BERLIN (kobinet) Den Referentenentwurf, den das Bundesgesundheitsministerium für ein „Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz“ zur weiteren Beratung vorgelegt, sieht der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) ein politisches Armutszeugnis der Hilf- und Ratlosigkeit der Bundesregierung. Nach Einschätzung des Verbandes gibt der Entwurf wieder keine Antworten auf die zentralen Herausforderungen.
STUTTGART (kobinet) Sorgearbeit, wie die Kinderbetreuung, die Pflege von Angehörigen oder auch die familiäre Unterstützung und Hilfe unter Freunden wird fast ausschließlich als unbezahlte Arbeit geleistet. Diese wird in Deutschland überwiegend von Frauen geleistet. Ihr Anteil ist 2,4 Mal höher als bei Männern. In der Folge haben Frauen durchschnittlich weniger als halb so viel Rente wie Männer und ein erhöhtes Armutsrisiko. Deshalb fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg anlässlich des heutigen Equal Care Day (gleicher Lohn für gleiche Arbeit) das Vergüten dieser Sorgearbeit
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Hannover (kobinet) Henry Spradau aus Greifswald berichtet über eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen über Entschädigung wegen Benachteiligung bei der Besetzung der Stelle einer Gleichstellungsbeauftragten. Das LAG hat mit Urteil von Februar 2023 entschieden, dass ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot nicht vorliegt, wenn eine Stelle ausschließlich für Personen weiblichen Geschlechts ausgeschrieben worden ist.
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Berlin (kobinet) „In Deutschland leiden schätzungsweise vier Millionen Menschen unter einer seltenen Erkrankung. Die Änderungen im Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verschlechtern ihre Lage – insbesondere die neuen Regelungen zu den sogenannten orphan drugs, also den Medikamenten für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Erkrankten werden schon mittelfristig zu spüren bekommen, dass es sich für die Pharmaindustrie nicht mehr lohnt, an Arzneimitteln zu forschen, die nur wenig nachgefragt werden.“ Darauf wies der stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, anlässlich des Tages der seltenen Erkrankungen, der am 28. Februar begangen wurde, hin.
Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die Einrichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland nimmt langsam aber sicher Fahrt auf. Nachdem ein entsprechender Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium bereits in erster Lesung im Bundestag behandelt wurde, findet heute am 1. März die Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Gesetzentwurf statt. Auf der Internetseite des Bundestages wurden bereits die entsprechenden schriftlichen Stellungnahmen zum Gesetzentwurf der verschiedenen Akteur*innen eingestellt.
Berlin (kobinet) Am 28. Februar lud die Cody Care GmbH, zu der der GKV-IPReG ThinkTank gehört, unter dem Motto „Quo vadis außerklinische Intensivversorgung? – Wie kann eine bedarfsgerechte Versorgung gewährleistet werden?“ ca. 120 Menschen ins Hotel Adlon in Berlin ein. Ungefähr noch mal so viele fanden sich bei der Live-Übertragung der Diskussion des GKV-IPReG ThinkTank über die außerklinische Intensivpflege mit dem medizinischen Dienst und den Krankenkassen online ein. Darunter waren zum Beispiel Aktivist*innen, Pflegedienstleister, Mitarbeiter*innen von Krankenkassen und medizinischem Dienst und auch Vertreter*innen aus der Politik, wie Laura Mench, die den kobinet-nachrichten folgenden Bericht von der Veranstaltung zusandte.
Staufen (kobinet) Wo hat „Spaß verstehen“ seine Grenzen und für wen? Drei makaber witzige Tiergeschichten mit ernstem Hintergrund.
Das Tierische hat uns Menschen schon immer Stoff und Anlass zur Belustigung geboten, zur Erzeugung von Gelächter. Leider auch über andere Menschen, auf deren Kosten sich lustig gemacht und gelacht wird. Womit wir auch schon beim Ernst dieser Geschichten sind, handeln sie doch nicht selten von Tätern und ihren Opfern. Und davon, in welchem Fall ein Täter mittlerweile gesellschaftlich geächtet wird. Während an anderer Stelle das Opfer die Diskriminierung und Entwürdigung noch immer über sich ergehen lassen muss.
Bonn (kobinet) In Deutschland leben etwa vier Millionen Menschen mit einer Seltenen Erkrankung. Doch tatsächlich davon betroffen sind weit mehr Menschen. Denn in der Regel haben Menschen mit Seltenen Erkrankungen Angehörige – Eltern, Partner, Kinder oder Großeltern – und Freunde und Bekannte. Sie alle müssen sich auf das Leben mit der Krankheit einstellen, um dem direkt Betroffenen zu helfen und gemeinsam die Krankheit zu bewältigen. Anlässlich des heutigen Tags der Seltenen Erkrankung am 28. Februar richtet PRO RETINA Deutschland die Aufmerksamkeit auf die Angehörigen und Freunde und ihre Leistungen.
BERLIN (kobinet) Zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die geänderte EU-Fahrgastrechteverordnung vom 29. April 2021 legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vor nachdem Eisenbahnunternehmen und Bahnhofbetreiber verpflichtet werden sollen, zukünftig eine zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität anzubieten, bei welcher diese ihren Bedarf an Hilfe beim Ein- und Aussteigen anmelden können.
Mainz (kobinet) „Fit für die Selbstvertretung“, so lautet der Titel einer neuen Empowerment-Schulung für Menschen mit Behinderung, die in der Selbstvertretung oder Politik mitmachen wollen. Die Empowerment-Schulung wird vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit einer Förderung durch die Aktion Mensch angeboten und mittels eines Präsenztreffens in Mainz und mehreren Online-Treffen angeboten.
BERLIN (kobinet) In Deutschland arbeiten derzeitig rund 700 Hauptwerkstätten an mehr als 3.000 Standorten über 320.000 Werkstattbeschäftigte und rd. 70.000 Fachkräfte. Obwohl ihr Arbeitspensum durchschnittlich 6,5 Stunden am Tag beträgt, verdienen sie lediglich zwischen 1,35 und 2 Euro in der Stunde. Einen Mindestlohn gibt es nicht. Die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen diese bei entsprechender Eignung eigentlich auf den ersten Arbeitsmarkt vorbereiten. Der ABiD e.V fordert von den WfbM und der Politik geeignete Maßnahmen und Strukturen, damit man der Hauptaufgabe – der Vermittlung auf den ersten Arbeitsmarkt – endlich geeignet nachkommen kann.
KÖLN (kobinet) Die LVR-Severin-Schule hat jetzt einen Spendenscheck der Help Tech GmbH erhalten. Die Help Tech GmbH ist ein Hersteller und Vertreiber von Hilfsmitteln für Blinde und Sehbehinderte und veranstaltet über das Jahr verschiedene Spendenaktionen, mit deren Erlös Projekte oder Institutionen für Blinde und Sehbehinderte unterstützt werden.
Essen (kobinet) Mit der Ausrichtung des Global Disability Summits im Jahr 2025 will die Bundesregierung als Gastgeberin ein deutliches Zeichen für die Rechte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen setzen. Co-Gastgeber sind Jordanien und die International Disability Alliance. Der erste Global Disability Summit fand 2018 in London und der zweite 2022 in Oslo sowie online statt. Der Deutsche Behindertenrat (DBR), die LIGA Selbstvertretung und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) haben nun im Vorfeld eines Koordinationstreffens in Jordanien gemeinsame Standpunkte für die Ausrichtung und Inhalte des Global Disability Summit formuliert und an die verantwortlichen Akteur*innen versandt.
Berlin (kobinet) Anlässlich des zehnten Jahrestages des Patientenrechtegesetzes tritt Linda Heitmann, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages von Bündnis 90/Die Grünen für die Stärkung der Patient*innenrechte ein. „Der Patientenbeauftragte hat aus gutem Grund 2023 zum Jahr der Patientenrechte ausgerufen. Denn die Bundesregierung hat sich für dieses Jahr eine Reihe von Reformen vorgenommen, die die Interessen der Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt stellen und ihre Rechte stärken“, betonte die Abgeordnete in einer Pressemitteilung.
Berlin (kobinet) Zu den Pflegereform-Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich auch die VdK-Präsidentin Verena Bentele geäußert: „Die Pflegereform muss ein großer Wurf werden. Doch bei den bisherigen Plänen fehlt es noch an vielen Ecken und Enden. Pflegende Angehörige erhalten weiterhin keine finanzielle Sicherheit, trotz ihrer enormen Arbeitsleistung in der Pflege. Wir fordern, dass sie einen Pflegelohn bekommen, denn viele Angehörige haben ihre Erwerbstätigkeit reduziert oder beendet, um ihre Nächsten zu pflegen.“
Wiesbaden (kobinet) Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen Rika Esser hat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden Satzungsmuster zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auf der kommunalen Ebene erarbeitet. Diese Satzungsmuster sind nun verfügbar.
Berlin (kobinet) Vor kurzem ist der Referentenentwurf der Bundesregierung zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz bekannt geworden. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion Tino Sorge kritisiert angesichts dieses Entwurfs, dass die Pflege für die Bundesregierung nachrangig sei: „Dieser Referentenentwurf ist eine schallende Ohrfeige für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen. Die geplanten Leistungsausweitungen bleiben sogar noch hinter den Ankündigungen des Koalitionsvertrages der Ampel zurück.“
BERLIN (kobinet) Das Projekt ARTplus an ist eine Offensive zur künstlerischen Qualifizierung und Ausbildung von Kreativen mit Behinderung. Nach Möglichkeiten in Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen schließt sich nun auch Berlin diesem Projekt an. Mit der renommierten öffentlichen Kunsthochschule in Berlin-Weißensee bekommt das Programm prominenten Zuwachs, ab dem Wintersemester 2023 werden hier neue Zugänge zur künstlerischen Ausbildung für Kreative mit unterschiedlichen Behinderungen erprobt.
Berlin (kobinet) „Ralph Milewski und Christian Stops sitzen beide im Rollstuhl und widmen sich gern der Streetfotografie“, heißt es zum neuen Podcast von weekly 52. „Wie werde ich wahrgenommen, als behinderter Künstler oder als ein Behinderter, der Kunst macht?“ Das ist eine zentrale Frage, die im Podcast behandelt wird.
Berlin (kobinet) „Seit 2023 gibt es eine neue Beratungslandschaft. Sie finden im Beratungsatlas rund 550 EUTB®-Angebote“, heißt es im neuesten Newsletter der Fachstelle Ergänzende Unabhängige Teilhaberarung. „Im Rahmen der veränderten EUTB®-Beratungslandschaft wird auch der Beratungsatlas neu angelegt. Die Erfassung der EUTB®-Angebote ist schon weit fortgeschritten, sodass sich Ratsuchende auch jetzt schon zu allen Themen rund um Rehabilitation und Teilhabe deutschlandweit beraten lassen können“, heißt es auf der Internetseite der Fachstelle Teilhabeberatung, auf der es auch die Links zu den Beratungsangeboten gibt.
Berlin (kobinet) Der Goldene Bär der diesjährigen Berlinale ging an den Dokumentarfilm Sur L’Adamant. Darauf hat Anke Glasmacher, die für die kobinet-nachrichten von der Berlinale berichtet hat, aufmerksam gemacht. „Bei der glanzvollen Gala im Berlinale-Palast wurde der Goldene Bär an die Produzent:innen von ‚Sur L’Adamant‘ verliehen. Darin porträtiert der renommierte französische Regisseur Nicolas Philibert (‚Sein und Haben‘) Leben und Alltag in einer schwimmenden Pariser Tagesklinik für psychisch erkrankte Erwachsene“, heißt es im rbb-Bericht über die Auszeichnung.
Bonn (kobinet) „In andere Welten abtauchen und auf Phantasiereisen gehen – das ermöglicht uns die Welt von Büchern. Was aber, wenn in den Geschichten niemand so aussieht wie ich? Das passiert Kindern mit Behinderung leider häufig. Die Buchreihe der ‚Bunten Bande‘ möchte das ändern und erzählt Geschichten von Inklusion und Vielfalt.“ Darauf macht die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter aufmerksam.
Berlin (kobinet) Nachrichten zur Behinderten- und Sozialpolitik gehören zum Programm des Online-Radios Ohrfunk. Diese und andere Berichte werden auch als Podcast zur Verfügung gestellt. Nun ist die neueste Ausgabe von Kompakt – Nachrichten aus der Behinderten- und Sozialpolitik von und mit Stefan Müller als Podcast erschienen und wurde auf der Internetseite von Ohrfunk veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Es ist erstaunlich, wie der Mensch sich so ganz der Täuschung, hingeben kann, dass das Schöne auch das Gute sei. (Leo Tolstoj)
Berlin (kobinet) „Femme“, so lautet der Titel des vierten Films, den sich kobinet-Korrepondentin Anke Glasmacher bei der diesjährigen Berlinale angeschaut hat, die heute, am 26. Februar, zu Ende geht. „Als würde man einem Krebs beim Laufen zuschauen: Jedem emanzipativen Schritt nach vorne scheint ein autoritärer Schritt zurück zu folgen, als sei die Freiheit (der Anderen) etwas Bedrohliches für das eigene Selbst. Dieses angenommene Phänomen zitiert der Film „Femme“ der beiden Regisseure Sam H. Freeman, Ng Choon Ping auf eindrückliche Weise und in bedrückenden Bildern“, schreibt Anke Glasmacher u.a. über den Film.
BERLIN (kobinet) Barrierefreie Bedingungen im öffentlichen Raum sind für sehr viele Menschen hilfreich. Insbesondere jene, denen barrierefreie Bedingungen das Leben erleichtern oder bestimmte Möglichkeiten, wie den Zugang zu einem Geschäft oder einem Museum überhaupt erst ermöglichen, gehen sehr aufmerksam durch die Straßen. Dabei begegnen ihnen viele abgesenkte Bordsteinkanten, Haltestellen mit niveaugleichen Einstiegsmöglichkeiten, Schrägen vor Gebäuden und sogar auch Wegabschnitte mit Bodenindikatoren – auch wenn diese am Ausgang des Bahnhofs gleich enden, aber es gibt sie. Aber es gibt ebenso sehr viele Orte an denen es alles das überhaupt nicht gibt. Da fragt man sich dann schon: Woher kommen diese markanten Unterschiede in einem Land, in welchem doch wohl die gleichen Gesetze gelten ?
München (kobinet) Prof. Dr. Heribert Prantl, Autor und Kolumnist der Süddeutschen Zeitung, veröffentlichte vor wenigen Tagen einen Beitrag in der von ihm bekannten deutlichen Ausdrucksweise.
Bad Segeberg (kobinet) „Wie du trotz anderem Sehen Spaß am Reisen haben kannst“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Seit über 15 Jahren wirkt Susanne Han bei Reiseangeboten für blinde und sehbehinderte Menschen mit. Mit ihr sprach IGEL-Podcast-Macher Sascha Lang über ihre Erfahrungen.
BERLIN (kobinet) Für ein Freiwilliges Soziale Jahr (FSJ) in der Kunst oder Kultur in Berlin werden junge Menschen mit Behinderungen im Alter zwischen 16 und 23 Jahren gesucht. Wer von ihnen gerne eine Kultureinrichtung in Berlin von innen kennenlernen möchte und dort im Team mitmachen würde, zum Beispiel in einem Museum oder Theater, bei einer Konzertbühne oder in einem Archiv, bekommt dazu eine Chance. Zudem sollten sich jene, die sie sich dort ausprobieren möchten, sich einbringen wollen, lernen und sich eventuell auf ein späteres Berufsleben vorbereiten möchten, dafür interessieren.
BERLIN (kobinet) Menschen in ländlicher Umgebung mit Beratungsbedarf in sozialrechtlichen Fragen können eine persönliche, institutionelle Beratung kaum wahrnehmen. Sie sind darauf angewiesen, dass sie Beratung und Unterstützung in ihrem direkten Wohnumfeld erhalten. Grund dafür ist die Tatsache, dass im ländlichen Raum der öffentliche Nahverkehr ungenügend ist und eigene finanzielle Ressourcen häufig fehlen. Diese Lücke schließt jetzt das neue Angebot „SoVD Sozial-Mobil – Die Sozialberatung, die zu Ihnen kommt“.
BERLIN (kobinet) Eine Demenzerkrankung ist für alle davon Betroffenen immer ein tiefgreifendes Problem. Dabei treten sehr viele Fragen auf. Ein Angebot in der eigenen Muttersprache erleichtert dabei das Verstehen und hilft die nächsten Schritte zu planen. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V. Selbsthilfe Demenz (DAlzG) stellt dafür ab sofort auch Informationen in vietnamesischer Sprache zur Verfügung.
Münster (kobinet) „Können gleichwertige Lebensverhältnisse gewahrt werden? – Herausforderungen bei der Umsetzung des BTHG“ Der Beitrag und die damit verbundene Frage von Prof. Dr. Harry Fuchs im Hinblick auf die schleppende und oftmals nicht korrekte Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes könnte nicht aktueller sein. Denn wenn die Bundesregierung, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, beim Bundesteilhabegesetz nachbessern will, dann müsste sie nun bald in die Pötte kommen. „Prof. Dr. Harry Fuchs widmet sich in diesem Beitrag der Frage, ob die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) dem Ziel gerecht wird, gleichwertige Lebensverhältnisse im Bundesgebiet herzustellen“, heißt es u.a. in der Ankündigung des Artikels von Prof. Dr. Harry Fuchs im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht.
Berlin (kobinet) Mit dem Projekt für die Vermittlung behinderter Geflüchteter mittels der Datenbank www.hilfsabfrage.de hat sich die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in Kooperation mit einer Reihe von Akteur*innen, wie dem Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen und Handicap International (HI), sehr früh nach dem Angriff Russlands in der Ukraine für die Unterstützung behinderter Geflüchteter eingesetzt und auch die Selbstvertretung der Betroffenen gefördert. Ein Jahr nach Kriegsbeginn macht Emine Kalali von der ISL, dass die Unterstützung auch weiterhin nötig ist, um behinderten Geflüchteten ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und sicherzustellen, dass der Slogan „Nichts über uns ohne uns“ für alle gilt.
Berlin (kobinet) „Wann hört die Gewalt an behinderten Menschen endlich auf?“ Das fragt Raul Krauthausen im neuesten Newsletter Die Neue Norm. „Du kannst dir nicht vorstellen, wie wütend mich solche Meldungen machen, wie diese aus der Schweiz: ‚Sebastian Frei lebt in einem Wohnheim. Dort wird er sexuell missbraucht. Dann stirbt er wegen eines Pflegefehlers.‚“, schreibt Raul Krauthausen in der Einführung des Newsletters und nimmt dabei auch Bezug auf die Situation in Deutschland.
Berlin (kobinet) Die Beratungslandschaft rund um die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) erlebt einen Wandel. Das Team der Fachstelle Teilhabeberatung begleitet diesen. Neben Aktualisierungen und Veränderungen auf der Webseite www.teilhabeberatung.de bleibt das „Wörterbuch der selbstbestimmten Teilhabe“ eine Konstante, heißt es im aktuellen Newsletter der Fachstelle Teilhabeberatung.
Berlin (kobinet) Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine jährt sich heute, am 24. Februar. Keine 800 Kilometer Luftlinie von Berlin sterben täglich Menschen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „In tiefem Mitgefühl mit den Menschen, die ihre Liebsten verloren haben und deren Hab und Gut zerstört wurde, verurteilen wir diesen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste.“
STUTTGART (kobinet) Der Gesetzlichen Krankenversicherung könnte das laufende Jahr mit einem Rekorddefizit von 17 Milliarden Euro abschließen. Einige Ratgeber fordern deshalb eine weitere Beitragserhöhungen für die gesetzlich Versicherten. Diesen Anliegen, dem mit einer höheren Selbstbeteiligung entgegenzuwirken widerspricht der Sozialverband VdK Baden-Württemberg jedoch vehement.
Leipzig (kobinet) „Weil Vielfalt fetzt“, so lautet der Titel einer Ausstellung, die am 21. Februar eröffnet wurde und noch bis zum 2. April im GRASSI Museum für Angewandte Kunst, Johannisplatz 5-11, in 04103 Leipzig besucht werden kann. Gezeigt werden dabei 50 sächsische Geschichten zur Inklusion. Darauf hat mdr Kultur aufmerksam geamcht.
Berlin (kobinet) Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages mit einem Gesetzentwurf für eine Stiftung Unabhängige Patientenberatung. Die Anhörung findet am 1. März um 14.45 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300 in Berlin statt. Sachverständige beziehen dabei Stellung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland Bundestags-Drucksache 20/5334.
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Wittstock (kobinet) Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke hat das Projekt „Digital-Kompass – Digitale Teilhabe für Menschen mit besonderen Aufklärungsbedarfen“ gestartet. Zur Unterstützung von Menschen mit Hörbeeinträchtigung, Sehbehinderung und Mobilitätseinschränkung initiiert das Projekt zahlreiche neue Angebote, Formate und Materialien. Mit Unterstützung von ehrenamtlich Engagierten und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband, dem Deutschen Schwerhörigenbund, der Verbraucher Initiative und der Universität Vechta soll Menschen mit Einschränkungen der Zugang zu digitalen Anwendungen erleichtert werden.
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