BERLIN (kobinet) Neben ihrem Engagement bei den Special Olympics World Games Berlin 2023 wird die SCHUFA Holding AG auch Partner von Special Olympics Deutschland (SOD). Schon bei den Special Olympics Nationalen Spielen im Juni 2022 hat die SCHUFA Holding AG mit dem Lokalen Organisationskomitee (LOC) der Weltspiele 2023 kooperiert. Die SCHUFA wird damit Partner der Special Olympics World Games Berlin 2023 und Special Olympics Deutschland.
KÖLN (kobinet) Am Sonnabend ist die Zeit der Vorbereitung für die Rollstuhlbasketball-Liga vorbei, Dann reist das Team des RBC Köln 99ers zum zum Auftakt der RBBL zum Auftaktspiel gegen den BBC Münsterland. Das erste Saisonspiel verspricht gleich ein hochklassiges NRW-Duell zu werden..
Berlin (kobinet) Adolf Bauer hat seinen Rücktritt als Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) zum 30. September 2022 bekanntgegeben. Nach fast 20 Jahren an der Spitze des Verbandes nannte der 82Jährige dafür persönliche Gründe. Michaela Engelmeier, Vorstandsvorsitzende des SoVD, bedauert den Rücktritt: „Ich finde die Entscheidung von Adolf Bauer schade. Ich hätte gerne mit ihm Seite an Seite zusammen für den SoVD gearbeitet. Aber ich hoffe, dass er auch weiter dem Verband mit seinem Rat zur Seite steht.“
Berlin (kobinet) Zum Internationalen Tag der Gebärdensprachen, der traditionell am 23. September begangen wird, tritt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, dafür ein, dass die verbindliche Anerkennung der Gebärdensprache durchgesetzt wird.
Berlin (kobinet) „Unsere Demokratie braucht Menschen, die sie mit Leben füllen.“ So brachte es der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, auf den Punkt als er am 20. September Bürgerinnen und Bürgern ehrte, die auf seinen Vorschlag hin den vom Bundespräsidenten verliehenen Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für ihr herausragendes soziales Engagement im Kampf gegen soziale Ausgrenzung erhielten. Ines Helke vom Gebärdenchor HandsUP aus Hamburg ist eine davon, die sich mit besonderem Engagement für die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung einsetzt.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland kritisiert die Medienberichterstattung anhand des Beispiels des RBB über die Aktion Schichtwechsel. „Der #RBB macht sich zum Handlanger exklusiver #Sonderwelten. In den letzten Jahren war Kritik so gut wie nicht wahrnehmbar. Wird es in diesem Jahr anders? Wir glauben nicht. Zementiert wird ein System, dass Nichtbehinderte toll finden, wo nach deren Meinung Behinderte hingehören“, schrieb die ISL auf Twitter. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) führt heute am 22. September wieder ihre Aktion Schichtwechsel durch.
Köln (kobinet) Vertreter*innen des nordrhein-westfälischen Landesbehindertenrates protestieren gegen Planungen des Landschaftsverbands Rheinland (LVR), gleich vier neue zusätzliche Förderschulen zu bauen. Der Vorsitzende des Landesbehindertenrates, Peter Gabor, ist entsetzt über das Vorgehen des LVR: „Nach 13 Jahren Rechtsgültigkeit der UN-Behindertenrechtskonvention ist die Planung von zusätzlichen Förderschulen völlig inakzeptabel. Auch der LVR ist an die Verpflichtung zum Aufbau der inklusiven Bildung gebunden. Stattdessen will der Verband mit noch mehr Förderschulen das Sondersystem zementieren.“
Stuttgart (kobinet) Am 26. September wird in Stuttgart zum sechsten Mal der mitMenschPreis verliehen. Mit dem mitMenschPreis zeichnet der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) Projekte und Initiativen in Angeboten der Eingliederungshilfehilfe oder Sozialpsychiatrie aus, die insbesondere Menschen mit Lernschwierigkeiten, psychischer Erkrankung und/oder hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Zentrales Thema des Wettbewerbs war diesmal „Partizipation“.
Berlin (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) führt heute am 22. September wieder ihre nicht unumstrittene Aktion Schichtwechsel durch. „Menschen mit und ohne Behinderungen tauschen für einen Tag ihren Arbeitsplatz und ermöglichen so einen Perspektivwechsel“, heißt es dazu auf der Internetseite der BAG WfbM. „Alle Jahre wieder wird mit dem Schichtwechsel eine Image-Kampagne veranstaltet, die nichts mit einem ernstgemeinten und wahrhaftigen Systemwechsel zu tun hat“, kritisierte die Interessenvertratung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) bereits 2020 den Aktionstag. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat nun den zweiten Zwischenbericht über die Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf seiner Internetseite veröffentlicht, der einige Fakten liefert.
Bremen (kobinet) Bei seinem heute, am 21. September, im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft durchgeführten Jahresempfang hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, von der Politik eine Akzentuierung der Behindertenpolitik gefordert. „Bremen sagt von sich, dass es Vorreiter in Sachen Inklusion sein will. Dafür braucht es mehr als ein Bekenntnis. Es braucht handfeste Maßnahmen und eine auskömmliche ressourcenmäßige Absicherung“, sagte er auch mit Blick auf die Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr. Der Jahresempfang stand in diesem Jahr unter dem Motto „Koordinaten der bremischen Behindertenpolitik“, nachdem dieser coronabedingt in den vergangenen beiden Jahren ausgefallen war. Der Empfang war der erste des amtierenden Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein. Der Jurist ist seit dem 1. Mai 2020 im Amt.
BERLIN (kobinet) Am 10. September war der Vorsitzende des ABiD-Instituts Behinderung & Partizipation (IB&P) im Alter von 71 Jahren verstorben. Das ist ein sehr schmerzlicher Verlust. Die Mitglieder des ABiD-Institutes trauern gemeinsam mit seiner Mutter, seinen Söhnen, seinen drei Enkeln und zahlreichen weiteren Familienangehörigen sowie mit vielen Freundinnen und Freunden, vor allem aus der nationalen und internationalen Behindertenbewegung, aus der Politik und der Partei DIE LINKE um ihn.
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf den heutigen Welt-Alzheimer-Tag verweist der Sozialverband Deutschland (SoVD) darauf, dass sich auch viele Demenzkranke die nötige Pflege einfach nicht mehr leisten können. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier erinnert deshalb die Ampel-Regierung an ihren Koalitionsvertrag und fordert: „Die angekündigte Dynamisierung des Pflegegeldes muss jetzt kommen.“
BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Welt-Alzheimertags fordert der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, dass Menschen mit Alzheimer dürfen nicht ausgeschlossen werden. Die Diagnose Alzheimer ist ein großer Einschnitt im Leben und bringt für Erkrankte und ihre Angehörigen große Veränderung mit sich. Alzheimer im Alltag zu bewältigen, stellt sie vor enorme Herausforderungen. Sorgen, Ängste und Zweifel belasten sie zusätzlich. Es ist daher besonders wichtig, auf das Thema aufmerksam zu machen.
Berlin / Atlanta (kobinet) Die Ehrung mit dem Bundesverdienstkreuz bestärkt Ottmar Miles-Paul in seinem politischen Engagement. „In der Behindertenbewegung müssen wir zusammenhalten, wenn wir etwas erreichen wollen. Das ist unsere Stärke und das hat sich immer wieder gezeigt“, so Miles-Paul, den kobinet in den USA erreichte. Der Behindertenrechtler dankte allen, die seinen Weg gekreuzt haben und mit denen er zusammen etwas bewegen durfte. „Diese Auszeichnung gebührt auch euch“, .sagte er dem Berliner kobinet-Korrespondenten. „Vor allem müssen wir Druck machen, dass das Bundesteilhabegesetz umgesetzt und wo es noch nicht im Sinne der Selbstbestimmung behinderter Menschen greift, schnell weiterentwickelt wird.“
Berlin (kobinet) Eine langjährige Weggefährtin von Ottmar Miles-Paul übermittelte kobinet eine ganz persönliche Laudatio: Ehrung für einen Bescheidenen, der nie „gekreuzigt“ werden wollte. „Lieber bescheidener Ottmar, trage dein Kreuz in Würde“, schrieb Dr. Sigrid Arnade, ISL-Sprecherin für Gender und Diversity, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, „wir gratulieren dir aufs Herzlichste!“:
Berlin (kobinet) Ottmar Miles-Paul wird für seinen wegweisenden, konsequenten und kämpferischen Einsatz mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil zeichnete heute mehrere Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus. Der Behindertenrechtler aus Kassel hat mit seinem langjährigen persönlichen Engagement den behindertenpolitischen Paradigmenwechsel von der Fürsorge zur Selbstbestimmung behinderter Menschen in einer inklusiven Gesellschaft vorangetrieben. Jenny Bießmann nahm die Gratulation entgegen, da Ottmar Miles-Paul nicht in Berlin sein kann. Er ist zur Hochzeit seines Sohnes in die USA gereist.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Weltkindertag rufen das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland Politik und Gesellschaft dazu auf, zu ihrer Verantwortung zu stehen und sich zusammen mit Kindern und Jugendlichen für die Verwirklichung der Kinderrechte einzusetzen. Die zahlreichen aktuellen Krisen und Konflikte hätten besonders schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben und die Zukunft junger Menschen, so die beiden Kinderrechtsorganisationen. Erforderlich seien jetzt die gezielte Stärkung von Kindern und Jugendlichen, mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten sowie die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz.
Berlin (kobinet) Packende Unterhaltung im Dienste der Aufklärung – so der Deutsche Gehörlosenbund über den Film „Du sollst hören“, der gestern im ZDF ausgestrahlt wurde.
NEW YORK (kobinet) Nach den neuesten öffentlich gewordenen Daten stirbt auf der Erde etwa alle vier Sekunden ein Mensch an Hunger. 238 internationale und lokale Nichtregierungsorganisationen fordern angesichts dieser schockierenden Tatsache die Staats- und Regierungschefs auf, bei der 77. UN-Generalversammlung Maßnahmen zu beschließen, um die sich zuspitzende weltweite Hungerkrise zu bekämpfen.
Wiesbaden (kobinet) Zum 1. Januar sollte der öffentliche Personennahverkehr in Deutschland eigentlich barrierefrei nutzbar sein. Dass es dafür in Hessen noch einiges zu tun gibt, um einen barrierefreien Nahverkehr und dies speziell im Busverkehr zu gewährleisten, das geht aus einer Antwort des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen auf eine Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas von der FDP hervor. Zum Stichtag 1. Januar 2022 waren in Hessen demnach lediglich 41,4 Prozent der Bushaltestellen vollständig barrierefrei oder weitgehend barrierefrei (mit erschwerter Benutzbarkeit) ausgebaut.
Frankfurt am Main (kobinet) Wie in jedem Museum, ist es auch im DIALOGMUSEUM in Frankfurt üblich, eine kleine Nachricht im Gästebuch hinterlassen zu können. Meistens liegt zu diesem Zweck ein Buch in der Nähe des Ausgangs. Hier kann man mit einem Stift auf dem Papier einige Zeilen hinterlassen. Doch dabei entsteht ein Problem für blinde und sehbehinderte Menschen. Es gestaltet sich schwierig handschriftlich Notizen zu machen oder die Kommentare der anderen Besucher*innen zu lesen. Ohne Hilfe ist das oft nicht möglich. Auch für blinde und sehbehinderte Guides, die gerne das Feedback zu ihren Führungen hören möchten, bieten herkömmliche Gästebücher keine Möglichkeiten das Geschriebene ohne Hilfe zu erfahren. Um dieses Problem zu lösen, hat das DIALOGMUSEUM gemeinsam mit MESO Digital Interiors ein barrierefreies Gästebuch entwickelt. Das ist für das NETZWERK ARTIKEL 3 eine gute Nachricht zur Inklusion.
Wien (kobinet) „Am 28. September wird österreichweit für die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen demonstriert. Auslöser für die Entscheidung zum öffentlichen Protest war der völlig ungenügende Nationale Aktionsplan (NAP) Behinderung, der am 6. Juli 2022 vom Ministerrat – trotz massiver Kritik von Interessenvertretungen von und für Menschen mit Behinderungen – beschlossen wurde“, erläutert der Österreichische Behindertenrat den Aufruf zur Demo, auf den der Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam macht.
Berlin (kobinet) Diese Woche bei radioeins gibt es „Eine Stunde täglich inklusives Programm für Menschen mit und ohne Behinderung“.
Berlin (kobinet) Die wahre Kunst der Erinnerung ist die Kunst der Aufmerksamkeit. (Samuel Johnson)
Frankfurt am Main (kobinet) Auch wenn es seit vielen Jahren vielfältige Anstrengungen gibt, mehr Bücher für blinde und sehbehinderte Menschen barrierefrei zugänglich zu machen, hält sich dieses Angebot im Vergleich zu den vielen bereits veröffentlichten und stetig neu erscheinenden Büchern immer noch in Grenzen. Daher ist es umso wichtiger, sich über vorhandene gute Hörbücher, in Brailleschrift übertragene Bücher sowie über E-Books zielgerichtet auszutauschen. Deshalb ist die Bücherwurmgruppe, die von der Frankfurterin Sabine Lohner vor über zwei Jahren als WhatsApp-Gruppe gestartet wurde, für das NETZWERK ARTIKEL 3 eine gute Nachricht zur Inklusion.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat Beate Bettenhausen auf seiner Mitgliederversammlung in Berlin zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Vorsitzende des bvkm, Helga Kiel, wurde am Tag zuvor auf einer richtungsweisenden Fachtagung verabschiedet. Bei dieser Tagung nahmen auch der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, die Präsidentin des Deutschen Caritas-Verbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, und der Vorsitzende des Paritätischen Gesamtverbandes, Prof. Dr. Rolf Rosenbrock teil.
Hamburg (kobinet) Im Herzen Hamburgs, auf dem Spielbudenplatz, findet am 1. Oktober das Open-Air-Festival „Kultur Alive – Grenzen sind relativ“ als Auftakt einer Reihe bundesweiter Veranstaltungen des Vereins Grenzen sind relativ im Rahmen von Public Events statt. Die Veranstalter freuen sich auf gute Musik, Kunst, Begegnungen und natürlich auf die Zuschauer*innen, die und die Mitwirkenden. Der Eintritt ist kostenfrei. Neben einem vielseitigen Bühnen-Programm wird es eine Network-Area sowie interaktive Erlebniswelten geben, zu denen man sich noch anmelden kann.
BERLIN (kobinet) Die Ausstellung „überZEUGEN Geschichten von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und der Ukraine“ ist noch bis zum 25. September im Kiezbüro Catrin Wahlen (MdA) in Berlin in der Karl-Kunger-Strasse 69 zu sehen. Im Rahmen der Finissage schließt diese Ausstellung dann mit einer Podiumsdiskussion.
Hannover (kobinet) Am 9. Oktober findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Der Deutsche Schwerhörigenbund Landesverband Niedersachsen hat hierzu etliche Wünsche an die niedersächsischen Parteien in Form von Wahlprüfsteinen erarbeitet. Sie wurden an die Parteien mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beantwortung versendet. Der Landesverband Niedersachsen erhofft sich davon, dass Politik und Gesellschaft hierdurch mehr Kenntnisse über Probleme und Bewältigungsmöglichkeiten bei Schwerhörigkeit und Ertaubung erhalten, beachten und umsetzen.
HANNOVER (kobinet) Das Land Niedersachsen will weiterhin inklusive Projekte fördern. Dazu wurde jetzt die Förderrichtlinie dieses Bundeslandes um zwei Jahre verlängert. Projekte rund um Inklusion, Partizipation und Bewusstseinsbildung können nun für zwei weitere Jahre vom Land gefördert werden.
STUTTGART (kobinet) Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein bringen heute einen Antrag zum Inflationsausgleich für Krankenhäuser, Rehakliniken und Pflegeeinrichtungen in den Bundesrat ein. Der Paritätische Baden-Württemberg fordert nachdrücklich, dass soziale Einrichtungen und Dienste, die über das Land beziehungsweise. die Kommunen finanziert werden, ebenfalls bei der Forderung zum Ausgleich der Mehrkosten berücksichtigt werden.
Berlin (kobinet) Am Dienstag, dem 27. September 2022, wird der 20. Deutsche Hörfilmpreis im Rahmen einer festlichen Gala in den BOLLE Festsälen am Spree-Bogen in Berlin verliehen. Moderator des Abends ist wieder Filmexperte Steven Gätjen. Zum zwanzigjährigen Jubiläum gibt es ein besonderes musikalisches Highlight: Regener Pappik Busch interpretieren Jazzklassiker in ihrem eigenen Sound neu, wie es in einer Presseinformation des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) heißt.
Berlin (kobinet) Einen Fachtag mit dem Titel: „Inklusives Arbeiten – Vom Rechtsanspruch in die Realität“ führt der Paritätische Gesamtverband am 25. Oktober von 10:00 – 17:00 Uhr in Berlin durch. „Das Recht auf Teilhabe am Arbeitsleben ist ein Menschenrecht. Dieses Recht schließt die Möglichkeit ein, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die frei gewählt wird. Allerdings haben Menschen mit Beeinträchtigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oftmals geringe Chancen auf Beschäftigung. Das muss sich ändern“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.
BERLIN (kobinet) Wenn es bisher um Erfahrungen und Meinungen beim Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland ging, dann war in dem Zusammenhang häufig vom Sozialberater Dennis Riehle zu lesen. Der Konstanzer Autor und Sozialberater ist nun offiziell zum Pressesprecher des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland ernannt worden. Er betreut damit die Öffentlichkeitsarbeit einer der größten Dachorganisationen, die sich für die Belange von Menschen mit Handicap einsetzen.
Bonn (kobinet) „Des einen Leid ist des anderen Freud.“ Dieses Sprichwort trifft derzeit die Situation im Bereich der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTBs) recht gut. Mittlerweile sind die Anträge für die ca. 500 ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) beschieden, die ab dem 1. Januar 2023 geförderte Beratungsstellen betreiben können. Dabei wird es auch eine Reihe von neuen Beratungsstellen geben, die nun hoffentlich auf der Suche nach behinderten Beschäftigten für die Beratung im Sinne des Peer Counseling sind. Eine Information des Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker (AG-S SBA) kann daher für die Träger der zukünftigen EUTBs sehr interessant sein. Ergänzend zu den örtlichen Arbeitsagenturen und Jobcentern unterstützt der Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker (AG-S SBA) nämlich bundesweit schwerbehinderte Akademiker*innen bei der Stellensuche und Arbeitgeber*innen bei der Suche nach entsprechenden Beschäftigten.
Bremen (kobinet) Rund 4,8 Millionen Menschen kümmern sich in Deutschland um kranke und pflegebedürftige Angehörige – zumeist Frauen, aber auch Männer, Kinder und Jugendliche. Pflegende Kinder und Jugendliche, sogenannte „Young Carer“, sind junge Menschen, die regelmäßig pflegebedürftigen Familienmitgliedern mit psychischen und körperlichen Erkrankungen oder Behinderungen helfen bzw. diese pflegen. Von hauswirtschaftlichen oder administrativen Aufgaben, Betreuungsleistungen für jüngere Geschwister über pflegerische bis hin zu medizinischen Tätigkeiten übernehmen sie damit vergleichbare Leistungen wie erwachsene pflegende Angehörige. Dies geht aus einem Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE der Bremischen Bürgerschaft hervor, mit dem pflegende Kinder und Jugendliche im Land Bremen besser unterstützt werden sollen.
Düsseldorf (kobinet) Am Samstag, den 17. September, zeigt das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf von 13 bis 14 Uhr auf der Rehacare in Düssseldorf – der weltweit größten Fachmesse für Rehabilitation und Pflege – eine Ausstellung zum Persönlichen Budget und lädt zu einer Diskussionsrunde ein. Die Veranstaltung findet im Treffpunkt Rehacare in Halle 6, Stand E 25, statt. Das Persönliche Budget ermöglicht Menschen mit Beeinträchtigung, ihre Hilfebedarfe individuell zu planen und zu organisieren. In einem Impulsvortrag stellt das KSL Düsseldorf das Persönliche Budget vor.
DÜSSELDORF (kobinet) Die bisher von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungspakete reichen nach Einschätzung des VdK in Nordrhein-Westfalen nicht aus. Preise für Lebensmittel und Energie, Verbesserungen beim Wohngeld sowie die Energiekostenpauschale für Rentnerinnen und Rentner sind aus Sicht dieses Verbandes richtige Entscheidungen. Zugleich verweist der VdK auf die Eigenanteile für die stationäre Unterbringung sowie auf jene und 350.000 Bürgerinnen und Bürger dieses Bundeslandes, welche Angebote der Tafel nutzen müssen. Aus all dem leitet der VdK seine Forderung nach einem Lebenslagenpaket in Zeiten der Krise ab.
BERLIN (kobinet) Wenn die Bundesregierung heute das neue Bürgergeld verabschiedet, dann wird der damit verbundene Betrag nach Einschätzung des Sozialverbandes Deutschland (SOvD) dennoch nicht ausreichen. Der Regelsatz des neuen Bürgergeldes soll nach den Plänen des Bundessozialministeriums für alleinstehende Erwachsene 502 Euro im Monat betragen. Somit würden diese Personen ab dem 1. Januar 2023 also 50 Euro mehr als nach dem bisherigen Hartz-Vier-Satz erhalten.
Berlin (kobinet) Von vielen wahrscheinlich unbemerkt sind im Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze auch einige Regelungen in Sachen Barrierefreiheit vorgesehen. In Artikel 25 auf Seite 58 des am 31. August 2022 vom Bundeskabinett verabschiedeten und in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurfs finden sich eine Reihe von Regelungen zur Änderung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes. Während diese lediglich darauf abzielen, bisher nicht EU-konforme Regelungen umzusetzen, fordert die LIGA Selbstvertretung die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, diese Chance der Gesetzesänderungen dafür zu nutzen, endlich private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit zu verpflichten. Da dies im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, könnten die Bundestagsabgeordneten mit entsprechenden Änderungsanträgen dieses Versprechen noch in diesem Jahr einlösen, anstatt dieses auf die lange Bank zu schieben.
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