BERLIN (kobinet) Die Selbstverwaltung in der Krankenversicherung kann 2023 erstmals online gewählt werden Das Bundeskabinett hat, wie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion berichtet, heute den Entwurf eines Gesetzes (7. SGB IV- Änderungsgesetz) zur Änderung von Sozialvorschriften beschlossen, in dem auch die Erprobung der Online-Stimmabgabe bei Sozialwahlen zur Selbstverwaltung der Kranken- und Pflegeversicherung ermöglicht wird.
DRESDEN (kobinet) In der aktuelle Ausgabe des Newsletters des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen kann dieses Netzwerk auf eine positive Bilanz des Jahres 2019 blicken. Dahinter steht natürlich vor allem die Arbeit der Trägervereine, des Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen (LSKS) und der Selbsthilfe-Dachorganisation, die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen (LAG SH Sachsen).
DÜSSELDORF (kobinet) Mit sieben abwechslungsreichen Veranstaltungen ist das KulturTandem erfolgreich zu Ende gegangen. Nach Wuppertal und Düsseldorf gastierte das inklusive Festival – veranstaltet vom Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf – in diesem Herbst in Krefeld.
Dresden (kobinet) Der Film „Alles ausser gewöhnlich“ ist nach Ansicht des Inklusionsbotschafters Birger Höhn ein aussergewöhnlich guter und gelungener Film zum Thema Autismus. Er hat sich den Film vor kurzem angeschaut und ist begeistert.
Berlin (kobinet) Fridays for Future erreichte im zu Ende gehenden Jahr zumindest, dass der Druck zugenommen hat, für den Klimaschutz mehr zu tun. Bei den großen Demos in mehr als 500 deutschen Städten waren viele behinderte Menschen mit dabei. Einer von ihnen ist Andreas Reigbert. Für kobinet schildert er heute, warum sie sich weiter für den Klimaschutz engagieren sollten.
BERLIN (kobinet) Die Umsetzung der neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) bedeutet für viele diakonische Träger und Einrichtungen erhebliche Belastungen, wie die 6. Herbstumfrage des Verbandes diakonischer Dienstgeber in Deutschland (VdDD) belegt. 27 Prozent der teilnehmenden diakonischen Unternehmen sehen im BTHG eine der größten Herausforderungen, vor denen das eigene Unternehmen derzeit steht.
BERLIN (kobinet) Seit dem Jahr 2008 gibt es „Handiclapped“ in Berlin, den Kultur Barrierefrei Verein mit dem Leitgedanken „Inklusion rockt ! Musik für Alle“. Dort blickt man auf das Jahr 2019 zurück und findet: Es ist immer wieder faszinierend und toll, wieviel Freude, Spaß und Energie sowie gelebte Inklusion mit und durch Musik bei unseren Konzerten zu erleben ist.
Bad Tölz (kobinet) Die Poster-Ausstellung von Kassandra Ruhm unter dem Motto „Bunter ist schöner“ ist noch bis zum Monatsende im Landratsamt Bad Tölz zu sehen. Darüber hat die Süddeutsche Zeitung vor kurzem berichtet.
Berlin (kobinet) Selbst Aktiv, die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, begrüßt die jetzt neu beschlossene sozialpolitische Bestimmung der SPD als modern und zukunftsorientiert. Ein moderner Sozialstaat müsse ein inklusiver Sozialstaat sein, betonte der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv in einer Presseinformation mit Bezug auf den SPD-Parteitag.
Stuttgart (kobinet) Mitbestimmen! soll selbstverständlich sein, auch für Menschen mit Behinderung oder psychischer Beeinträchtigung. Wichtig dafür ist die Gestaltung von Sitzungen. Hierzu ist ein Kurzfilm im Rahmen des partizipativen Projekts „Hier bestimme ich mit! Index für Partizipation“ entstanden. Das Projekt wird vom Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) in Zusammenarbeit mit dem Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft durchgeführt und maßgeblich von der Aktion Mensch Stiftung gefördert.
VALLENDAR (kobinet) Die erfolgreiche Kooperation der Andreas-Hahn-Stiftung mit der BDH-Klinik Vallendar fand auch 2019 ihre Fortsetzung. Die Stiftung ermöglichte mit ihrem Engagement in der Neuroklinik die Anschaffung eines neuen Gerätes zur Entwöhnung von Patienten von der künstlichen Beatmung.
BERLIN (kobinet) Über den Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge finden jährliche Netzwerktreffen der Kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung statt. Das dritte bundesweite Treffen der kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung hatte in diesem Jahr in Erkner bei Berlin stattgefunden.
BERLIN (kobinet) Ein neues Jahr bedeutet auch, dass sich erneut vieles verändert. Das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hatte eine Übersicht zu den wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn 2020 im Zuständigkeitsbereich dieses Ministeriums wirksam werden, veröffentlicht.
Mainz (kobinet) „Mit unserem jährlich stattfindenden Treffen und dem damit verbundenen Erfahrungsaustausch möchten wir die wertvolle Arbeit der Werkstatträtinnen und Werkstatträte unterstützen, über aktuelle Entwicklungen in der Behindertenpolitik informieren und die Selbstvertretung für Menschen mit Behinderungen stärken“, betonten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch bei der jährlichen Tagung der Werkstatträte, zu der auch in diesem Jahr rund 100 Werkstatträte aus den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen aus ganz Rheinland-Pfalz in der Opel Arena in Mainz zusammenkamen. Der Austausch über die neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG), Teilhabemöglichkeiten am Arbeitsleben sowie ein gerechtes Entgeltsystem in Werkstätten standen im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens.
Grimma (kobinet) Der Kreistag des Landkreises Leipzig hat letzte Woche mit 43:34 Stimmen eine neue ehrenamtliche Behindertenbeauftragte gewählt. Jens Merkel, bisheriger Beauftragter des Landkreises, gratulierte seiner Mitbewerberin Frau Funke-Gradulewski zu Ihrer Wahl, äußert sich in einer Stellungnahme aber enttäuscht über den Wahlausgang zur Neuwahl der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten des Landkreises Leipzig. Der Landkreis gehe mit dieser Entscheidung wieder einen Schritt in Sachen Inklusion zurück.
Berlin (kobinet) Das hohe Göttliche, es ruht in ernster Stille;
Mit stillem Geist will es empfunden sein. (Friedrich von Schiller)
Jessen (Elster) (kobinet) Jetzt geht es bald los, dass die netten Damen und Herren, beflügelt durch das im gedimmten „Licht der UN-BRK“ geschriebene Bundesteilhabegesetz (BTHG), landauf und landab bei Menschen mit Behinderungen vorstellig werden, um zu erfragen, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen. Das Zauberwort lautet: „Zukunfts-“ bzw. „Teilhabeplanung“.
Rheda-Wiedenbrück (kobinet) Dass es im Alltag sehr stressig sein kann, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren, werden wohl alle berufstätigen Eltern bestätigen. Für Eltern behinderter Kinder gestaltet es sich jedoch noch viel schwieriger, Kind und Beruf miteinander in Einklang zu bringen. Deshalb haben sechs Frauen eine Petition gestartet, mit der sie auf ihre spezielle Situation aufmerksam machen und eine flächendeckende Ganztagsbetreuung für behinderte und nichtbehinderte Kinder fordern. Andrea Eberl führte für die kobinet-nachrichten dazu ein Interview mit betroffenen Eltern.
BERLIN (kobinet) In der Deutschen Gesellschaft der Hörbehinderten – Selbsthilfe und Fachverbände (DG) als Dachverband der 26 Mitgliedsverbände gibt es bereits seit mehreren Jahren den Fachausschuss Bildung, in dem Personen aus verschiedenen Mitgliedsverbänden mitwirken. Der momentane Schwerpunkt des Fachausschusses mit Prof. Dr. Christian Rathmann als Sprecher liegt in der Einführung und Etablierung des Unterrichtsfaches „Deutsche Gebärdensprache“ (DGS) an Förderschulen für Gehörlose und Schwerhörige sowie an Regelschulen.
BERLIN (kobinet) Die Fachverbände, für Menschen mit Behinderung, darunter auch der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB), fordern häusliche Krankenpflege auch bei hohem Bedarf. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gab jetzt bekannt: Der Gesetzentwurf zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz ist überarbeitet. In diesem Gesetz wird unter anderem geregelt, unter welchen Bedingungen Menschen mit Intensivpflegebedarf Leistungen zuhause erhalten können.
BERLIN (kobinet) Am 14. und 15. November 2019 fand in Berlin die Jahrestagung der Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) statt. Auf ihr stellte Herr Prof. Ennuschat das von ihm im Auftrag des DSW erarbeitete Rechtsgutachten „Nachteilsausgleich für Studierende mit Behinderungen – Prüfungsrechtliche Bausteine einer inklusiven Hochschule“ vor. Die im Gutachten gesetzten Impulse für eine Neuausrichtung der rechtlichen Praxis des Nachteilsausgleichs wurden in Vorträgen und Plenumsdiskussionen vertieft.
Berlin (kobinet) Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen haben sich heute an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt, weil auch der neue Entwurf für ein Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz „klar gegen die UN-Behindertenrechtskonvention verstößt“. In Artikel 19 sei festlegt, dass Menschen mit Behinderungen selbstverständlich ein Wunsch- und Wahlrecht des Wohn- und Aufenthaltsortes haben, betonten die Beauftragten.
GELSENKIRCHEN (kobinet) Mehr als 150 Besucherinnen und Besucher waren im Wissenschaftspark Gelsenkirchen zusammengekommen, um das neue Projekt der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW kennenzulernen. Der Name „Politische Partizipation Passgenau!“ verrät hier bereits das Thema: Ziel des Projektes ist es, NRW-Kommunen darin zu unterstützen, Barrieren in der Kommunalpolitik abzubauen – damit alle Menschen sich aktiv am politischen Geschehen beteiligen können.
Rostock (kobinet) Margit Glasow schreibt heute in einem Gastkommentar für kobinet über die schleppende Inklusion im deutschen Bildungswesen. Die freie Journalistin aus Rostock hat es satt zu hören, wie schwierig es denn sei, Kinder mit angeblichen Defiziten in die Welt der so genannten Normalen aufzunehmen.
BERLIN (kobinet) Jürgen Dusel ist seit 2018 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. In einem Interview äußert er sich zur Bilanz dieser Zeit.
MAGDEBURG (kobinet) Der ABiD-Vorsitzende Marcus Graubner wurde am 12. Dezember 2019 mit dem Verdienstkreuz am Bande des „Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ geehrt. Auf einer Festveranstaltung in Magdeburg nahm er die Auszeichnung aus den Händen des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, entgegen.
BERLIN (kobinet) Interdisziplinäre Zusammenarbeit ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Behandlung und Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen. In ihrer Stellungnahme mit dem Titel „Interdisziplinäre Zusammenarbeit in der Rehabilitation im Spannungsfeld zwischen Bedarf und Antikorruptions- und Wettbewerbsrecht“ greift die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) bestehende Unsicherheiten über die rechtskonforme Zusammenarbeit bei den Reha-Akteuren auf und informiert über Möglichkeiten und Grenzen einer interdisziplinären Zusammenarbeit.
BERLIN (kobinet) Klimaschutz ist in aller Munde. Und jede/jeder hat das Recht mitzureden und mitzumachen. Um zur Inklusion aller Menschen einen Beitrag zu leisten, gibt der Dachverband der Nationalen Naturlandschaften, EUROPARC Deutschland e.V., eine Palette verschiedener Natur- und Naturschutzthemenin Leichter Sprache heraus.
BERLIN (kobinet) 30 Jahre nach Mauerfall ist Deutschland ein regional und sozial tief zerklüftetes Land, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Trotz eines erfreulichen Rückgangs der bundesweiten Armutsquote auf 15,5 Prozent im Jahr 2018 zeichnen sich besorgniserregende Entwicklungen und neue Problemregionen insbesondere in Westdeutschland ab. Der Verband spricht von einer Vierteilung Deutschlands und fordert einen Masterplan zur Armutsbeseitigung.
Berlin (kobinet) Ein Altern in Würde sieht anders aus. Das konstatiert der Deutsche Gewerkschaftsbund. Der DGB-Arbeitskreis Senioren kritisiert steigende Eigenbeiträge in der stationären Pflege.
DÜSSELDORF (kobinet) Preissteigerungen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zum Jahreswechsel, Umweltspuren, Dieselfahrverbote, „On-Demand-Mobilitätsdienste“, Elektromobilität sowie Bus- und Bahnfahren für ein besseres Klima sind aktuell wichtige Schlagwörter, aber um die barrierefreie Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist es ruhig geworden.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) unterstützt mit ihrer Forschungsförderung 2019 vier Projekte, die sich der patientenorientierten Erforschung der Demenz vom Typ Alzheimer im Frühstadium widmen. Die Fördersumme wird 2019 einmalig vergeben und stammt aus einer zweckgebundenen Erbschaft an die Deutsche Alzheimer Stiftung.
BERLIN (kobinet) „Neuer Entwurf, neuer Name – unterm Strich Verschlechterungen“, so kommentiert Horst Frehe vom ISL-Vorstand den neuen Entwurf zu einem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz aus dem Bundesgesundheitsministerium. „Die größten Bedrohungen aus dem ersten im Sommer vorgelegten Gesetzentwurf für Menschen, die mit Beatmung leben, scheinen zwar abgewendet zu sein,“ so Frehe, „gegenüber der derzeitigen Rechtslage wird die Selbstbestimmung der Betroffenen aber immer noch erheblich eingeschränkt.“
WIESBADEN (kobinet) Gestern hat die Hessische Landesregierung in zweiter Lesung das Blindengeldgesetzes debatiert. Christiane Böhm, die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wirft in dem Zusammenhang der Landesregierung vor, den Bedarf taubblinder Menschen zu ignorieren.
BERLIN (kobinet) Gestern hatte Jürgen Dusel, der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, seine Teilhabeempfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Anlass ist das zehnjährige Jubiläum des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Entgegengenommen wurden die Empfehlungen von Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und sowie Dorothee Bär, MdB, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung.
BERLIN (kobinet) Wie aus den Nachrichten der Bundesregierung zu erfahren ist, prüft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales derzeit, wie die Betreuung von Rehabilitanden in den Jobcentern verbessert werden kann und will bis zum Ende des Jahres dem Ausschuss für Arbeit und Soziales darüber Bericht erstatten.
Berlin (kobinet) Mit kaputten Klos bei der Bahn hat Vielfahrer Kay Macquarrie so seine Erfahrungen. Was ihm gestern widerfuhr, ist nun auf barrierefreiebahn.de zu lesen.Unglaublich!
Berlin (kobinet) Den vorliegenden Entwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) kritisierte heute die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. „Nur weil das umstrittene Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) jetzt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) heißt, hat sich am zentralen Streitpunkt nichts geändert: Beatmeten Menschen soll das Recht auf eine selbstbestimmte Wahl des eigenen Wohnorts weiterhin verwehrt werden“, so Corinna Rüffer.
BERLIN (kobinet) Mit einer Stellungnahme hat sich der Inklusionsbeirat gegen das geplante Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReg, vormals RISG) ausgesprochen. Inhaltlich geht es um die Versorgung von Versicherten mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege.
BREMEN (kobinet) Wohnen ist ein Grundrecht eines jeden Menschen – unabhängig von der körperlichen oder geistigen Verfassung – dem stimmt man allgemein zu. „Sobald aber ein komplexer Hilfebedarf, also eine als besonders stark definierte Beeinträchtigung vorliegt, stoßen wir,“ wie Sebastian Jung, Mitglied der Geschäftsleitung des Martinsclub Bremen, erklärt“ „immer wieder auf das gleiche Hindernis: Die sogenannten „Kosten der Unterkunft“.“
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