Veröffentlicht am 03.06.2019 07:42 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Ilse Müller Foto: BDH
BONN (KOBINET)
BONN (KOBINET) Der Bundesverband Rehabilitation (BDH) unterstützt die Pläne zur Einführung einer steuerfinanzierten Grundrente, wie die Vorsitzende des Sozialverbandes Ilse Müller, mitteilte. „Deutschland verfüge über ein starkes ökonomisches Fundament. Das erlaube uns, soziale Haltelinien einzuziehen, die dem Gedanken der gesellschaftlichen Teilhabe unserer Bürger*innen folgen.
DRESDEN (KOBINET) Ausziehen, selbständig werden, durchstarten. Das Projekt Flügge werden in Dresden unterstützt junge Menschen mit Behinderung beim Ausziehen von Zuhause und vermittelt Plätze in inklusiven Wohngemeinschaften oder Gastfamilien. Darauf weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
BERLIN (KOBINET) Andrea Nahles hat heute den Rücktritt von ihren Ämtern in Partei und Fraktion angekündigt. Mit der überraschenden Entscheidung löste sie ein politisches Erdbeben in der SPD vor der parlamentarischen Sommerpause in Berlin aus. Nach übereinstimmenden Medienberichten sollen der Vorsitz in der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion und an der Parteispitze zunächst kommissarisch besetzt werden. Es dürfe jetzt nichts „übers Knie gebrochen werden“, betonte Malu Dreyer, stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht am 01.06.2019 11:13 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Signal zeigt Halt Foto: hs
BERLIN (KOBINET)
BERLIN (KOBINET) Bereits mehrfach haben wir bei den kobinet-Nachrichten über den Kulturzug, der zwischen Berlin und Wroclaw / Breslau verkehrt sowie die Tatsache berichtet, dass dieser Kulturzug wegen fehlender Barrierefreiheit für Kulturinteressierte nicht nutzbar ist. Die kobinet-Redaktion hat sich in diesem Zusammenhang auch an die Deutschen Bahn gewandt. Die Antwort auf unsere Anfrage zeigt eine Gemengelage bei welcher augenscheinlich Barrierefreiheit nicht von Anfang an mitgedacht wurde.
BERLIN (KOBINET) Die Berliner Behindertenzeitung kritisiert heute, dass der wieder zwischen Berlin und Wrocław/Breslau verkehrende Kulturzug nicht barrierefrei ist. „Kein feiner Zug“, so Arnd Hellinger im Leitartikel der Juni-Ausgabe. Er hatte sich deshalb an Berlins Behindertenbeauftragte Christine Braunert-Rümenapf gewandt (kobinet 11.5.2019).
HOLLENBACH (KOBINET) Mit einem offenen Protestbrief reagiert der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V. gegen Entscheidungen des Bezirks Unterfranken. Dieser ist an 36 Empfänger adressiert.
Veröffentlicht am 31.05.2019 17:00 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo des VdK Deutschland Foto: public domain
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CHEMNITZ (KOBINET)
CHEMNITZ (KOBINET) Der Sozialverband VdK Sachsen begrüßt das neue Verfahren für die Qualitätsprüfung in der Pflege („Pflege-TÜV“). Der „Pflege-TÜV“ ist der Nachfolger der bisherigen Pflegenoten. Diese waren in die Kritik geraten, weil Defizite in der Versorgungsqualität in Pflegeeinrichtungen für Verbraucher oft nicht erkennbar waren. Damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen Pflegeeinrichtungen künftig qualitativ besser unterscheiden können, wird die Qualität der Pflege im vollstationären Bereich künftig nach sogenannten Indikatoren geprüft.
HANNOVER (KOBINET) Anlässlich des gestrigen Welt-MS Tages hatte Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann mehr Verständnis für Betroffene aufgerufen. „Keiner sieht´s. Eine(r) spürt´s: Multiple Sklerose – vieles ist unsichtbar“. Unter dieses Motto hatte die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG) den Welt-Multiple-Sklerose-Tag am 30. Mai 2019 gestellt. „Das Motto beschreibt die Probleme von MS-Patientinnen und Patienten, deren Symptome nicht auf den ersten Blick ins Auge fallen“, erklärt die Niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann.
ERLANGEN (KOBINET) Ein klares Bekenntnis zu einer inklusiven Gesellschaft, ausreichende finanzielle Mittel und die gleichberechtigte Beteiligung von Menschen mit Behinderungen – das fordert der Lebenshilfe-Landesverband Bayern bei der weiteren Umsetzung der UN-Behinderten-Rechts-Konvention (UN-BRK), die seit 10 Jahren auch in Deutschland in Kraft ist. Ziel sei es, dass Inklusion von Kindesbeinen an selbstverständlich wird. Dahin ist es aber noch ein weiter Weg, so der Verband in seiner Stellungnahme zur Umsetzung der UN-BRK anlässlich der Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss des Bayerischen Landtages am 6. Juni in München.
Veröffentlicht am 31.05.2019 07:01 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Logo des Krach-Mach-Tach Foto:
KIEL (KOBINET)
KIEL (KOBINET) Auch hoch im Norden erhebt die Behindertenbewegung immer wieder ihre Stimme. Ob bei den Europäischen Protesttagen zur Gleichstellung behinderter Menschen oder demnächst wieder bei der Kieler Woche, behinderte Menschen fordern ihre Rechte ein. Beim Krach-Mach-Tach am 28. Juni im Rahmen der Kieler Woche dürfte es in Kiel auf jeden Fall wieder laut werden. Darauf hat u.a. der schleswig-holsteinische Landesbehindertenbeauftragte Dr. Ulrich Hase in der Online-Ausgabe des schleswig-holsteinischen Zeitungsverlags shz.de hingewiesen.
UNBEKANNT (KOBINET) Vor der WCMX-Weltmeisterschaft vom 30.08 – 01.09.2019 in Köln analysiert Rollstuhlskaten-Champ David Lebuser aus Hamburg die Entwicklung dieses immer beliebter werdenden Aktionssports. Bei den Deutschen Meisterschaften in Berlin konnte er seinen Titel verteidigen. Im Kölner Northbrigade Skatepark werden die Top Fahrer aus der ganzen Welt, inklusive der amtierende Weltmeister und international bekannten Nitro Circus Star Aaron Fotheringham erwartet.
Veröffentlicht am 30.05.2019 11:00 von Franz Schmahl in der Kategorie Nachricht
Frau mit Kind und E-Auto Foto: DBSV/Schwering
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BERLIN (KOBINET) Lautlose Elektroautos gefährden insbesondere blinde und sehbehinderte Menschen. Zum Schutz der Fußgänger verordnet die Europäische Union ab 1. Juli bis zu einem Tempo von 20 km/h ein Warngeräusch. Nach der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 540/2014 muss in neuen Typen von Hybridelektro- und reinen Elektrofahrzeugen ein akustisches Warnsignal (Acoustic Vehicle Alerting Systems, kurz AVAS) installiert sein. Allerdings folgt der Stichtag für sämtliche neu zugelassenen elektrifizierten Pkw erst zwei Jahre später. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband fordert, AVAS in alle Fahrzeuge sofort einzubauen.
MAINZ (KOBINET) Am Pfingstwochenende findet das Open Ohr Festival in der Zitatelle in Mainz statt. Über den gesamten Zeitraum des Festivals vom 7. bis 10. Juni wird T_OHR (Zentrum für Sehbehinderten- und Blindenreportage in Gesellschaft und Sport) einen Infostand auf dem Festivalgelände haben. Dort werden für die Besucher*innen des Festivals Sensibilisierungen angeboten – dabei werden blinde Menschen am Stand von ihrem Alltag erzählen und gemeinsam mit den Besuchern das Festival erkunden. Es besteht die Möglichkeit mit Dunkelbrillen und Blindenstock das Gelände zu erkunden und somit eine komplett neue Festivalerfahrung zu machen.
BERLIN (KOBINET) Pünktlich zu Beginn der jetzt begonnenen neuen Wahlperiode zum EU-Parlament veröffentlicht der Bahnkunden-Verband sechs Fragen an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Fragen und Antworten sollen sie bei ihrem Handeln und Wirken transparent machen – sie in gewisser Weise auch binden. In dem Zusammenhang hat der Bahnkundenverband diese Partei auch gefragt welche Initiativen werden sie ergreifen, um das barrierefreie Reisen mit Bahn, Bus und Flugzeug im internationalen Fernverkehr weiter zu vereinfachen.
Veröffentlicht am 29.05.2019 12:15 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Eine Szene aus dem aktuellen Youtube-Video der Aktion Mensch Serien mal anders Foto: Aktion Mensch
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BONN (KOBINET)
BONN (KOBINET) Was passiert eigentlich, wenn Menschen mit Behinderung die Hauptrolle in bekannten Serien spielen würden? – diese Frage hat sich Aktion Mensch gestellt und mit einem Video beantwortet, das aktuell auf YouTube-Video veröffentlicht wurde. Damit wird gezeigt, dass Serien auch dann noch richtig serientauglich sind.
Veröffentlicht am 29.05.2019 10:39 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Ankündigungsplakat des PULS Open Air Foto: Bayerischer Rundfunk
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MüNCHEN (KOBINET)
MüNCHEN (KOBINET) Zum Wochenende geht es mit dem PULS Open Air 2019 los ! Zum vierten Mal feiert PULS, das junge Angebot des Bayerischen Runkfunks, auf Schloss Kaltenberg, das dort vom 30. Mai bis zum 1. Juni mit einer handverlesenen Mischung von rund 65 Bands und DJs stattfindet.
ERFURT (KOBINET) Die Firma Inklusiosseminare.de bietet am 9. August ein Grundlagenseminar zum Bundesteilhabegesetz in Erfurt an. Als Referent*innen sind die Inklusionsbotschafterin Katrin Gensecke und Detelef Jähnert von der Firma Inklusionsseminare.de dabei. Als Themen stehen dabei sowohl das Persönliche Budget als auch die Möglichkeiten im Rahmen des Budgets für Arbeit auf dem Programm.
MAINZ (KOBINET) Hausarztpraxen in Rheinland-Pfalz sollen dabei unterstützt werden, ihre Patientinnen und Patienten künftig bei Hausbesuchen noch intensiver betreuen zu können. Dafür sollen speziell ausgebildete Telemedizin-Assistentinnen und -Assistenten (TMA) und modernste Technik zum Einsatz kommen. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Vertreterinnen und Vertreter der Ärzteschaft, der Krankenkassen, der Patientenorganisationen und der Versorgungsassistentinnen in der Hausarztpraxis (VERAH) wollen hierzu gemeinsam ein Pilotprojekt auf den Weg bringen.
Veröffentlicht am 28.05.2019 17:27 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Beispiel einer „Toiletten für alle“ Foto: Stiftung Leben pur
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MüNCHEN (KOBINET)
MüNCHEN (KOBINET) Noch immer haben Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen sowie Personen mit alters- oder krankheitsbedingter Inkontinenz, so gut wie keine Möglichkeit, öffentlich zugängliche Toiletten und Sanitäreinrichtungen zu nutzen. Das betrifft insbesondere Menschen, die zum Umsetzen ein Liftersystem benötigen und die aufgrund ihres hohen Pflegebedarfs oder zum Wechseln von Inkontinenzeinlagen eine Pflegeliege benötigen.
BAD HOMBURG (KOBINET) Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden, Politik sowie Architektur, Innenarchitektur, Landschaftsarchitektur und Stadtplanung bei der Konferenz „Inklusiv gestalten – Ideen und gute Beispiel aus Architektur und Stadtplanung“ diskutieren heute in Bad Homburg darüber, was genau Zugänglichkeit bedeutet und wie Städte und Sozialräume barrierefrei geplant werden können.
Veröffentlicht am 28.05.2019 11:25 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Grafik zeigt Symbol für Niedersachsen Foto: domain public
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HANNOVER (KOBINET)
HANNOVER (KOBINET) Niedersachsen stärkt die ambulante Pflege im ländlichen Raum mit 20 Millionen Euro. Mit einem Programm zur Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum fördert die Landesregierung gezielt ambulante Pflegedienste außerhalb der niedersächsischen Ballungsgebiete. Bis 2022 stehen jährlich 5 Millionen, insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Veröffentlicht am 28.05.2019 07:01 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Logo des Louis-Braille-Festivals 2019 in Leipzig Foto: DBSV
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LEIPZIG (KOBINET) Vom 5. bis zum 7. Juli wird in Leipzig das Louis Braille Festival stattfinden. Die Schirmherrschaft hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übernommen. Das große Fest der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfe kommt mit seiner vierten Ausgabe in die Messe-, Musik- und Buchstadt, nach Stationen in Hannover (2009), Berlin (2012) und Marburg (2016). Gefeiert wird in der Kongresshalle am Zoo Leipzig, auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz, in der Universitätskirche und im Zoo Leipzig.
POTSDAM (KOBINET) Der Landesverband Nordostdeutchland des Deutschen Bahnkundenverbandes begrüßt die am 23. Mai 2019 unterzeichnete Vereinbarung nach der in diesem Bahnbereich 170 Millionen Euro investiert werden sollen. Dies wird gut angelegtes Geld sein, so dieser Verband.
BERLIN (KOBINET) Teil der InitiativeSozialraumInklusiv ist der Bundesteilhabepreis. Er wird seit diesem Jahr jährlich durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vergeben. Der Preis soll Vorbilder der gelungenen inklusiven Sozialraumgestaltung auszeichnen. Mit dem Bundesteilhabepreis werden einmal im Jahr Gute-Praxis-Beispiele und Modellprojekte prämiert, die vorbildlich für den inklusiven Sozialraum und bundesweit in Kommunen oder ländlichen Räumen übertragbar sind. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat die Aufgabe, den vom BMAS ausgelobten Preis auszuschreiben. Die Preisträger werden von einer unabhängigen Jury bestimmt. Einsendeschluss für Bewerbungen ist der 31. Juli 2019.
Veröffentlicht am 26.05.2019 22:21 von Franz Schmahl in der Kategorie Nachricht
Gotthilf Lorch engagierte sich für ein barrierefreies Tübingen Foto: Margit Glasow
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BERLIN (KOBINET)
BERLIN (KOBINET) Das Engagement Gotthilf Lorchs als eines großen Kämpfers für Inklusion und Teilhabe würdigten heute die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Linken und Ilja Seifert vom Parteivorstand. „Sein ganzes Leben setzte er sich für das gemeinsame Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen und deren Chancengerechtigkeit ein. Das war für ihn als schwer Contergan-Geschädigtem eine Lebensnotwendigkeit und hat sein politisches Wirken, sein ganzes Leben bestimmt“, betonten sie in ihrem Nachruf.
Veröffentlicht am 26.05.2019 12:45 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo des VdK NRW Foto: VdK NRW
DüSSELDORF (KOBINET)
DüSSELDORF (KOBINET) In seiner jetzt verabschiedeten „Bielefelder Resolution“ appelliert der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen an die Politik in Land und Bund, sowohl den Ausbau bezahlbarer und barrierefreier Wohnungen voranzutreiben, als auch die rentenrechtliche Anerkennung von Angehörigenpflege zu verbessern.
Veröffentlicht am 26.05.2019 10:59 von Franz Schmahl in der Kategorie Nachricht
Dixieland-Dampfer am 23. Mai 2019 auf der Elbe Foto: sch
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DRESDEN (KOBINET)
DRESDEN (KOBINET) Mit der traditionellen Parade vom Terrassenufer an der Elbe zum Altmarkt geht heute Abend Dresdens 49. Dixieland-Festival zu Ende. Bands aus elf Ländern spielten auf, darunter aus Dänemark, Frankreich, den Niederlanden, Spanien, Portugal, Italien und Großbritannien. Ein Höhepunkt des Festivals, das wieder hundertausende Besucher anzog, war die Riverboat-Shuffle. Dresden wurde zu Ostzeiten als „Tal der Ahnungslosen“ verspottet, weil das Westfernsehen hier nicht empfangen werden konnte. Vor der Europa-Wahl an diesem Sonntag konnten die Dresdener alle Informationsmöglichkeiten nutzen, auch die in den sozialen Medien.
BERLIN (KOBINET) Kaum gab es in der Behindertenpolitik vor einer Wahl so viele Diskussionen, wie vor der heute stattfindenden Europawahl. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse, die letztendlich durch zwei Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vollzogen wurden. Doch heute ist nicht nur Europawahl: In Bremen findet die Bürgerschaftswahl statt. Zudem finden in neun Bundesländern Kommunalwahlen statt.
CHEMNITZ / HANNOVER (KOBINET) Der Entschluss von Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter-Samariter-Bund, der Diakonischen Dienstgeber in Niedersachsen sowie des Paritätischen Gesamtverbandes, einen bundesweit zuständigen Arbeitgeberverband Pflege zu gründen, wird von mehren Seiten begrüßt.
HALLE (KOBINET) In der Reihe „MDR Kultur trifft … war die Autorin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag vor kurzem zu Gast im Radiostudio. In der knapp 40minütigen Sendung schilderte Jennifer Sonntag u.a. was es heißt, mit einem Blindenführhund unterwegs zu sein und sprach über ihre vielfältigen Aktivitäten im kulturellen Bereich.
GRIMMA (KOBINET) Jens Merkel aus Grimma setzt sich nicht nur seit vielen Jahren für Persönliche Assistenz und Selbstbestimmung ein. Als Behindertenbeauftragter des Landkreises Leipzig gibt er darüber hinaus immer wieder viele Anstöße für mehr Inklusion, Barrierefreiheit und Selbstbestimmung im Landkreis. Auf Facebook hat Jens Merkel nun interessierte Menschen eingeladen, gemeinsam mit ihm am Sonntag wählen zu gehen. Treffpunkt ist um 9:45 Uhr auf dem Parkplatz des Stadtarchivs, August-Bebel-Str. 10, in Grimma.
Veröffentlicht am 24.05.2019 11:42 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Dresden – Blick vom Innenhof des Zwinger auf das Kronentor Foto: H. Smikac
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DRESDEN (KOBINET)
DRESDEN (KOBINET) Wie vom Selbsthilfenetzwerk Sachsen zu erfahren ist, so will Gesundheitsministerin Barbara Klepsch mit einem umfassenden Pflegepaket die Pflege in Sachsen verbessern. Das Pflegepaket sieht insgesamt zehn Kernpunkte vor. So sollen mit einem Landesinvestitionsprogramm unter anderem die Eigenanteile der Pflegebedürftigen an den Investitionskosten begrenzt und Investitionen in der ambulanten und stationären Pflege gefördert werden. Sachsen will dazu in Abstimmung mit dem Bund ein Pflegewohngeld einführen.
TüBINGEN (KOBINET) Die Nachricht vom Tod von Gotthilf Lorch aus Tübingen, der langjährig in der Behindertenbewegung aktiv war, hat bundeweit viele Menschen berührt. Besonders aus Baden-Württemberg, wo Gotthilf Lorch auf verschiedenen Ebenen äusserst aktiv war, haben die kobinet-nachrichten zwei Nachrufe erreicht, die wir im folgenden dokumentieren.
BONN (KOBINET) Die Aktion Mensch feiert dieses Jahr ihr 55jähriges Bestehen. Dies ist nach Ansicht der Organisation Grund genug, noch einmal einen Blick zurückzuwerfen. Zum Beispiel ins Jahr 1974, als Wim Thoelke zum ersten Mal „Der große Preis“ moderiert und die damalige Aktion Sorgenkind so in die deutschen Wohnzimmer gebracht hat. Weitere Aspekte der geschichtlichen Entwicklung hat die Aktion Mensch nun auf ihrer Internetseite zusammengestellt. Link zur Darstellung der Geschichte der Aktion Mensch
WüRZBURG (KOBINET) Im langsam zu Ende gehenden Europawahlkampf spielte die Behindertenpolitik bislang kaum eine Rolle. Deshalb hat Michael Gerr aus Würzburg die kobinet-nachrichten auf einen Ausschnitt der Rede des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck bei einem Wahlkampfauftritt in Würzburg aufmerksam gemacht. Dort vergleicht er die Veränderungen hin zur Inklusion mit dem Einsatz für erneuerbare Energie und schildert in knapp drei Minuten sein Verständnis von Inklusion. Link zum Video mit dem Redeausschnitt von Robert Habeck
Veröffentlicht am 24.05.2019 06:01 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Transparent für Rolli- und Fahrradfreundliche Stadt Foto: Cindy Davi
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BAD KREUZNACH (KOBINET) Behinderte Menschen setzen sich immer wieder für gute Übergänge auf Straßen und gegen Unterführungen ein. So auch zuletzt in Bad Kreuznach, wo kreativ mit einer Zebrafigur für Zebrastreifen geworben wurde. Cindy Davi vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Bad Kreuznach war nicht nur mit dabei, sondern hat entscheidend am Zustandekommen des gemeinsamen Protestes mit anderen Initiativen beigetragen. Link zu einem Bericht mit Video in hanz-onlinde.de
UNBEKANNT (KOBINET) „Im Namen des Volkes“, so lautet der Titel einer 75minütigen Sendung zum Grundgesetz, die gestern Abend in der ARD ausgestrahlt wurde. 150 Bürger*innen waren eingeladen, um konkrete Fragen zum Grundgesetz zu stellen. Die von Sandra Maischberger moderierte Sendung, bei der der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, die Fragen der Zuschauer*innen beantwortete, ist mittlerweile in die Mediathek des ARD-Fernsehens eingestellt.
KAISERSLAUTERN (KOBINET) Es ist geschafft: Nun hat auch Kaiserslautern eine Interessenvertretung behinderter Menschen. Vor kurzem wurden dort die Mitglieder des neu geschaffenen Inklusionsbeirates gewählt. Dafür wurde mit dem Gelände der Gartenschau ein guter Ort gewählt, denn die Gartenschau wird als Integrationsbetrieb seit vielen Jahren erfolgreich betrieben.
Veröffentlicht am 23.05.2019 08:57 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Prof. Dr. Beate Rudolf Foto: DIMR/S.Pietschmann
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BERLIN (KOBINET) Das Grundgesetz wird heute 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: „Ein wesentlicher Grund für die Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes ist die zentrale Stellung, die die Grund- und Menschenrechte dort einnehmen. Wer das Erfolgsmodell Grundgesetz fortsetzen will, muss daher die Achtung der Grund- und Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen.“