kobinet-nachrichten

Stuttgart (kobinet) Im Vorfeld des Welt-Down-Syndrom-Tages, der am 21. März begangen ist, betonte Manne Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration von Baden-Württemberg: „Das Anliegen, mit dem der internationale Tag seit 2006 gefeiert wird, ist wichtig. Menschen mit Down-Syndrom leben in unserer Nachbarschaft, in unseren Städten und Gemeinden, begegnen uns im Alltag. Egal ob mit 46 oder 47 Chromosomen: Sie sind Mensch – fröhlich, traurig, glücklich, laut, leise, freundlich, wütend, sie lieben und werden geliebt. Menschen mit Down-Syndrom sind Kinder, Mitschülerinnen und Mitschüler, Kolleginnen und Kollegen, Frau, Mann, Verwandte, Nachbarn. Sie gehen zum Sport, arbeiten, treffen sich mit Freunden.“

Berlin (kobinet) Zum Welt-Down-Syndrom-Tag am heutigen 21. März hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe eine Internetseite erstellt, die das Down-Syndrom in ganz einfachen Worten erklärt. Viele kennen die angeborene Beeinträchtigung auch unter dem Namen Trisomie 21. Denn bei Menschen mit Down-Syndrom kommt das 21. Chromosom dreimal statt zweimal vor. Und daher wird der Welttag am 21. Tag des dritten Monats im Jahr begangen. Hier geht’s direkt zur neuen Internetseite der Lebenshilfe: www.lebenshilfe.de/informieren/familie/down-syndrom.

BERLIN (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband betrachtet die Debatte innerhalb der Bundesregierung um die Finanzierung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Kindergrundsicherung mit großer Sorge. Zugleich warnt dieser Wohlfahrtsverband angesichts von Millionen armen Kindern in Deutschland davor, dieses wichtige sozialpolitische Projekt am Geld scheitern zu lassen.

Berlin (kobinet) „Ableismus: Definition, Bedeutung und Beispiele einfach erklärt“, so titelt das Nachrichtenmagazin FOCUS einen Online-Beitrag von Franziska Nixdorf. Damit greift das Nachrichtenmagazin eine Kritik der Behindertenbewegung auf, dass beispielsweise viel über Rassismus oder Sexismus berichtet wird, aber der Begriff und die Auswirkungen von Ableismus ein Schattendasein in der Öffentlichkeit und Diskussion fristet. Darüber hinaus stößt derzeit die Veröffentlichung des neuen Buches von Raul Krauthausen mit dem Titel „Wer Inklusion will, findet einen Weg. Wer sie nicht will, findet Ausreden“ auf großes Interesse in den Medien. So hat der Nachrichtensender ntv beispielsweise mit dem Inklusionsaktivisten ein Interview geführt. In dem Buch geht es auch um Ableismus und die damit verbundenen Diskriminierungen.

Bremen (kobinet) Am 19. März war der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, Studiogast beim regionalen Fernsehmagazin „buten un binnen“ von Radio Bremen. Es ging um den gemeinsamen Beschlussvorschlag der demokratischen Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft zum Bluttest auf Trisomien. Gemeinsam haben die Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft Mitte März den Antrag „Verantwortungsvoll und gemeinsam eine Grundlage für eine sachgerechte, ethisch verantwortliche und rechtssichere Anwendung von nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) schaffen“ eingebracht. Der Beschluss fordert den Senat auf, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten. Kernforderung der Bremer Bundesratsinitiative soll sein: Monitoring zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht-invasiven Pränataltests und die Einrichtung eines interdisziplinären Expert:innengremiums, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT zu prüfen hat.

Berlin (kobinet) „Auch in Zukunft muss es möglich sein, mit einem Hauptschulabschluss in das Berufsfeld einzusteigen. Bezogen auf die Arbeit am Patienten darf es keinen Unterschied machen, ob jemand an einer Berufsfachschule oder an einer Hochschule ausgebildet wurde.“ Dies teilte die stellvertretende Geschäftsführerin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV), Christiane Möller, auf Facebook mit. Der DBSV setzt sich dafür ein, dass die Berufe Masseur*in und medizinische Bademeister*in sowie Physiotherapeut*in als eigenständige Berufe erhalten bleiben und dass es für beide weiterhin Ausbildungen auf Berufsfachschulniveau gibt. Wichtig ist dem DBSV und Christiane Möller zudem, auch künftig für Menschen mit einem Hauptschulabschluss die Ausbildung zur Masseur*in zu ermöglichen.

Mainz (kobinet) Am 24. März um 14:00 Uhr führt das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) eine zweite Online Infoveranstaltung zur Empowerment-Schulung Fit für die Selbstvertretung durch. Darauf hat die Koordinatorin des Projektes Empowerment zur Selbstvertretung Ellen Kubica hingewiesen. Während des Online-Treffens soll eine unverbindliche Möglichkeit geboten werden, sich über die anstehende Empowerment Schulung zur Selbstvertretung in der Politik und in Gremien und die geplanten Vernetzungsmöglichkeiten zu informieren, wie es in der Ankündigung heißt. Noch bis zum 3. April ist die Bewerbung für die Weiterbildung möglich.

STUTTGART (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ setzt sich seit über 30 Jahren für Inklusion ein. Mit einem Schreiben an Sozialminister Lucha und Behindertenbeauftragte Fischer hat jetzt diese Arbeitsgemeinschaft des Landes Baden Württemberg ihre Mitarbeit im Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg beendet.

Berlin (kobinet) Dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ist wichtig, dass mit dem Global Disability Summit, der 2025 in Berlin stattfinden wird, konkrete Verbesserungen auf der ganzen Welt erreicht werden. Er hat am ersten Vorbereitungstreffen in Amman zusammen mit Staatssekretär Jochen Flasbarth aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung teilgenommen. Die menschenrechtsbasierte Perspektive einzubringen und neben der internationalen Vertretung von Menschen mit Behinderungen auch die Beteiligung nationaler Interessenvertretungen sicherzustellen, ist Jürgen Dusel dabei besonders wichtig, wie er in seinem neuesten Inklusions-Newsletter mitteilte.

Berlin (kobinet) Am 16. März hat der Bundestag nicht nur die Einrichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung beschlossen, im gleichen Gesetz wurde auch eine Änderung des Transfusionsgesetzes beschlossen, die die Diskriminierung schwuler und bisexueller Männer sowie trans* Personen bei der Blutspende beenden könnte. Das neue Gesetz sieht vor, dass künftig das individuelle Sexualverhalten und nicht wie bisher die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität über die Zulassung zur Blutspende entscheidet.

Dortmund (kobinet) „Behindertengerechte Zimmer“ im IntercityHotel Dortmund brauchen keinen barrierefreien Zugang?“ Hinter dieser provokant gestellten Frage von Kassandra Ruhm steckt eine leidvolle Erfahrung, die die Rollstuhlnutzerin bei ihrem Besuch in Dortmund machen musste. Raul Krauthausen hat in seinem neuesten Newsletter auf den Beitrag von Kassandra Ruhm auf der Plattform Die Neue Norm hingewiesen.

Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung in einer einstündigen Debatte die Neuregelung der unabhängigen Patient*innenberatung beraten und mit den Stimmen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP beschlossen. Zum 1. Januar 2024 soll eine neu zu schaffende Stiftung Unabhängige Patientenberatung die Patient*innenberatung in Deutschland neu regeln. In der kontroversen Debatte ging es u.a. darum, ob die Stiftung aus Steuermitteln finanziert werden sollte und wie die Unabhängigkeit sichergestellt werden kann. U.a. Hubert Hüppe von der CDU hatte sich hierzu kritisch geäußert und auch von den Behindertenverbänden gab es Kritik am Gesetzesvorhaben. Für Linda Heitmann von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) mit dieser noch durch eine Reihe von Änderungsanträgen verabschiedeten Reform auf starke Säulen gestellt.

HANNOVER (kobinet) Soziale Einrichtungen beziehungsweise Organisationen, deren Arbeit bereits vom Sozialministerium gefördert wird / wurde und die als Folge des kriegsbedingten Preisanstiegs im Zeitraum zwischen dem 1. März 2022 und dem 31. Dezember 2023 ein Betriebskostendefizit erlangt haben, können ab sofort beim Niedersächsischen Landessozialamt eine finanzielle Unterstützung beantragen.

BERLIN (kobinet) Während des Parlamentarischen Abends wird „Unity“, das Maskottchen der Weltspiele vorgestellt. Für die rund 7.000 Sportlerinnen und Sportler mit geistiger und mehrfacher Behinderung, die aus aller Welt zu den Special Olympics World Games in Berlin zusammenkommen, steht es für Gemeinschaft und Teilhabe.

Berlin (kobinet) Mit einigen Änderungen und zusätzlichen fachfremden Regelungen hat der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neustrukturierung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) gebilligt. Für die Vorlage (20/5334) votierte am Mittwoch die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, Union und AfD stimmten dagegen, die Linksfraktion enthielt sich. Der Gesetzentwurf soll heute am 16. März im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dies berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag. Die Debatte ist von 16:05 bis 16:35 Uhr vorgesehen.

Dortmund (kobinet) Zum fünften Mal bot der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) Arbeitssuchenden mit und ohne Behinderung, Expert:innen, potenziellen Gründerinnen und Gründern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf der LWL-Messe der Inklusionsunternehmen am 15. März ein breites Angebot. Auf der Messe, die erstmals in Dortmund stattfand, stellten über 120 Ausstellende – der Großteil davon Inklusionsbetriebe – ihre Arbeit vor.

Berlin (kobinet) „Sprache prägt unser Denken und schafft Realitäten“, so titelt der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel die neueste Ausgabe seines Inklusions-Newsletters. „Nicht erst seit diesem Jahr stelle ich mir die Frage, welche Wirkung die Bezeichnung ‚geistige‘ Behinderung auf Menschen hat. Deshalb habe ich mit Fachleuten aus den Bereichen der Rechts- und Sozial- und Sprachwissenschaften sowie der Pädagogik und Medizin, vor allem aber mit Expert*innen in eigener Sache, ein Fachgespräch darüber geführt, ob die seit den sechziger Jahren verwendete Bezeichnung noch zeitgemäß ist oder ob es eine bessere Bezeichnung braucht“, berichtet Jürgen Dusel.

Berlin (kobinet) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltete am 13. Mai ein digitales Fachgespräch zum Thema Barrierefreiheit. Dazu erklärt Wilfried Oellers, Teilhabebeauftragter der Fraktion: „Barrieren gibt es nicht nur im öffentlichen Raum, sondern bisweilen leider noch immer auch in den Köpfen einzelner Mitmenschen. Umso wichtiger ist es, Barrieren dort abzubauen, wo dies nur irgend möglich ist. Finales Ziel sollte ein inklusiver Sozialraum sein, der niemanden ausschließt – egal ob mit oder ohne Handicap.“