STUTTGART (kobinet) Seit Jahresbeginn hat sich mit der Neuvergabe der EUTB – Beratungsstellen die Beratungslandschaft für Menschen mit Beeinträchtigungen verändert, das jedoch, so das ABS – Zentrum selbstbestimmt Leben, leider nicht immer zum Vorteil der Ratsuchenden. Deshalb hat sich ABS – ZsL e.V. entschlossen, in einem Verfahren vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen die Vergabeentscheidung der Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung (gsub) zu klagen.
HÜRTH (kobinet) Anlässlich des internationalen Frauentags am morgigen 8. März macht die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen auf die Situation von Frauen mit Behinderung in diesem Bundesland aufmerksam. Zugleich fordert dieser Verband, wirksame Schritt zu unternehmen, um der Gewaltausübung sowie der Armut unter Frauen mit Behinderungen wirksamer entgegenzuwirken.
Kassel (kobinet) Der Tod der US-amerikanischen Behindertenrechtlerin Judith Heumann, die immer wieder auch Deutschland besucht hat, berührt viele Menschen weltweit. Mittlerweile steht fest, dass die Trauerfeier am 8. März um 16:00 Uhr deutsche Zeit stattfindet, an der auch eine Online-Teilnahme möglich ist. Neben vielen großen Medien in den USA und in anderen Ländern, haben sich auch der US-Präsident Joe Biden und die Vize-Präsidentin Kamala Harris zum Tod von Judith Heumann zu Wort gemeldet. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat einige Stimmen aus Europa zum Tod der Behindertenrechtlerin von Menschen eingefangen, die den Weg von Judith Heumann, wie er selbst, kreuzen durften.
Kassel (kobinet) Im Vorfeld des Internationalen Frauentages fordert die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz eine grundlegend intersektional ausgerichtete Gleichstellungspolitik. „Im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition ist eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie, ein Gleichstellungs-Check für künftige Gesetze und Maßnahmen, die Schließung des Gender Data Gap, zum Beispiel im Gesundheitsbereich und ein Gender-Budgeting benannt. Das Weibernetz begrüßt jede dieser Maßnahmen. Sie müssen jetzt angegangen werden. Dabei müssen alle Mädchen und Frauen in den Blick genommen werden“, fordert Brigitte Faber, Projektleiterin beim Verein Weibernetz.
Kiel (kobinet) Auf Einladung der Landesbehindertenbeauftragten von Schleswig-Holstein, Michaela Pries, machte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 6. März bei seiner Tour durch den Norden der Republik auch Station in Kiel. Zusammen mit Susanne Göbel vom Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 wurden mit der Beauftragten und einigen Mitarbeiterinnen ihres Teams eine Reihe von Themen und Projekten angesprochen, die derzeit die Behindertenpolitik des Landes Schleswig-Holstein bestimmen. Deutlich wurde dabei, dass Michaela Pries ein starkes Team mit insgesamt elf Mitarbeitenden um sich geschart hat, die sich unabhängig und engagiert für Inklusion und Gleichstellung stark machen.
Nürnberg (kobinet) Die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen ist anhaltend hoch. Dies zeigen die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Im Februar 2023 waren in Deutschland 166.507 behinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind fast 1.000 mehr als im Januar 2023 und nur 2.300 wenige als im Februar 2022. Vor Beginn der Corona-Pandemie im Februar 2020 waren noch 159.074 behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet, also über 7.000 weniger als derzeit. Bedenkt man, dass darüber hinaus ca. 320.000 behinderte Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter dem Mindestlohn und ohne echte Chancen für eine Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sind, wird der Handlungsdruck der Politik für ein gutes Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts überdeutlich.
Kiel (kobinet) Während der Deutsche Bundestag derzeit einen Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts berät, gibt es im hohen Norden der Republik Beispiele, die zeigen, dass die Inklusion behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gelingen kann, wenn der Wille dazu vorhanden ist und die Unterstützung stimmt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul erfuhr im Rahmen seiner Tour auf der Suche nach guten Nachrichten zur Inklusion durch Schlewswig-Holstein von der Geschäftsführerin des Zentrum für selbstbestimmtes Leben Norddeutschland (ZsL Nord), Janine Kolbig, was dort in den letzten sechs Jahren seit der Gründung des Vereins geschafft wurde. Von den 20 Beschäftigten des Vereins haben alle eine Behinderung – und weitere Stellen sind derzeit ausgeschrieben, für die auch behinderte Beschäftigte gesucht werden.
Berlin (kobinet) „Judith Heumann ist tot, welch ein Verlust! Was hätten wir noch alles von ihr lernen können und wollen“, sagt die ehemalige ISL-Geschäftsführerin und Behindertenaktivistin, Dr. Sigrid Arnade, zum Tod der US-amerikanischen Ikone der Behindertenbewegung. Judith Heumann war eine treibende Kraft in der US-amerikanischen Gleichstellungsbewegung behinderter Menschen, die 1990 mit der Unterzeichnung des „Americans with Disabilities Act – ADA“ ihren größten Erfolg feierte. „Gleichzeitig war sie Vorbild und Inspiration für viele behinderte Menschen weltweit auf ihrem Weg vom Fürsorgeobjekt zum Menschenrechtssubjekt“, fasst Arnade Heumanns Einfluss auf die deutsche Behindertenbewegung zusammen. „Wir werden sie vermissen!“
München (kobinet) Heute begann in Berlin der Online Kongress Armut und Gesundheit 2023 mit Videobotschaften des Bundesminister für Gesundheit und Schirmherr des Kongresses Prof. Dr. Karl Lauterbach und der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, ebenfalls Schirmherrin des Kongresses Franziska Giffey. Heute und morgen treffen sich an die 1850 Teilnehmer*innen online, um an zahlreichen Arbeitsgruppen teilzunehmen.
Bad Segeberg (kobinet) Am 2. März 2023 wurde die 100. Episode des IGEL-Podcast von Sascha Lang ausgestrahlt. Zu Gast waren Jennifer Sonntag, Raul Krauthausen, Matthias Klaus und Ottmar Miles-Paul für das Gespräch über die Erfahrungen behinderter Medienmacher*innen. Dass Sascha Lang nach der 100. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) noch längst nicht müde ist, das wurde bei einem Besuch von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in Bad Segeberg deutlich. Bei einem leckeren Kaffee und Kuchen wurden Pläne für die Zukunft geschmiedet und Erfahrungen ausgetauscht.
Bad Nauheim (kobinet) Auch wenn viele mittlerweile auf den Frühling warten, trauen sich noch einige auf’s Eis, so auch in Bad Nauheim, wo nun ein inklusiveres Erlebnis auf der kalten Oberfläche möglich ist. „Draufrollen, festschnallen und losfahren. Mithilfe von zwei Eisgleitern können in Bad Nauheim Menschen mit und ohne Behinderung nun gemeinsam übers Eis rasen“, teilt die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter mit. Wie Inklusion bei diesem Hobby ganz einfach funktionieren kann, zeigt ein Projektfilm.
Berlin (kobinet) Neben der Webseite www.teilhabeberatung.de ist die App „Teilhabeberatung“ seit 2018 ein wichtiges Instrument, um Ratsuchenden und Angehörigen schnell und unkompliziert Lösungen auf ihre Fragen rund um Rehabilitation, Teilhabe und Inklusion anzubieten. Dabei war es von an Anfang wichtig, die Bedürfnisse der Zielgruppen zu kennen und einzuarbeiten. In ihrem aktuellen Newsletter weist die Fachstelle Ergänende unabhängige Teilhabeberatung auf dieses Angebot hin und bietet auf ihrer Internetseite Details zur App.
Berlin (kobinet) Um zu lernen was nottut, ist kein Alter zu alt. (Augustinus Aurelius)
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BERLIN (kobinet) Mit dem Beginn der Reisesaison des Jahres treffen sich Touristiker aus aller Welt wieder zur Tourismus-Messe ITB in Berlin. Wie in früheren Jahren findet in diesem Zusammenhang auch wieder der „Tag des Barrierefreien Tourismus“ statt. Diese zum 11.Mal stattfindende Veranstaltung gibt es in diesem Jahr jedoch nur als Online-Veranstaltung und nicht mehr unmittelbar in Verbindung zur ITB sondern eine Woche später, am 17. März 2023.
Washington, D.C / Kassel (kobinet) Das war heute kein schönes Erwachen für Ottmar Miles-Paul als er auf Facebook lesen musste, dass Judith Heumann am Nachmittag des 4. März 2023 in Washington, D.C. verstorben ist. Da er selbst von der oft als Mutter der internationalen Independent Living Bewegung bezeichneten Judy sehr viel gelernt hat und sie ihm die Tür zur Selbstbestimmt Leben Bewegung behinderter Menschen während eines 15monatigen Aufenthalts in den USA geöffnet hat, hat der kobinet-Redakteur einen sehr persönlichen Nachruf auf die im Alter von 75 Jahren verstorbene Judith Heumann verfasst.
Dortmund (kobinet) Wie funktioniert eine barrierefreie Kommunikation? Wie lässt sich eine barrierefreie Umgebung gestalten? Wie funktionieren barrierefreie Veranstaltungen? Was bedeutet barrierefreies Arbeiten, Wohnen und Reisen? Wie funktioniert eine barrierefreie Verwaltung? Wo gibt es vertiefende Informationen zur Barrierefreiheit? Antworten auf diese Fragen liefert der neue „Wegweiser Barrierefreiheit“ der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben in Nordrhein-Westfalen (KSL.NRW) und der Agentur Barrierefrei NRW. Die KSL-Konkret #6 bündelt wichtige Informationen, wie sich Barrierefreiheit in vielen Lebenswelten umsetzen lässt, und richtet sich sowohl an alle Themen-Neulinge als auch an Expert*innen.
Berlin (kobinet) „Noch immer sind Menschen mit Behinderungen häufiger und länger von Arbeitslosigkeit bedroht als andere. Oftmals verhindern längst überholte Vorurteile deren Anstellungen. Dies führt dazu, dass immer noch knapp ein Viertel der Arbeitgeber keinen einzigen Menschen mit Behinderung beschäftigen. 2023 eine echte Sauerei!“, erklärte Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Zusammenhang mit der Debatte zum Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts am 2. März im Deutschen Bundestag. Der Gesetzentwurf biete lediglich minimale Verbesserungen statt einen großen Wurf für einen inklusiven Arbeitsmarkt.
BERLIN (kobinet) ‚Berliner Politik inklusiv gestalten‘ das die Mission des Berliner Behindertenparlaments (BBP), das am 3. Dezember 2022 zum ersten Mal im Abgeordnetenhaus von Berlin getagt hatte. Die nun vorliegenden Ergebnisse der anonymen Online-Befragung belegen: Das Versprechen auf politische Teilhabe konnte das Organisationsteam um den Initiator Christian Specht, Selbstvertreter und Mitglied im Vorstand des Lebenshilfe Berlin e.V, weitgehend einlösen.
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BERLIN (kobinet) Aktuell bereitet sich Special Olympics Deutschland vor allem auf die Special Olympics World Games 2023 in Berlin vor. Zugleich wird das nächste große Sportereignis für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung in s Auge gefasst: Die nächsten die Nationalen Winterspiele von Special Olympics. Sie werden vom 29. Januar bis zum 02. Februar 2024 in Thüringen stattfinden. Zentrum der Wettbewerbe sind der Wintersportort Oberhof sowie Erfurt und Weimar.
Kiel (kobinet) Es darf wieder gefeiert werden und Jubiläen, die während der Corona-Zeit nicht entsprechend begangen werden konnten, werden jetzt nachgeholt. So auch in Kiel. Dort feiert am Sonntag, den 5. März, der Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel sein 40-jähriges Jubiläum aus dem Jahr 2021 nach. Unter dem Motto „Wir sind immer noch da – Das feiern wir!“ wird die langjährige Beiratsarbeit mit einem bunten Programm gewürdigt. Dass es in Kiel schon seit 42 Jahren einen Behindertenbeirat gibt, während andere Kommunen zum Teil immer noch kein solches Selbstvertretungsgremium haben, das ist für Ottmar Miles-Paul, der sich derzeit in Schleswig-Holstein umschaut, eine gute Nachricht zur Inklusion.
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Berlin (kobinet) Seit die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten hat, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) novellieren zu wollen, steht der rechtliche Diskriminierungsschutz in Deutschland wieder auf der politischen Agenda. Wer bringt sich mit welchen Positionen ein und welche Reformvorschläge erhalten besonders breite Zustimmung? Damit beschäftigt sich ein neues Working Paper „Diskriminierungsschutz zwischen Kontinuität und Wandel“ des Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) und liefert einige Antworten.
BERLIN (kobinet) Nachdem bereits 219 Athletinnen und Athleten des TeamSOD in die Vorbereitung eingestiegen waren, folgen nun die nächsten Lehrgänge. Die Athletinnen und Athleten aus Disziplinen Hockey, Boccia und Tischtennis starten in die Vorbereitung oder haben bereits ihren zweiten Vorbereitungslehrgang für die Special Olympics World Games Berlin 2023.
DÜSSELDORF (kobinet) In Nordrhein-Westfalen kritisiert der Landesverband des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), dass Haushalte im Bürgergeld-Bezug die Kosten der Unterkunft teilweise aus dem Regelsatz mit begleichen müssen, weil die Kommunen diese nur in „angemessenem“ Maße übernehmen. In einem Schreiben an Sozialminister Laumann kritisiert der NRW-Landesverband des Sozialverbands Deutschland neben den zu niedrigen Regelsätzen jetzt vor allem die sehr unterschiedliche Rechtsanwendung durch die Kommunen beim Thema Wohnkostenbeteiligung.
BERLIN (kobinet) Im Verlaufe der Anhörung des von Bundesgesundheitsminister Lauterbach eingebrachten Gesetzentwurf zur Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hat sich nach den Worten des CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, dem zuständigen Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU, eine breite Kritik an dem Gesetzentwurf gezeigt. Wegen der späten Einbringung dieses Gesetzentwurfes und der umstrittenen UPD-Finanzierung droht der UPD aus Sicht von Hubert Hüppe ein vorübergehendes Aus.
Berlin (kobinet) „Niemand hält ein Parlament davon ab, einen sehr guten Gesetzentwurf noch besser zu machen“. Mit diesen Worten beendete Bundesarbeits- und sozialminister Hubertus Heil seinen Redebeitrag zur Vorstellung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts bei der Bundestagsdebatte am 2. März. Ob am Ende ein wirklich gutes Gesetz herauskommt, welche Vorstellungen es für Verbesserungen gibt und wie die Positionen der einzelnen Bundestagsfraktionen sind, davon vermittelte die ca. 40minütige Bundestagsdebatte einen ersten Eindruck. Klar wurde bei der Debatte, die auf der Internetseite des Bundestages dokumentiert ist, dass es zum Teil sehr unterschiedliche Vorstellungen gibt, wie der Arbeitsmarkt inklusiver werden kann.
Wien/Dortmund
Wien/Dortmund Die Dortmunder Vertreterinnen von MOBILE – selbstbestimmtes Leben Behinderter, Ulla Riesberg und Dr Birgit Rothenberg waren vom 21. bis zum 24. Februar in Wien, weil ihr Projekt „Begleitete Elternschaft“ mit dem Zero Project Award 2023 ausgezeichnet worden ist. Darüber hinaus waren sie von der österreichischen Abgeordneten Kira Grünberg zu der Kick-Off Veranstaltung im erst kürzlich neu eröffneten Nationalratssaal eingeladen worden. Bei dieser Veranstaltung wurden fünf ausgezeichnete Projekte von fünf Parlamentariern vorgestellt.
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Berlin (kobinet) Wer sein Gehör schleichend oder plötzlich verliert, einen Hörsturz erleidet oder durch einen Unfall ertaubt, für den ist eine gute und vor allem passgenaue Hörversorgung essentiell, um weiterhin hörend am Leben teilhaben zu können. Voraussetzung ist, dass der Hörverlust erkannt und vor allem anerkannt wird. Insbesondere beim Punkt der Akzeptanz der eigenen Hörschädigung spielt die Selbsthilfe eine wichtige Rolle. Der Austausch mit anderen Betroffenen, die gleiche Erfahrungen mit herausfordernden Situationen gemacht haben, spielt eine große Rolle bei der Verarbeitung der eigenen Hörbehinderung. Die DCIG, der DSB und der DHV als Dachverband setzen sich dafür ein, dass die Selbsthilfe als gleichwertiger Partner im Prozess der Hörversorgung wahrgenommen wird.
Bad Segeberg (kobinet) Sascha Lang ist ein Mensch mit Inklusionshintergrund. Mit drei Jahren erblindete er und hatte das große Glück, in Luxemburg seit dem 2. Schuljahr in den 80ziger Jahren inklusiv beschult zu werden. „Einfach gemacht haben die das damals, ohne viel Getöse“, erinnert sich Sascha Lang an diese Zeit. 1989 entdeckte er das Radio für sich und ab dann gab es kein Halten mehr. Nun hat der Inklusator, wie Sascha Lang sich selbst bezeichnet, die 100. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) produziert. Mit Jennifer Sonntag, Matthias Klaus, Raul Krauthausen und Ottmar Miles-Paul lud sich Sascha Lang in die 100. Episode des IGEL-Podcast Macher*innen in Sachen Inklusion ein.
Freiburg (kobinet) Den Hauptbahnhof in Freiburg, welcher täglich von ca. 72.000 Personen frequentiert wird, können mobilitätseingeschränkte Personen derzeit nicht zuverlässig nutzen. Sie stoßen auf unüberwindbare Barrieren oder sind genötigt, sich selbst in Gefahr zu bringen. Dies teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali mit. „Seit Monaten stehen Aufzüge und Rolltreppen still, was auch Bahnfahrer:innen mit Kinderwägen oder schwerem Gepäck auf den gefährlichen Weg über die Schienen treibt“, berichtet der Bundestagsabgeordnete.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen hat sein jährlich neu erscheinendes Steuermerkblatt für Familien mit behinderten Kindern aktualisiert. Das Merkblatt folgt Punkt für Punkt dem Aufbau der Formulare für die Steuererklärung 2022. Es bietet daher schnelle und praxisnahe Hilfe beim Ausfüllen dieser Vordrucke. Die Neuauflage berücksichtigt steuerrechtliche Änderungen, die zum 1. Januar 2023 aufgrund des Inflationsausgleichsgesetzes in Kraft getreten sind.
STUTTGART (kobinet) In einer neuen Folge des Podcast der Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Simone Fischer führt sie ein Gespräch mit Kerstin Merz-Atalik, Professorin an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg über die nächsten Aufgaben in der inklusiven schulischen Bildung.
DÜSSELDORF (kobinet) Mit dem Programm „Inklusionsscheck NRW“ sind verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen verbunden. Insgesamt stehen 500.000 Euro bereit. Ziel ist es, das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen zu fördern. Ab sofort können Vereine und Organisationen hierzu in einem unkomplizierten Online-Verfahren eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen.
Berlin (kobinet) Wie kobinet-nachrichten bekannt wurde, führt die Hochschule der Medien Stuttgart ein Webinar mit Austausch zum Thema der Digitalen Barrierefreiheit und der Weiterbildung dazu durch.
Bad Segeberg/Kassel (kobinet) „Warum der Bund und die Länder sich nicht an ihre eigenen Gesetze halten“. So hat Sascha Lang vom Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) die aktuelle Folge getitelt. In der 99. Folge des IGEL-Podcast geht es um den Monatsrückblick über die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik im Februar 2023. Auch dieses Mal gab es eine Reihe von aktuellen Themen, die Sascha Lang mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Podcast diskutierte, so ging es beispielsweise um den Global Disability Summit, den Deutschland zusammen mit Jordanien 2025 ausrichten wird und für den eine gute und vorbildliche Partizipation nötig ist.
Mainz (kobinet) Am 3. März um 17:00 Uhr führt das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) eine Online-Infoveranstaltung zur Empowerment-Schulung Fit für die Selbstvertretung durch. Darauf hat die Koordinatorin des Projektes Empowerment zur Selbstvertretung Ellen Kubica hingewiesen. Während des treffens soll eine unverbindliche Möglichkeit geboten werden, sich über die anstehende Empowerment Schulung zur Selbstvertretung in der Politik und in Gremien zu informieren.
Berlin / Genf (kobinet) Immer wieder wurde der Termin verschoben, nun steht aber fest, dass Deutschland am 29. und 30 August diesen Jahres vor dem UN-Fachausschuss über die Rechte behinderter Menschen in Genf Rede und Antwort stehen muss, wie die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen hierzulande umgesetzt wird. Dies teilte die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei der Verbändekonsultation am 1. März mit.
Berlin (kobinet) Der Bundestag berät heute, am 2. März, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt im Vorfeld der Debatte dazu: „Der Sozialverband VdK begrüßt den Gesetzentwurf. Er ist ein deutliches Zeichen der Bundesregierung, den Arbeitsmarkt in Deutschland inklusiver zu gestalten. Das ist dringend notwendig. Denn die Langzeitarbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung verschärft sich.“ Sie betonte auch, dass wer sich ans Gesetz halte, spare die zukünftig höhere Ausgleichsabgabe.
Berlin (kobinet) Lange haben behinderte Menschen und ihre Verbände darauf gewartet, dass die rot-grün-gelbe Regierungskoalition entscheidende Themen der Behindertenpolitik anpackt. Heute, am 2. März, wird der Entwurf für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes nun in erster Lesung in den Bundestag eingebracht. Die Debatte zu dem Gesetzentwurf steht für die Zeit von 16:45 bis 17:30 Uhr auf der Tagesordnung des Bundestages und wir im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen. Dass es sich dabei noch nicht um den längst erwarteten großen Wurf in der Behindertenpolitik handelt, das dürfte die heutige Debatte zeigen. Spannend dürften daher die Zwischentöne vor allem aus der Regierungskoalition sein, welche Änderungen vonseiten der Abgeordneten noch eingebracht werden könnten.
Wien (kobinet) Vor kurzem bekam das Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben BIZEPS Besuch von zwei Kolleg:innen aus der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung in Japan. „Unsere Gäste haben sich mit uns über verschiedene Themen ausgetauscht. Es gab viele Parallelen, aber auch einige Unterschiede“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.
BERLIN (kobinet) Aus Sicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zeigt der Entwurf zum Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG), der sich in der heutigen ersten Lesung im Bundestag befindet, dass die Ampel-Koalition kein Interesse an einer selbstbestimmten und barrierefreien Mobilität von Menschen mit Behinderung hat. Zwar wurde im neuen Gesetz eine einheitliche Ansprechstelle wie die jetzige Mobilitätsservicezentrale (MSZ) festgelegt, die Anmeldezeiten für Reisen in Europa verringert sowie die Digitalisierung der Fahrgastrechtformulare festgeschrieben – allerdings sind dies nur verpflichtende Vorgaben aus der EU-Fahrgastrechte-Verordnung, die ab im Sommer 2023 in Kraft tritt.
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