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Bewerbungsgespräche im 8-Minuten-Takt beim Job-Speed-Dating in Stuttgart

Job-Speed-Dating in Stuttgart am 4.10.23
Job-Speed-Dating in Stuttgart am 4.10.23
Foto: ISL

Stuttgart (kobinet) „Auf die Plätze, fertig, Gong“, hießt es beim ersten #JobSpeedDating für Menschen mit Behinderungen im Raum #Stuttgart. Dieses wurde vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Stuttgart – @ZsLStuttgart und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 4. Oktober 2023 angeboten. Dabei gab es Bewerbungsgespräche zwischen arbeitssuchenden behinderten Menschen und Arbeitgeber*innen im 8-Minutentakt, wie Alexander Ahrens von der ISL auf X heißt.

LIGA Selbstvertretung Sachsen kritisiert Regelungen zur außerklinischen Intensivpflege

Logo: BUMS! Behinderung und Menschenrechte in Sachsen
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Foto: LIGA Selbstvertretung Sachsen

Grimma (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung Sachsen unterstützt uneingeschränkt die Forderungen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und anderer Verbände und damit das Positionspapier zur außerklinischen Intensivpflege vom 19. September 2023. Jens Merkel, einer der drei Sprecher*innen der LIGA Selbstvertretung Sachsen und selbst Träger einer Trachealkanüle, ist „echt genervt“, wie hier Lebenszeit vergeudet wird. „Uns als Menschen mit Beeinträchtigungen im Allgemeinen und Menschen mit Bedarf an außerklinischer Intensivpflege im Besonderen werden wieder Steine in den Weg gelegt. Gemeinsam mit vielen weiteren Betroffenen werden wir nicht aufgeben, damit wir so leben können, wie es uns die Konvention über die Rechte für Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen vorgibt“, heißt es von Jens Merkel in einer Presseinformation der LIGA Selbstvertretung Sachsen.

Entscheidung des Bundessozialgericht zu Herabsetzungsbescheid

Bundessozialgericht
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Foto: Bundessozialgericht

Kassel (kobinet) In einem Urteil von Juni 2023 stellte das Bundessozialgericht (BSG) fest, dass ein Bescheid über die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 80 auf 40 nach einer Krebserkrankung wegen Ablaufs der Heilungsbewährung „ab Bekanntgabe“ des Bescheides hinreichend bestimmt war. Über diese Entscheidung berichtet Henry Spradau aus Greifswald für die kobinet-nachrichten.

Bremer Werkstatt-Beschäftigte demonstrierten für bessere Bezahlung

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

Bremen (kobinet) 500 Demonstrant:innen haben sich nach Angabe von Radio Bremen am 29. September 2023 lautstark unter anderem für den Inflationsausgleich für die Werkstattbeschäftigten und für die Abschaffung der Entgeltanrechnung der Grundsicherung ausgesprochen. Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen (LBB) ist einer Einladung vom Werkstattrat der Werkstatt Bremen gefolgt und Kai J. Steuck hat in Vertretung von Arne Frankenstein einen Redebeitrag gehalten. In diesem Beitrag hat der LBB deutlich gemacht, dass der Werkstattrat Recht hat, wenn er mehr Geld fordert, heißt es in einem von Kai J. Steuck auf Facebook veröffentlichten Bericht.

25 Jahre Grenzenlos Kultur in Mainz

Zahl 25
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Foto: ht

Mainz (kobinet) Das Festival Grenzenlos Kultur feiert sein 25-jähriges Jubiläum und bringt vom 12. bis 22. Oktober 2023 spannende inklusive Bühnenkunst nach Mainz. „Unglaublich, aber wahr: Grenzenlos Kultur feiert in diesem Jahr seinen 25. Geburtstag! Grenzenlos Kultur ist nicht nur Deutschlands ältestes Theaterfestival mit behinderten und nicht behinderten Künstler*innen, sondern auch eine höchst lebendige Plattform für ungewöhnliche, oft experimentelle, meist gesellschaftspolitisch motivierte Kunst- und Theaterformen. Ziel seit der ersten Festival-Ausgabe 1997 war eben das – eine Öffentlichkeit zu schaffen für die bis dato oft unbekannten Arbeiten professioneller Künstler*innen mit unkonventionellen Wahrnehmungs- und Ausdrucksmöglichkeiten“, heißt es in der Ankündigung des Festivals.

Erhöhung der Assistenzlöhne mit Haken

Foto vom Eingang des Bezirks Oberbayern mit dem Logo über der Tür
Der Eingang des Bezirks Oberbayern mit Logo über dem Eingang
Foto: Andreas Vega

München (kobinet) Der Bezirk Oberbayern hat die Assistenzlöhne zum 1. September erhöht und an den TVöD VKA in der Entgeltgruppe 3 angelehnt. Somit soll für die Zukunft auch eine regelmäßige Anpassung bei den Assistenzlöhnen gesichert sein. Diese werden mit den Erhöhungen der Tariflöhne dann ebenfalls mit angehoben. Ebenso wurde die Betriebszugehörigkeit mit Anlehnung an den Stufen 3 – 6 geregelt. Allerdings hat der Bezirk Oberbayern einen „Pferdefuß“ mit eingebaut.

Unterstützung für die Lebensspur in die Zukunft

Person mit Buch vor dem Gesicht. Links daneben ein Stapel weiterer Bücher. Dahinter Tafel mit Formeln
Studieren bedeutet viel Arbeit bei der guter Rat hilfreich ist
Foto: Pixabay/janeb13

KÖLN (kobinet) Die Stiftung Lebensspur vergibt für schwerbehinderte Schüler und Schülerinnen der Länder Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wieder ein Stipendium. Es soll helfen, Potenziale zu entdecken, zu fördern, und Leistungen zu erhalten. Die Stiftung Lebensspur vergibt dieses Stipendium im Jahr 2023 zum zweiten Mal Stipendien für schwerbehinderte Schüler und Schülerinnen ab Klasse 10 mit dem Ziel der Erlangung der Hochschulreife.

Bundesregierung räumt drohende Einschränkungen ein

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten, Mann mit vollem weißem Haar, weißem Hemd mit Schlips und dunklem Anzug
Pressefoto Hubert Hüppe
Foto: René Golz

BERLIN (kobinet) Erstmals hat die Bundesregierung eingestanden, dass es beim Übergang der bisherigen Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) auf die noch zu gründende UPD-Stiftung zu „unvermeidbaren kurzzeitigen Einschränkungen der Beratung kommen“ kann. Bisher hatte die Bundesregierung stets ihre Erwartung wiederholt, dass die UPD-Stiftung ihre Beratungstätigkeit zum 1. Januar 2024 aufnehmen wird. Zudem sagt die Bundesregierung jetzt, dass „der Aufbau neuer Beratungsstrukturen und -angebote zwischenzeitlich ein schrittweises Vorgehen erfordern“ kann.

Bundessozialgericht zum Mehrbedarf für bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Henry Spradau
Henry Spradau
Foto: privat

Greifswald (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil von Oktober 2022 festgestellt, dass es für die Zuerkennung des Mehrbedarfes nach § 30 Abs 1 Nr 2 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) entscheidend ist, ab wann eine Rente wegen voller Erwerbsminderung vom Rententräger bewilligt wird. Darauf weist Henry Spradau aus Greifswald in seinem Beitrag für die kobinet-nachrichten hin.

Künstliche Intelligenz wird alle betreffen

Zeichnung eines menschlichen Gehirns mit implantiertem Schaltkreis
Künstliche Intelligenz spielt zunehmend eine wichtige Rolle
Foto: Pixabay/GDJ

BERLIN (kobinet) Gestern war der Internationalen Tag der älteren Menschen. Von den Vereinten Nationen im Jahr 1990 ausgerufen, zielt dieser Tag seither jährlich darauf, das Wirken und die Beiträge älterer Menschen auf unsere Gesellschaft zu würdigen. Gleichzeitig soll der Tag Bewusstsein für die Bedürfnisse und Herausforderungen schaffen, denen Seniorinnen und Senioren weltweit ausgesetzt sind und Strukturen und Angebote sicherstellen, die den Schutz ihrer Rechte und Würde fördern. Dazu gehören zunehmend auch Aspekte der „Künstlichen Intelligenz“.

Das Budget für Arbeit als Erfolgsgeschichte im Eifelkreis

Timo Göbel
Timo Göbel
Foto: Eifelkreis Bitburg-Prüm

Bitburg (kobinet) In der aktuellen Diskussion um die Reform des Werkstättensystems hört man Immer wieder von verschiedenen Akteur*innen, was alles angeblich nicht bei der Inklusion von Menschen, die herkömmlich in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, geht. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm gibt es demgegenüber vielfältige positive Beispiele, wie Menschen mit ihren individuellen Beeinträchtigungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden. „Aktuell sind es über vierzig Betriebe im Landkreis, in denen Menschen mit einer geistigen, körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung mit ihren guten Kompetenzen und ihrer Fachlichkeit beschäftigt sind“, heißt es in einem von der Kreisverwaltung des Eifelkreis Bitburg-Prüm veröffentlichten Beitrag. In dem Bericht zeigt der Kreis anhand konkreter guter Beispiele auf, was alles möglich ist, so auch für den 31jährigen Timo Göbel.

Mit Zollstocktexten in die Zukunft – Empowerment durch Kunst und Literatur

bifos-Logo: Empowerment zur Selbstvertretung
bifos-Logo: Empowerment zur Selbstvertretung
Foto: bifos

Mainz (kobinet) Das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) hat sich zum Ziel gesetzt, die Selbstvertretung behinderter Menschen zu stärken. Im Rahmen dieses Enpowerments ist vieles möglich: auch mit Kunst und Literatur lässt sich etwas verändern. „Ich habe mir zum Ziel gesetzt, das Thema Behinderung durch künstlerische und literarische Mittel in die Öffentlichkeit zu bringen“, sagte die Schriftstellerin Marcella Berger, die am ersten von insgesamt drei von der Aktion Mensch geförderten Weiterbildungskursen zum Enpowerment zur Selbstvertretung behinderter Menschen teilnimmt. Noch bis zum 31. Oktober 2023 sind noch Bewerbungen für den zweiten Weiterbildungskurz möglich.

ISL mit Schwung in zweite Hälfte der Legislaturperiode

ISL-MV in Regensburg am 28./29.9.2023
ISL-MV in Regensburg am 28./29.9.2023
Foto: ISL

Regensburg (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) geht mit neuem Schwung in die zweite Hälfte der Legislaturperiode der rot-gün-gelben Regierungskoalition auf Bundesebene. Für den längst überfälligen behindertenpolitischen Wandel will sich die ISL besonders nach der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verstärkt in vielfältigen Gremien und mit vielen Aktivitäten einbringen. Vor allem setzt sich ein engagiertes Team der ISL derzeit für Verbesserungen bei der außerklinischen Intensivpflege ein. „Wir konnten zwei neue Zentren für selbstbestimmtes Leben (ZsL) als Mitglieder begrüßen. Damit sind wir bereits in 14 Bundesländer vertreten – für eine starke Selbstvertretung von behinderten Menschen“, postete die ISL auf X anlässlich ihrer Mitgliederversammlung am 28./29. September in Regensburg.

Zusätzliche zahnärztliche Leistungen für Pflegebedürftige und behinderte Menschen

Symbol Information

Berlin (kobinet) Pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf zusätzliche zahnärztliche Leistungen. Ziel ist es, die Mundgesundheit zu erhalten oder zu verbessern. Diese Leistungen werden von allen gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mittels einer Patienteninformation mit.

Kritik an mangelndem Überblick über Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude im Saarland

Daumen unten
Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Saarbrücken (kobinet) Über die Kritik an der mangelndem Überblick über Barrierefreiheit in öffentlicher Gebäude im Saarland hat vor kurzem der Saarländische Rundfunk berichtet. Darin wird auch die Kritik des saarländischen Landesbehindertenbeauftragten Prof. Dr. Daniel Bieber aufgegriffen, der vor allem die mangelnden Rückmeldungen der verschiedenen Behörden kritisiert. „Trotz gesetzlicher Vorgaben gibt es im Saarland keinen genauen Überblick über die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude. Ein vom Sozialministerium verfasster Bericht ist derart lückenhaft, dass er eine belastbare Aussage nicht zulässt. Behindertenvertreter kritisieren das scharf“, heißt es in dem Fernsehbericht.

Was sagt ChatGPT zur Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung?

Logo der Fachstelle EUTB
Logo der Fachstelle EUTB
Foto: Fachstelle EUTB

Berlin (kobinet) „Künstliche Intelligenz (KI) ist derzeit ein breit diskutiertes Thema. Plattformen wie ChatGPT oder Bing Chat erregen viel Aufmerksamkeit. Nutzende können mit diesen Technologien menschenähnliche Gespräche mit einer KI führen. Mithilfe von modernen Lerntechnologien sind diese Plattformen in der Lage, selbst komplexe Fragestellungen zu beantworten. Die Fachstelle Teilhabeberatung wollte wissen: Wie gut kennt sich ChatGPT mit der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®) aus?“ So heißt es in der Einführung eines Beitrags, der im Rahmen des Newsletters der Fachstelle Teilhabeberatung veröffentlicht wurde.

Klimawandel – Soziale Einrichtungen brauchen finanzielle Unterstützung

Sonne mit vielen Strahlen
Zukünftig werden wir noch häufiger In der Hitze der Sonne leben
Foto: Pixabay/OpenClipart-Vectors

BERLIN (kobinet) Als größte Herausforderung, um mit den Auswirkungen des Klimawandels umzugehen und notwendige Maßnahmen bspw. zum Hitzeschutz umzusetzen, sehen Experten aus Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesens nach einer Umfrage des Paritätischen Gesamtverband das Fehlen einer verlässlichen, nachhaltigen und unbürokratischen Finanzierungsgrundlage. Vier von fünf der befragten Organisationen und Einrichtungen gaben an, dass die Auswirkungen von Hitze im Arbeitsalltag deutlich zu spüren sind, drei von vier Befragten gaben an, dass Hitzewellen große Sorgen bereiten.

Filmfestival DOK Leipzig teilweise barrierefrei

Gewandhaus Leipzig
Gewandhaus Leipzig
Foto: H. Smikac

LEIPZIG (kobinet) Vom 8. bis 15. Oktober findet das weltweit älteste Dokumentarfilmfestival DOK Leipzig wieder statt. Dabei sind mehr als 200 Filme aus der ganzen Welt in Leipzig zu sehen. Eine Auswahl an Filmen gibt es außerdem online im „DOK Stream“. Für einige brandneue Festivalfilme bietet das Festival zudem Audiodeskriptionen und erweiterte deutsche Untertitel an.

Rollstuhlbasketballer bereiten Saisonstart vor

rollstuhlbasketball-em-motiv_300dpi von ING-DiBa

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KÖLN (kobinet) Das Team der Rollstuhlbasketballer von Köln 99ers hat in diesem Jahr erstmals vor dem Saisonstart ein Trainingslager kombiniert mit Freundschaftsspielen erfolgreich durchgeführt und bereitet sich nun auf den Start der Saison vor. Dieser Auftakt findet am 7. Oktober 2023 inklusive dem jährlichen Netzwerktreffen in der Sporthalle Bergischer Ring statt.

Lebenshilfe-Medienpreis BOBBY an Shari und André Dietz verliehen

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Marburg (kobinet) „Dank Familie Dietz wird sichtbar, wie fundamental wichtig Inklusion für die Gesellschaft ist, wie wir alle davon profitieren können.“ Das sagte Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe als sie am Abend des 29. September 2023 den Schauspieler André Dietz und seine Frau Shari mit dem BOBBY 2023 auszeichnete. Das Ehepaar aus Bergisch Gladbach bekam langanhaltenden Applaus von den rund 400 Gästen in der Marburger Stadthalle und betonte in seinen Dankesworten: „Indem wir anderen Mut gemacht haben, haben wir uns immer wieder selbst ermutigt.“ Mit ihrem Medienpreis BOBBY würdigt die Bundesvereinigung Lebenshilfe seit 1999 öffentliches Engagement für Menschen mit Behinderung und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. „Damit Inklusion keine Illusion bleibt“, so Ulla Schmidt.

Digitale Fähigkeiten für Alle

Eine rehte Hand hält ein Smartphone und bedient es mit dem Daumen
Smartphone – ein wichtiger Ratgeber in vielen Lagen
Foto: Pixabay/JESHOOTS-com

GRAZ (kobinet) Die österreichische Online-Plattform rund um die Assistenz für Menschen mit Behinderung (ava) und das gemeinnütziges Unternehmen atempo bieten eine kostenlose Workshop-Reihe zum Thema “Digital Skills for all” an. Ziel der insgesamt 18 Workshops (in Graz, Salzburg oder Wien) ist es, Jugendlichen und Erwachsenen mit Lernschwierigkeiten (sowie Eltern) einen Einblick in die Nutzung von digitalen Geräten und Tools zu vermitteln und deren digitale Kompetenz weiterzuentwickeln.

Mehr barrierefreien und bezahlbaren Wohnraum

Bild zeigt eine Wohnnungsbaustelle mit Gerüsten und einem Bagger
Mehr Wohnungsbau ist dringend notwendig
Foto: Pixabay/SatyaPrem

HANNOVER (kobinet) In Deutschland fehlen immer mehr Wohnungen und die Bundesregierung verfehlt ihr Ziel beim Neubau von Wohnraum noch immer deutlich. Die Themen Barrierefreiheit und Wohnen im Alter spielen dabei nur noch eine untergeordnete Rolle. Anlässlich des „Internationalen Tags der älteren Menschen“ am 1. Oktober fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen deshalb von der Landesregierung eine starke Offensive, um dem steigenden Bedarf an barrierefreiem und vor allem bezahlbarem Wohnraum nachzukommen.

Pflegeeinrichtungs- und Dienstesterben stoppen

Die Hand einer älteren Person wird von der Hand einer jüngeren Person gehalten
Gute Pflege braucht ausreichend gute Pflegende
Foto: Pixabay/PublicDomainPictures

STUTTGART (kobinet) Die Zahl der pflegebedürftigen älteren Menschen in Baden-Württemberg wird nach den Angaben des Statistischen Landesamtes bis 2035 um 17 Prozent auf 634.000 ansteigen. Nach einer Hochrechnung wird die Anzahl im Jahr 2055 bei 815.000 pflegebedürftigen Menschen liegen. Anlässlich des bevorstehenden Internationalen Tags der älteren Menschen warnen der Paritätische Wohlfahrtsverband, Sozialverband VdK und Altenhilfeträger in Baden-Württemberg vor einem Zusammenbruch des gesamten Versorgungssystems.

BSK warnt vor geplanten Ausschreibungspraktiken in der Hilfsmittelversorgung

Verena Gotzes
Verena Gotzes
Foto: BSK

Berlin (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) äußerte ernsthafte Bedenken gegenüber den aktuellen Bestrebungen einiger Krankenkassen, Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung wieder einzuführen. Solche Ausschreibungen führten in der Vergangenheit zu einer Versorgung, die primär auf Kosteneinsparungen abzielt, auf Kosten der Produkt- und Versorgungsqualität.

6. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte: Genf 2023

Logo LVR Qualität für Menschen
Logo LVR Qualität für Menschen
Foto: LVR

Köln (kobinet) Der 6. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte findet am 14. November 2023 ab 10 Uhr als Fachveranstaltung im LVR-Landeshaus in Köln-Deutz sowie digital über Zoom statt. Schwerpunktthema ist dieses Mal: Genf 2023: Was macht der LVR mit den Ergebnissen der zweiten Staatenprüfung? heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung des Landschaftsverband Rheinland (LVR). Für eine gewünschte Teilnahme vor Ort wurd unbedingt um eine Anmeldung bis zum 30. Oktober 2023 gebeten.

Special Olympics World Games Berlin 2023 mit Marketingpreis Berlin ausgezeichnet

Zwei Frauen und zwei Männer, die auf einer Bühne stehen, sich freuen und den Preis hochalten
Vertreter der Special Olympics World Games Berlin 2023 bei der Verleihung des Marketingpreises in der Kategorie Gemeinwohl
Foto: Marketing Club Berlin

BERLIN (kobinet) Am Montagabend wurde in der rbb Dachlounge Studio 14 die Special Olympics World Games Berlin 2023 mit dem Marketingpreis Berlin in der Kategorie Gemeinwohl für ihre Kampagne „WIR! – Die Athlet*innen“ ausgezeichnet. Im Beisein von Innensenatorin Iris Spranger und den Mitgliedern des Marketing Clubs Berlin wurde dem Kreativteam, um Marketingchef der Weltspiele Albert Tuemann und der Special Olympics Athletin Heidi Kuder die Auszeichnung überreicht.

Pilotprojekt Wahlschablone zur Landtagswahl in Mittelfranken

Zeichn ung: Hand teckt Wahlzettel in einen Schlitz
Wahl nach geheimer Entscheidung
Foto: Pixabay/OpenClipart-Vectors

MÜNCHEN (kobinet) Menschen mit einer starken Sehbehinderung oder blinde Menschen sind bei einer Wahl auf Unterstützung angewiesen. Nicht so in Mittelfranken, dies ist der erste Bezirk in Bayern, in dem ein eigenständiges geheimes Wählen mit Schablone zur Landtagswahl am 8. Oktober 2023 möglich sein wird. Diese Schablone wurde in Zusammenarbeit der Bayerischen Staatsregierung und dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) enzwickelt und ermöglicht blinden und sehbehinderten Menschen erstmals geheim mit Schablone zu wählen.

bvkm verhindert erfolgreich Verschlechterung

Portraifoto der neuen Vorsitzenden - einer Frau mit halblangem Haar und Brille
Die Vorsitzende des bvkm Beate Bettenhausen
Foto: bvkm

DÜSSELDORF (kobinet) Der gestern gefasst Beschluss der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung greift eine Ausnahmeregelung für erwachsene Kinder mit Behinderung auf, die der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) im Stellungnahmeverfahren zum vorangegangenen Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums gefordert hatte. Durch die neue Regelung ist sichergestellt, dass das Kindergeld – das künftig Kindergarantiebetrag heißen soll – den betroffenen Eltern weiterhin zugutekommt.

Abendliche Debatte zur Barrierefreiheit im Bundestag

Blick mit kobinet-T-Shirt auf den Reichstag
Blick mit kobinet-T-Shirt auf den Reichstag
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Ernstzunehmende Gesetzesinitiaitven zur von der rot-grün-gelben Regierungskoalition geplanten Verbesserung der Barrierefreiheit in Deutschland sind zwar noch nicht in Sicht, die Debatte, die heute am 28. September 2023 von 21:15 bis 21:45 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages als Tagesordnugnspunkt 20 mit dem Titel „Barrierefreies Reisen und Kulturerlebnisse“ angesetzt ist, dürfte aber einen Eindruck davon geben, wie der Stand der Diskussion im Deutschen Bundestag zum Thema ist. Auch wenn die zu beratenden Anträger der CDU/CSU und der Linksfraktion erst einmal in den Ausschuss verwiesen werden dürften.

Landesinklusionsbeauftragter Michael Welsch stellte Bericht vor

Michael Welsch
Michael Welsch
Foto: Landesinklusionsbeauftragter Sachsen

Dresden (kobinet) Mit dem Sächsischen Inklusionsgesetz vom 2. Juli 2019 wurde eine Berichtspflicht für den bei der Sächsischen Staatskanzlei angebundenen hauptamtlich tätigen sächsischen Landesbeauftragten für Inklusion der Menschen mit Behinderungen eingeführt. Der auf dieser Basis ein Jahr vor dem voraussichtlichen Ende der Legislaturperiode an die Staatsregierung zu übergebende Bericht über die Ergebnisse der Tätigkeit des Landesbeauftragten ist am 26. September 2023 vom Kabinett behandelt worden und wird an den Sächsischen Landtag weitergeleitet. Es handelt sich um den ersten auf dieser Grundlage abgegebenen Bericht.

Aktion Mensch veröffentlicht Online-Spezial zu Inklusion zu Landtagswahlen

Logo: Aktion Mensch
Logo: Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Am 8. Oktober 2023 wählen die Bürger*innen in Bayern und Hessen einen neuen Landtag. Auch in Bezug auf das Thema Inklusion und damit die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung werden die Landtagswahlen richtungsweisend sein. Was wollen die jeweiligen Parteien beider Bundesländer konkret unternehmen, um Inklusion in der kommenden Legislaturperiode weiter voranzutreiben? Das zeigt ein Online-Spezial, das die Aktion Mensch nun veröffentlicht hat.

Kürzung bei Inklusionsassistenz bedroht die schulische Bildung

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

HÜRTH (kobinet) Die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen warnt in einem offenen Brief an Schulministerin Dorothee Feller vor einem „radikalen Einschnitt bei der inklusiven Schulentwicklung“ durch Kürzungen bei der Inklusionsassistenz. Mit großer Sorge, so wird in diesem Brief festgestellt, wird die Ankündigung wahrgenommen, den Haushalt um 50 Millionen Euro in Zusammenhang genau mit dieser Inklusionsassistenz kürzen zu wollen. Da die Kommunen auf die Landesmittel zur Finanzierung der Inklusionsassistenz angewiesen sind, würde dies einen radikalen Einschnitt bei der inklusiven Schulentwicklung bedeuten.

Auch Rentnerinnen und Rentner brauchen den Inflationsausgleich

Logo SoVD mit helfender Hand unter dem o
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Einen dringlichen Appell, die Inflationsausgleichsprämie bis zu 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei auch an Rentnerinnen und Rentner zu zahlen, richtet die Vorsitzende des SoVD Berlin-Brandenburg Ursula Engelen-Kefer an den Regierenden Bürgermeister von Berlin Kai Wegner und den Ministerpräsidenten von Brandenburg Dietmar Woidke.

Schweizer Verband will Arbeit effektiver gestalten

Aare in Olten von vasile23

OLTEN (kobinet) Procap, der größte Mitgliederverband von und für Menschen mit Behinderungen in der Schweiz, engagiert sich seit über 90 Jahren für Menschen mit Behinderungen und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Gesellschaft für deren Anliegen zu sensibilisieren. Nun soll das Engagement dieses Verbandes noch effektiver gestalten werden. Um das tun zu können, hat Procap eine Befragung gestartet.

Barrieren bei Blutspende durch AGG-Reform überwinden

Sharepic: AGG Reform Jetzt
Sharepic: AGG Reform Jetzt
Foto: Bündnis AGG Reform Jetzt

Kassel (kobinet) Dass es immer noch Diskriminierungen beim Blutspenden gibt, das macht ein Bericht der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) aus Kassel deutlich. Der Bericht über die Diskriminierung einer Frau mit Lern- und Leseschwäche, die Probleme beim Ausfüllen am neuen Anmelde-Terminal hatte, macht nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul von der LIGA Selbstvertretung deutlich, dass das Allgemeinen Gleichbehandlugnsgesetz (AGG) dringend reformiert und darin das Recht auf Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen umfassend verankert werden muss.

Demo zur Stärkung der Heilerziehungspflege in Wiesbaden

Aufruf zur Demo mit dem Slogan
Aufruf zur Demo mit dem Slogan „Heilerziehungspflege stärken“
Foto: Bündnis für HEPs in Hessen

Wiesbaden (kobinet) Für heute, den 27. September 2023, hat ein breites Bündnis gegen den Personalmangel in der Eingliederungshilfe zu einer Demonstration in Wiesbaden aufgerufen. Die Demo findet ab 12:00 Uhr auf dem Kranzplatz vor der Staatskanzlei in Wiesbaden statt. Parallel dazu wird eine Social-Media-Kampagne gestartet, wie es von den Veranstalter*innen heißt und weiter betonten diese: „Wir nutzen mit diesem Tag – kurz vor den Landtagswahlen – die Möglichkeit, nicht nur auf die Situation des Ausbildungs- und Berufsbildes Heilerziehungspflege (HEP) aufmerksam zu machen, sondern insgesamt auf den Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe.

Ukrainer:innen erhalten in Österreich Pflegegeld: Urteil des Obersten Gerichtshofs

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Wien (kobinet) Der Oberste Gerichtshof (OGH) von Österreich hat vor wenigen Wochen ein Urteil gefällt, das das Recht von Personen, die vorübergehenden Schutz nach der EU-Massenzustrom-Richtlinie genießen, auf Pflegegeld klärt. Dieses Urteil stellt klar, dass diese Personen, sofern sie die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, in Österreich nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG) einen Anspruch auf Pflegegeld haben, heißt es in einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.

Kritik am Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung

Symbol Paragraph

Berlin (kobinet) Der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung wird voraussichtlich am heutigen Mittwoch, 27. September 2023, im Bundeskabinett beschlossen. VdK-Präsidentin Verena Bentele kritisierte die vorliegenden Pläne: „Ich kann kaum fassen, wie wenig von der ursprünglichen Idee der Kindergrundsicherung übriggeblieben ist. Betroffenen Familien wurden weniger Bürokratie und mehr Geld in Aussicht gestellt. Die meisten von ihnen werden nichts davon bekommen, wenn der Bundestag jetzt nicht einschreitet. Mit der Kindergrundsicherung, wie sie im Moment geplant ist, können wir die Kinderarmut in Deutschland nicht bekämpfen. Das Ziel, Leistungen zu bündeln und so den Zugang für betroffene Familien zu erleichtern, wurde weit verfehlt. Verschiedene Gelder müssen weiterhin bei mehreren Behörden beantragt werden. Und eine vollautomatisierte Auszahlung wird es schon mal gar nicht geben.“

Empowermentschulung zur Selbstvertretung: Bewerbung noch bis 31. Oktober

bifos-Logo: Empowerment zur Selbstvertretung
bifos-Logo: Empowerment zur Selbstvertretung
Foto: bifos

Mainz (kobinet) Das Projekt „Empowerment zur Selbstvertretung“ des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) ist gut gestartet und der erste Weiterbildungskurs läuft auf Hochtouren. Für die nächste Weiterbildung, die im Jahr 2024 durchgeführt wird, können sich behinderte Menschen, die sich in der Politik, in Parlamenten oder in Beiräten und Gremien bereits einbringen oder verstärkt einbringen wollen, bis zum 31. Oktober 2023 bewerben. Darauf hat das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) hingewiesen.

DOK.fest München 2024 wird vorbereitet

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MÜNCHEN (kobinet) Ab sofort sind Filmemacher, die Produzentinnen und Produzenten, Vertriebe und Komponistinnen und Komponisten eingeladen, aktuelle Filme für die verschiedenen Programmbereiche des DOK.fest München 2024 einzureichen. Es wird vom 01.bis zum 12. Mai 2024 im Kino sowie vom 06.bis zum 20. Mai online stattfinden. Die Organisatoren suchen mitreißende, beeindruckende, bewegende und relevante dokumentarische Filme, die auf gesellschaftlicher, persönlicher wie künstlerischer Ebene zum Dialog einladen.