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Nürnberg (kobinet) Die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen ist anhaltend hoch. Dies zeigen die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Im Februar 2023 waren in Deutschland 166.507 behinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind fast 1.000 mehr als im Januar 2023 und nur 2.300 wenige als im Februar 2022. Vor Beginn der Corona-Pandemie im Februar 2020 waren noch 159.074 behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet, also über 7.000 weniger als derzeit. Bedenkt man, dass darüber hinaus ca. 320.000 behinderte Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter dem Mindestlohn und ohne echte Chancen für eine Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sind, wird der Handlungsdruck der Politik für ein gutes Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts überdeutlich.

Berlin (kobinet) „Judith Heumann ist tot, welch ein Verlust! Was hätten wir noch alles von ihr lernen können und wollen“, sagt die ehemalige ISL-Geschäftsführerin und Behindertenaktivistin, Dr. Sigrid Arnade, zum Tod der US-amerikanischen Ikone der Behindertenbewegung. Judith Heumann war eine treibende Kraft in der US-amerikanischen Gleichstellungsbewegung behinderter Menschen, die 1990 mit der Unterzeichnung des „Americans with Disabilities Act – ADA“ ihren größten Erfolg feierte. „Gleichzeitig war sie Vorbild und Inspiration für viele behinderte Menschen weltweit auf ihrem Weg vom Fürsorgeobjekt zum Menschenrechtssubjekt“, fasst Arnade Heumanns Einfluss auf die deutsche Behindertenbewegung zusammen. „Wir werden sie vermissen!“

Bad Segeberg (kobinet) Am 2. März 2023 wurde die 100. Episode des IGEL-Podcast von Sascha Lang ausgestrahlt. Zu Gast waren Jennifer Sonntag, Raul Krauthausen, Matthias Klaus und Ottmar Miles-Paul für das Gespräch über die Erfahrungen behinderter Medienmacher*innen. Dass Sascha Lang nach der 100. Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) noch längst nicht müde ist, das wurde bei einem Besuch von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in Bad Segeberg deutlich. Bei einem leckeren Kaffee und Kuchen wurden Pläne für die Zukunft geschmiedet und Erfahrungen ausgetauscht.

Berlin (kobinet) Neben der Webseite www.teilhabeberatung.de ist die App „Teilhabeberatung“ seit 2018 ein wichtiges Instrument, um Ratsuchenden und Angehörigen schnell und unkompliziert Lösungen auf ihre Fragen rund um Rehabilitation, Teilhabe und Inklusion anzubieten. Dabei war es von an Anfang wichtig, die Bedürfnisse der Zielgruppen zu kennen und einzuarbeiten. In ihrem aktuellen Newsletter weist die Fachstelle Ergänende unabhängige Teilhabeberatung auf dieses Angebot hin und bietet auf ihrer Internetseite Details zur App.

BERLIN (kobinet) Mit dem Beginn der Reisesaison des Jahres treffen sich Touristiker aus aller Welt wieder zur Tourismus-Messe ITB in Berlin. Wie in früheren Jahren findet in diesem Zusammenhang auch wieder der „Tag des Barrierefreien Tourismus“ statt. Diese zum 11.Mal stattfindende Veranstaltung gibt es in diesem Jahr jedoch nur als Online-Veranstaltung und nicht mehr unmittelbar in Verbindung zur ITB sondern eine Woche später, am 17. März 2023.

Dortmund (kobinet) Wie funktioniert eine barrierefreie Kommunikation? Wie lässt sich eine barrierefreie Umgebung gestalten? Wie funktionieren barrierefreie Veranstaltungen? Was bedeutet barrierefreies Arbeiten, Wohnen und Reisen? Wie funktioniert eine barrierefreie Verwaltung? Wo gibt es vertiefende Informationen zur Barrierefreiheit? Antworten auf diese Fragen liefert der neue „Wegweiser Barrierefreiheit“ der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben in Nordrhein-Westfalen (KSL.NRW) und der Agentur Barrierefrei NRW. Die KSL-Konkret #6 bündelt wichtige Informationen, wie sich Barrierefreiheit in vielen Lebenswelten umsetzen lässt, und richtet sich sowohl an alle Themen-Neulinge als auch an Expert*innen.

BERLIN (kobinet) ‚Berliner Politik inklusiv gestalten‘ das die Mission des Berliner Behindertenparlaments (BBP), das am 3. Dezember 2022 zum ersten Mal im Abgeordnetenhaus von Berlin getagt hatte. Die nun vorliegenden Ergebnisse der anonymen Online-Befragung belegen: Das Versprechen auf politische Teilhabe konnte das Organisationsteam um den Initiator Christian Specht, Selbstvertreter und Mitglied im Vorstand des Lebenshilfe Berlin e.V, weitgehend einlösen.

Kiel (kobinet) Es darf wieder gefeiert werden und Jubiläen, die während der Corona-Zeit nicht entsprechend begangen werden konnten, werden jetzt nachgeholt. So auch in Kiel. Dort feiert am Sonntag, den 5. März, der Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel sein 40-jähriges Jubiläum aus dem Jahr 2021 nach. Unter dem Motto „Wir sind immer noch da – Das feiern wir!“ wird die langjährige Beiratsarbeit mit einem bunten Programm gewürdigt. Dass es in Kiel schon seit 42 Jahren einen Behindertenbeirat gibt, während andere Kommunen zum Teil immer noch kein solches Selbstvertretungsgremium haben, das ist für Ottmar Miles-Paul, der sich derzeit in Schleswig-Holstein umschaut, eine gute Nachricht zur Inklusion.

BERLIN (kobinet) Nachdem bereits 219 Athletinnen und Athleten des TeamSOD in die Vorbereitung eingestiegen waren, folgen nun die nächsten Lehrgänge. Die Athletinnen und Athleten aus Disziplinen Hockey, Boccia und Tischtennis starten in die Vorbereitung oder haben bereits ihren zweiten Vorbereitungslehrgang für die Special Olympics World Games Berlin 2023.

BERLIN (kobinet) Im Verlaufe der Anhörung des von Bundesgesundheitsminister Lauterbach eingebrachten Gesetzentwurf zur Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hat sich nach den Worten des CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, dem zuständigen Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU, eine breite Kritik an dem Gesetzentwurf gezeigt. Wegen der späten Einbringung dieses Gesetzentwurfes und der umstrittenen UPD-Finanzierung droht der UPD aus Sicht von Hubert Hüppe ein vorübergehendes Aus.

Wien/Dortmund

Wien/Dortmund Die Dortmunder Vertreterinnen von MOBILE – selbstbestimmtes Leben Behinderter, Ulla Riesberg und Dr Birgit Rothenberg waren vom 21. bis zum 24. Februar in Wien, weil ihr Projekt „Begleitete Elternschaft“ mit dem Zero Project Award 2023 ausgezeichnet worden ist. Darüber hinaus waren sie von der österreichischen Abgeordneten Kira Grünberg zu der Kick-Off Veranstaltung im erst kürzlich neu eröffneten Nationalratssaal eingeladen worden. Bei dieser Veranstaltung wurden fünf ausgezeichnete Projekte von fünf Parlamentariern vorgestellt.

DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen hat sein jährlich neu erscheinendes Steuermerkblatt für Familien mit behinderten Kindern aktualisiert. Das Merkblatt folgt Punkt für Punkt dem Aufbau der Formulare für die Steuererklärung 2022. Es bietet daher schnelle und praxisnahe Hilfe beim Ausfüllen dieser Vordrucke. Die Neuauflage berücksichtigt steuerrechtliche Änderungen, die zum 1. Januar 2023 aufgrund des Inflationsausgleichsgesetzes in Kraft getreten sind.

DÜSSELDORF (kobinet) Mit dem Programm „Inklusionsscheck NRW“ sind verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen verbunden. Insgesamt stehen 500.000 Euro bereit. Ziel ist es, das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen zu fördern. Ab sofort können Vereine und Organisationen hierzu in einem unkomplizierten Online-Verfahren eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen.

Berlin / Genf (kobinet) Immer wieder wurde der Termin verschoben, nun steht aber fest, dass Deutschland am 29. und 30 August diesen Jahres vor dem UN-Fachausschuss über die Rechte behinderter Menschen in Genf Rede und Antwort stehen muss, wie die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen hierzulande umgesetzt wird. Dies teilte die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei der Verbändekonsultation am 1. März mit.

Berlin (kobinet) Lange haben behinderte Menschen und ihre Verbände darauf gewartet, dass die rot-grün-gelbe Regierungskoalition entscheidende Themen der Behindertenpolitik anpackt. Heute, am 2. März, wird der Entwurf für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes nun in erster Lesung in den Bundestag eingebracht. Die Debatte zu dem Gesetzentwurf steht für die Zeit von 16:45 bis 17:30 Uhr auf der Tagesordnung des Bundestages und wir im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen. Dass es sich dabei noch nicht um den längst erwarteten großen Wurf in der Behindertenpolitik handelt, das dürfte die heutige Debatte zeigen. Spannend dürften daher die Zwischentöne vor allem aus der Regierungskoalition sein, welche Änderungen vonseiten der Abgeordneten noch eingebracht werden könnten.

BERLIN (kobinet) Aus Sicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zeigt der Entwurf zum Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG), der sich in der heutigen ersten Lesung im Bundestag befindet, dass die Ampel-Koalition kein Interesse an einer selbstbestimmten und barrierefreien Mobilität von Menschen mit Behinderung hat. Zwar wurde im neuen Gesetz eine einheitliche Ansprechstelle wie die jetzige Mobilitätsservicezentrale (MSZ) festgelegt, die Anmeldezeiten für Reisen in Europa verringert sowie die Digitalisierung der Fahrgastrechtformulare festgeschrieben – allerdings sind dies nur verpflichtende Vorgaben aus der EU-Fahrgastrechte-Verordnung, die ab im Sommer 2023 in Kraft tritt.

STUTTGART (kobinet) Sorgearbeit, wie die Kinderbetreuung, die Pflege von Angehörigen oder auch die familiäre Unterstützung und Hilfe unter Freunden wird fast ausschließlich als unbezahlte Arbeit geleistet. Diese wird in Deutschland überwiegend von Frauen geleistet. Ihr Anteil ist 2,4 Mal höher als bei Männern. In der Folge haben Frauen durchschnittlich weniger als halb so viel Rente wie Männer und ein erhöhtes Armutsrisiko. Deshalb fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg anlässlich des heutigen Equal Care Day (gleicher Lohn für gleiche Arbeit) das Vergüten dieser Sorgearbeit

Berlin (kobinet) „In Deutschland leiden schätzungsweise vier Millionen Menschen unter einer seltenen Erkrankung. Die Änderungen im Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verschlechtern ihre Lage – insbesondere die neuen Regelungen zu den sogenannten orphan drugs, also den Medikamenten für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Erkrankten werden schon mittelfristig zu spüren bekommen, dass es sich für die Pharmaindustrie nicht mehr lohnt, an Arzneimitteln zu forschen, die nur wenig nachgefragt werden.“ Darauf wies der stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, anlässlich des Tages der seltenen Erkrankungen, der am 28. Februar begangen wurde, hin.