BERLIN (kobinet) Das Vorhaben der Bundesregierung, das gescheiterte Modell der Riester-Rente durch diverse Einzelmaßnahmen zu reformieren, wird vom Paritätische Wohlfahrtsverband scharf kritisiert. Notwendig ist nach Ansicht des Verbandes stattdessen ein grundsätzlicher rentenpolitischer Kurswechsel, mit dem die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt und armutsfest gemacht wird.
Wien (kobinet) Die mittlerweile 37. Sendung von barrierefrei aufgerollt beschäftigt sich mit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Mit dabei in der Sendung ist Christina Wurzinger. Sie ist ausgebildete Juristin und hat einen Master in Menschenrechte und Demokratiearbeit. Von 2015 – 2018 war sie Vorsitzende des Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Jetzt ist sie Referentin für europäische und internationale Angelegenheiten beim Österreichischen Behindertenrat. Seit 2014 ist sie auch im Vorstand des europäischen Behindertenforums vertreten.
Nürnberg (kobinet) Derzeit sind in Deutschland fast 175.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos. Die Bundesagentur für Arbeit vermeldete diese Woche 174.918 schwerbehinderte Menschen, die im September arbeitslos waren. Im Vergleich zum Vormonat ist diese Zahl um knapp 3.000 von 177.722 im August zurückgegangen.
Bremen (kobinet) „Eine junge, afro-deutsche Frau fährt mit ihrem Rollstuhl seitlich aus dem Bild heraus. Sie guckt verärgert in die Kamera und zieht eine Grimasse. Ihr Text lautet: Um wessen Nutzen geht es? Sollen spezielle Behinderten-Angebote eigentlich behinderten Menschen nutzen – oder in erster Linie Nichtbehinderten, die damit Geld verdienen oder sich gut darstellen wollen?“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 40. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) „Nach 30 Jahren staatlicher Einheit sind die Angleichungen zwischen Ost und West in vielen Sozialsystemen auf der Zielgeraden“, betonte der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer anlässlich des heutigen Tages der Deutschen Einheit. „Dennoch bleiben viele offene Baustellen: Armutsrisiko, Löhne, Renten, Kitaplätze, Unternehmenssitze, Universitäten. Nach wie vor unterscheiden sich Ost und West strukturell sehr stark. Unterschiedliche Bedingungen führen weiterhin zu unterschiedlichen Chancen für eigenes Handeln“, hebt Adolf Bauer hervor.
Bonn (kobinet) „Menschen mit Behinderung und die Corona-Krise: Mobilität“, so lautet der Titel eines Web-Seminars der Friedrich-Ebert-Stiftung, das am 7. Oktober von 18:00 – 19:30 Uhr stattfindet. Ein weiteres Web-Seminar unter dem Motto „Menschen mit Behinderung und die Corona-Krise: Arbeitswelt“ findet am 14. Oktober von 18:00 – 19:30 Uhr statt. Darauf hat die Inklusionsbotschafterin Sibylle Brandt hingewiesen, die dabei als Referentin mitwirkt.
Hannover (kobinet) Armut ist mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen – doch viele Menschen wissen nicht, dass sie betroffen sein könnten. Auch auf politischer Ebene tut sich noch immer viel zu wenig. Deshalb organisiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen eine Online-Demo und sammelt Stimmen für eine gerechtere Politik.
Brüssel (kobinet) Das Europäisches Parlament fordert eine bessere Teilhabe für behinderte Menschen am Arbeitsmarkt. Diese Woche stellte die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen im Arbeits- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments den ersten Entwurf eines neuen Berichts zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vor. Dieser kritisiert vor allem, dass die EU-Mitgliedstaaten den Verpflichtungen der UN-Behindertenrechtskonvention erkennbar nicht nachkommen.
Berlin (kobinet) Am 6. September ist der engagierte Streiter für Persönliche Assistenz Klaus Lang aus Berlin plötzlich und unerwartet gestorben. Seit frühester Jugend litt er an Cluster-Kopfschmerzen, die ihn in den letzten Jahren zwangen, sich mehr und mehr zurückzuziehen. Darauf hat Dr. Martin Theben die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag fordert eine Stärkung der Patientenrechte bei Behandlungsfehlern. Derzeit seien die Hürden für Entschädigungsansprüche und Schmerzensgeld oftmals zu hoch. Dies betreffe insbesondere den Nachweis des kausalen Zusammenhangs zwischen Behandlungsfehler und Gesundheitsschaden durch Gutachter, heißt es in einem Antrag (19/22995) der Fraktion auf den der Informationsdienst Heute im Bundestag hinweist.
Berlin (kobinet) Seit Jahren kämpfen Menschen mit Behinderung darum, dass persönliche Assistenz auch bei Krankenhausaufenthalten bezahlt wird, wenn die Beschäftigung nicht im Arbeitgebermodell erfolgt. Die Grüne Bundestagsfraktion teilt dieses Anliegen und setzt sich seit langem dafür ein. Nun hat sich die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Corinna Rüffer anlässlich eines aktuellen Antrags der AfD erneut zu diesem Thema zu Wort gemeldet.
Berlin (kobinet) Im Berliner Sommer 1945 kam Robert Capa nach Berlin zurück. Für das „Life“-Magazin fotografierte der Bildreporter in der befreiten zertrümmerten Stadt. Noch nie zuvor wie jetzt wurden 120 seiner Fotos aus diesen Tagen in einer Ausstellung wie der im Centrum Judaicum gezeigt, der Synagoge in der Oranienburger Sraße.
Düsseldorf (kobinet
Düsseldorf (kobinet Die nordrhein-westfälischen Landesverbände der Sozialverbände VdK und SoVD, sowie die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe befürchten durch die Änderungen in der Landesbauordnung ein K.o. für den barrierefreien Wohnungsbau. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärten sie, dass die geplanten Änderungen in der Landesbauordnung der Landesregierung das Aus für den barrierefreien Wohnungsbau und eine weitere Verschärfung des Wettbewerbs um barrierefreie Wohnungen bedeuten.
Berlin (kobinet) Die steigende Zahl an Corona-Infektionen macht der Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe Ulla Schmidt große Sorgen: „Nun beraten wir wieder über Regeln, um Kontakte und Infektionen zu vermeiden. Dass Menschen mit Behinderung und ihre Familien besondere Bedarfe haben, wurde im Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Krise zunächst nicht berücksichtigt. Das darf nicht noch einmal passieren.“ Der Bundesvorstand der Lebenshilfe hat deshalb ein Positionspapier mit einer Reihe von Forderungen verabschiedet.
Stuttgart (kobinet) „Arbeit für Alle?! Wege in den inklusiven Arbeitsmarkt“, so lautet der Titel eines Online-Fachgesprächs am Mittwoch, den 4. November von 9.30 -13.30 Uhr, zu dem das Stuttgarter Zentrum selbstbestimmt Leben einlädt. Schwerpunktthemen der Veranstaltung sind das Budget für Arbeit und das baden-württembergische Landesförderprogramm Arbeit Inklusiv. Es sollen gangbare Wege aufgezeigt werden, neue Lösungen gesucht, Anstöße gesetzt sowie positive Beispiele aus der Praxis vorgestellt werden.
Hannover (kobinet) Zum heutigen internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober fordert Katrin Langensiepen, Grüne Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses, dass Europa die Würde älterer Menschen nicht weiter missachten darf. Im Sozialausschuss des Europaparlaments wird derzeit ein Bericht zum Thema „Das Altern des Alten Kontinents – Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Politik betreffend das Altern in der Zeit nach 2020“ erarbeitet.
Berlin (kobinet) Einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge haben alle Sachverständigen während der heutigen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages die von der Bundesregierung geplante Verdoppelung der steuerlichen Behindertenpauschbeträge gelobt.
Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die geplante Erhöhung der Behindertenpauschbeträge schreitet voran. Heute am 30. September findet von 15:00 bis 16:30 Uhr eine Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages statt, zu der auch Vertreter*innen von Behindertenverbänden geladen sind. Die Anhörung wird live vom Bundestag übertragen.
Kassel (kobinet) In einem Welle-Rhein-Erft_Spezial wurden vier blinde Menschen vorgestellt und ein kurzer Blick auf ihr Leben und ihre Leidenschaften geworfen. Dabei sind die Sängerin Andrea Eberl, die Buchautorin Franziska Sgoff, der Radiomoderator Tomislav Sola und der Inlinefahrer Felix Michalski. Moderiert wurde die Sendung von Burkhard Thom.
Mainz (kobinet) Auf Initiative des rheinland-pfälzischen Familienministeriums hat der Ministerrat einen Entwurf zur Novellierung des Landeskinderschutzgesetzes beschlossen. In dem Gesetzesentwurf werden für den Kinderschutz 750.000 Euro jährlich zusätzlich bereitgestellt. Schwerpunkt dieser Förderung wird die Unterstützung von Kindern sein, deren Eltern psychisch erkrankt oder suchtkrank sind.
Ludwigsburg (kobinet) „Inklusion macht alles leichter“, so das Fazit einer Online-Veranstaltung mit dem Titel „Eine Schule für alle – Recht auf Bildung“, die am 23. September stattfand und die erste Veranstaltung dieser Art in Ludwigsburg war. Die Mitwirkenden bekräftigten dabei, wie wichtig das Recht auf inklusive Bildung ist. Dies geht aus einem Bericht über die die Veranstaltung hervor, die von Antonio Florio, welcher als Inklusionsaktivist im Landkreis Ludwigsburg tätig ist, organisiert wurde.
Kassel (kobinet) Dieses Jahr ist von Zahlen bestimmt – genauer gesagt von Zahlen zum Corona-Virus. Nun wurde eine weitere traurige Zahl erreicht, denn mittlerweile sind weltweit mehr als eine Million Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Und ein Ende der Pandemie ist noch längst nicht in Sicht.
Berlin (kobinet) Auf Bundesebene werden derzeit die Eckdaten für den finanziellen Handlungsspielraum der Bundesregierung im nächsten Jahr diskutiert. Der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) (19/22600) im Haushaltsplan des Bundes soll demnach im kommenden Jahr deutlich steiten: Es sind Ausgaben von 163,97 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist deutlich mehr als der Ursprungs-Etat für 2020 vorgesehen hatte, der sich zunächst auf 150,22 Milliarden Euro belief. Es ist aber auch deutlich weniger, als der Corona-bedingte Nachtragshaushalt für 2020 für den Etat des BMAS vorgesehen hatte (170,62 Milliarden Euro), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Hannover (kobinet) Der Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern organisiert auch 2020 ein Seminar zur Stärkung der Selbstvertretungsarbeit auf Bundesebene. In Zeiten einer Pandemie ist die Beteiligung von Menschen mit Behinderung auf Bundesebene inzwischen überwiegend auf Online-Formate umgestellt worden. Deshalb sollen in diesem Seminar neue Möglichkeiten, wie man sich über Videokonferenzen, Online-Tagungen und andere Formate für die Interessen behinderter Eltern einsetzen kann, für behinderte Eltern vermittelt werden.
Leipzig (kobinet) Über die Macht der Sprache und deren Bedeutung für die Inklusion hat sich die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag in ihrer Kolumne des MDR-Fernsehmagazins Selbstbestimmt Gedanken darüber, gemacht welche Wirkung Sprache hat und plädiert für eine reflektierte Verwendung. Sie rät dazu, sich mal in die Andere(n) hineinzuversetzen, über die gesprochen wird.
Berlin (kobinet) Das europäische Barrierefreiheitsgesetz, der European Accessibility Act – EAA legt Anforderungen an die Barrierefreiheit für bestimmte Produkte und Dienstleistungen fest. Das betrifft u. a. die Zugänglichkeit zu Geldautomaten und Bankdienstleistungen, die Nutzbarkeit von E-Books, Computern, Unterhaltungselektronik, den Onlinehandel oder die Nutzung der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112. Die europarechtlichen Vorgaben sind bis zum 28.06.2022 in deutsches Recht umzusetzen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat nun ein Forderungspapier zur Umsetzung des Gesetzes in Deutschland vorgelegt.
Berlin (kobinet) Wir sind, was wir denken. Alles, was wir sind, entsteht aus unseren Gedanken. Mit unseren Gedanken formen wir die Welt. (Buddha)
Düsseldorf (kobinet) Neun Monate nach Inkrafttreten der neuen Eingliederungshilfe hat der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) auf seinem Fachtag am 19. September in Berlin eine erste Bilanz gezogen. Sein Fazit lautet: Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen sind bei jedem Schritt zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in die Praxis mitzudenken.
BREMEN (kobinet) Die inklusive Stadt- und Quartiersentwicklung, eine gleichberechtigte Teilhabe behinderter Kinder und Jugendlicher am allgemeinen Bildungs-und Schulsystem sowie eine hochwertige Gesundheitsversorgung im Regelsystem für alle behinderten Menschen und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bremen – diese und weitere Punkte hat der Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein in der Parlamentssitzung Mitte September bei der Vorstellung des sechsten Tätigkeitsberichts des Landesbehindertenbeauftragten angesprochen.
HAMBURG (kobinet) Insgesamt 199 Tage war die Hamburger Kulteinrichtung „Dialog im Dunkeln“ geschlossen. Jetzt ist damit jedoch Schluss. Gegenwärtig bereitet das Team den Neustart vor, der am 1. Oktober erfolgen soll. Dann wird das Haus wieder seine Türen öffnen.
Bremen (kobinet) „Ein älterer Mann mit ausdrucksstarkem Gesicht blickt ernst in die Kamera. Sein Text: Mein Coming-Out in den 70ern – ein Drama. Schützt die Freiheit, die wir heute haben!“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 39. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
BREMEN (kobinet) Gunther Molle hat sich sein Leben lang beruflich und privat für karitative Zwecke eingesetzt. Auch heute, mit 92 Jahren, ist der Mitgründer des Martinsclub Bremen noch ehrenamtlich in der Behindertenarbeit im Einsatz. Dafür ist er für den Deutschen Engagementpreis nominiert worden.
KÖLN (kobinet) Das Sanitätshaus Welb gehört in der anstehenden Saison zu den neuen Premium-Partner der Sponsorenfamilie des Rollstuhl-Basketball-Club RBC Köln 99ers. Der RBC bekommt damit einen weiteren starken Partner für seine Mannschaften. Zugleich wird dieses Sanitätshaus auch von den Kompetenzen der Sportlerinnen und Sportler des Rollstuhl-Basketball-Clubs profitieren.
HANNOVER (kobinet) Immer mehr Menschen sind in Niedersachsen von Armut bedroht – viele von ihnen wissen es allerdings nicht. Nach dem coronabedingten Digitalstart geht die Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Niedersachsen jetzt in die nächste Phase.
Berlin (kobinet) Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung begrüßen, dass sich einzelne Bundesländer, wie zum Beispiel Bayern, dazu entschieden haben, die Corona-Prämie auch an Mitarbeitende in der Behindertenhilfe auszuzahlen. Nachdem ebenfalls Pflegende in Krankenhäusern die Prämie erhalten, fordern die Fachverbände erneut: Es muss jetzt bundesweit zu Regelungen kommen, die Mitarbeitende in der Behindertenhilfe umfassend berücksichtigen.
Magdeburg (kobinet) Am 1. Oktober führt die Friedrich Ebert Stiftung Sachsen-Anhalt in Magdeburg eine Fachkonferenz unter dem Motto „Inklusion weiter denken!“ durch. Mit dabei ist u.a. auch die Inklusionsbotschafterin Katrin Gensecke, die einen Einführungsvortrag unter dem Motto „Jeder ist anders normal“ hält und dabei Anregungen von Selbst Aktiv, dem Netzwerk behinderter Menschen in der SPD, zur Inklusion vorstellt.
Berlin (kobinet) Das Betreuungsrecht muss moderner werden. Darüber sind sich die Bundesregierung und der Sozialverband VdK einig. Strittig bleibe der Weg zum Ziel. Das Bundeskabinett beschloss am 23. September einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Der Sozialverband VdK sieht zwar gute Ansätze in dem Entwurf. Der VdK-Präsidentin Verena Bentele gehen die neuen Regeln aber nicht weit genug. Auch der Bundesbehindertenbeauftragte hat einige Verbesserungsvorschläge.
Halle (kobinet) Unter dem Motto „Kein Home-Office für behinderte Arbeitnehmerin? Meiner Chefetage war Heimarbeitstag Dorn im Auge“ hat die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag sich Gedanken über das in der Corona-Pandemie populär gewordene Arbeiten im Home-Office gemacht und ihre eigenen Erfahrungen dazu geschildert.
Bremen (kobinet) Das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen weist auf die Schlichtungsstelle als Anlaufstelle, um Diskriminierungen und Verstöße gegen die Grundsätze der Barrierefreiheit zu beseitigen, hin. Die Schlichtungsstelle, die beim Landesbehindertenbeauftragten angesiedelt ist, hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen behinderten Menschen und öffentlichen Stellen außergerichtlich beizulegen.
Berlin (kobinet) Als ersten Erfolg im Kampf um gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz bewertet das Berliner Bündnis für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen seine heutige Aktion vor dem Abgeordnetenhaus. Sozialsenatorin Elke Breitenbach sicherte Unterstützung zu.
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