch der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch. In der Diskussion mit dem Landesbeauftragten wurde betont, wie wichtig Standards zur Persönlichen Assistenz sind. Zudem verständigte sich das Netzwerk darauf, weiterhin entschieden gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums die Unterstützung intensivbeatmeter Menschen zu Hause einzuschränken.
Berlin (kobinet) Die diesjährige Veranstaltung zum Welttag behinderter Menschen des Deutschen Behindertenrates (DBR) steht unter dem Motto „Einmischen, mitmischen, aufmischen – Perspektiven politischer Partizipation“. Sie findet am Dienstag, den 3. Dezember, von 10.00 bis 16.00 Uhr im Co-Workingspace TUECHTIG, Oudenarder Str. 16 (Haus D 06, Etage 1), in 13347 Berlin-Wedding statt. Nun hat das DBR-Sekretariat das Formular zur Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ins Internet eingestellt.
Regensburg (kobinet) Normalerweise stellen die kobinet-nachrichten ihren Interviewpartner*innen Fragen. Dieses Mal war es anders. Das Büro für Leichte Sprache Regensburg mit dem vielsagenden Namen „sag’s einfach“ stellte den kobinet-nachrichten Fragen – und zwar in Leichter Sprache. Nun ist das Interview auf der Internetseite des Büros für Leichte Sprache erschienen, wobei das Team darauf geachtet hat, dass die Antworten wirklich in Leichter Sprache sind.
BERLIN (kobinet) Deutschland ist in der vergangenen Woche erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Damit kehrt Deutschland ein Jahr früher als ursprünglich von der Bundesregierung beabsichtigt in den UN-Menschenrechtsrat zurück.
BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert von der Bundesregierung zum „Tag der Kinderseiten“ eine nachhaltige Förderung von guten Kinder-Internetseiten. Damit soll ein aktiver Beitrag zum Kindermedienschutz geleistet und die Existenz guter Kinder-Internetseiten dauerhaft sichergestellt werden. Aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ist eine vielfältige Kinderseiten-Landschaft Teil eines präventiven und ganzheitlichen, vom Kind aus gedachten Jugendmedienschutzes. Auch deshalb steht die Bundesregierung hier in der Verantwortung, durch eine projektunabhängige Förderung ein entsprechendes Angebot zu gewährleisten.
Mainz (kobinet) „Barrierefreiheit in rheinland-pfälzischen Museen aktuell – eine Bilanz und zukünftige Ziele“, so lautet der Titel einer Informationsveranstaltung im Museum für Antike Schifffahrt in Mainz, die am 28. Oktober von 14:00 – 17:00 Uhr vom Museumsverband Rheinland-Pfalz durchgeführt wird. Noch bis zum 23. Oktober ist eine Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung möglich.
Berlin (kobinet) Sören Pellmann, der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag kritisiert, dass der „Freikaufwahnsinn“ mit der Ausgleichsabgabe weiter geht und dass qder Bundestag notwendige Verbesserung für die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen für Menschen mit Behinderungen verhindert.
Berlin (kobinet) Vor rund vier Monaten trat die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft. Seither wird in den Medien über eine Zunahme von Unfällen mit teilweise schwerwiegenden Folgen berichtet. Auch die Beschwerden über das rücksichtslose Verhalten von Elektrokleinstfahrzeug-Nutzerinnen und -Nutzern gegenüber zu Fuß Gehenden und damit verbundene Konflikte ebben nicht ab. Eberhard Tölke, Leiter des Gemeinsamen Fachausschusses für Umwelt und Verkehr des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) und Hilke Groenewold, DBSV-Referentin für Barrierefreiheit haben dazu eine erste Bilanz gezogen.
Berlin (kobinet) Für die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen ist es mittlerweile offensichtlich, dass die Ansätze für alternative Beschäftigungsmöglichkeiten für behinderte Menschen außerhalb einer Werkstatt für behinderte Menschen so nicht funktionieren und dringend nachgebessert werden müssen. Dies brachte sie am vergangenen Sonntag in der Debatte um ein Änderungsgesetz zu Regelungen des Bundesteilhabegesetzes im Bundestag klar zum Ausdruck.
Mainz (kobinet) Was für Angehörige mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz festgeschrieben werden soll, soll für die Betroffenen anscheinend nicht möglich sein, bzw. sei nicht gewollt. Das kritisierte das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) bei ihrem Treffen am Wochenende in Mainz. Während Angehörige nach den Plänen der Bundesregierung nun bis zu einem Bruttobetrag von 100.000 Euro nicht mehr herangezogen werden sollen, soll die Heranziehungsgrenze bei behinderten Menschen unverändert bei ca. 38.000 Euro Jahreseinkommen verbleiben. Hier fühle man sich abgehängt, denn behinderte Menschen hätten lebenslang erhebliche Mehrbelastungen.
Bonn (kobinet) Mehr als 31 Millionen Menschen engagieren sich laut Informationen der Aktion Mensch in Deutschland ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Möglichkeiten dazu gibt es viele: Im Kindergarten vorlesen, ein inklusives Umweltprojekt für Jugendliche mit und ohne Behinderung starten, beim Sanitätsdienst oder der Freiwilligenfeuerwehr mit anpacken oder ältere Menschen bei Behördengängen begleiten. Wer sich engagieren will, kann auf der Internetseite der Aktion Mensch nach dem passenden Ehrenamt suchen.
Berlin kobinet
Berlin kobinet Auch das kleinste Ding hat seine Wurzel in der Unendlichkeit, ist also nicht völlig zu ergründen. (Wilhelm Busch)
Leipzig (kobinet) Mit einem Plakat mit dem Motto „Engagierte Mitreisende gesucht“ wirbt die „Reisegruppe Niemand“ des Bündnisses „UNgehindert“, die vom 12. bis 15. November eine Tour mit Regionalzügen durch alle 16 Landeshauptstädte durchführt, für Mitstreiter*innen bei der Aktion. „Engagierte Mitreisende gesucht. Wir tauschen bei unserem Ehrenamt den bequemen Drehstuhl vor dem Klapprechner gegen den Klappsitz vor der Behinderten-Toilette im Nahverkehrs-Zug. Für 76 Stunden. 348 Zwischenhalte – 76 Stunden – 28 Bahnhöfe – 29 Umstiege – 16 Landeshauptstädte 05 Reisende – 01 Ziel – 12. – 15. November 2019“, heißt es auf dem Plakat.
Erlangen (kobinet) Das Projekt Kommune Inklusiv verfolgt die Vision eines bunten und wertschätzenden Miteinanders in Erlangen. Dabei geht es nicht nur um den Abbau konkreter Barrieren oder die Prävention von Ausgrenzung und Einsamkeit. Es geht im Kern darum, Erlangen zu einem Ort zu machen, an dem jeder Mensch so sein darf, wie er ist. Einen Ort, an dem es normal ist, verschieden zu sein, wie es auf der Internetseite des von der Aktion Mensch geförderten Projektes heißt. Damit Menschen mit Behinderungen diesen Prozess selbst engagiert mitgestalten können, führt das Projekt an diesem Wochenende eine Empowerment-Schulung in Erlangen durch.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat am Freitag in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts behandelt. Der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Adolf Bauer begrüßte die Richtung des Gesetzentwurfs, fordert jedoch eine Günstigkeitsprüfung der Behörden im Vergleich zu den alten Regelungen zu verankern.
Berlin (kobinet) Die Berlin regierende Koalition aus Sozialdemokraten, Linken und Grünen hat sich auf einen Mietendeckel geeinigt. Mit der Entscheidung, die noch von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen werden muss, betritt Berlin bundesweit Neuland.
BERLIN (kobinet) Die Fraktion Die Linke will soziale Innovationen stärken. Das sieht ein Antrag der Fraktion vor, der nach Informationen des Nachrichtenblattes „hib“ des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beraten wurde.
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